Vorbemerkung Sample Clauses
Vorbemerkung. Die Verwendung von Flüssiggasanlagen ist in Veranstaltungsräumen, in Räumen unter Erdgleiche, Treppenräumen, Fluren, Durchgängen und Durchfahrten unzulässig. Grundsätzliche Anforderungen für Grill- und Bratzwecke Die Verwendung von Flüssiggas ist grundsätzlich untersagt. Kann auf Flüssiggasanlagen zu Grill- und Bratzwecken aus betrieblichen ▇▇▇▇▇▇▇ nicht verzichtet werden, sind die Flüssiggasflaschen im Einvernehmen mit der Branddirektion in allseits geschlossenen, gekennzeichneten Blechschränken mit Bodenbelüftung unterzubringen. Die Blechschränke sind grundsätzlich im Freien, von außerhalb des Standes/Betriebes frei zugänglich und gut sichtbar anzuordnen. Sie sind entsprechend zu kennzeichnen (schwarzes „G“ auf gelbem ▇▇▇▇▇). Schläuche und Leitungen der Flüssiggasanlage sind so zu verlegen, dass sie zugentlastet und gegen mechanische Belastungen geschützt sind. Schlauchleitungen mit einer ▇▇▇▇▇ ▇▇▇ ▇▇▇▇ als 40 cm sind als Gassicherheitsschlauch oder fest verlegte Rohrleitung auszuführen. Die ordnungsgemäße Beschaffenheit der Flüssiggasanlage (Dichtigkeitsprüfung) muss bescheinigt werden. Die Bescheinigung ist auf Verlangen vorzulegen. Leitungsanlage der Flüssiggasanlage Prüfung der Flüssiggasanlage Gültigkeit der Bescheinigung Anschluss einer Schlauchleitung Befähigte Person 2 Jahre mit max. 40 ▇▇ ▇▇▇▇▇ direkt an (Sachkundiger) für der Flüssiggasflasche oder dem Flüssiggas nach Umschaltventil, wobei bei der Betriebssicherheitsver- Aufstellung sonstige ordnung (BetrSichV) Schraubverbindungen nicht gelöst werden dürfen Gassicherheitsschlauch mit 2 Jahre Steckverbindung (Gassteckdose) Flüssiggasanlagen in 2 Jahre Fahrzeugen Sonstige Leitungen für eine Aufstellung (deren Schraubverbindungen beim Aufstellen gelöst bzw. neu verschraubt werden) Die maximal zulässige Flüssiggasmenge pro Stand beträgt grundsätzlich 2 x 11 kg. Bei der Aufstellung der Flüssiggasanlage sind die BGV D34, die TRGS 510 und TRGS 800 anzuwenden. Soll aus betrieblichen ▇▇▇▇▇▇▇ von den oben aufgeführten Auflagen abgewichen werden, ist dies rechtzeitig vor der Veranstaltung mit der Branddirektion abzustimmen. Aufstellungsort von Flüssiggasflaschen oder – tanks im Bereich von Veranstaltungen in Küchenzelten, Buden, Mandelständen, Gastrozelten, Pavillons, Verkaufswagen und Messebauten Innerhalb Außerhalb Flaschenschrank von außen zugänglich, mit nicht verschließbaren Öffnungen (Lüftung) ins Freie und 2x11 kg Flaschenschrank mit Bodenbelüftung mit 2x11 kg Bei nachweislichem Mehrverbrauch auf A...
Vorbemerkung. Der Lizenzgeber besitzt die ausschlie(beta)liche, unbefristete Lizenz an dem Europaischen Patent EPO 383 227 und EPO 383229 angemeldet am 12.2.90 12.2.90 offengelegt am 22.8.90 22.8.90 erteilt am 12.5.93 06.05.92 betreffend ein Verfahren zum Binden von partikelformigen Abfallen, wie Staube Metallabfalle, Fasern, Papierabfallen od. dgl. zu Feststoffen sowie ein Verfahren zum Aufbereiten eisenhaltigen Olschlamms fur die Weiterverarbeitung und ist bereit, dem Lizenznehmer eine einfache Unterlizenz an diesen Patenten zu erteilen.