Darlehensvertrag Musterklauseln

Darlehensvertrag. Durch den Darlehensvertrag verpflichtet sich der Darle- hensgeber, dem Darlehensnehmer einen Geldbetrag in der vereinbarten Höhe zur Verfügung zu stellen. Der Darle- hensnehmer ist verpflichtet, einen geschuldeten Zins zu zahlen und bei Fälligkeit das zur Verfügung gestellte Darle- hen zurückzuzahlen. Für den Darlehensvertrag ist grundsätzlich keine Form vorgeschrieben. Allerdings ist es (nicht nur aus steuerlichen Gründen) stets sinnvoll, den Darlehensvertrag schriftlich zu vereinbaren. Darüber hinaus ist entscheidend, dass die getroffenen Vereinbarungen tatsächlich vollzogen, insbesondere die Darlehenszinsen regelmäßig bezahlt werden. Die Modalitä- ten der Darlehenstilgung und die Besicherung werden dann von der Finanzverwaltung nicht weiter geprüft. Ist ein Darlehensvertrag zivilrechtlich unwirksam, spricht dies gegen die Ernstlichkeit der Vereinbarung und damit gegen die steuerrechtliche Anerkennung. Diese Indizwir- kung wird verstärkt, wenn den Vertragspartnern angelastet werden kann, dass Formvorschriften insbesondere bei klarer Gesetzeslage nicht eingehalten wurden. Im Übrigen hat die Finanzverwaltung Ende Dezember 2010 in einem Schreiben die Grundsätze zur steuerrechtlichen Anerkennung von Darlehensverträgen zwischen Angehöri- gen präzisiert. Die Einzelheiten:
Darlehensvertrag. Durch den Darlehensvertrag verpflichtet sich der Darle- hensgeber, dem Darlehensnehmer einen Geldbetrag in der vereinbarten Höhe zur Verfügung zu stellen. Der Darle- hensnehmer ist verpflichtet, einen geschuldeten Zins zu zahlen und bei Fälligkeit das zur Verfügung gestellte Darle- hen zurückzuzahlen. Für den Darlehensvertrag ist grundsätzlich keine Form vorgeschrieben. Allerdings ist dann, wenn aus steuerlichen Gründen der Darlehensvertrag nachgewiesen werden soll, eine schriftliche Abfassung immer sinnvoll, da sonst die Finanzverwaltung die Existenz von Darlehensverträgen anzweifeln wird. Gewährt ein Unternehmer aus seinem betrieblichen Ver- mögen einer Privatperson ein Darlehen, müssen die Re- gelungen des Verbraucherdarlehens beachtet werden. So muss der Vertrag zum Schutz des Verbrauchers grund- sätzlich schriftlich abgeschlossen werden (Unterschrift beider Parteien) und hat einen vorgeschriebenen Mindest- inhalt. Anderenfalls ist der Vertrag nichtig. Durch den gesetzlichen Mindestinhalt (u. a. Angabe des Nettodarle- hensbetrags und des effektiven Jahreszinssatzes) soll der Verbraucher die Möglichkeit haben, die unterschiedlichen Kreditformen und deren Kosten besser vergleichen zu können. Gewährt eine Privatperson einem Unternehmer ein Darlehen, liegt kein Verbraucherdarlehen vor. Im Übrigen hat die Finanzverwaltung Ende Dezember 2010 in einem Schreiben die Grundsätze zur steuerrechtlichen Anerkennung von Darlehensverträgen zwischen Angehöri- gen präzisiert. Der Darlehensvertrag und seine tatsächliche Durchführung müssen die Trennung der jeweiligen Vermö- gens- und Einkunftssphären der beteiligten Angehörigen gewährleisten. Vor allem muss für die gesamte Vertrags- dauer eine einwandfreie Abgrenzung von einer Unterhalts- gewährung möglich sein. Im Einzelnen ergibt sich Folgen- des:
Darlehensvertrag. Ein Darlehensvertrag ist zum Beispiel ein Kredit. Dabei erhalte ich Geld, das ich später zurückzahlen muss. Bei einem Darlehensvertrag verpflichte ich mich, gleichwertige Sachen nach einer bestimmten Zeit zurückzugeben. Das kann gegen Bezahlung oder umsonst erfolgen. Bei einem Kredit bei der Bank ist die Rückgabe (Rückzahlung) nicht umsonst. Ich muss für den Kredit Zinsen zahlen. Wenn mir ein Freund Geld leiht, ohne dafür etwas zu verlangen, ist die Rückgabe umsonst.
