Common Contracts
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Allgemeine Verkaufs- und LieferbedingungenSeptember 16th, 2021
In diesen Bedingungen bezeichnet „Verkäufer“ RLS merilna tehnika d.o.o.; „Käufer“ einen Kunden, der dem Verkäufer einen Auftrag erteilt, welcher vom Verkäufer akzeptiert wird; „Waren“ alle in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Artikel mit Ausnahme von Leistungen; „Gerät“ das in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannte und vom Verkäufer gelieferte Gerät; „Software“ die Computerprogramme, die der Verkäufer dem Käufer entweder als Teil des Geräts, verbunden mit ihm oder einzeln liefert und die einer Lizenz unterliegen, die der Verkäufer dem Käufer gewährt („Lizenz“) und die in einem der Software beiliegenden Dokument (das nicht von den Parteien unterzeichnet zu sein braucht) enthalten oder in die Software integriert sein kann; der Begriff bezieht sich nicht auf Computerprogramme, die von einem Dritten an den Käufer lizenziert werden; sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird, gestattet die Lizenz dem Käufer nur eine Nutzung der Software für den vorgesehen
