{"component": "clause", "props": {"groups": [{"size": 3, "samples": [{"hash": "1OHReyuTwU3", "uri": "/de/contracts/1OHReyuTwU3#inspektionen", "label": "Auftragsverarbeitung", "score": 27.6199705099, "published": true}, {"hash": "ky8qWNyz9I2", "uri": "/de/contracts/ky8qWNyz9I2#inspektionen", "label": "Auftragsverarbeitung", "score": 27.4666779254, "published": true}, {"hash": "a2FQkMTSxVW", "uri": "/de/contracts/a2FQkMTSxVW#inspektionen", "label": "Vertrag Zur Auftragsverarbeitung", "score": 27.3872942656, "published": true}], "snippet": "Die unverz\u00fcgliche Information des Auf- traggebers \u00fcber Kontrollhandlungen und Ma\u00dfnahmen der Aufsichtsbeh\u00f6rde, soweit sie sich auf diesen Auftrag beziehen. Dies gilt auch, soweit eine zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde im Rahmen ei- nes Ordnungswidrigkeits- oder Strafverfahrens in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Auftrags- verarbeitung beim Auftragnehmer ermittelt.", "snippet_links": [{"key": "zust\u00e4ndige-beh\u00f6rde", "type": "definition", "offset": [183, 201]}, {"key": "verarbeitung-personenbezogener-daten", "type": "clause", "offset": [279, 315]}], "hash": "d0847c319c6bd3ac4b268f5f5e0fd06d", "id": 1}, {"size": 3, "samples": [{"hash": "1OHReyuTwU3", "uri": "/de/contracts/1OHReyuTwU3#inspektionen", "label": "Auftragsverarbeitung", "score": 27.6199705099, "published": true}, {"hash": "ky8qWNyz9I2", "uri": "/de/contracts/ky8qWNyz9I2#inspektionen", "label": "Auftragsverarbeitung", "score": 27.4666779254, "published": true}, {"hash": "a2FQkMTSxVW", "uri": "/de/contracts/a2FQkMTSxVW#inspektionen", "label": "Vertrag Zur Auftragsverarbeitung", "score": 27.3872942656, "published": true}], "snippet": "Der Auftraggeber hat das Recht, im Be- nehmen mit dem Auftragnehmer \u00dcberpr\u00fcfungen durchzuf\u00fch- ren oder durch im Einzelfall zu benennende Pr\u00fcfer durchf\u00fch- ren zu lassen. Er hat das Recht, sich durch Stichprobenkontrollen, die in der Regel rechtzeitig anzumel- den sind, von der Einhaltung dieser Vereinbarung durch den Auftragnehmer in dessen Gesch\u00e4ftsbetrieb zu \u00fcberzeugen.", "snippet_links": [], "hash": "ebe623018100f48d5706cf53a8f0c375", "id": 2}, {"size": 3, "samples": [{"hash": "5813DdgAtPS", "uri": "/de/contracts/5813DdgAtPS#inspektionen", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (Agb)", "score": 28.5645171929, "published": true}], "snippet": "Der Kunde wird uns sofort \u00fcber alle staatlichen oder beh\u00f6rdli- chen \u00dcberpr\u00fcfungen, Audits oder Kontrollen (im Folgenden kurz \u201eInspektionen\u201c genannt) von Einrichtungen, Arbeitsabl\u00e4u- fen oder Produkten informieren, wenn sie m\u00f6glicherweise mit der Gesch\u00e4ftsbeziehung in Zusammenhang stehen. Der Kunde wird uns die Ergebnisse solcher Inspektionen mitteilen. Der Kunde wird uns die Gelegenheit geben, ihn bei der offizi- ellen Stellungnahme zu einer Inspektion zu unterst\u00fctzen.", "snippet_links": [], "hash": "89cbd0bb59dfa333ef72d1b9aeef2827", "id": 3}, {"size": 3, "samples": [{"hash": "j6jN3pleSw2", "uri": "/de/contracts/j6jN3pleSw2#inspektionen", "label": "Umweltschutzprotokoll Zum Antarktis Vertrag", "score": 29.3390373502, "published": true}], "snippet": "(1) Um den Schutz der antarktischen Umwelt und der abh\u00e4ngigen und verbundenen \u00d6kosysteme zu f\u00f6rdern und die Einhaltung dieses Protokolls zu gew\u00e4hrleisten, veranlassen die Konsultativparteien des Antarktis-Vertrags einzeln oder gemeinsam, dass nach Artikel VII des Antarktis-Vertrags von Beobachtern Inspektionen durchgef\u00fchrt werden.