Euratom-VertragEuratom-Vertrag • April 24th, 2007
Der Euratom-Vertrag, der zunächst geschaffen wurde, um die Forschungsprogramme der Staaten im Hinblick auf die friedliche Nutzung der Kernenergie zu koordinieren, trägt heute dazu bei, dass Erkenntnisse und Infrastrukturen gemeinsam genutzt und Finanzmittel im Bereich der Kernenergie zusammengeführt werden. Er gewährleistet die Versorgungssicherheit im Rahmen einer zentralen Überwachung.
ausgestrahlt-Hintergrund StandDezember2019 DerEuratom-Vertrag:Atomkraft- FörderunginderEU undwasderKoalitionsvertrag vonCDU/CSU/SPDdazusagtEuratom-Vertrag • December 10th, 2019
ImFrühjahr2019veröfentlichtediedamaligeEU-KommisionunterKommisionspräsidentJunckerineiner langangekündigten MiteilungansEU-Parlamentundden Rat[COM(2019)177final]Vorschlägezur RevisiondesVertragsüberdieEuropäischeAtomgemeinschaft(EURATOM-Vertrag).Einerseitserkentdie EU-KommisiondarinRevisionsbedarfan(„IndieserMiteilungwirddargelegt,warumeineefizientereund demokratischere Beschlusfasung in einigen energiepolitischen Bereichen, einschließlich im Nuklearbereich,notwendigist.“).AndererseitssolEURATOMnachdenVorstelungenderEU-Kommisionals zentralerVertragzurFörderungderAtomkrafterhaltenundsogarausgebautwerden,indem beispielsweise fürEntscheidungen im Rahmen von EURATOM zukünftig dasEinstimmigkeitsprinzip abgeschaftund statdesendasMehrheitsystem eingeführtwerdensol.InihrerMiteilungkündigtdieKommisionauch an,eine Sachverständigengruppe zurÜberarbeitung desVertrageseinzusetzen.Alerdingssolderen AufgabeausSichtderEU-Kommisionlediglichdarinbestehen,„denSachstandhinsichtlichdesEuratom- Vertragszube