VERTRAG ÜBER DIE EINGEMEINDUNGZusammenschlussvertrag • June 2nd, 2016
Der Zusammenschlussvertrag bildet das zentrale rechtliche Element für die Eingemeindung der politischen Gemeinden Schönenberg und Hütten in die politische Gemeinde Wädenswil. Die Oberstufe Wädenswil – Schönenberg - Hütten ist von diesem Vertrag nicht betrof- fen. Hauptinhalt ist die Organisation und die Umsetzung des Zusammenschlussprozesses. Der Inhalt des Zusammenschlussvertrages ist im kantonalen Recht nicht geregelt. Bei dessen Ausarbeitung kommt den beteiligten Gemeinden deshalb – unter Beachtung der Grenzen der Gemeindeautonomie – ein erheblicher Entscheidungsspielraum zu.
ContractZusammenschlussvertrag • April 1st, 2019
Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Gemeindeamt Abteilung Gemeinderecht Wilhelmstrasse 10 Postfach 8090 Zürich www.zh.ch/gaz
InhaltZusammenschlussvertrag • September 13th, 2019
Werte und Leitsätze 4–5 Vertragszweck 6 Grundlagen 6 Verfahren 6 Name, Wappen, Siegel 7 Wirkungen 8 Gesamterneuerungswahlen für das Jahr 2022 8–9 Ortsbürgergemeinde, Bürgerrechte 9 Vereine und Kultur 9 Organisation 11–13 Übergangsbestimmungen bis zum Start der neuen Gemeinde 13–14 Übergangsbestimmungen bis zur rechtskräftigen Genehmigung der neuen Gemeindeordnung 15 Schlussbestimmungen 16 Vertragsparteien 18–19