Liechtensteinisches LandesgesetzblattDurchführungsvereinbarung • October 25th, 2017
Contract Type FiledOctober 25th, 2017Zweck dieser Durchführungsvereinbarung ist es, die notwendigen recht- lichen, administrativen und technischen Details für die Zusammenarbeit im
ContractDurchführungsvereinbarung • January 7th, 2021
Contract Type FiledJanuary 7th, 2021Anhang 1 zur Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen Durchführungsvereinbarung zum papierlosen Sitzungsdienst Präambel:
Vereinbarung zwischen der Regierung der Republik Österreich, der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft sowie der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über die Durchführung vonDurchführungsvereinbarung • January 9th, 2017
Contract Type FiledJanuary 9th, 2017Zweck dieser Durchführungsvereinbarung ist es, die notwendigen rechtlichen, administrativen und technischen Details für die Zusammenarbeit im Rahmen der Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften des Straßenverkehrs gemäß Kapitel VI des Vertrages zwischen der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit (im Weiteren: “Vertrag”), geschehen zu Vaduz am 4. Juni 2012, in Übereinstimmung mit Art. 13 Abs. 1 lit. c iVm Abs. 4 sowie Art. 47 des Vertrages festzulegen.
AllgemeinesDurchführungsvereinbarung • January 24th, 2017
Contract Type FiledJanuary 24th, 2017Zweck dieser Durchführungsvereinbarung ist es, die notwendigen rechtlichen, administrativen und technischen Details für die Zusammenarbeit im Rahmen der Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften des Straßenverkehrs gemäß Kapitel VI des Vertrages zwischen der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit (im Weiteren: “Vertrag”), geschehen zu Vaduz am 4. Juni 2012, in Übereinstimmung mit Art. 13 Abs. 1 lit. c iVm Abs. 4 sowie Art. 47 des Vertrages festzulegen.
Durchführungsvereinbarung zwischenDurchführungsvereinbarung • January 16th, 2019
Contract Type FiledJanuary 16th, 2019des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossen- schaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft1 vom 28. September 2017 (im Folgenden: Abkommen) und
Durchführungsvereinbarung zur gemeinsamen Absichtserklärung von Eurojust und IberRedDurchführungsvereinbarung • June 18th, 2020
Contract Type FiledJune 18th, 2020gestützt auf die Verordnung zur Gründung von IberRed, dem iberoamerikanischen Netzwerk für internationale rechtliche Zusammenarbeit, die vom 27.-29. Oktober 2004 von der iberoamerikanischen Konferenz der Justizminister (COMJIB) gemeinsam mit dem iberoamerikanischen Justizgipfel (CJI) und der iberoamerikanischen Vereinigung der Staatsanwälte (AIAMP) in Cartagena de Indias, Kolumbien, bekannt gegeben wurde,