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BUND-LÄNDER-VEREINBARUNGJuly 24th, 2020
Die Bundesregierung hat im Sommer 2018 die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt, die in ihrem Abschlussbericht von Januar 2019 einen konkreten Plan für eine schrittweise Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung bis spätestens 2038 vorgeschlagen hat. Ergänzend hierzu hat die Kommission Vorschläge für wirtschaftliche, soziale und strukturpolitische Begleit- und Unterstützungsmaßnahmen verabschiedet. Bei der Erstellung der Vorschläge wurden die betroffenen Bundesländer und Regionen intensiv eingebunden und dadurch ein breiter Konsens zur Bewältigung der strukturpolitischen Herausforderungen in den Kohleregionen geschaffen. Deshalb bekennen sich Bund und Länder zu den Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ sowie zu deren konsequenter Umsetzung.
