Common use of Nutzung der Internetdienste Clause in Contracts

Nutzung der Internetdienste. 1. simpli Internet darf nur in Österreich und nur privat durch den Kunden genutzt wer- den. Jede andere Nutzung der Internetservices der simpli services – insbesondere durch die eigenmächtige Vornahme von Veränderungen und das Kopieren, Vermieten, Verlei- hen der SIM-Karte (siehe III. D. 2.) sowie die Umgehung von Nutzungsbeschränkungen und Schutzmechanismen – ist ausdrücklich untersagt, sofern dies nicht aufgrund ge- setzlicher Ausnahmetatbestände im Einzelfall zulässig ist. 2. Das simpli Internet-Abonnement ist an den Kunden und an die Empfangsadresse gebunden. Der Kunde darf Rechte und/oder Pflichten aus dem Vertrag nicht ohne vor- herige ausdrückliche Zustimmung von simpli services an Dritte übertragen. 3. Die Inanspruchnahme der Internetdienste hat auf eine Art und Weise zu erfolgen, die für Rechner, Netze oder Systeme von simpli services oder ihrer technischen Partner nicht sicherheits- oder betriebsgefährdend ist. Die Nutzung von simpli Internet mittels störender oder nicht geeigneter (nicht zertifi- zierter) Internet-Empfangsgeräte, die die Sicherheit und den Betrieb von simpli Internet gefährden, ist untersagt. Störende und nicht geeignete Internet-Empfangsgeräte sind unverzüglich vom Netzabschlusspunkt zu entfernen. Vor Verhängung einer allfälligen Sperre aus diesem Grund erhält der Kunde die Möglich- keit, das Problem zu beheben. 4. Die Nutzung von simpli Internet zur Übertragung von Inhalten ohne die Zustim- mung des Adressaten oder zur Erstellung bzw. Versendung von Inhalten ohne die Zu- stimmung betroffener – z. B. fotografierter oder gefilmter – Personen ist nicht zulässig. 5. Der Kunde ist grundsätzlich verpflichtet, jede missbräuchliche Verwendung von simpli Internet gemäß § 78 TKG 2003, insbesondere auch Nachrichtenübermittlungen, die die öffentliche Ordnung und Sicherheit stören oder gegen die Sittlichkeit oder ge- gen die Gesetze verstoßen sowie grobe Belästigungen oder die Verängstigung anderer Nutzer zu unterlassen. Weiters ist der Kunde verpflichtet, die Bestimmungen des Porno- graphiegesetzes, des Verbotsgesetzes und einschlägige, strafgesetzliche Vorschriften, die die Verbreitung gewisser Inhalte beschränken oder untersagen, einzuhalten. Der Kunde darf simpli Internet nicht zur Übermittlung von Drohungen, Obszönitäten oder Belästigungen sowie zur Schädigung (z. B. Betrug) anderer Internetnutzer verwen- den. Verboten sind insbesondere auch das Versenden von unerbetener Werbung oder Mas- sensendungen („Spamming“).

Nutzung der Internetdienste. 1. simpli Internet 8.1 Die Nutzung von SBM-Kabelinternet durch Dritte sowie jede Form der entgeltlichen oder unentgeltlichen Weitergabe von SBM-Kabelinternet an Dritte darf nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von SBM erfolgen. Die mit dem Kunden im selben Haushalt an der Anschlußadresse wohnenden Verwandten gerader Linie und Ehegatten bzw. Lebensgefährten des Kunden sind berechtigt, SBM-Kabelinternet an der Anschlußadresse unentgeltlich zu nutzen, jedoch bleibt die Nutzung auf ein Endgerät beschränkt, insbesondere dürfen außer bei gesondertem Erwerb des entsprechenden Produktpaketes keine Server und/oder LAN-Netzwerke über den Anschluß mit SBM- Kabelinternet versorgt werden. 8.2 Bei stichprobenmäßigen Kontrollen aller Kunden sowie bei Verdacht, daß der Kunde die Bestimmungen des § 75 TKG (z.B. Verstoß gegen die Gesetze, Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit, Gefährdung der Sittlichkeit, usw.) verletzt, ist SBM berechtigt, sämtliche Daten, insbesondere auch Inhaltsdaten, zu ermitteln und zu überwachen, und bei einer Verletzung dieser Verpflichtungen, den Anschluß - bei groben Verstößen oder Gefahr in Österreich Verzug auch ohne Vorwarnung und nur privat ohne Setzung einer Nachfrist - einzuschränken und/oder abzuschalten. Der Aufwand, der durch Verletzung dieser Verpflichtungen des Kunden entsteht, ist SBM vom Kunden zu dem zum jeweiligen Zeitpunkt von SBM üblicherweise verrechneten Stundensatz für Technikereinsätze unverzüglich nach Rechnungslegung zu ersetzen. 