Schutzrechte-Definition

Schutzrechte. “ bezeichnet und umfasst – ohne hierauf beschränkt zu sein – Rechte an Patenten, Gebrauchsmuster, Marken, Waren- und Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, sonstigen Zeichen zur Kennzeichnung des Geschäftsbetriebs und Erfindungen sowie Urheberrechte, Geschmacksmusterrechte, Rechte an Datenbanken sowie Rechte an Know-how, Betriebsgeheimnisse und alle sonstigen geistigen Eigentumsrechte, ob eingetragen oder nicht eingetragen, einschließlich sämtlicher Anmeldungen solcher Rechte.
Sample 1Sample 2Sample 3
Schutzrechte. “ bezeichnet Immaterialgüterrechte für geistige und gewerbliche Leistungen. Zu ihnen zählen die technischen Schutzrechte, wie z.B. Patentrechte, Gebrauchsmusterrechte, Designschutzrechte, Halbleiterschutzrechte, wie auch die nach dem Markengesetz geschützten Kennzeichnungsrechte sowie Urheberrechte.
Sample 1Sample 2Sample 3
Schutzrechte. “ bezeichnet alle Patente, Urheberrechte, Markenzeichen, Geschäftsgeheimnisse oder sonstigen geistigen und gewerblichen Schutzrechte einer Partei.
Sample 1Sample 2

Examples of Schutzrechte in a sentence

  • Er stellt zudem sicher, dass nicht gegen gesetzlichen Bestimmungen, Persönlichkeitsrechte sowie Schutzrechte, insbesondere Marken-, Firmen- und Urheberrechte, Dritter verstoßen wird.

  • Dieser Vertrag lässt die rechtliche Situation hinsichtlich der gewerblichen Schutzrechte und des geistigen Eigentums jedes Vertragspartners – wie sie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens besteht oder sich in der Folge aufgrund des Gesetzes ergibt – unberührt.

  • Der Lizenznehmer hat bei allen von ihm in die Software eingestellten Inhalten (Texten, Informationen, Daten usw.) eigenverantwortlich zu prüfen, ob er über die erforderlichen Berechtigungen verfügt und diese Inhalte nicht Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Marken- und Patentrechte oder sonstige Schutzrechte verletzen.

  • Alle geistigen Eigentumsrechte einschließlich Urheber- und gewerblicher Schutzrechte an der Lösung und etwaigen Begleitmaterial stehen im Verhältnis zum Endkunden ausschließlich SIEVERS-SNC zu.

  • Der Auftraggeber steht insbesondere dafür ein, dass die Werbeinhalte und sonstigen Inhalte nicht gegen gesetzliche, behördliche oder vertragliche Bestimmungen oder gerichtliche Anordnungen verstoßen und keine Urheber- oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzen.

  • Verletzt der Endkunde schwerwiegend die vereinbarten Nutzungsrechte oder Schutzrechte der ELO, kann ELO die Nutzungsrechte an der betroffenen Software außerordentlich kündigen.

  • Sofern wir Gegenstände nach vom Besteller übergebenen Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen geliefert haben, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden.

  • Untersagen uns Dritte unter Berufung auf Schutzrechte insbesondere die Herstellung und Lieferung derartiger Gegenstände, sind wir - ohne zur Prüfung der Rechtslage verpflichtet zu sein - berechtigt, insoweit jede weitere Tätigkeit einzustellen und Schadensersatz nach § 280 BGB zu verlangen.

  • Im Verhältnis zu SIEVERS-SNC behält der Endkunde alle Eigentumsrechte einschließlich Urheber- und gewerblicher Schutzrechte an seinen mit der Lösung bearbeiteten und/oder darin gespeicherten Daten.

  • Er stellt zudem sicher, dass nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, Persönlichkeitsrechte sowie Schutzrechte, insbesondere Marken-, Firmen- und Urheberrechte, Dritter verstoßen wird.


More Definitions of Schutzrechte

Schutzrechte. “ bezeichnet alle Urheberrechte, Patente, Patentanmeldungen, Prozesspatente, Datenbankrechte, Gebrauchsmuster, Marken und das damit verbundene Goodwill, Geschäftsgeheimnisse, Knowhow, Urheberpersönlichkeitsrechte, Designrechte, das sogenannte “look and feel” und GUI (graphical user interface), Datenflusspläne, Spezifikationen für Produkte und Konnektivitäten, Pläne, Dokumentationen, Quellcode und Objektocde, Data Maps und Definitions oder vergleichbare Rechte, gleich ob eintragungsfähig oder nicht, nach dem Recht der USA oder eines Landes des Geltungsbereiches oder gemäß einem internationalen Abkommen.
Sample 1
Schutzrechte. “ bezeichnet gewerbliche Schutzrechte oder Urheberrechte.
Sample 1
Schutzrechte. “ bezeichnet gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte Dritter.
Sample 1
Schutzrechte. “ im Sinne dieser Einkaufsbedingungen sind Rechte auf, unter oder an Patenten, Patentanträgen und gesetzlichen Erfinder-Anträgen, Ge- brauchsmustern, Erfindungen und jeglichen anderen anmeldefähigen Rechten einschließlich der Anmeldungen und Anträge auf deren Registrierung.
Sample 1

Related to Schutzrechte

  • Kunde “ ist das Unternehmen, das in dem mit diesem Vertrag verknüpften Xxxxx als solches identifiziert wurde.

  • Vertrauliche Informationen “ sind alle Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet oder aus den Umständen heraus als vertraulich anzusehen sind, insbesondere Informationen über betriebliche Abläufe, Geschäftsbeziehungen und Know-how.

  • Nutzer “ bezeichnet diejenigen Mitarbeiter, Auftragnehmer und Endnutzer, die durch Sie oder in Ihrem Auftrag ermächtigt sind, die Services in Übereinstimmung mit dem Rahmenvertrag und Ihrem jeweiligen Auftrag zu nutzen. Für Services, die speziell dafür konzipiert sind, Ihren Klienten, Agenten, Kunden, Lieferanten oder anderen Dritten den Zugriff auf die Cloud Services zur Interaktion mit Ihnen zu gewähren, werden solche Dritte als „Nutzer“ betrachtet, für die die Bestimmungen des Rahmenvertrags und Ihres Auftrags gelten.

  • Kundendaten “ sind alle Daten, einschließlich aller Text-, Ton-, Software-, Bild- oder Videodateien, die Microsoft oder ihren verbundenen Unternehmen von oder im Namen des Kunden und dessen verbundenen Unternehmen durch die Nutzung der Onlinedienste zur Verfügung gestellt werden.

  • Vertrag Zwischen dem Kunden und Emerson geschlossene Vereinbarung über die Lieferung von Waren sowie die Bereitstellung von Dokumentation oder Software und das Erbringen verbundener Dienstleistungen. Der Vertrag umfasst das Angebot von Xxxxxxx, den Auftrag oder die Bestellung, die Auftragsbestätigung, die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen sowie sämtliche übrigen Dokumente, die in der Vereinbarung enthalten sind oder auf die in der Vereinbarung verwiesen oder Bezug genommen wird (siehe Ziffer 1.3 bezüglich der Rangfolge dieser Dokumente).