{"component": "clause", "props": {"groups": [{"samples": [{"hash": "dsSn8GcJMzB", "uri": "/de/contracts/dsSn8GcJMzB#geltung", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 31.7893104553, "published": true}, {"hash": "E8BUDxnyRw", "uri": "/de/contracts/E8BUDxnyRw#geltung", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 31.6689052582, "published": true}, {"hash": "ke6ajJGrSLs", "uri": "/de/contracts/ke6ajJGrSLs#geltung", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 30.1995868683, "published": true}], "snippet_links": [{"key": "besondere-bedingungen", "type": "clause", "offset": [177, 198]}, {"key": "technische-regelungen", "type": "clause", "offset": [229, 250]}], "snippet": "(1) F\u00fcr den Gesch\u00e4ftsverkehr mit der Deutschen Bundesbank (im Folgenden Bank ge- nannt) gelten die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. F\u00fcr bestimmte Gesch\u00e4ftsarten gelten daneben besondere Bedingungen. Weitere verfahrensm\u00e4\u00dfige und technische Regelungen kann die Bank in ver\u00f6ffentlichten Bundesbank-Mitteilungen und sonstigen Verlautbarungen treffen.\n(2) Die Gesch\u00e4ftsbedingungen begr\u00fcnden keinen Anspruch auf die Vornahme bestimmter Gesch\u00e4fte durch die Bank; vielmehr beh\u00e4lt sich die Bank ausdr\u00fccklich vor, bestimmte Ge- sch\u00e4fte aufgrund allgemeiner Gesichtspunkte, insbesondere von Vorgaben der Europ\u00e4i- schen Zentralbank (EZB), beispielsweise geldpolitischer Art, nur in beschr\u00e4nktem Umfang, nur mit einem beschr\u00e4nkten Kreis von Gesch\u00e4ftspartnern oder gar nicht zu betreiben.\n(3) Die Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten auch nach Beendigung der gesamten Gesch\u00e4fts- verbindung oder bestimmter Gesch\u00e4ftsbeziehungen bis zu deren vollst\u00e4ndiger Abwicklung weiter.", "size": 45, "hash": "25a25a0c8a6369a77d0571a29dacbc0c", "id": 1}, {"samples": [{"hash": "bcBouTnApZD", "uri": "/de/contracts/bcBouTnApZD#geltung", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 30.1995868683, "published": true}, {"hash": "7P4lmrD1CJp", "uri": "/de/contracts/7P4lmrD1CJp#geltung", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 25.6938800812, "published": true}, {"hash": "3AjcHcR2ylk", "uri": "/de/contracts/3AjcHcR2ylk#geltung", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 22.5646820068, "published": true}], "snippet_links": [{"key": "bei-vertragsabschluss", "type": "clause", "offset": [413, 434]}], "snippet": "1.1. Diese Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten zwischen uns als beauftragtes Unternehmen und nat\u00fcrlichen und juristischen Personen (kurz Kunde) f\u00fcr das gegenst\u00e4ndliche Rechtsgesch\u00e4ft sowie gegen\u00fcber unternehmerischen Kunden auch f\u00fcr alle hink\u00fcnftigen Gesch\u00e4fte, selbst wenn im Einzelfall, insbesondere bei k\u00fcnftigen Erg\u00e4nzungs- oder Folgeauftr\u00e4gen darauf nicht ausdr\u00fccklich Bezug genommen wurde.\n1.2. Es gilt jeweils die bei Vertragsabschluss aktuelle Fassung unserer AGB, abrufbar auf unserer Homepage bzw auf jener der Landesinnung Holzbau www. \u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587-\u2587\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\n1.3. Wir kontrahieren ausschlie\u00dflich unter Zugrundelegung unserer AGB.\n1.4. Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden oder \u00c4nderungen bzw. Erg\u00e4nzungen unserer AGB bed\u00fcrfen zu ihrer Geltung unserer ausdr\u00fccklichen - gegen\u00fcber unternehmerischen Kunden schriftlichen - Zustimmung.\n1.5. Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nach Eingang bei uns nicht ausdr\u00fccklich widersprechen.", "size": 32, "hash": "789a64f9852146bbb2897f1147578d3d", "id": 2}, {"samples": [{"hash": "kLLYDlGkLMr", "uri": "/de/contracts/kLLYDlGkLMr#geltung", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 28.9321861267, "published": true}, {"hash": "8i0BgwXEGRZ", "uri": "/de/contracts/8i0BgwXEGRZ#geltung", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 27.651096344, "published": true}, {"hash": "aFS4Kamnpry", "uri": "/de/contracts/aFS4Kamnpry#geltung", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 