Common Contracts

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Optionale Vertragsbestimmung: (Als "Optionale Vertragsbestimmungen" gekennzeichnete Bestimmungen können nach Wunsch beibehalten oder ersatzlos weggelassen werden) [____] Alternativklauseln und Kommentare der Industriepartner / öffentliche...
June 9th, 2019
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    June 9th, 2019

FORSCHUNGSAUFTRAG [ENTWICKLUNGSSAUFTRAG] [FORSCHUNGS- UND ENTWICKLUNGSAUFTRAG] Anwendungsbereich: Dieses Muster eines Forschungsauftrags bzw. Forschungs- und Entwicklungsauftrages wurde unter der Annahme entworfen, dass das Forschungsinstitut der Auftragnehmer ist und der Industriepartner der Auftraggeber. Verwendung als Vertragsformular: Weder der „Forschungsauftrag“ noch der "Entwicklungsauftrag" selbst sind gesetzlich geregelt, weshalb umfassende vertragliche Regelungen, insbesondere auch hinsichtlich Haftung und Vertragsgegenstand, erforderlich sind. Wird das Muster als Vertragsformular verwendet, dann ist § 864a ABGB beachtlich, wonach Bestimmungen ungewöhnlichen Inhalts in Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsformblättern, die ein Vertragsteil verwendet hat, nicht Vertragsbestandteil werden, wenn sie für den anderen Teil nachteilig sind und er mit ihnen auch nach den Umständen, vor allem nach dem äußeren Erscheinungsbild der Urkunde, nicht zu rechnen brauchte; es sei den