8.3 Zusätzlich zu dem tatsächlich entstandenen Aufwand ist SBM bei einer Verletzung der oben genannten Verpflichtungen des Kunden berechtigt, von diesem für jedes angefangene Kalendermonat, in dem der Kunde diese Verpflichtungen verletzt hat, eine Vertragsstrafe gemäß § 1336 ABGB in Höhe seiner monatlichen Gebühr zu verlangen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens wird dadurch nicht ausgeschlossen. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, ist die Ausübung des richterlichen Mäßigungsrechtes im Bezug auf die vereinbarte Vertragsstrafe ausgeschlossen. 8.4 Bei technischen Störungen, die durch den Kunden genutzt wer- den. Jede andere Nutzung verursacht werden, kann SBM den Anschluß bis zur Behebung - unter Aufrechterhaltung des Vertrages und der Internetservices der simpli services – insbesondere durch die eigenmächtige Vornahme von Veränderungen und das Kopieren, Vermieten, Verlei- hen der SIM-Karte (siehe III. D. 2.) sowie die Umgehung von Nutzungsbeschränkungen und Schutzmechanismen – ist ausdrücklich untersagt, sofern dies nicht aufgrund ge- setzlicher Ausnahmetatbestände im Einzelfall zulässig ist. 2. Das simpli Internet-Abonnement ist an den Zahlungspflicht des Kunden und an die Empfangsadresse gebunden- sperren. Der Kunde darf Rechte und/haftet für sämtliche Schäden, die SBM oder Pflichten anderen Netzwerkteilnehmern aus dem Vertrag nicht ohne vor- herige ausdrückliche Zustimmung von simpli services an Dritte übertragender Verletzung seiner Verpflichtungen entsteht. 3. Die Inanspruchnahme der Internetdienste hat auf eine Art und Weise zu erfolgen, die für Rechner, Netze oder Systeme von simpli services oder ihrer technischen Partner nicht sicherheits- oder betriebsgefährdend ist. Die Nutzung von simpli Internet mittels störender oder nicht geeigneter (nicht zertifi- zierter) Internet-Empfangsgeräte, die die Sicherheit und den Betrieb von simpli Internet gefährden, ist untersagt. Störende und nicht geeignete Internet-Empfangsgeräte sind unverzüglich vom Netzabschlusspunkt zu entfernen. Vor Verhängung einer allfälligen Sperre aus diesem Grund erhält der Kunde die Möglich- keit, das Problem zu beheben. 4. Die Nutzung von simpli Internet zur Übertragung von Inhalten ohne die Zustim- mung des Adressaten oder zur Erstellung bzw. Versendung von Inhalten ohne die Zu- stimmung betroffener – z. B. fotografierter oder gefilmter – Personen ist nicht zulässig. 5. 8.5 Der Kunde ist grundsätzlich verpflichtet, eine mißbräuchliche Verwendung der Internetdienste zu unterlassen. Gemäß § 75 TKG ist insbesondere verboten 8.5.1 jede missbräuchliche Verwendung von simpli Internet gemäß § 78 TKG 2003, insbesondere auch NachrichtenübermittlungenNachrichtenübermittlung, die die öffentliche Ordnung und Sicherheit stören oder die Sittlichkeit gefährdet oder welche gegen die Sittlichkeit Gesetze verstößt; 8.5.2 jede grobe Belästigung oder ge- gen die Gesetze verstoßen sowie grobe Belästigungen oder die Verängstigung anderer Nutzer zu unterlassen. Kunden; 8.5.3 jede Verletzung der nach dem TKG oder den internationalen Verträgen bestehenden Geheimhaltungspflicht. 8.6 Weiters ist der Kunde verpflichtet, den Zugang zum Internet Personen unter 18 Jahren nicht oder nur unter Aufsicht Erziehungsberechtigter zu gewähren, sowie angemessene Maßnahmen zu setzen, um die Bestimmungen unbefugte Nutzung des Porno- graphiegesetzes, des Verbotsgesetzes und einschlägige, strafgesetzliche VorschriftenAnschlusses durch Dritte zu verhindern (insbesondere durch Paßwortschutz). SBM haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch Dienste der SBM zugänglich sind. 8.7 Der Kunde verpflichtet sich, SBM hinsichtlich aller Ansprüche schad- und klaglos zu halten, die Verbreitung gewisser Inhalte beschränken sich aus der rechtswidrigen und schuldhaften Nichteinhaltung der Verpflichtungen durch den Kunden ergeben, insbesondere im Zusammenhang mit Verfahren gegen die SBM und/oder untersagendie Geschäftsleitung bzw. Mitarbeiter von der SBM wegen übler Nachrede oder Ehrenbeleidigung, einzuhaltennach dem Mediengesetz oder nach dem Urheberrechtsgesetz. Von der vollkommenen Schad- und Klagloshaltung sind insbesondere auch zu zahlende Strafen und die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung umfaßt. 