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StadtZukunftsvertrag • April 30th, 2014
Zur Unterstützung der Kommunen stellt das Land Niedersachsen in Solidarität mit den niedersächsischen Kommunen als zentrales Element eine finanzielle Entschuldungshil- fe zur nachhaltigen Konsolidierung kommunaler Haushalte zur Verfügung. Der Umfang und die Bedingungen für diese Hilfen sind in der “Gemeinsamen Erklärung der Arbeits- gemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens und der Niedersäch- sischen Landesregierung zur Zukunftsfähigkeit der niedersächsischen Kommunen (Zu- kunftsvertrag)“ vom 17. Dezember 2009 festgelegt. Danach können einzelne Kommu- nen dauerhaft von ihrer finanziellen Belastung durch Zins und Tilgung der bis zum 31.12.2009 aufgelaufenen Liquiditätskredite in Höhe von bis zu 75% freigestellt wer- den. Die Stadt Bad Lauterberg im Harz nimmt dieses Angebot zur Unterstützung an mit der Zielrichtung, die Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Stadt dauerhaft zu sichern. Dies ist nur mit erheblichen Konsolidierungsanstrengungen, die auch die Bürgerinnen un
