0000909567-04-000426 Sample Contracts

KNOW-HOW LIZENZVERTRAG
Trench Electric Bv • March 25th, 2004 • General industrial machinery & equipment

HV hat im Juni 1998 von der Siemens AG Deutschland deren Geschäft über Resonanzdrosselspulen zu Prüfzwecken und Erdschlusslöschspulen (letztere werden nachfolgend kurz als E-Spulen bezeichnet), einschließlich der Siemens-Tauchkernspulen-Konstruktionen nachfolgend Siemens-Konstruktion genannt) und der damit verbundenen Fertigungstechnologie, übernommen und betreibt seitdem Entwicklung, Konstruktion, Produktion, Vertrieb und Service auf eigene Rechnung. Zwischenzeitlich wurde die Siemens-Konstruktion von HV weiterentwickelt ( diese nachfolgend HV-Konstruktion genannt), die ebenso wie die Übernahme des ursprünglichen Geschäftes teilweise mit öffentlichen Fördermitteln unterstützt, aber hinsichtlich der Weiterentwicklung erst geringfügig vermarktet wurde. Weiters besteht ein bereits abgewickelter Lizenzvertrag der HV mit der Firma ELCO, Israel, vom