ANLEIHEBEDINGUNGEN UND ANWENDBARKEIT DES AGB- GESETZESJune 1st, 2024
FiledJune 1st, 2024Eine Anleihe ist die Aufnahme von Kapital gegen die Ausgabe von Inhaber- schuldverschreibungen. Die Inhaberschuldverschreibungen verbriefen An- sprüche auf Rückzahlung und Verzinsung des zur Verfügung gestellten Kapitals.’ Die inhaltliche Gestaltung der Ansprüche ist in das Belieben der Emittentin gestellt. Welche Leistung geschuldet ist und welche Einwendun- gen erhoben werden dürfen, muß sich allerdings “aus der Urkunde” erge- ben, 793, 796 BGB. Die Urkunde enthält Anleihebedingungen. Anleihe- bedingungen haben, soweit sie das Verhältnis zwischen Schuldner und Gläubiger betreffen,* zwei Komponenten: Die Angaben über Verzinsung und Rückzahlung bilden die Leistungskomponente der Anleihe. Ihre Sicher- heitskomponente umfaßt dagegen Bestimmungen über den Schutz der Gläubiger vor Verschlechterung der verbrieften Ansprüche, beispielsweise Kündigungs- und Negativklauseln.3