Schutzrechte-Definition

Schutzrechte. “ bezeichnet und umfasst – ohne hierauf beschränkt zu sein – Rechte an Patenten, Gebrauchsmuster, Marken, Waren- und Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, sonstigen Zeichen zur Kennzeichnung des Geschäftsbetriebs und Erfindungen sowie Urheberrechte, Geschmacksmusterrechte, Rechte an Datenbanken sowie Rechte an Know-how, Betriebsgeheimnisse und alle sonstigen geistigen Eigentumsrechte, ob eingetragen oder nicht eingetragen, einschließlich sämtlicher Anmeldungen solcher Rechte.

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Schutzrechte. “ bezeichnet Immaterialgüterrechte für geistige und gewerbliche Leistungen. Zu ihnen zählen die technischen Schutzrechte, wie z.B. Patentrechte, Gebrauchsmusterrechte, Designschutzrechte, Halbleiterschutzrechte, wie auch die nach dem Markengesetz geschützten Kennzeichnungsrechte sowie Urheberrechte.

Schutzrechte. “ bezeichnet alle Patente, Urheberrechte, Markenzeichen, Geschäftsgeheimnisse oder sonstigen geistigen und gewerblichen Schutzrechte einer Partei.

Examples of Schutzrechte in a sentence

Sofern nicht anders vereinbart, ist der Lieferer verpflichtet, die Lieferung lediglich im Land des Lieferorts frei von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten Dritter (im Folgenden: Schutzrechte) zu erbringen.
Er stellt uns und unsere Abnehmer von allen Ansprüchen aus der Benutzung solcher Schutzrechte frei.
Hiermit sind alle Ansprüche des Lizenznehmers bezüglich der Verletzung gewerblicher Schutzrechte und des Urheberrechts, unter Ausschluss jeder weitergehenden Verpflichtung des Lizenzgebers, abschließend geregelt.
Sofern wir Gegenstände nach vom Kunden übergebenen Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen geliefert haben, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden.
An allen Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen sowie anderen Unterlagen behalten wir uns unsere Eigentums-, Urheber- sowie sonstige Schutzrechte vor.
Oracle behält alle gewerblichen Schutzrechte an den Leistungsanalysen.
Sofern in Ihrem Auftrag nichts anderes dargelegt ist, unterliegen sämtliche Eigentums-, Immaterialgüter- und sonstige Schutzrechte an Inhalten Dritter sowie die Nutzung dieser Inhalte gesonderten Bestimmungen Dritter, die zwischen Ihnen und dem Dritten vereinbart wurden.
Oracle behält alle Immaterialgüterrechte und sonstigen Schutzrechte an den Leistungsanalysen.
Er stellt den Besteller und seine Abnehmer von allen Ansprüchen aus der Benutzung solcher Schutzrechte frei.
Sofern wir Gegenstände nach vom Käufer übergebenen Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen geliefert haben, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden.

More Definitions of Schutzrechte

Schutzrechte. “ bezeichnet alle Urheberrechte, Patente, Patentanmeldungen, Prozesspatente, Datenbankrechte, Gebrauchsmuster, Marken und das damit verbundene Goodwill, Geschäftsgeheimnisse, Knowhow, Urheberpersönlichkeitsrechte, Designrechte, das sogenannte “look and feel” und GUI (graphical user interface), Datenflusspläne, Spezifikationen für Produkte und Konnektivitäten, Pläne, Dokumentationen, Quellcode und Objektocde, Data Maps und Definitions oder vergleichbare Rechte, gleich ob eintragungsfähig oder nicht, nach dem Recht der USA oder eines Landes des Geltungsbereiches oder gemäß einem internationalen Abkommen.

Schutzrechte. “ bezeichnet gewerbliche Schutzrechte oder Urheberrechte.

Schutzrechte. “ bezeichnet gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte Dritter.

Schutzrechte. “ im Sinne dieser Einkaufsbedingungen sind Rechte auf, unter oder an Patenten, Patentanträgen und gesetzlichen Erfinder-Anträgen, Ge- brauchsmustern, Erfindungen und jeglichen anderen anmeldefähigen Rechten einschließlich der Anmeldungen und Anträge auf deren Registrierung.