Vorbehalt von Rechten Musterklauseln

Vorbehalt von Rechten. Vorbehaltlich der im vorliegenden Vertrag ausdrücklich gewährten eingeschränkten Rechte werden dem Kunden aus diesem Vertrag keine anderen Rechte gewährt, mit Ausnahme der hier ausdrücklich angeführten Rechte. Der Kunde behält sich sämtliche Rechte, Titel und Ansprüche auf seine und an seinen Daten, sonstige nicht vom Dienstleister stammende Software und weiteres geistiges Eigentum vor, zu denen der Dienstleister von Zeit zu Zeit bei Erbringung der Dienstleistungen Zugang hat.
Vorbehalt von Rechten. 5.8.1. WALLBOX behält sich das Recht vor, ohne ausdrückliche Begründung, von Xxxxxx gewünschte Aufträge nicht anzunehmen. Sie behält sich außerdem das Recht vor, Bestellungen von Kunden abzulehnen, mit denen es in der Vergangenheit zu Konflikten bei der Bezahlung des Preises der Produkte gekommen ist. 5.8.2. WALLBOX kann jederzeit die Preise der Produkte ändern, indem sie solche geänderten Preise auf der Website veröffentlicht. In jedem Fall entspricht der Kaufpreis der Produkte demjenigen, der zum Zeitpunkt der Auswahl und Bestätigung der Transaktion durch den Kunden veröffentlicht wurde. 5.8.3. WALLBOX behält sich das Recht vor, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten persönlichen Daten zu überprüfen, sowie die Maßnahmen zu ergreifen, die sie für notwendig hält, um zu überprüfen, ob der Auftraggeber mit dem Inhaber der verwendeten Dokumente, Karten und anderen Zahlungsmitteln übereinstimmt. Die Überprüfung kann darin bestehen, einen Nachweis über die Identität des Benutzers, seine Adresse und/oder Bankunterlagen zu verlangen. Wenn der Kunde auf diese Art von Anfrage innerhalb von zwei (2) Tagen nach der Anfrage nicht antwortet, wird die Kaufanfrage automatisch storniert, ohne dass die Möglichkeit einer Reklamation besteht. 5.8.4. WALLBOX hat das Recht, den Service derjenigen Kunden zu beenden, die die Website missbrauchen, betrügerische Handlungen durchführen oder andere Benutzer schädigen. WALLBOX erklärt, dass sie die notwendigen Mechanismen und die technologische Unterstützung aktiviert hat, um mögliche betrügerische, anomale oder betrügerische Handlungen zu erkennen, die versuchen könnten, den normalen Betrieb der Website zu verhindern. 5.8.5. WALLBOX behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Bedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern, und es liegt in der Verantwortung des Benutzers, sie jedes Mal zu lesen, wenn er/sie einen Vertrag abschließt und/oder die über die Website angebotenen Dienstleistungen nutzt. In jedem Fall muss der Benutzer, bevor er den Kaufvorgang akzeptiert, die zu diesem Zeitpunkt gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren, wobei er immer Zugang zu diesen Bedingungen hat.
Vorbehalt von Rechten. Produkte sind durch Urheberrechtsgesetze und andere Gesetze und internationale Verträge über geistiges Eigentum geschützt. Microsoft behält sich alle in diesem Vertrag nicht ausdrücklich gewährten Rechte vor. Es werden keine durch Verzicht oder Verwirkung begründeten Rechte gewährt oder impliziert. Rechte zum Zugriff auf die Software oder zur Nutzung der Software auf einem Gerät geben dem Kunden nicht das Recht, Patente von Microsoft oder anderes geistiges Eigentum von Microsoft in dem Gerät selbst oder in anderer Software oder anderen Geräten zu implementieren.
Vorbehalt von Rechten. 7.1. Der Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die baesoft alleinige und aus- schliessliche Eigentümerin sämtlicher Eigentums- und sonstiger Rechte und An- sprüche an der Plattform und den Dienstleistungen ist sowie an allen von ihr im Zusammenhang mit der Erbringung ihrer Dienstleistungen entwickelten oder er- hobenen Materialien und Daten, insbesondere sämtlicher gewerblichen Schutz- rechte, sofern in der Vereinbarung nicht explizit abweichend geregelt. 7.2. Die baesoft behält sich sämtliche, dem Nutzer nicht ausdrücklich in diesen Nut- zungsbedingungen gewährten Rechte vor. 7.3. Die baesoft gewährt hiermit dem Nutzer nach Massgabe der Bedingungen aus der Vereinbarung ein nicht übertragbares und nicht exklusives Recht zum Zugriff auf die von ihr bereitgestellte Plattform und erbrachten Dienstleistungen gemäss dieser Vereinbarung sowie jeweils deren Nutzung. 7.4. Im Innenverhältnis zwischen dem Nutzer und der baesoft gehören dem Nutzer sämtliche Daten, Informationen oder Material, welche er bei der Registrierung und Nutzung der Plattform oder der Dienstleistungen übermittelt, erhebt oder be- reitstellt, insbesondere sämtliche Kommentare, Diskussionen, Vorschläge, Ver- besserungswünsche, Feedback oder Empfehlungen (die „Nutzerdaten“). 7.5. Der Nutzer allein ist für die Richtigkeit, Qualität, Inhalt und Rechtmässigkeit der Nutzerdaten verantwortlich sowie für die zum Erwerb der Nutzerdaten eingesetz- ten Mittel. Der Nutzer sichert insbesondere zu und gewährleistet, dass die Nut- zung der Nutzerdaten auf der Plattform und in Verbindung mit den Dienstleistun- gen nicht gegen Rechte Dritter verstösst. 7.6. Die baesoft erwirbt aufgrund der Vereinbarung keinerlei Eigentums- oder sonsti- ge Rechte und Ansprüche an den Nutzerdaten, ausser in dem beschränkten Um- fang, in dem dies zwecks Erbringung der Dienstleistungen für den Nutzer oder andere Nutzer der Plattform nötig ist, wozu auch das Recht zur internen Nutzung der Nutzerdaten und zur Weitergabe der Nutzerdaten an ihre Dienstleister gehört (mit der Massgabe, dass diese Dienstleister zur vertraulichen Behandlung der Nutzerdaten verpflichtet sind) ( „beschränkte Lizenz“). 7.7. Die beschränkte Lizenz gilt weltweit, kann nicht untervergeben werden und wird ohne Vergütung gewährt. Sie ist und bleibt unbeschadet anderer Bestimmungen der Vereinbarung gültig und dauert insbesondere über die Beendigung der Ver- einbarung hinaus fort.