\n(2) Beobachter sind:\na) von einer Konsultativpartei des Antarktis-Vertrags benannte Beobachter, die Staatsangeh\u00f6rige dieser Konsultativpartei sein m\u00fcssen; und\nb) auf Konsultativtagungen zum Antarktis-Vertrag benannte Beobachter, die Inspektionen nach den von einer Konsultativtagung zum Antarktis-Vertrag festgelegten Verfahren durchzuf\u00fchren haben.\n(3) Die Vertragsparteien arbeiten in vollem Umfang mit den die Inspektionen durchzuf\u00fchrenden Beobachtern zusammen und stellen sicher, dass diese w\u00e4hrend der Inspektionen zu allen Teilen von Stationen, Einrichtungen, Ausr\u00fcstungen, Schiffen und Luftfahrzeugen, die nach Artikel VII Absatz 3 des Antarktis-Vertrags zur Inspektion offenstehen, sowie zu allen dar\u00fcber gef\u00fchrten Aufzeichnungen, die aufgrund dieses Protokolls verlangt werden, Zugang erhalten.\n(4) Die Inspektionsberichte werden den Vertragsparteien zugesandt, \u00fcber deren Stationen, Einrichtungen, Ausr\u00fcstungen, Schiffe oder Luftfahrzeuge in den Berichten geschrieben wird. Nachdem diesen Vertragsparteien Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wurde, werden die Berichte und die Stellungnahmen dazu an alle Vertragsparteien und den Ausschuss verteilt, auf der darauffolgenden Konsultativtagung zum Antarktis-Vertrag er\u00f6rtert und danach \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich gemacht.", "snippet_links": [{"key": "die-vertragsparteien", "type": "clause", "offset": [686, 706]}], "hash": "8b84a84388a48ddfe7da7a7ea26ab034", "id": 4}, {"size": 1, "samples": [{"hash": "11uLoHngFO", "uri": "/de/contracts/11uLoHngFO#inspektionen", "label": "General Terms and Conditions", "score": 25.0410677618, "published": true}], "snippet": "23.1. W\u00e4hrend der Laufzeit des Beschaffungsvertrages hat der Auftraggeber das Recht, nach vorheriger Ank\u00fcndigung entweder selbst oder mittels eines Bevollm\u00e4chtigten die R\u00e4umlichkeiten des Auftragnehmers auf eigene Kosten und w\u00e4hrend der normalen Gesch\u00e4ftszeiten zu betreten, um zu \u00fcberpr\u00fcfen und zu beurteilen, ob der Auftragnehmer seinen Verpflichtungen, wie sie in diesen Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen und im jeweiligen Beschaffungsvertrag festgelegt sind, ordnungsgem\u00e4\u00df nachkommt.", "snippet_links": [{"key": "des-auftragnehmers", "type": "clause", "offset": [184, 202]}], "hash": "05432c53ed96b7091ffd99b5c8d29fb7", "id": 5}, {"size": 1, "samples": [{"hash": "ginpDBDnqJJ", "uri": "/de/contracts/ginpDBDnqJJ#inspektionen", "label": "Allgemeine Einkaufsbedingungen (Aeb)", "score": 25.4931907679, "published": true}], "snippet": "5.1. Nach rechtzeitiger vorheriger Anmeldung haben der Auftraggeber bzw. seine Mitarbeiter und/oder von ihm benannte Dritte Zutritt zu den Fertigungs- und Montagest\u00e4tten sowie Lager des Auftragnehmers und/oder dessen Unterauftragnehmers (Subunternehmer, Lieferant, Planungsb\u00fcro etc.), um u.a. den Stand der Arbeiten, die Verwendung von geeignetem Material, den Einsatz der erforderlichen Fachkr\u00e4fte und die fachgerechte Ausf\u00fchrung der bestellten Leistung zu \u00fcberpr\u00fcfen.\n5.2. Solche Inspektionen erfolgen ohne jedwede rechtliche Wirkung, beispielsweise hinsichtlich einer etwaigen Abnahme oder M\u00e4ngelanspr\u00fcchen des Auftraggebers; eine Inspektion ersetzt weder eine Abnahme noch stellt sie eine solche dar, noch beschr\u00e4nkt sie in irgendeiner Weise die alleinige Verantwortung des Auftragnehmers f\u00fcr seine Leistungen und/oder von ihnen ausgehenden Gefahren. Insbesondere kann aus einer Inspektion kein Einwand des Mitverschuldens des Auftraggebers hergeleitet werden.", "snippet_links": [{"key": "rechtliche-wirkung", "type": "clause", "offset": [517, 535]}, {"key": "des-auftraggebers", "type": "clause", "offset": [610, 627]}, {"key": "verantwortung-des-auftragnehmers", "type": "clause", "offset": [760, 