8.8 SBM unterstützt den Kunden über E-Mail oder telefonisch bei technischen Problemen mit dem SBM-Kabelinternet. SBM hat dabei - im Einzelfall nach gesonderter Freigabe durch den Kunden - auch die Möglichkeit, Fernwartung durchzuführen und dabei die Daten und/oder Programme am PC des Kunden anzusehen, zu verändern und/oder zu löschen. Für Schäden, die im Zusammenhang mit der Unterstützung des Kunden oder der Fernwartung auftreten, haftet SBM nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. SBM bzw. die von SBM beauftragten Firmen übernehmen keine Verantwortung dafür, daß die gelieferte Software auf dem beim Kunden vorhandenen System lauffähig ist und allen funktionalen Anforderungen des Kunden entspricht. Insbesondere wird keine Haftung für eventuelle Datenverluste, die aus der Installation entstehen, übernommen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von SBM bzw. der von SBM beauftragten Firma beruhen. Ebenso übernimmt SBM keine Verantwortung dafür, daß die Hardware mit den beim Kunden vorhandenen Komponenten fehlerfrei zusammenarbeitet. Jeder Kunde hat in eigener Verantwortung dafür zu sorgen, daß die Softwarevoraussetzungen für die Installation des Startpakets und den Betrieb von SBM-Kabelinternet gegeben sind. Der Kunde darf simpli Internet nicht zur Übermittlung ist weiters verpflichtet, vor Installation des Startpakets sämtliche Programme und Daten auf einen externen Datenträger zu sichern. 8.9 SBM übernimmt keine Haftung für Produkte und/oder Dienstleistungen, die der Kunde bei Dritten unter Verwendung von Drohungen, Obszönitäten SBM-Kabelinternet-Zugang erwirbt und/oder Belästigungen sowie zur Schädigung (z. B. Betrug) anderer Internetnutzer verwen- denin Anspruch nimmt. Verboten sind insbesondere auch das Versenden von unerbetener Werbung oder Mas- sensendungen („Spamming“)Diesbezüglich entsteht lediglich ein Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und den jeweiligen Dritten.

Nutzung der Internetdienste. 1. simpli Internet darf nur in Österreich und nur privat durch den Kunden genutzt wer- den. Jede andere Nutzung der Internetservices der simpli services – insbesondere durch die eigenmächtige Vornahme von Veränderungen auf und das Kopieren, Vermieten, Verlei- hen Verleihen der SIM-Karte (siehe III. D. 2.) sowie die Umgehung von Nutzungsbeschränkungen Nutzungsbeschrän- kungen und Schutzmechanismen – ist ausdrücklich untersagt, sofern dies nicht aufgrund ge- setzlicher auf- grund gesetzlicher Ausnahmetatbestände im Einzelfall zulässig ist. 2. Das simpli Internet-Abonnement ist an den Kunden und an die Empfangsadresse gebunden. Der Kunde darf Rechte und/oder Pflichten aus dem Vertrag nicht ohne vor- herige ausdrückliche Zustimmung von simpli services an Dritte übertragen. 3. Die Inanspruchnahme der Internetdienste hat auf eine Art und Weise zu erfolgen, die für Rechner, Netze oder Systeme von simpli services oder ihrer technischen Partner nicht sicherheits- oder betriebsgefährdend ist. Die Nutzung von simpli Internet mittels störender oder nicht geeigneter (nicht zertifi- zierter) Internet-Empfangsgeräte, die die Sicherheit und den Betrieb von simpli Internet gefährden, ist untersagt. Störende und nicht geeignete Internet-Empfangsgeräte sind unverzüglich vom Netzabschlusspunkt zu entfernen. Vor Verhängung einer allfälligen Sperre aus diesem Grund erhält der Kunde die Möglich- keit, das Problem zu beheben. 4. Die Nutzung von simpli Internet zur Übertragung von Inhalten ohne die Zustim- mung des Adressaten oder zur Erstellung bzw. Versendung von Inhalten ohne die Zu- stimmung betroffener – z. B. fotografierter oder gefilmter – Personen ist nicht zulässig. 5. Der Kunde ist grundsätzlich verpflichtet, jede missbräuchliche Verwendung von simpli Internet gemäß § 78 TKG 2003, insbesondere auch Nachrichtenübermittlungen, die die öffentliche Ordnung und Sicherheit stören oder gegen die Sittlichkeit oder ge- gen die Gesetze verstoßen verstoßen, sowie grobe Belästigungen oder die Verängstigung anderer Nutzer zu unterlassen. Weiters ist der Kunde verpflichtet, die Bestimmungen des Porno- graphiegesetzes, des Verbotsgesetzes und einschlägige, strafgesetzliche Vorschriften, die die Verbreitung gewisser Inhalte beschränken oder untersagen, einzuhalten. Der Kunde darf simpli Internet nicht zur Übermittlung von Drohungen, Obszönitäten oder Belästigungen sowie zur Schädigung (z. B. Betrug) anderer Internetnutzer verwen- den. Verboten sind insbesondere auch das Versenden von unerbetener Werbung oder Mas- sensendungen Massensendungen („Spamming“).

