Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: General Terms and Conditions (Agb) for Sale and Maintenance of Smoke Detectors, Allgemeine Auftragsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb)
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Energieversorgung, Vertrag, Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar nicht durchsetzbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon werden die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtund Durchsetzbarkeit aller übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Die nichtige, unwirksame oder undurchführbaren nicht durchsetzbare Bestimmung soll ist als durch diejenige wirksame und durchführbare Regelung tretendurchsetzbare Bestimmung ersetzt anzusehen, deren Wirkungen die dem mit der nichtigen, unwirksamen und nicht durchsetzba- ren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zielsetzung Zweck am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzwkommt. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend Entsprechendes gilt für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistetwaige Lücken in diesem Vertrag.
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Samples: Kaufvertrag, Wartungs Und Pflegevertrag, Wartungs Und Pflegevertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages Vertrags im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb), Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb)
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Charter Agreement, Charter Agreement
Salvatorische Klausel. Sollten Sind einzelne Bestimmungen Bedingungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werdenundurchführbar, bleibt davon so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtder übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle Die vertragsschließenden Parteien verpflichten sich in diesem Fall, anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare eine Regelung tretenzu treffen, deren Wirkungen die dem gewollten Zweck der wirtschaftlichen Zielsetzung unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommenkommt. Entsprechendes gilt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich sofern der Vertrag als lückenhaft erweisteine Regelungslücke enthält.
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Samples: Hausanschluss Und Gestattungsvertrag, Hausanschluss Und Gestattungsvertrag, Hausanschluss Und Durchleitungsrechtsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages dieser Bedingungen und der sonstigen der die Parteien bindenden Festlegungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: General Terms and Conditions for the Purchase of Equipment, Kaufvertrag, Bauleistungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar nicht durchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar nicht durchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren nicht durchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren nicht durchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Vermietungsvertrag, Vermietungsvertrag, Vermietungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Die Vertragsparteien verpflichten sich an Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige eine wirksame und durchführbare Regelung tretenzu vereinbaren, deren Wirkungen Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenmöglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Kaufvertrag, Rental Agreement, Sales Contracts
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertrags- schluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt habenha- ben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Appears in 3 contracts
Samples: Qualitätssicherungsvereinbarung, Qualitätssicherungsvereinbarung, Qualitätssicherungsvereinbarung
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten möglichst nahe kommen, die welche die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar undurch- führbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Rental Agreement, Rental Agreement
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses des Vertrages oder der AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb), General Terms and Conditions
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Kunden Einverständniserklärung, Darlehensvertrag (Nachrangdarlehen)
Salvatorische Klausel. Sollten Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein sind oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich dieser Vertrag Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der Vertrag übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder fehlenden Bestimmung gilt mit Rückwirkung eine solche wirksame und durchführ- bare Bestimmung als lückenhaft erweistzwischen den Parteien vereinbart, wie sie die Parteien unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Zwecks dieses Vertrages vereinbart hätten, wenn ihnen beim Abschluss dieses Vertrages die Unwirksamkeit, Undurchführ- barkeit oder das Fehlen der betreffenden Bestimmung bewusst gewesen wäre. Die Parteien sind verpflichtet, eine solche Bestimmung in der vorgesehenen Form zu bestätigen.
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Samples: Merger Agreement, Merger Agreement
Salvatorische Klausel. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages dieser Vereinbarung ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar sein erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige die wirksame und durchführbare Regelung Bestimmung treten, deren Wirkungen die dem Sinn und Zweck der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzwnichtigen Bestimmung möglichst nahekommt. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass Erweist sich der Vertrag als lückenhaft erweistlückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.
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Samples: Data Processing Agreement, Auftragsverarbeitungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Ver- tragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien Vertragspartner mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag Ver- trag als lückenhaft erweist.
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Samples: Direktvermarktungsvertrag, Direktvermarktungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen Anforderung Spiele Kiste, Inklusive Betreuer, Benutzerordnung Und Verleihbedingungen Für Die Jugendrotkreuz Spiele – Kiste
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar nachträglich werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtnicht be- rührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenZiel- setzung möglichst nahekommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. bezie- hungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Vertrag Über Die Versorgung Mit Hilfsmitteln, Versorgungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werdensein, bleibt davon bleiben die Wirksamkeit übrigen Bestim- mungen des Vertrages im Übrigen unberührtin vollem Umfang in Kraft und wirksam, soweit dies nach Geltendem Recht zulässig ist. An die Stelle Anstelle der unwirksamen un- wirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame Regelung oder zur Ausfüllung einer Regelungslücke, tritt die gesetzlich zulässige und durchführbare durchführ- bare Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, un- durchführbaren Regelung treten, deren Wirkungen nach der wirtschaftlichen Zielsetzung Vorstellung der Parteien am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistkommt.