792]}], "hash": "f015b64a892db1d8c72888a9c3e30d21", "id": 6}, {"size": 1, "samples": [{"hash": "dfWlG38ijRD", "uri": "/de/contracts/dfWlG38ijRD#inspektionen", "label": "\u00dcbereinkommen \u00dcber Psychotrope Stoffe", "score": 27.6008089368, "published": true}], "snippet": "Die Vertragsparteien unterhalten ein Inspektionssystem f\u00fcr Hersteller, Exporteure, Importeure sowie Gross- und Einzelverteiler psychotroper Stoffe und f\u00fcr medizini- sche und wissenschaftliche Anstalten, die derartige Stoffe verwenden. Sie sehen Inspektionen der R\u00e4umlichkeiten, der Vorr\u00e4te und Eintragungen vor, die so h\u00e4ufig durchgef\u00fchrt werden, wie sie es f\u00fcr notwendig erachten.", "snippet_links": [{"key": "die-vertragsparteien", "type": "clause", "offset": [0, 20]}], "hash": "fa7235ddc706522128111d067ad7ada4", "id": 7}, {"size": 1, "samples": [{"hash": "48YK0vnK5ml", "uri": "/de/contracts/48YK0vnK5ml#inspektionen", "label": "Fisheries Cooperation Agreement", "score": 19.0, "published": true}], "snippet": "Jede Vertragspartei erkl\u00e4rt sich damit einverstanden, dass ihre Fischereifahrzeuge von den Stellen der anderen Vertragspartei, die f\u00fcr Fangeins\u00e4tze in deren ausschlie\u00dflicher Wirtschaftszone in der Ostsee zust\u00e4ndig sind, inspiziert werden. Die Vertragspar\u00ad teien unterst\u00fctzen solche Inspektionen mit dem Ziel, die Ein\u00ad haltung der in Artikel 8 genannten Ma\u00dfnahmen und Vorschrif\u00ad ten zu \u00fcberwachen.", "snippet_links": [{"key": "jede-vertragspartei", "type": "clause", "offset": [0, 19]}], "hash": "2b14784d294383597f1a0f77813f118f", "id": 8}, {"size": 1, "samples": [{"hash": "7Z1qIreTG73", "uri": "/de/contracts/7Z1qIreTG73#inspektionen", "label": "Abkommen \u00dcber Die Gegenseitige Anerkennung", "score": 21.0, "published": true}], "snippet": "Inspektionen oder Kontrollen sind zul\u00e4ssig, um zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob die Konformit\u00e4tsbewertungsstellen ihren Verpflichtungen aus diesem Abkommen nachkommen. Der Umfang dieser Inspektionen und Kontrollen wird von den Vertragsparteien im voraus vereinbart.", "snippet_links": [], "hash": "258fcb7c9415165bc3457ab0fe930f88", "id": 9}, {"size": 1, "samples": [{"hash": "aqs1bkOsBml", "uri": "/de/contracts/aqs1bkOsBml#inspektionen", "label": "Evb It Instandhaltungsvertrag", "score": 31.791718702, "published": true}], "snippet": "Ein f\u00fcr die Praxis schwieriger Gestaltungspunkt ist in der Inspektion zu sehen. Diese Inspektion ist den Begriffsbestimmungen wie folgt definiert: \u201eMa\u00dfnahmen zur Feststellung und Beurteilung des Ist-Zustandes\u201c Der insofern erforderliche Aufwand kann gering oder null sein. Es k\u00f6nnen sich allerdings auch umfangreiche Inspektionsleistungen im Einzelfall ergeben. Es ist dringend geboten zu vereinbaren, da\u00df erforderliche umfangreichere Inspektionsarbeiten dem Auftraggeber schriftlich unter Angabe der Gr\u00fcnde gemeldet werden m\u00fcssen, damit der Auftraggeber auch insofern Risiken und Kosten \u00fcberblicken kann. Die in Ziff. 5.2. anzutreffenden Regelung enthalten hier keine Absicherung. Es w\u00e4re zu erwarten gewesen, da\u00df nach der St\u00f6rungsmeldung \u2013 Muster 1 zum EVB-IT-Instandhaltungsvertrag - eine weitere Abrede getroffen wird, wie weiter zu verfahren ist. Der Begriff der \u201eumfangreichen Inspektion\u201c ist in den Begriffsbestimmungen nicht definiert. Im Grunde l\u00e4uft das Verfahren nach der St\u00f6rungsmeldung wie folgt ab: St\u00f6rungsmeldung T\u00e4tigwerden innerhalb der Reaktionszeit Beginn der Instandhaltung in den F\u00e4llen der Nichterforderlichkeit einer vorherigen umfangreichen Inspektion der unverz\u00fcglichen Inspektion bei Erforderlichkeit einer vorherigen umfangreichen