Nutzung der Internetdienste. 1. simpli Internet a) Die Nutzung von KufNet durch Dritte sowie jede Form der entgeltlichen oder unentgeltlichen Weitergabe von KufNet an Dritte darf nur in Österreich und nur privat durch den Kunden genutzt wer- dennach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Kuf- Net erfolgen. Jede andere Die Nutzung pro Anschlussadresse bleibt auf die vereinbarte Anzahl der Internetservices der simpli services – Endgeräte beschränkt, insbesondere durch die eigenmächtige Vornahme von Veränderungen und das Kopieren, Vermieten, Verlei- hen der SIM-Karte (siehe III. D. 2.) sowie die Umgehung von Nutzungsbeschränkungen und Schutzmechanismen – ist ausdrücklich untersagt, sofern dies nicht aufgrund ge- setzlicher Ausnahmetatbestände im Einzelfall zulässig ist. 2. Das simpli Internet-Abonnement ist an den Kunden und an die Empfangsadresse gebunden. Der Kunde darf Rechte dürfen außer bei gesondertem Erwerb des entsprechenden Produkt- paketes keine Server und/oder Pflichten aus dem Vertrag nicht ohne vor- herige ausdrückliche Zustimmung von simpli services an Dritte übertragenLAN-Netzwerke über den Anschluss mit KufNet-Diensten ver- sorgt werden. Die Standard-Pakete dürfen nur für private Zwecke genutzt werden. 3. Die Inanspruchnahme der Internetdienste hat auf eine Art b) Nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Pornografiegesetzes, Mediengeset- zes, Urheberrechtsgesetzes, sowie Strafgesetzbuches ist die Übermittlung, Verbreitung und Weise zu erfolgen, die für Rechner, Netze oder Systeme von simpli services oder ihrer technischen Partner nicht sicherheits- oder betriebsgefährdend ist. Die Nutzung von simpli Internet mittels störender oder nicht geeigneter (nicht zertifi- zierter) Internet-Empfangsgeräte, die die Sicherheit und den Betrieb von simpli Internet gefährden, ist untersagt. Störende und nicht geeignete Internet-Empfangsgeräte sind unverzüglich vom Netzabschlusspunkt zu entfernen. Vor Verhängung einer allfälligen Sperre aus diesem Grund erhält der Kunde die Möglich- keit, das Problem zu beheben. 4. Die Nutzung von simpli Internet zur Übertragung von Inhalten ohne die Zustim- mung des Adressaten oder zur Erstellung bzw. Versendung von Inhalten ohne die Zu- stimmung betroffener – z. B. fotografierter oder gefilmter – Personen ist nicht zulässig. 5Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlich beschränkt. Der Kunde ist grundsätzlich verpflichtet, diese Rechts- vorschriften zu beachten und übernimmt KufNet gegenüber die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften. KufNet haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch Dienste von KufNet zugänglich sind. Der Kunde verpflichtet sich, KufNet hinsichtlich aller Ansprüche schad- und klaglos zu halten, die sich aus der Nichtein- haltung der Verpflichtung ergeben, insbesondere im Zusammenhang mit Verfahren gegen Kuf- Net und/oder die Geschäftsleitung bzw. Mitarbeiter von KufNet wegen übler Nachrede oder Eh- renbeleidigung, nach dem Mediengesetz oder nach dem Urheberrechtsgesetz. Von der vollkom- menen Schad- und Klagloshaltung sind insbesondere auch zu zahlende Strafen, welcher Art immer, und die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung umfasst. c) Der Kunde verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen in keiner Weise zu gebrauchen, die zur Beeinträchtigung Dritter führt, bzw. für KufNet oder andere Geräte Dritter sicherheits- oder be- triebsgefährdend oder belästigend ist, wie insbesondere unerbetenes Werben