Vertrag über die Übertragung von NutzungsrechtenIp Transfer Agreement • October 6th, 2016
Vertrag über die Übertragung von NutzungsrechtenIp Transfer Agreement • November 22nd, 2023
Der Rechteinhaber versichert, dass er dazu berechtigt ist, die vertrags- gegenständlichen Nutzungsrechte an den aufgeführten Werken einzuräumen.
Vereinbarung zur Übertragung von NutzungsrechtenIp Transfer Agreement • September 11th, 2021
MUSTERVERTRAG FÜR DIE ABTRETUNG VON MARKEN1Ip Transfer Agreement • January 4th, 2019
Folgendes angeben: Registrierungs- oder Anmeldenummer der Marke, Datum der Registrierung, Land der Registrierung. Handelt es sich um mehrere Marken oder um Marken, die in mehreren Ländern unter Schutz stehen, empfiehlt es sich, diese in einem Anhang anzuführen. Bei diesen Daten ist besondere Sorgfalt walten zu lassen, damit keine Ungewissheit bezüglich des übertragenen Rechtstitels auftreten kann.
ContractIp Transfer Agreement • March 16th, 2023
(Beispiel bzgl. einer Vereinbarung zur Rechteübertragung von Fotos; lediglich Überlegungen für einen Vertrag mit einem Fotografen)
Technologietransferrecht SS 2017Ip Transfer Agreement • March 16th, 2023
• B aus der Patentanmeldung mit dem Titel „[Bezeichnung]“ bzw. den aus der Anmeldung erwachsenen Patenten (nachstehend Patent) berechtigt. Für das Patent wurde am [Datum] eine internationale Patentanmeldung mit dem amtlichen Aktenzeichen [Kennzeichen] hinterlegt.