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Haftung ...Eine Haftung aus sonstigen Gründen ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Hauses oder dessen Erfüllungsgehilfen verursacht. |
Schlussbestimmungen a) Erfüllungsort ist der Sitz des Vermieters oder der vereinbarten Vermietstation.
b) Änderungen der allgemeinen Vermietbedingungen und zusätzliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der... |
Allgemeines ...GmbH angewiesenen Personen), im Weiteren als HOVN films bezeichnet, gelten ausschließlich diese “Allgemeinen Geschäftsbedingungen”. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann... |
Datenschutz Die Mitarbeiter / Mitarbeiterinnen der Einrichtung sind zur Verschwiegenheit sowie zur Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen verpflichtet. |
Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise Überlassung von Konferenz-, Bankett- und Veranstaltungsräumen der Hotels Falkenstein Grand und/oder Villa Rothschild der... |
Präambel Zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) vereinbaren gemäß § 116b Abs. 6 Satz 12 SGB V der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Kassenärztliche... |
Eigentumsvorbehalt ...Anlage darf ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers nicht verkauft, verpfändet oder anderweitig belastet werden bis dieser die vollständige Zahlung erhalten hat. Sofern der Versand... |
Gewährleistung ...Dies geschieht nach Xxxx von IHK-GfI durch Beseitigung des Mangels (Mangelbeseitigung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache. Dies erfordert ggf. ein Update der LaboRef App-Software über den... |
Kündigung ...Vertrag zurücktreten, weil Sie die vorvertrag- liche Anzeigepflicht lediglich einfach fahrlässig oder schuldlos verletzt haben, können wir den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem Monat... |
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger,... |
Preise ...der Lohnkosten durch Gesetz, Verordnung, Kollektiv- vertrag, Betriebsvereinbarungen oder
b) anderer zur Leistungserbringung notwendiger Kosten- faktoren wie Materialkosten aufgrund von Empfehlungen... |