und so genanntes Spamming (aggressives Direct-Mailing via E-Mail) oder jede missbräuchliche Verwendung Benutzung der Netzwerkdienste zur Übertragung von simpli Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer. Verboten ist ferner, wenn der Kunde einen im Verhältnis zu dem ihm ein- geräumten Transfervolumen oder Speicherplatz (z.B. Mail- oder Webspace) überproportionalen Datentransfer verursacht (Verletzung des „Fair-Use“ bzw. der vereinbarten Datentransferlimits). Werden KufNet schädigende Aktivitäten (Spamming, Versenden von Viren, Denial of Service, etc.) von Kunden anderer Provider bekannt, so ist KufNet berechtigt, den Datentransfer zu be- troffenen anderen Providern vorübergehend zur Gänze zu unterbinden. d) Der Zugang zum Internet gemäß kann mit besonderen Risiken, insbesondere der Verletzung der Ver- traulichkeit von Daten oder Datenverlust, verbunden sein. KufNet ist trotz des Bemühens um eine hohe Dienstequalität nur beschränkt in der Lage, Maßnahmen zur Wahrung der Vertrau- lichkeit von Daten des Kunden und zur Vermeidung von Datenverlusten zu ergreifen. Der Kunde ist daher selbst verpflichtet, Maßnahmen zur Datensicherheit und -sicherung (Passwörter, Fire- walls, Zugangsbeschränkungen, Sicherheitskopien etc.) einzurichten. e) Bei begründetem Verdacht, dass der Kunde die Bestimmungen des § 78 TKG 20032003 (z.B. Ver- stoß gegen die Gesetze, Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit, Gefährdung der Sittlichkeit, usw.) verletzt, ist KufNet berechtigt im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Mög- lichkeiten, sämtliche Daten, insbesondere auch NachrichtenübermittlungenInhaltsdaten, die die öffentliche Ordnung zu ermitteln, und Sicherheit stören bei missbräuch- licher Verwendung des Anschlusses durch den Kunden oder gegen die Sittlichkeit bei Gefahr in Verzug den An- schluss auch ohne Vorwarnung und ohne Setzung einer Nachfrist teilweise oder ge- gen die Gesetze verstoßen sowie grobe Belästigungen ganz zu sper- ren. Der Aufwand, der durch missbräuchliche Verwendung des Anschlusses durch den Kunden entsteht, ist KufNet vom Kunden zu dem zum jeweiligen Zeitpunkt von KufNet üblicherweise verrechneten Stundensatz für Technikereinsätze unverzüglich nach Rechnungslegung zu erset- zen. f) Trotz vorhandener Sicherungsmaßnahmen ist es bei der Nutzung von KufNet nicht ausgeschlos- sen, dass Dritte unberechtigterweise Zugang zu den Daten und Programmen des Kunden erhal- ten und diese verändern und/oder die Verängstigung anderer Nutzer zu unterlassenlöschen. Weiters ist es nicht auszuschließen, dass die über KufNet vom Kunden übernommenen Daten Viren enthalten und/oder mit bereits beim Kunden vorhandenen Daten und/oder Programmen – insb. auch hinsichtlich der Größe der Dateien – nicht kompatibel sind. KufNet übernimmt keine Haftung für dadurch auftretende Schäden, sofern nicht KufNet Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. g) KufNet unterstützt den Kunden über E-Mail oder telefonisch bei technischen Problemen mit dem KufNet Helpdesk-Team. KufNet hat dabei – im Einzelfall nach gesonderter Freigabe durch den Kunden – auch die Möglichkeit Fernwartung durchzuführen. Für Schäden die im Zusammen- hang mit der Unterstützung des Teilnehmers oder der Fernwartung auftreten, haftet KufNet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. h) KufNet übernimmt keine Haftung für Produkte und/oder Dienstleistungen, die der Kunde verpflichtet, die Bestimmungen des Porno- graphiegesetzes, des Verbotsgesetzes bei Drit- ten unter Verwendung von KufNet mit Internet-Zugang erwirbt und/oder in Anspruch nimmt. Diesbezüglich entsteht lediglich ein Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und einschlägige, strafgesetzliche Vorschriften, die die Verbreitung gewisser Inhalte beschränken oder untersagen, einzuhalten. Der Kunde darf simpli Internet nicht zur Übermittlung von Drohungen, Obszönitäten oder Belästigungen sowie zur Schädigung (z. B. Betrug) anderer Internetnutzer verwen- den. Verboten sind insbesondere auch das Versenden von unerbetener Werbung oder Mas- sensendungen („Spamming“)den jeweiligen Dritten.

