Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb), Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies wird hierdurch die Verbindlichkeit Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nichtnicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist – soweit rechtlich möglich – durch eine wirksamesolche zu ersetzen, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzenwas dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen entspricht.
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Samples: Akzeptanzpartnervertrag, Akzeptanzpartnervertrag, Akzeptanzpartnervertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Sonderbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies wird hiervon die Verbindlichkeit Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nichtnicht berührt. Die unwirksame oder unwirksam gewordene Bestimmung ist vielmehr durch eine wirksamewirksame Bestimmung zu ersetzen, die ihr dem von ihrem Regelungsgehalt und Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt, . Auf gleiche Weise ist im Fall von Vertragslücken zu ersetzenverfahren.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb) Und Sonderbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb) Und Sonderbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbedin- gungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies wird hierdurch die Verbindlichkeit Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nichtnicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist – soweit rechtlich möglich – durch eine wirksamesolche zu ersetzen, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzenwas dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen entspricht.
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Samples: Akzeptanzpartnervertrag, Akzeptanzpartnervertrag, Akzeptanzpartnervertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder unzulässig sein oder werden, so berührt zieht dies nicht die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nichtUnwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unzulässige oder unwirksame Bestimmung ist wird durch eine wirksameRegelung ersetzt, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unzulässigen Bestimmung am nächsten kommt, zu ersetzen.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb), Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb), Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb)
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Geschäftsbestimmungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Verbindlichkeit Wirksamkeit der übrigen anderen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist notfalls durch eine wirksamewirksame Bestimmung zu ersetzen, die ihr dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzender unwirksamen Klausel weitestgehend entspricht.
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Samples: General Terms and Conditions, General Terms and Conditions, General Terms and Conditions
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies wird hiervon die Verbindlichkeit Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nichtnicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine wirksamesolche wirksame zu ersetzen, die ihr dem ihrem Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt, zu ersetzen. Gleiches gilt für eine Vertragslücke.
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Samples: Mitgliedschaftsbedingungen, Mitgliedschaftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, An ihre Stelle treten die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzengesetzlichen Regelungen.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies wird hiervon die Verbindlichkeit der übrigen Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nichtoder Vereinbarungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist Unwirksame Bestimmungen werden durch eine wirksamesolche wirksamen Regelungen ersetzt, die ihr dem Sinn und angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt, zu ersetzender unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommen.
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Salvatorische Klausel. Sollten Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein und/oder werdenwerden sollten, so berührt dies die Verbindlichkeit Wirksamkeit der übrigen verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksamewirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einer der vorgenannten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Verbindlichkeit Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Ist eine Bestimmung dieser Vertragsbedingungen unwirksam, so ist diese unter Berücksichtigung der sonstigen Bestimmungen durch eine wirksamegültige Bestimmung zu ersetzen, die ihr dem Sinn und den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten nahesten kommt, zu ersetzen.
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Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werdensein, so berührt dies wird die Verbindlichkeit Geltung der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nichtnicht berührt. Die Eine unwirksame oder unklare Bestimmung ist durch eine wirksameErgänzung zu ersetzen, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt, zu ersetzender Bestimmung möglichst nahekommt. Dasselbe gilt für etwa hervortretende Vertragslücken.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der vorgenannten Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies wird hiervon die Verbindlichkeit Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nichtnicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, gesetzliche Regelung zu ersetzen.
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Samples: Mietvertrag
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werdensein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten Falls einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werdenwerden sollten, so berührt dies wird die Verbindlichkeit Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nichtdadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksamewirksame zu ersetzen, die ihr dem von den Vertragsparteien angestrebten Sinn und Zweck inhaltlich und wirtschaftlich am nächsten kommt, zu ersetzen.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen 8.1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies wird hierdurch die Verbindlichkeit Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nichtnicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist – soweit rechtlich möglich – durch eine wirksamesolche zu ersetzen, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzenwas dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen entspricht.
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Samples: Akzeptanzpartnervertrag
Salvatorische Klausel. Sollten Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sind und / oder werdenunwirksam werden sollten, so berührt dies die Verbindlichkeit Wirksamkeit der übrigen übrig verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame unwirksam gewordene Bestimmung ist durch eine wirksamediejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die ihr welche ihrem wirtschaftlichen oder juristischen Zweck beziehungsweise dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen. Dies gilt ebenso für eventuelle Regelungslücken.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen