Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) der Verbandsgemeinde NastättenAllgemeine Entsorgungsbedingungen Für Abwasser • February 24th, 2011
Gemäß § 22 der Satzung der Verbandsgemeinde Nastätten über die Entwässerung und den Anschluß an die öffentliche Abwasseranlage hat der Verbandsgemeinderat am 7.11.1991 die nachstehenden "Allge- meinen Entwässerungsbedingungen" (AEB) beschlossen:
Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser- AEB-A – der Stadtwerke Erftstadt vom 27.12.2010Allgemeine Entsorgungsbedingungen Für Abwasser • January 10th, 2011
Der Rat der Stadt Erftstadt hat in seiner Sitzung am 14.12.2010 aufgrund des § 41 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV NW S.380), des § 5 Abs. 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen –EigVO- (Artikel 16 des Gesetzes über ein neues Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 (GV NW S. 644) und dem § 7 der Betriebssatzung der Stadtwerke Erftstadt vom 28.12.2005 wird folgende AEB-A beschlossen. Diese AEB-A regelt das Verhältnis zwischen den Benutzern der Abwasseranlagen und den Stadtwerken Erftstadt gemäß der gültigen Abwassersatzung der Stadt Erftstadt.
Entsorgung von AbwasserAllgemeine Entsorgungsbedingungen Für Abwasser • November 13th, 2020
Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB-A) der Stadtwerke Pirna GmbH (SWP)Allgemeine Entsorgungsbedingungen Für Abwasser • August 10th, 2022
Diese AEB-A regeln im Sinne der §§ 305-310 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sowie entsprechend § 1 Abs. 3 der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Pirna vom 21.12.1999 das Verhältnis zwischen den Benutzern der öffentlichen Abwasseranlage und der SWP.
Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) der Verbandsgemeinde Linz am Rhein vom 01.03.2013,Allgemeine Entsorgungsbedingungen Für Abwasser • February 2nd, 2017
Anlagen zu denAllgemeine Entsorgungsbedingungen Für Abwasser • July 22nd, 2009
Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB- A) der Stadt Cottbus/ChóśebuzAllgemeine Entsorgungsbedingungen Für Abwasser • November 13th, 2017
§§ 5 und 7 der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Abwassersatzung) dem Anschluss- und Benutzungsrecht und dem Anschluss- und Benutzungszwang unterliegen.