Verfassung-Definition

Verfassung bezeichnet die Satzung der Gesellschaft.
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Examples of Verfassung in a sentence

  • Der Anbieter ist berechtigt, die Übergabe des Fahrzeugs zu verweigern, solange und soweit der Nutzer offensichtlich fahruntüchtig (z.B. infolge von Alkohol- oder Betäubungsmitteleinfluss, insbesondere durch Drogenkonsum) oder auf Grund seiner körperlichen Verfassung zur Führung des Fahrzeugs offensichtlich ungeeignet ist oder über keine in gültige, zum Führen des Fahrzeugs in der Bundesrepublik Deutschland berechtigende Fahrerlaubnis verfügt.

  • Privatrechtliche Einrichtungen sind ausschließlich rechtsfähige Körperschaften, Perso- nenvereinigungen und Vermögensmassen, die nach der Satzung, dem Stiftungsge- schäft oder der sonstigen Verfassung und nach der tatsächlichen Geschäftsführung aus- schließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken dienen (vgl.

  • Die Versicherungsleistung für Mediation erstreckt sich nicht auf Kosten beigezogener Sachverständiger sowie Kosten der Verfassung formalrechtlich wirksamer Schriftsätze, Vereinbarungen und Behördeneingaben, wie von Dienstverträgen, Mietverträgen, Grenzberichtigungsanträgen, Servitutsverträgen etc.

  • Mediationssitzung auf den Versicherungsnehmer entfallenden Honorarkosten des eingetragenen Mediators und die Kosten der Verfassung der abschließenden Mediationsvereinbarung (§ 17 Abs.

  • Recht – bezeichnet jedes anwendbare Recht, Gesetz, Verfassung, Dekret, Urteil, sonstige Rechtsprechung, Abkommen, Verordnung, Richtlinie, Durchführungsbestimmung, Anordnung oder jede andere legislative Maßnahme jeder Regierung oder Aufsichts- oder Regulierungsbehörde.

  • Aus Sicherheitsgründen behalten wir uns vor, den Fluggast von der Beförderung auszuschließen, sollten wir am Flugtag feststellen, dass seine körperliche Verfassung die Teilnahme am Flug nicht zulässt.

  • Die Urschrift wird beim Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Verfassungsdienst hinterlegt.

  • Der Anbieter ist berechtigt, die Übergabe des Fahrzeugs zu verweigern, solange und so weit der Nutzer offensichtlich fahruntüchtig (z.B. infolge von Alkohol- oder Betäubungsmitteleinfluss, insbesondere durch Drogenkonsum) oder auf Grund seiner körperlichen Verfassung zur Führung des Fahrzeugs offensichtlich ungeeignet ist oder über keine in gültige, zum Führen des Fahrzeugs in der Bundesrepublik Deutschland berechtigende Fahrerlaubnis verfügt.

  • Außer im Fall der Europäischen Beschlüsse, die nach Artikel I-39 Absatz 2 der Verfassung in Kraft treten, und der Richtlinien und Entscheidungen, die nach Artikel 254 Absätze 1 und 2 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft in Kraft getreten sind, werden Bulgarien und Rumänien so behandelt, als wären ihnen diese Euro- päischen Beschlüsse und diese Richtlinien und Entscheidungen am Tage ihres Beitritts notifiziert worden.

  • ARTIKEL 24 In Artikel 7 des im Anhang zur Verfassung und zum EAG-Vertrag enthaltenen 34.

Related to Verfassung

  • Bestellung “: das Anbot auf Abschluss eines Kundenvertrages.

  • Dienstleistungen “ bedeutet die Samsara-Software und Professionelle Dienstleistungen.

  • Bilanzierungsbrennwert Der Bilanzierungsbrennwert stellt die Vorausschätzung eines Abrechnungsbrennwertes je Brennwertgebiet dar. Er unterliegt der monatlichen Überprüfung, soweit erforderlich. Das Brennwertgebiet ist ein Netzgebiet, in dem ein einheitlicher Abrechnungsbrennwert angewendet wird.

  • Vereinbarung “ bezeichnet die vorliegende Lizenzvereinbarung zum Apple Developer Program, einschließlich aller Anlagen, Anhang 1 und zugehörigen Dokumente, die hiermit durch diesen Verweis aufgenommen werden. Zur Klarstellung wird darauf hingewiesen, dass diese Vereinbarung die Lizenzvereinbarung für das iOS Developer Program (einschließlich aller Anlagen, Anhang 1 und zugehörigen Dokumente), die Vereinbarung zur digitalen Signatur von Safari-Erweiterungen, die Vereinbarung zur Einreichung für die Safari Extensions Gallery und die Lizenzvereinbarung für das Mac Developer Program ersetzt.

  • Bilanzkreisnummer Eindeutige Nummer, die von dem Marktgebietsverantwortlichen an einen Bilanzkreisverantwortlichen für einen Bilanzkreis vergeben wird und insbesondere der Identifizierung der Nominierungen oder Renominierungen von Gasmengen dient.