Nutzung der Internetdienste. 1. simpli Internet darf nur in Österreich und nur privat durch den Kunden genutzt wer- den. Jede andere Nutzung der Internetservices der simpli services – insbesondere durch die eigenmächtige Vornahme von Veränderungen auf und das Kopieren, Vermieten, Verlei- hen Ver- leihen der SIM-Karte (siehe III. D. 2.) sowie die Umgehung von Nutzungsbeschränkungen und Schutzmechanismen – ist ausdrücklich untersagt, sofern dies nicht aufgrund ge- setzlicher gesetz- licher Ausnahmetatbestände im Einzelfall zulässig ist. 2. Das simpli Internet-Abonnement ist an den Kunden und an die Empfangsadresse gebundenge- bunden. Der Kunde darf Rechte und/oder Pflichten aus dem Vertrag nicht ohne vor- herige vorherige ausdrückliche Zustimmung von simpli services an Dritte übertragen. 3. Die Inanspruchnahme der Internetdienste hat auf eine Art und Weise zu erfolgen, die für Rechner, Netze oder Systeme von simpli services oder ihrer technischen Partner nicht sicherheits- oder betriebsgefährdend ist. Die Nutzung von simpli Internet mittels störender oder nicht geeigneter (nicht zertifi- zierterzertifizier- ter) Internet-Empfangsgeräte, die die Sicherheit und den Betrieb von simpli Internet gefährden, ist untersagt. Störende und nicht geeignete Internet-Empfangsgeräte sind unverzüglich vom Netzabschlusspunkt zu entfernen. Vor Verhängung einer allfälligen Sperre aus diesem Grund erhält der Kunde die Möglich- keit, das Problem zu beheben. 4. Die Nutzung von simpli Internet zur Übertragung von Inhalten ohne die Zustim- mung Zustimmung des Adressaten oder zur Erstellung bzw. Versendung von Inhalten ohne die Zu- stimmung Zustimmung betroffener – z. B. fotografierter oder gefilmter – Personen ist nicht zulässig. 5. Der Kunde ist grundsätzlich verpflichtet, jede missbräuchliche Verwendung von simpli sim- pli Internet gemäß § 78 TKG 2003, insbesondere auch Nachrichtenübermittlungen, die die öffentliche Ordnung und Sicherheit stören oder gegen die Sittlichkeit oder ge- gen gegen die Gesetze verstoßen Ge- setze verstoßen, sowie grobe Belästigungen oder die Verängstigung anderer Nutzer zu unterlassen. Weiters ist der Kunde verpflichtet, die Bestimmungen des Porno- graphiegesetzesPornographiege- setzes, des Verbotsgesetzes und einschlägige, strafgesetzliche Vorschriften, die die Verbreitung Ver- breitung gewisser Inhalte beschränken oder untersagen, einzuhalten. Der Kunde darf simpli Internet nicht zur Übermittlung von Drohungen, Obszönitäten oder Belästigungen sowie zur Schädigung (z. B. Betrug) anderer Internetnutzer verwen- den. Verboten sind insbesondere auch das Versenden von unerbetener Werbung oder Mas- sensendungen Massensendungen („Spamming“).