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VERTRAGSRECHTAllgemeine Geschäftsbedingungen (Agb) • May 16th, 2019
In Deutschland herrscht Vertragsfreiheit, d.h., jedermann ist grundsätzlich in der Entscheidung frei, ob, mit wem und mit welchem Inhalt ein Vertrag abgeschlossen werden soll. Von diesem Grundsatz gibt es allerdings einige Ausnahmen in Fällen, in denen dies gesetzlich angeordnet ist. So sind etwa sittenwidrige Verträge oder solche, die gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen, in der Regel nichtig. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), oft tatsächlich das sogenannte Kleingedruckte, werden heute in der Wirtschaft fast überall verwendet. Allerdings kann nicht immer alles, was in den AGB enthalten ist, rechtlich auch Bestand haben. Ein Verstoß gegen die §§ 305 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs, die der Kontrolle von AGB dienen, kann erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
THEMAAllgemeine Geschäftsbedingungen (Agb) • July 19th, 2018
In Deutschland herrscht Vertragsfreiheit, d.h., jedermann ist grundsätzlich in der Entscheidung frei, ob, mit wem und mit welchem Inhalt ein Vertrag abgeschlossen werden soll. Von diesem Grundsatz gibt es allerdings einige Ausnahmen in Fällen, in denen dies gesetzlich angeordnet ist. So sind etwa sittenwidrige Verträge oder solche, die gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen, in der Regel nichtig. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), oft tatsächlich das sogenannte Kleingedruckte, werden heute in der Wirtschaft fast überall verwendet. Allerdings kann nicht immer alles, was in den AGB enthalten ist, rechtlich auch Bestand haben. Ein Verstoß gegen die §§ 305 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs, die der Kontrolle von AGB dienen, kann erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.