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ÜBERBESTEUERUNG TROTZ DOPPELBESTEUERUNGSABKOMMENDoppelbesteuerungsabkommen • June 8th, 2022
Österreich verfügt über ein dichtes Netz von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), die überwiegend dem OECD-Musterabkommen (OECD-MA)1 nachgebildet sind. In den von Österreich mit Entwicklungs- und Schwellenländern abgeschlossenen DBA finden sich auch Elemente aus dem UN-Musterabkommen,2 das zwar weitgehend dem OECD-MA entspricht, tendenziell aber den Quellenstaaten mehr Besteuerungsrechte einräumt. In den einleitenden Bemerkungen zum OECD-MA heißt es, dass es Hauptzweck eines DBA sein soll, die meistverbreiteten, auf dem Gebiet der internationalen juristischen Doppelbesteuerung auftretenden gemeinsamen Probleme auf einheitlicher Grundlage zu lösen.3 Unter „juristischer“ Doppelbesteuerung wird die Erhebung vergleichbarer Steuern in zwei (oder mehreren) Staaten von demselben Steuerpflichtigen für denselben Steuergegenstand und denselben Zeitraum verstanden.4 „Wirtschaftliche“ Doppelbesteuerung liegt vor, wenn eines der Merkmale nicht vorliegt und z.B. dieselben Einkünfte nach dem innerstaatl