Appears in 2 contracts
Samples: Allgemeine Einkaufsbedingungen, Allgemeine Einkaufsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder bzw. nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages der Regelungen im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung tretentreffen, deren Wirkungen Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, möglichst nahe kommt und die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Vermietvertrag, Mietvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar nachträglich werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtnicht be- rührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten Ziel- setzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. bezie- hungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Appears in 2 contracts
Samples: Vertrag Über Die Versorgung Mit Hilfsmitteln Zur Kompressionstherapie, Versorgungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam Vertragsbestimmungen unwirksam, undurchführbar oder undurchführbar lückenhaft sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon wird hierdurch die Wirksamkeit Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages im Übrigen unberührtVertrags insgesamt nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Anstelle einer unwirksamen, undurchführbaren oder undurchführbaren fehlenden Bestimmung soll gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenBestimmung als vereinbart, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den FallParteien vernünftigerweise vereinbart hätten, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistwenn ihnen die Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder Lückenhaftigkeit bewusst gewesen wäre.
Appears in 2 contracts
Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam werden oder undurchführbar werdenenthält dieser Vertrag Lücken, bleibt davon wird dadurch die Wirksamkeit des der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen unwirksamen, undurchführbaren oder undurchführbaren fehlenden Bestimmung soll diejenige gilt eine solche wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenBestimmung als vereinbart, die die das von den Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der diesem Vertrag als lückenhaft erweistverfolgte wirtschaftliche Ziel bestmöglich erreicht.
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Samples: Freelance Contract
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten Nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Teilnahmebedingungen
Salvatorische Klausel. 16.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages Regelungen dieser allgemeinen GeschäGsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar undurchführ- bar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages Vertrags im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame wirksa- me und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung wirtschaGlichen Ziel- setzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft lückenhaG erweist.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam dieser Bedingungen ungültig oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich so bleiben der Vertrag als lückenhaft erweistGanzes und die übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen wirksam. Die Vertragsparteien werden ungültige/undurchführbare Bestimmungen vom Beginn der Ungültigkeit/Undurchführbarkeit an unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen durch eine wirtschaftlich möglichst gleichartige Bestimmung ersetzen. Entsprechendes gilt auch für Lücken.
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Samples: Ticket Purchase Agreement
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertrags- schluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Abonnement Vertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam unwirk- sam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung Bestim- mung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend entspre- chend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Gebrauchtwagen Verkaufsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtnicht berührt. An die der Stelle der unwirksamen unwirksamen, undurchführbaren oder undurchführbaren fehlenden Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der von den Vertragsparteien verfolgten wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Umrüstung Von Gasgeräten
Salvatorische Klausel. Sollten Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, undurchführbar oder werden diese nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werdenundurchführbar, bleibt davon so bleiben die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen übrigen Vertragsbestandteile von der Unwirksamkeit unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des jeweiligen Vertrages im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll Bestimmungen tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung tretenRegelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen wirtschaftli- chen Zielsetzung am nächsten kommenmöglichst nahekommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen unwirk- samen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Preisliste Binnenschifffahrt
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenkommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Appears in 1 contract
Salvatorische Klausel. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar sein erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige die wirksame und durchführbare Regelung Bestimmung treten, deren Wirkungen die dem Sinn und Zweck der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzwnichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass Erweist sich der Vertrag als lückenhaft erweistlückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Fall des Bedacht Werdens vereinbart worden wären.
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Samples: Mietvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung Re- gelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenkom- men, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung Bestim- mung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Rental Agreement
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam unwirksam, undurchführbar oder undurchführbar nichtig sein oder bzw. nach Vertragsschluss unwirksam unwirksam, undurchführbar oder undurchführbar nichtig werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages Vertrags im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen unwirksa- men, undurchführbaren oder undurchführbaren nichtigen Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare durch- führbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenbeziehungs- weise dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder nichtigen oder undurchführbaren Best- immungen möglichst nahekommt, die die Vertragsparteien Vertragspartner mit der unwirksamen bzw. bezie- hungsweise nichtigen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die Vertrags- partner stimmen darin überein, dass bei der Anwendung der vorgenannten Regelung die bestehenden Bestimmungen des zwischen den Vertragspartnern bestehenden Gesamt- vertrages berücksichtigt werden. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Vertrag Zur Besonderen Versorgung
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar un- durchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren undurchführba- ren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren undurch- führbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Appears in 1 contract
Samples: Mietvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam dieser Bedingungen ungültig, undurchführbar oder undurchführbar lückenhaft sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich so bleiben der Vertrag als lückenhaft erweistGanzes sowie die übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen wirksam. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, ungültige oder undurchführbare Bestimmungen vom Beginn der Ungültigkeit/Undurchführbarkeit an unter der Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen durch eine wirtschaftlich möglichst gleichartige Bestimmung zu ersetzen. Entsprechendes gilt für Lücken.
