ContractOctober 8th, 2013
FiledOctober 8th, 2013Allgemeine Benutzungs- und Tarifbedingungendes Wege-Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung (ABAbw – WZV)- Fassung ab 01.01.2009 - Inhaltsverzeichnis PräambelI. Allgemeines1. Entleerung der GrundstücksabwasseranlagenII. Entgelte2. Benutzungsentgelt – Gegenstand der Abwasserabgabe3. Entgeltschuldner4. Bemessungsgrundlagen5. Entstehung und Beendigung der Entgelt- und Abgabepflicht6. Festsetzung des Entgelts, Fälligkeiten7. Mahn- und VollstreckungsverfahrenIII. Schlussbestimmungen8. Bekanntmachungen9. Unmöglichkeit, Ruhen der Leistungs- und Entgeltpflicht10. Teilunwirksamkeit11. Laufzeit und Kündigung12. Leistungsort und Gerichtsstand Anlage (TB ABAbw – WZV) Präambel:Der WZV betreibt die Beseitigung von Abwasser und Schlamm aus Kleinkläranlagen sowie abflusslosen Sammelgruben im Kreis Segeberg nach Maßgabe seiner Satzung über die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (AbwS) in ihrer jeweils geltenden Fassung auf der Grundlage vertraglicher Vereinbarungen mit den Benut