Vorbehalt von Rechten. C. Rights Reserved. DIE SOFTWARE WIRD ZUR ZEITLICH UND RÄUMLICH BEGRENZTEN NUT- ZUNG ÜBERLASSEN UND NICHT VERKAUFT. Von den hierin ausdrücklich gewährten Nutzungsrechten abgesehen behält sich Dell im eigenen Na- men und im Namen seiner Lizenzgeber und Zulieferer alle Rechte, Titel und Ansprüche an bzw. auf die Software und alle zugehörigen Immaterialgüter- rechte und die davon abgeleiteten Rechte einschließlich Eintragungen, Beantragungen, Verlängerungen und Erweiterungen solcher Rechte (die THE SOFTWARE IS LICENSED (TEMPORARILY AND TERRITORALLY LIMITED), NOT SOLD. Except for the license expressly granted herein, Dell, on behalf of itself and its licensors and suppliers, retains all right, title, and interest in and to the Software and in all related Intellectual Property and its derivative works, including registrations, applications, renewals, and extensions of such rights (the "Works"). The rights in these Works are valid and protected in all forms, media „Werke“) vor. Die Rechte an diesen Werken sind gültig und geschützt in allen Formen, Medien und Technologien, die derzeit existieren oder zu- künftig entwickelt werden; jegliche Nutzung, die nicht der hierin vorgese- henen entspricht, einschließlich Reproduktion, Modifikation, Verbreitung, Übermittlung, Anpassung, Umwandlung/Übersetzung, Ausstellung, Neu- veröffentlichung oder Vorführung der Werke ist strikt untersagt, soweit dies nicht ausdrücklich hierin gestattet oder gesetzlich zulässig ist. Dell behält sich im eigenen Namen und im Namen seiner Lizenzgeber und Zulieferer alle Rechte vor, die nicht ausdrücklich im Rahmen dieser Vereinbarung and technologies existing now or hereinafter developed and any use other than as contemplated herein, including the reproduction, modification, distribution, transmission, adaptations, translation, display, re-publication or performance of the Works, except as specifically permitted herein or by law, is strictly prohibited. Dell, on behalf of itself and its licensors and suppliers, retains all rights not expressly granted herein.
Vorbehalt von Rechten. Die Nichtdurchsetzung eines sich aus diesem EULA ergebenden Rechts bedeutet nicht den Verzicht auf dieses Recht.
Vorbehalt von Rechten. Alle hierin nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben Microsoft vorbehalten.‌
Vorbehalt von Rechten. An allen dem VP von XXX.XXXXXX BUSINESS überlassenen Unterlagen, Materialien und sonstigen Gegenständen (z.B. Bestellungsunterlagen, Pläne, Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Produktbeschreibungen, Handbücher, Muster, Modelle und sonstige physische und/oder elektronische Sachen, Unterlagen, Informationen und Gegenstände) behält sich XXX.XXXXXX BUSINESS sämtliche Eigentums-, Urheber- und Schutzrechte vor, soweit sich nicht ausdrücklich etwas anderes aus dem Vertrag ergibt.
Vorbehalt von Rechten. SureSmile behält sich alle Rechte vor, die dem Kunden nicht ausdrücklich vertraglich gewährt werden. Mit Ausnahme der eingeschränkten Rechte und Lizenzen, die vertraglich ausdrücklich gewährt werden, wird weder stillschweigend noch durch Verzicht, Rechtsverwirkung oder anderweitig dem Kunden oder einem Dritten Geistige Eigentumsrechte oder andere Rechte, Titel oder Anteile an der Software oder der Dokumentation gewährt.
Vorbehalt von Rechten. Die ProCoS ERP Subscription und dazugehörige Software ist durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsabkommen, sowie andere geistige Eigentumsrechte, Gesetze und Abkommen geschützt.