Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.
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Samples: It Services Agreement, Kaufvertrag, Software License Agreement
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zenersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.
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Samples: Evb It Instandhaltungsvertrag, Evb It Überlassung Typ B, Instandhaltungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages Vertrags unwirksam seinoder undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit so bleibt der übrigen Bestimmungen nicht berührtVer- trag im Übrigen davon unberührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zenverpflichten sich, die den unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soweit wie möglich entsprechendurch andere, ihrem wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende zu ersetzen. Dies gilt ent- sprechend bei unbeabsichtigten Regelungslücken.
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Samples: Dienstleistungsvertrag, Dienstleistungsvertrag, Dienstleistungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des eine oder mehrere Regelungen dieses Vertrages unwirksam seinsein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame einvernehmlich die unwirksamen Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprecheneine ihr gleichkommende wirksame Regelung ersetzen.
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Samples: Vertrag Über Die Frühzeitige Diagnostik Und Behandlung Chronisch Obstruktiver Lungenerkrankung, Vertrag Über Die Frühzeitige Diagnostik Und Behandlung Chronisch Obstruktiver Lungenerkrankung, Vertrag Über Die Frühzeitige Diagnostik Und Behandlung Chronisch Obstruktiver Lungenerkrankung Nach § 140a SGB V
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam seinsein oder werden oder sollten sich in dem Vertrag Lücken herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung eventueller Lücken soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechennach dem Sinn des Vertrages gewollt haben.
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Samples: Coaching Agreement, Coaching Agreement
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen und / oder der weiteren Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zensind verpflichtet, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechenunwirksam Bedingung durch eine gültige zu ersetzen.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des dieses Vertrages unwirksam seinganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit aller anderen Bestimmungen nicht berührtdieses Vertrags. Die Vertragspartner Vertragsparteien werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen diese rechtsunwirksamen und undurchführbaren Bestimmungen durch solche Regelungen zu erset- zenwirksame und durchführbare Bestimmungen ersetzen, die den unwirksamen beabsichtigten Inhalt und Zweck der rechtswirksamen und undurchführbaren Bestimmungen soweit so gut wie möglich entsprechenerreichen.
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Samples: General Terms and Conditions, General Terms and Conditions
Salvatorische Klausel. Sollten sich einzelne Bestimmungen des dieses Vertrages unwirksam seinals nichtig oder rechtlich ungültig erwei- sen oder unmöglich sein oder werden, wird hierdurch so berührt dies nicht die Wirksamkeit Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührtBestim- mungen. Das gleiche gilt für eine Regelungslücke. Die Vertragspartner Vertragsparteien werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zensich in diesem Fall bemühen, die den unwirksamen nichtigen, ungültigen oder unmöglichen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechendurch Sonderrege- lungen zu ersetzen oder die Regelungslücke dergestalt auszufüllen, damit der gemeinsam be- absichtigte Zweck erreicht werden kann.
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Samples: Aktionsärbindungsvertrag, Ak T I on Ä R Bi N D U N G Sve R T R a G
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages dieser Vereinbarung unwirksam seinoder unvollständigen sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen Teile des Vertrages nicht berührtbeeinträchtigt. Die Vertragspartner Unwirksame Regelungen werden zusammenwirken, um unwirksame durch einschlägige gesetzliche Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechenersetzt.
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Samples: Nutzungsbedingungen, Nutzungsbedingungen
Salvatorische Klausel. 17.1 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zenersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Vertrags Und Lizenzbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des dieses Vertrages unwirksam seinsein oder werden, wird hierdurch dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirkensind in diesem Fall verpflichtet, um unwirksame Regelungen die unwirksamen Bestimmungen durch solche Regelungen zu erset- zenersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechendem wirtschaftlich Gewollten unter Berücksichtigung von Treu und Glauben möglichst nahe kommen.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Regelungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam seinsein oder werden, wird hierdurch so berührt dies die Wirksamkeit Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührtRegelungen nicht. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zen, die betreffende Regelung wird von den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechenVertragspartnern entsprechend dem inhaltlich Gewollten und rechtlich Zulässigen angepasst.
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Samples: Individuelle Leistungsvereinbarung
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages unwirksam seinungültig sein oder werden, so wird hierdurch dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zenersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.
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Samples: Bieterkreisvereinbarung
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen Regelun- gen zu erset- zenersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechenent- sprechen. Entsprechendes soll mutatis mutandis im Fall einer Regelungslücke des Vertrages gelten.
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Samples: Services Agreements
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zenersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit ihnen so weit wie möglich entsprechen.
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Samples: Bearbeitung Von Dokumentationsdaten Gemäß Disease Management Verträge
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des eine oder mehrere Regelungen dieses Vertrages unwirksam seinsein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner Vertragsparteien werden zusammenwirken, um unwirksame einvernehmlich die unwirksamen Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprecheneine ihr gleichkommende wirksame Regelung ersetzen.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zener- setzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.
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Samples: Dienstleistungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch werden die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zenverpflichten sich, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechenVorschriften schriftlich durch wirtschaftlich gleichwertige zu ersetzen.
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Samples: General Terms and Conditions
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch Eine eventuelle Nichtigkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührtnicht. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zensich bemühen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechennichtige durch eine rechtswirksame und weitestgehend dem Sinn und Zweck der nichtigen Regelung gleichbedeutende Bestimmung zu ersetzen.
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Samples: General Terms and Conditions
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Sollte eine der Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam seinsein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zenBeteiligten ver- pflichten sich, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechenunwirksame Bestimmung durch eine gesetzlich zulässige Bestimmung zu er- setzen, die dem Gegenstand dieses Vertrages gerecht wird.
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Samples: Nutzungsvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zenAnstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung gelten, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt haben oder gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Bestimmung bekannt gewesen wäre. Dasselbe gilt für etwaige Vertragslücken
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Samples: Hinterlegungs Vertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne eine oder mehrere Bestimmungen des dieses Vertrages unwirksam seinsein oder werden, wird hierdurch so bleiben die Wirksamkeit der übrigen anderen Bestimmungen nicht berührtdieses Vertrages davon unberührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirkendie unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung ersetzen, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zen, die den welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechenBestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt auch für Vertragslücken.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages dieses Vertrags unwirksam seinsein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirkenAnstelle der unwirksamen Klauseln treten, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu erset- zensoweit vorhanden, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechengesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
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