27.5525512695, "published": true}], "snippet_links": [{"key": "juristische-person", "type": "clause", "offset": [72, 90]}, {"key": "technische-regelungen", "type": "clause", "offset": [754, 775]}, {"key": "\u00e4nderungen-und-erg\u00e4nzungen", "type": "clause", "offset": [1140, 1166]}, {"key": "die-bedingungen", "type": "clause", "offset": [1267, 1282]}, {"key": "bekanntgabe-von-\u00e4nderungen", "type": "clause", "offset": [2232, 2258]}, {"key": "berechtigte-interessen", "type": "clause", "offset": [2438, 2460]}, {"key": "schriftliche-mitteilung", "type": "definition", "offset": [2638, 2661]}, {"key": "wichtige-gr\u00fcnde", "type": "clause", "offset": [3340, 3355]}], "snippet": "(1) Vertragspartner sind die CBF und der Kunde. Kunde der CBF kann jede juristische Person sein, mit der CBF eine Gesch\u00e4ftsverbindung eingeht.\n(2) F\u00fcr s\u00e4mtliche Gesch\u00e4ftsbeziehungen mit der CBF gelten diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen sowie das Preisverzeichnis. F\u00fcr bestimmte Gesch\u00e4ftsarten (z. B. Wertpapierdarlehen, Sicherheitenverwaltung Xemac) gelten daneben die Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Erg\u00e4nzungen zu diesen Gesch\u00e4ftsbedingungen enthalten k\u00f6nnen und deren Geltung, zusammen mit den Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen sowie dem Preisverzeichnis, mit dem Kunden hiermit vereinbart wird. Soweit die Sonderbedingungen von den Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen Abweichendes regeln, gehen die Regelungen der Sonderbedingungen vor.\n(3) Technische Regelungen kann CBF gesondert treffen. Die Technischen Regelungen finden neben den Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen und den Sonderbedingungen Anwendung. F\u00fcr den Fall, dass die Technischen Regelungen von den Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen oder den Sonderbedingungen abweichen, sind die Bestimmungen der Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen und der Sonderbedingungen ma\u00dfgeblich. \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen der Technischen Regelungen werden auf der Website der CBF (\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\u2587) ver\u00f6ffentlicht.\n(4) Die Bedingungen und die Technischen Regelungen k\u00f6nnen \u00fcber das Internet unter der Adresse \u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\u2587 eingesehen sowie gespeichert und ausgedruckt werden.\n(5) CBF beh\u00e4lt sich das Recht vor, die Bedingungen nach Ma\u00dfgabe der Abs\u00e4tze 5 und 6 jederzeit zu \u00e4ndern und zu erg\u00e4nzen. \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen der Bedingungen werden dem Kunden (i) auf dem elektronischen Kommunikationsweg mitgeteilt sowie (ii) auf der Website der CBF (\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\u2587) ver\u00f6ffentlicht. Sofern die Bedingungen nichts Abweichendes vorsehen, werden \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen der Bedingungen mindestens sechs Wochen vor dem in der betreffenden Mitteilung angegebenen Stichtag bekannt gegeben (\u201cRegul\u00e4re Bekanntgabefrist\u201d). Sofern es nach Einsch\u00e4tzung der CBF aus rechtlichen oder anderen wichtigen Gr\u00fcnden (z. B. bei kurzfristiger \u00c4nderung der Bereitstellung von T2S durch das Eurosystem oder einer ge\u00e4nderten Auslegungspraxis von Aufsichtsbeh\u00f6rden) erforderlich ist, erfolgt die Bekanntgabe von \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen der Bedingungen mindestens drei Wochen vor dem in der betreffenden Mitteilung angegebenen Stichtag (\u201cVerk\u00fcrzte Bekanntgabefrist\u201d). CBF wird bei ihrer Entscheidung berechtigte Interessen des Kunden angemessen ber\u00fccksichtigen. Die \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen der Bedingungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb der jeweiligen Bekanntgabefrist durch schriftliche Mitteilung oder an die E-Mail-Adresse \u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587@\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\u2587 bei CBF Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn CBF bei der Bekanntgabe besonders hinweisen.