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Samples: Einkaufsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt habenBestimmungverfolgthaben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den entsprechendfürden Fall, dass sich dasssich der Vertrag als lückenhaft erweist. Das Missachten der allgemeinen Geschäftsbedingungen hat Mehrkosten von mind. CHF 1000.-- zur Folge.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung Bestim- mung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung Zielset- zung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.“
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Sales Contracts
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam dieser Vereinbarung un- wirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertrags- schluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon da- von die Wirksamkeit des Vertrages Vertrags im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung Be- stimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung Re- gelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung Zielset- zung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt ver- folgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend ent- sprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.. •
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb) Für Die Teilnahme Am Edenred City System
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die der Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am an nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtder übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame Für diesen Fall und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass ein regelungsbedürftiger Punkt in diesem Vertrag nicht benannt oder nicht ausreichend geregelt worden ist, so verpflichten sich der Vertrag als lückenhaft erweistdie Vertragsparteien, die die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung dieses Vertrages durch andere, ihrem wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende zu ersetzen oder die Xxxxx durch eine ergänzende Regelung zu schließen.
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Samples: Einspeisungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen Wirkung der wirtschaftlichen gewollten Zielsetzung am nächsten kommenkommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Betreuungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses 13.1. Sollte eine Bestimmung des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werdensein, bleibt davon beeinträchtigt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtsowie die Durchführung der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. An Die Vertragsparteien werden die Stelle unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzen, die wirtschaftlich der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistmöglichst nahekommt.
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Samples: Allgemeine Einkaufsbedingungen (Aeb)
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Regelungen dieses Vertra- ges lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werdenunberührt. Dasselbe gilt für den Fall, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtdass der Vertrag eine notwendige Regelung nicht enthält. An die Stelle der unwirksamen un- wirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame Regelung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke tritt die gesetzlich zulässige und durchführbare Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksa- men, undurchführbaren oder fehlenden Regelung treten, deren Wirkungen nach der wirtschaftlichen Zielsetzung Vorstellung der Parteien wirt- schaftlich am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistkommt.
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Samples: Durchführungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen wirt-schaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenkomme n, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon da- von die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages der Verein- barung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages Vertrags im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung Re- gelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen wirt- schaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenkom- men, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen un- wirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung Bestim- mung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft lücken- haft erweist.
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Salvatorische Klausel. 16.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich so bleiben der Vertrag als lückenhaft erweistGanzes und die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. In diesem Fall ist die unwirksame/undurchführbare Bestimmung so zu ersetzen oder zu ergänzen, dass der mit der unwirksa- men/undurchführbaren Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck möglichst weitgehend erreicht wird. Gleiches gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine Xxxxx offenbar wird.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren undurchführba- ren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren undurch- führbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen Bestimmun- gen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft lücken- haft erweist.
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Samples: Fahreignungsseminar Vertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenkommt, die die Vertragsparteien Parteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Anlagen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so bleiben der Vertrag und die Wirksamkeit des Vertrages Anlagen im Übrigen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder und undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Anschlussnutzungsvertrag Strom
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages Vertrags im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.undurchführbaren
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Samples: Rahmenvereinbarung
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Leihvertrag Über Digitale Endgeräte
Salvatorische Klausel. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar sein erweisen oder in Folge Änderungen durch Gesetzgebung nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige die wirksame und durchführbare Regelung Bestimmung treten, deren Wirkungen die dem Sinn und Zweck der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen nichtigen bzw. undurchführbaren unwirksamen Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistmöglichst nahekommt.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen eines bzw. dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages Vertrags im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenmöglichst nahekommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages Vertrages/AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Nutzungsvereinbarung
Salvatorische Klausel. a. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag die Vereinbarung als lückenhaft erweist.
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Samples: Mietvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses des Vertrages und der AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren un- durchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung Zielset- zung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.undurchführbaren
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Samples: End User License Agreement
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung Regel treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen eigentlichen Zielsetzung der Vertragsparteien am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Engagement Agreement
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam werden oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Zusatzvereinbarung
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen unwirksamen, bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden diese nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werdenundurchführbar, bleibt davon so bleiben die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen übrigen Vertragsbestandteile von der Unwirksamkeit unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Mietvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertrags- schluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistübrigen unbe- rührt.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. a) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages dieser Nutzungsvereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. .