Inspektion Beschr\u00e4nkung des Umfangs der Inspektion auf das notwendige Ma\u00df und Durchf\u00fchrung \u201eMeldung\u201c (?) des Inspektionsergebnisses unverz\u00fcgliche Unterbreitung eines Angebots \u00fcber die Instandsetzungsarbeiten Unverz\u00fcgliche Annahme oder Ablehnung des Angebots \u00fcber die Instandsetzungsarbeiten durch den Auftraggeber Bei Annahme Auftragserteilung Durchf\u00fchrung der Instandsetzungsarbeiten Abnahmeerkl\u00e4rung innerhalb einer vereinbarten Frist oder Fiktion der Abnahme im Fall der Nichtverweigerung der Abnahme innerhalb von 10 Werktagen Dieser Ablauf ist \u201el\u00fcckenhaft\u201c (vgl. die? hinter den einzelnen Begriffen) bzw. nur schwer aus der Klausel zu entnehmen. Um Schwierigkeiten in der Praxis zu vermeiden, sollte auf jeden Fall eine klare Regelung getroffen werden. Allerdings ist darauf zu achten, da\u00df hier kein \u00fcberfl\u00fcssiger b\u00fcrokratischer Aufwand entsteht. Offensichtlich ist man bei der Abfassung der Klausel 5.2. EVB-IT-Instandhaltung davon ausgegangen, da\u00df sich im Anschlu\u00df an die St\u00f6rungsmeldung, die \u201eDinge im Ablauf von selbst\u201c ergeben, insbesondere der Auftraggeber sich vor unvorhergesehenen \u201eumfangreichen\u201c Inspektionskosten sch\u00fctzen wird. Insbesondere wird er dadurch gesch\u00fctzt, da\u00df offensichtlich eine Auftragserteilung gem\u00e4\u00df Ziff. 5.1. und 5.2. EVB-IT-Instandhaltung erforderlich ist. Kritisch ist daher eine Auftragserteilung bei umfangreichen Inspektionen bzw. die Frage, wann eine solche vorliegt. Der Aufwand f\u00fcr eine umfangreiche Inspektion ist folglich nur dann zu erstatten, wenn der Auftragnehmer diesen Umstand dem Auftraggeber mitgeteilt hat. Vgl. auch unten Ziff. 11 EVB-IT-Instandhaltung. Um Klarheit zu schaffen, sollte daher in allen F\u00e4llen vereinbart sein, da\u00df vor Auftragserteilung ein entsprechendes Angebot des Auftragnehmers vorgelegt wird \u2013 eventuell in den Schritten: Gesch\u00e4tzte Kosten f\u00fcr die Inspektion, Durchf\u00fchrung der Inspektion, Angebot mit den gesch\u00e4tzten Kosten f\u00fcr die Instandhaltung im \u00fcbrigen, Auftragserteilung und Durchf\u00fchrung. Insbesondere dann, wenn sich bei dem ersten Auftrag nach Aufwand erhebliche Kosten ergeben, wird der Auftraggeber f\u00fcr die Zukunft die Auftragserteilung als ausl\u00f6sendes Moment von der Vorlage von entsprechenden Angeboten abh\u00e4ngig machen. Wenn allerdings Eile geboten ist, d\u00fcrfte sich das Risiko erheblich erh\u00f6hen.", "snippet_links": [{"key": "angebot-des-auftragnehmers", "type": "clause", "offset": [2983, 3009]}], "hash": "3b248b5a087f9c2666be6c02ca484096", "id": 10}], "next_curs": "ClUST2oVc35sYXdpbnNpZGVyY29udHJhY3RzcjELEhZDbGF1c2VTbmlwcGV0R3JvdXBfdjU2IhVpbnNwZWt0aW9uZW4jMDAwMDAwMGEMogECZGUYACAA", "clause": {"children": [], "parents": [["qualit\u00e4tssicherung-und-sonstige-pflichten-des-auftragnehmers", "QUALIT\u00c4TSSICHERUNG UND SONSTIGE PFLICHTEN DES AUFTRAGNEHMERS"], ["kontrollrechte-des-auftraggebers", "Kontrollrechte Des Auftraggebers"], ["rechtliche-ordnungsm\u00e4\u00dfigkeit", "Rechtliche Ordnungsm\u00e4\u00dfigkeit"], ["schlu\u00dfbestimmungen", "Schlu\u00dfbestimmungen"], ["anwendungs-und-geltungsbereich", "ANWENDUNGS- UND GELTUNGSBEREICH"]], "size": 16, "title": "Inspektionen", "id": "inspektionen", "related": [["sanktionen", "Sanktionen", "Sanktionen"], ["transaktionskosten", "Transaktionskosten", "Transaktionskosten"], ["reklamationen", "Reklamationen", "Reklamationen"], ["anlagegrenzen", "Anlagegrenzen", "Anlagegrenzen"], ["wiederherstellungskosten", "Wiederherstellungskosten", "Wiederherstellungskosten"]], "related_snippets": [], "updated": "2025-07-07T12:37:53+00:00"}, "json": true, "cursor": ""}}