\n(6) Vor einer \u00c4nderung oder Erg\u00e4nzung von Kernbestimmungen der Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen wird CBF ein Konsultationsverfahren durchf\u00fchren. Zu diesem Zweck wird CBF die geplanten \u00c4nderungen oder Erg\u00e4nzungen auf dem elektronischen Kommunikationsweg kommunizieren und Kunden auffordern, innerhalb eines Monats Anmerkungen zu den geplanten \u00c4nderungen oder Erg\u00e4nzungen einzureichen (\u201cKonsultation\u201d). CBF wird die Anmerkungen pr\u00fcfen. Eine Konsultation findet nicht statt, wenn nach Einsch\u00e4tzung der CBF rechtliche oder andere wichtige Gr\u00fcnde vorliegen, die einer Konsultation entgegenstehen. CBF wird bei ihrer Entscheidung die berechtigten Interessen des Kunden angemessen ber\u00fccksichtigen.", "size": 23, "hash": "8316bb10168f5187318c889021dd7832", "id": 3}, {"samples": [{"hash": "ipN5pMfmxT0", "uri": "/de/contracts/ipN5pMfmxT0#geltung", "label": "Allgemeine Einkaufsbedingungen", "score": 23.6009578705, "published": true}], "snippet_links": [{"key": "verbundene-unternehmen", "type": "clause", "offset": [154, 176]}, {"key": "lieferung-von-waren", "type": "clause", "offset": [283, 302]}, {"key": "juristische-person", "type": "clause", "offset": [374, 392]}, {"key": "m\u00fcndliche-vereinbarungen", "type": "clause", "offset": [1080, 1104]}, {"key": "lieferungen-und-leistungen", "type": "clause", "offset": [1212, 1238]}], "snippet": "1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Einkaufsbedingungen (AEB) gelten f\u00fcr alle Gesch\u00e4ftsbeziehungen zwischen der Her- mann Wegener GmbH & Co. KG sowie deren verbundene Unternehmen im Sinne des \u00a7 15 AktG (im Folgenden: wir / uns) mit ihren Zulieferern (im Folgenden: Lieferant) \u00fcber die Lieferung von Waren. Diese AEB gelten nur, wenn der Lieferant Unternehmer (\u00a7 14 BGB), eine juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder ein \u00f6ffentlich-rechtliches Sonderverm\u00f6gen ist.\n1.2. Diese AEB gelten ausschlie\u00dflich, es sei denn, dass mit uns schriftlich oder in Textform anderes vereinbart wird. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Verkaufs- bedingungen des Lieferanten werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdr\u00fccklich widersprechen. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis der Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen des Lieferanten dessen Lieferun- gen vorbehaltlos annehmen.\n1.3. Diese AEB gelten in ihrer jeweiligen Fassung auch f\u00fcr k\u00fcnftige Vertr\u00e4ge als Rahmenliefervereinbarung mit dem- selben Lieferanten, ohne dass gesondert auf sie verwiesen werden muss.\n1.4. M\u00fcndliche Vereinbarungen bed\u00fcrfen zu ihrer Wirksamkeit unserer Best\u00e4tigung, die wir in Schriftform oder Textform ausstellen k\u00f6nnen. Lieferungen und Leistungen, die nicht schriftlich oder in Textform bestellt worden sind, begr\u00fcn- den uns gegen\u00fcber keine Anspr\u00fcche.", "size": 20, "hash": "8a5d5f2ba1f77917a54671b235b0c31d", "id": 4}, {"samples": [{"hash": "a40dfQipRsQ", "uri": "/de/contracts/a40dfQipRsQ#geltung", "label": "Allgemeine Verkaufsbedingungen", "score": 32.1995849609, "published": true}, {"hash": "3wajIrXQ6qq", "uri": "/de/contracts/3wajIrXQ6qq#geltung", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 23.6009578705, "published": true}, {"hash": "6ZlKmfMx50L", "uri": "/de/contracts/6ZlKmfMx50L#geltung", "label": "Allgemeine Verkaufsbedingungen", "score": 21.4646472931, "published": true}], "snippet_links": [{"key": "abweichende-bedingungen", "type": "clause", "offset": [179, 202]}, {"key": "zwischen-den-vertragsparteien", "type": "clause", "offset": [536, 565]}], "snippet": "Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Gesch\u00e4ftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir h\u00e4tten ausdr\u00fccklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserf\u00fcllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch f\u00fcr alle weiteren Rechtsgesch\u00e4fte zwischen den Vertragsparteien.", "size": 19, "hash": "9c87f8c4110eae2e231e4b509471ff2c", "id": 5}, {"samples": [{"hash": "h7y5iJleMX4", "uri": "/de/contracts/h7y5iJleMX4#geltung", "label": "Allgemeine