Common Contracts

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Optionale Vertragsbestimmung: (Als "Optionale Vertragsbestimmungen" gekennzeichnete Bestimmungen können nach Wunsch beibehalten oder ersatzlos weggelassen werden) [____] Alternativklauseln und Kommentare Industriepartner / öffentliche...
January 7th, 2020
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    January 7th, 2020

PATENTLIZENZ OPTIONSVERTRAG Ein Optionsvertrag zum Abschluss eines Patentlizenzvertrages wird vor allem dann abgeschlossen, wenn die Parteien noch evaluieren wollen, ob sie überhaupt einen Lizenzvertrag abschließen wollen. Der Vorteil eines Optionsvertrages liegt darin, dass der Optionsinhaber, will er den Lizenzvertrag abschließen, nur mehr die Ausübung der Option erklären muss, wodurch er sofort Lizenznehmer wird. Dies setzt allerdings voraus, dass zum Zeitpunkt des Abschlusses der Optionsvereinbarung bereits der künftige Lizenzvertrag in seinen wesentlichen Bestimmungen ausverhandelt sein muss. Dieser Patentlizenzoptionsvertrag ist im Wesentlichen auch für andere Immaterialgüterrechte nach entsprechender Adaptierung verwendbar.