ZustimmungsgesetzZustimmungsgesetz • November 1st, 2016
– in dem Bewußtsein, für das jüdische Leben in diesem Lande eine besondere Verantwortung zu tragen, die aus der Geschichte Deutschlands gewachsen ist,
ZustimmungsgesetzZustimmungsgesetz • October 15th, 2019
Der Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG vom 20. November 2009 (BGBl. 2010 I S. 662) wird wie folgt geändert:
ZustimmungsgesetzZustimmungsgesetz • October 11th, 2019
In Anerkennung des Willens des sorbischen Volkes, das seit eineinhalb Jahrtausenden in der Ober- und Niederlausitz ansässig ist und seine sorbische Sprache und Kultur über Jahrhunderte hinweg bewahren konnte, seine Identität auch in Zukunft zu erhalten,
ZustimmungsgesetzZustimmungsgesetz • October 17th, 2019
zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Freistaat Thüringen über die gemeinsame berufsständische Versorgung der Mitglieder der