Liefer  Und Zahlungsbedingungen", "score": 25.3039283752, "published": true}, {"hash": "3llT4UCmYZa", "uri": "/de/contracts/3llT4UCmYZa#geltung", "label": "Allgemeine Liefer  Und Zahlungsbedingungen", "score": 24.0213470459, "published": true}, {"hash": "2astJUgDvEm", "uri": "/de/contracts/2astJUgDvEm#geltung", "label": "Allgemeine Liefer  Und Zahlungsbedingungen", "score": 21.2149219513, "published": true}], "snippet_links": [{"key": "die-bedingungen", "type": "clause", "offset": [310, 325]}, {"key": "unwirksamkeit-einzelner-bestimmungen", "type": "clause", "offset": [503, 539]}], "snippet": "Diese Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr alle unsere Angebote, Vertr\u00e4ge, Lieferungen und sonstigen Leistungen (im folgenden \u201eLieferung\u201c), auch f\u00fcr alle k\u00fcnftigen Gesch\u00e4ftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdr\u00fccklich vereinbart werden. Mit Auftragserteilung oder sp\u00e4testens mit Annahme der Ware gelten die Bedingungen als anerkannt. Anders lautenden Bedingungen unseres Kunden widersprechen wir hiermit ausdr\u00fccklich; sie gelten nur im Falle unserer ausdr\u00fccklichen schriftlichen Anerkennung. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen ber\u00fchrt die G\u00fcltigkeit dieser Bedingungen im \u00dcbrigen nicht.", "size": 19, "hash": "9cf2f1ddbdadccd38909dc01b8bcc0a6", "id": 6}, {"samples": [{"hash": "k2AynEA4PVl", "uri": "/de/contracts/k2AynEA4PVl#geltung", "label": "Allgemeine Verkaufsbedingungen (Agb)", "score": 20.9425048828, "published": true}], "snippet_links": [{"key": "bei-vertragsabschluss", "type": "clause", "offset": [404, 425]}], "snippet": "1.1. Diese Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten zwischen uns Reichmann SPS-Service GmbH. und nat\u00fcrlichen und ju- ristischen Personen (kurz Kunde) f\u00fcr das gegenst\u00e4ndli- che unternehmensbezogene Rechtsgesch\u00e4ft sowie auch f\u00fcr alle hink\u00fcnftigen Gesch\u00e4fte, selbst wenn im Einzelfall, insbesondere bei k\u00fcnftigen Erg\u00e4nzungs- oder Folge- auftr\u00e4gen darauf nicht ausdr\u00fccklich Bezug genommen wurde.\n1.2. Es gilt jeweils die bei Vertragsabschluss aktuelle Fassung unserer AGB, abrufbar auf unserer Homepage (\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\u2587-\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587) und wurden diese auch an den Kun- den \u00fcbermittelt.\n1.3. Wir kontrahieren ausschlie\u00dflich unter Zugrundele- gung unserer AGB.\n1.4. Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden oder \u00c4nde- rungen bzw. Erg\u00e4nzungen unserer AGB bed\u00fcrfen zu ihrer Geltung unserer ausdr\u00fccklichen schriftlichen Zustim- mung.\n1.5. Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nach Eingang bei uns nicht ausdr\u00fccklich widersprechen.", "size": 18, "hash": "b220d4a1bb7efdc42655b63d31f46cc8", "id": 7}, {"samples": [{"hash": "dTLtnq3mTTW", "uri": "/de/contracts/dTLtnq3mTTW#geltung", "label": "Allgemeine Liefer  Und Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 30.1995868683, "published": true}, {"hash": "5Rc80h3eyAh", "uri": "/de/contracts/5Rc80h3eyAh#geltung", "label": "Allgemeine Liefer  Und Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 29.7616081238, "published": true}, {"hash": "4FvaDe7MKd5", "uri": "/de/contracts/4FvaDe7MKd5#geltung", "label": "Allgemeine Liefer  Und Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 28.3518638611, "published": true}], "snippet_links": [{"key": "lieferungen-und-leistungen", "type": "clause", "offset": [159, 185]}, {"key": "durch-den-kunden", "type": "clause", "offset": [295, 311]}, {"key": "leistungen-des", "type": "clause", "offset": [857, 871]}, {"key": "abweichende-regelungen", "type": "clause", "offset": [910, 932]}], "snippet": "1. Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Gesch\u00e4ftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten f\u00fcr alle vom Fotografen durchgef\u00fchrten Auftr\u00e4ge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.