b) An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Nutzungsvereinbarung
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses des vereinbarten Vertrages oder dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch weder der Vertrag, noch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtGeschäftsbedingungen berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und oder durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommender Vertragsparteien möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten Dies gilt auch entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistLücken aufweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtin seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Das gilt nicht, wenn das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein sein, oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Einkaufsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Regelungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon lässt die Wirksamkeit des der übrigen Regelungen dieses Vertrages im Übrigen unberührt. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Vertrag eine an sich notwendige Regelung nicht enthält. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame Regelung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke tritt die gesetzlich zulässige und durchführbare Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, undurchführbaren oder fehlenden Regelung treten, deren Wirkungen nach der wirtschaftlichen Zielsetzung Vorstellung der Parteien wirtschaftlich am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistkommt.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werdensein, bleibt davon so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtder übrigen Vertragsbestimmungen nicht. An Die Vertragsparteien ver- pflichten sich in einem derartigen Fall, eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenzu setzen, die die Vertragsparteien mit dem Geist und dem Zweck sowie dem Sinn der unwirksamen bzw. undurchführbaren zu ersetzenden Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend soweit wie möglich entspricht; dasselbe gilt für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistetwaige Lücken im Vertrag.
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Samples: Bürgervertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages Vertrags im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb) Für Die Bereitstellung Des Ticket Plus® Classic Programms
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.unwirksamen
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Samples: Leihvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses eines Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar sein erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen als Ganzes hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige eine wirksame und durchführbare Regelung Bestimmung treten, deren Wirkungen die dem Sinn und Zweck der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommennichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich ein Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistdem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.
Appears in 1 contract
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien Vertragspartner mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren nichtdurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Gebietsänderungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten Sind einzelne Bestimmungen Bedingungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werdenundurchführbar, bleibt davon so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtder übrigen Bestimmungen nicht. An Die vertragsschließenden Parteien verpflichten sich in diesem Fall, anstelle der un- wirksamen oder undurchführbaren Bestimmung eine Regelung zu treffen, die Stelle dem gewollten Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung wirtschaftlich am nächsten kommenkommt. Entsprechendes gilt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich sofern der Vertrag als lückenhaft erweisteine Regelungslücke enthält.
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Samples: Hausanschluss Und Gestattungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag diese allgemein Geschäftsbedingung als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb) Für Reiseveranstaltungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.oder
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages des Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon bleiben die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen übrigen Vertragsbestimmungen hiervon unberührt. An Die Vertragspartner werden in diesem Falle die Stelle unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweistso nah wie möglich kommt.
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Samples: Sales Contracts
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des restlichen Vertrages im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung Bestimmung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung weggefallenen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren weggefallenen Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend Diese Regelung gilt auch für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Qualitätssicherungsvereinbarung
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages dieser Qualitätssicherungsvereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages der Qualitätssicherungsvereinbarung im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Qualitätssicherungsvereinbarung
Salvatorische Klausel. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar sein erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsschluss Ver- tragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon bleiben die übrigen Vertrags- bestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige die wirksame und durchführbare Regelung Bestimmung treten, deren Wirkungen die dem Sinn und Zweck der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzwnichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass Erweist sich der Vertrag als lückenhaft erweistlückenhaft, gelten die Bestimmun- gen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedacht Werdens vereinbart worden wären.
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Samples: Mietvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des dieses Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenkommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Salvatorische Klausel. 10.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührtder übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenmöglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Pachtvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages Vertrags im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenmöglichst nahekommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Spendenaktion
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages der Vereinba- rung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar undurch- führbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages Vertrags im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung Be- stimmung soll diejenige wirksame und durchführbare durch- führbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenkom- men, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen unwirksa- men bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt ver- folgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Alpin Rentals behält sich die jederzeitige Änderung dieser Geschäftsbedingungen ohne vorherige Ankündigung vor.
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Samples: Beherbergungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses des Vertrages oder dieser ZAVB unwirksam oder undurchführbar sein oder bzw. nach Vertragsschluss Ver- tragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages Vertrags bzw. dieser ZAVB im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenmöglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien Vertrags- parteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Zusätzliche Allgemeine Vertragsbedingungen Für Liefer Und Dienstleistungsaufträge
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar undurch- führbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werdenwer- den, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen ‹brigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder dies nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar Vertragsabschluss werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenkommt, die welche die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass Erweist sich der Vertrag als lückenhaft erweistlückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und von den Parteien vereinbart worden wären, wenn sie die Xxxxx erkannt hätten.
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Samples: Nutzungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des jeweiligen Vertrages im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll Bestimmungen tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung tretenRegelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen wirtschaftli- chen Zielsetzung am nächsten möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen unwirk- samen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Hafen Nutzungsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder bzw. nach Vertragsschluss Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon so wird dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen unberührtnicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommenmöglichst nahekommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Vermietvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam un- wirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Badevertrag