\n2. Sie gelten als vereinbart mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung bzw. des Angebots des Fotografen durch den Kunden, sp\u00e4testens jedoch mit der Annahme des Bildmaterials zur Ver\u00f6ffentlichung.\n3. Wenn der Kunde den AGB widersprechen will, ist dieses schriftlich binnen drei Werktagen zu erkl\u00e4ren. Abweichenden Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden erlangen keine G\u00fcltigkeit, es sei denn, dass der Fotograf diese schriftlich anerkennt.\n4. Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Gesch\u00e4ftsbeziehung auch ohne ausdr\u00fcckliche Einbeziehung auch f\u00fcr alle zuk\u00fcnftigen Auftr\u00e4ge, Angebote, Lieferungen und Leistungen des Fotografen, sofern nicht ausdr\u00fccklich abweichende Regelungen getroffen werden.", "size": 15, "hash": "e2954e15895b762fd4d3abf243b6090f", "id": 8}, {"samples": [{"hash": "4swAigK3sJd", "uri": "/de/contracts/4swAigK3sJd#geltung", "label": "Allgemeine Liefer  Und Zahlungsbedingungen", "score": 26.0634231567, "published": true}], "snippet_links": [{"key": "sonstige-leistungen", "type": "clause", "offset": [130, 149]}], "snippet": "1. Diese Allgemeinen Liefer- und Zah- lungsbedingungen (AVB) gelten f\u00fcr al- le - auch zuk\u00fcnftigen - Vertr\u00e4ge \u00fcber Lieferungen und sonstige Leistungen der SR-SCHOLZ ROHSTOFFE GmbH & Co. KG (Scholz Rohstoffe) unter Einschluss von Werk- und Werkliefe- rungsvertr\u00e4gen. Sp\u00e4testens mit der Entgegennahme der Ware oder Leis- tung gelten diese Bedingungen als an- genommen. Die AVB sind jederzeit unter \u2587\u2587\u2587\u2587\u2587://\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587- \u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587/\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587/\u2587\u2587\u2587.\n2. Diese AVB gelten ausschlie\u00dflich. Abweichende, entgegenstehende oder erg\u00e4nzende Allgemeine Gesch\u00e4ftsbe- dingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdr\u00fccklich zu- gestimmt haben. Dieses Zustim- mungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des K\u00e4ufers die Lie- ferung an ihn vorbehaltlos ausf\u00fchren. Einkaufsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht anerkannt, wenn Scholz Rohstoffe ihnen nicht nochmals nach Eingang bei Scholz Rohstoffe ausdr\u00fccklich widerspricht.\n3. Ma\u00dfgebend f\u00fcr die Auslegung von Handelsklauseln sind im Zweifel die In- coterms 2010.\n4. K\u00e4ufer im Sinne dieser AVB ist bei Werk- und Werklieferungsvertr\u00e4gen auch der Besteller bzw. Auftraggeber. Ware im Sinne dieser AVB ist der Lie- fer- bzw. Leistungsgegenstand.", "size": 13, "hash": "d91879fa1710b3170dd07053eb4985d3", "id": 9}, {"samples": [{"hash": "6fazFw6TjQO", "uri": "/de/contracts/6fazFw6TjQO#geltung", "label": "General Terms and Conditions (Agb)", "score": 26.6464824677, "published": true}], "snippet_links": [{"key": "bei-vertragsabschluss", "type": "clause", "offset": [472, 493]}], "snippet": "1.1. Diese Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten zwischen uns Elektrotechnik Pollhammer \u2013 \u2587\u2587\u2587\u2587 \u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587 und nat\u00fcr- lichen und juristischen Personen (kurz Kunde) f\u00fcr das ge- genst\u00e4ndliche Rechtsgesch\u00e4ft sowie gegen\u00fcber unternehme- rischen \u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587 auch f\u00fcr alle hink\u00fcnftigen Gesch\u00e4fte, selbst wenn im Einzelfall, insbesondere bei k\u00fcnftigen Erg\u00e4n- zungs- oder Folgeauftr\u00e4gen darauf nicht ausdr\u00fccklich Be- zug genommen wird.\n1.2. Es gilt gegen\u00fcber unternehmerischen Kunden jeweils die bei Vertragsabschluss aktuelle Fassung unserer AGB, abrufbar auf unserer Homepage (\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587.\u2587\u2587) und wurden diese auch an den Kunden \u00fcbermittelt.\n1.3. Wir kontrahieren ausschlie\u00dflich unter Zugrundelegung unserer AGB.\n1.4. Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden oder \u00c4nderun- gen bzw. Erg\u00e4nzungen unserer AGB bed\u00fcrfen zu ihrer Gel- tung unserer ausdr\u00fccklichen \u2013gegen\u00fcber unternehmerischen Kunden schriftlichen \u2013Zustimmung.\n1.5. 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