Darlehensvertrag zwischen vertreten durch die Komplementärin, DFI Real Estate Projekt Verwaltungs GmbH, diese wiederum vertreten durch die Geschäftsführer Xxxxx Xxxxxxx Xxxxxxxxx und Xxxxx Xxxxxxxx Xxxx (nachfolgend „Darlehensnehmer“) und (nachfolgend „Crowd-Investor“) (Darlehensnehmer und Crowd-Investor nachfolgend einzeln „Partei“ und gemeinsam die „Parteien“) über ein Darlehen in Höhe von
Darlehensvertrag. Die Investmentgesellschaft hat mit der Wealthcap einen Darle- hensvertrag abgeschlossen (vgl. zur Kreditaufnahme durch die Investmentgesellschaft das Kapitel „Die Investmentgesellschaft“, Abschnitt „Umstände, unter denen Fremdkapital eingesetzt wer- den kann, sowie Belastungen und Handhabung von Sicherhei- ten“). Dieser dient einer ggf. kurzfristigen Eigenkapitalzwischen- finanzierung der (indirekten) Zeichnung bzw. des (indirekten) Erwerbs von Zielfondsbeteiligungen gemäß den Anlagebedin- gungen der Investmentgesellschaft vor dem Abschluss der Plat- zierungsphase. Dieser Vertrag berechtigt die Investmentgesell- schaft, mit einer Vorankündigung von fünf Bankarbeitstagen bei Wealthcap jeweils Fremdkapital zu einem Zinssatz von 5 Prozent- punkten p. a. über dem von der Deutschen Bundesbank veröf- fentlichten 3-Monats-EURIBOR bis zu einem Betrag von 22,5 Mio. EUR aufzunehmen, wobei der jeweils ausgereichte und nicht zu- rückgezahlte Darlehensbetrag („Ausstehende Darlehensbetrag“) begrenzt ist auf einen Betrag von 22,5 Mio. EUR abzgl. des zu dem betreffendem Zeitpunkt durch die der Investmentgesell- schaft beigetretenen Anleger auf ihre gezeichnete Einlage einge- zahlten Kapitals („Höchstbetrag“). Das Darlehen ist zum letzten Bankarbeitstag des dritten Monats nach dem Ende der Platzierungsphase der Investmentgesell- schaft zur Rückzahlung in einem Betrag fällig, wobei die Invest- mentgesellschaft das Darlehen auch vorzeitig in voller Höhe oder in Teilbeträgen zurückzahlen kann. Die Investmentgesellschaft ist jedoch insoweit vor dem Ende der Laufzeit dieses Vertrages zu einer Tilgung verpflichtet, wie der Ausstehende Darlehensbetrag den Höchstbetrag überschreitet. In diesem Fall wird die Invest- mentgesellschaft den Ausstehenden Darlehensbetrag insoweit so schnell, wie es aus ihrer Sicht wirtschaftlich vertretbar ist, zurückführen, wie der Ausstehende Darlehensbetrag den Höchst- betrag überschreitet. Die Tilgung des Darlehens ist durch die Investmentgesellschaft vorrangig vor etwaigen Ausschüttungen an die Anleger vorzu- nehmen. Die geschuldeten Zinsen werden vierteljährlich nach- träglich auf der Grundlage der Zinsberechnungsmethode act/360 berechnet und sofort fällig, wobei der zum jeweiligen Quartal- sende vor dem betrachteten Zinszeitraum von der Deutschen Bundesbank veröffentlichte 3-Monats-EURIBOR zugrunde gelegt wird. Bei dieser Zinsberechnungsmethode werden die tatsächlich verstrichenen Tage der Zinsperiode ins Verhältnis zu 360 Tagen gesetzt. Wealthcap...
Darlehensvertrag. Die Investmentgesellschaft wird vor Beginn der Platzierungsphase mit Wealthcap einen Darlehensvertrag abschließen (vgl. zur Kreditaufnahme durch die Investmentgesellschaft das Kapitel „Die Investmentgesellschaft“, Abschnitt „Umstände, unter denen Fremdkapital eingesetzt werden kann, sowie Belastungen und Handhabung von Sicherheiten“). Dieser dient einer ggf. kurzfristi­ gen Eigenkapitalzwischenfinanzierung der (indirekten) Zeichnung bzw. des (indirekten) Erwerbs von Zielfondsbeteiligungen vor dem Abschluss der Platzierungsphase der Investmentgesell­ schaft. Dieser Vertrag berechtigt die Investmentgesellschaft, mit einer Vorankündigung von fünf Bankarbeitstagen bei Wealthcap jeweils Fremdkapital zu einem Zinssatz von 5 Prozentpunkten p. a. über dem 3­Monats­Euribor bis zu einem Betrag von 35 Mio. EUR aufzunehmen, wobei der jeweils ausgereichte und nicht zurück­ gezahlte Darlehensbetrag („ausstehender Darlehensbetrag“) be­ grenzt ist auf einen Betrag von 35 Mio. EUR abzgl. des zu dem betreffenden Zeitpunkt durch die der Investmentgesellschaft beigetretenen Anleger auf ihre gezeichnete Einlage eingezahl­ ten Kapitals („Höchstbetrag“). Wenn der 3­Monats­Euribor nied­ riger als „null“ ist, wird der 3­Monats­Euribor rechnerisch zur Ermittlung des Zinssatzes mit „null“ („Euribor­Begrenzung“) ange­ setzt. Das Darlehen ist zum letzten Bankarbeitstag des dritten Monats nach dem Ende der Platzierungsphase der Investmentgesell­ schaft zur Rückzahlung in einem Betrag fällig, wobei die Invest­ mentgesellschaft das Darlehen auch vorzeitig in voller Höhe oder in Teilbeträgen zurückzahlen kann. Die Investmentgesellschaft ist jedoch insoweit vor dem Ende der Laufzeit dieses Vertrages zu einer Tilgung verpflichtet, wie der ausstehende Darlehensbetrag den Höchstbetrag überschreitet. In diesem Fall wird die Invest­ mentgesellschaft den ausstehenden Darlehensbetrag insoweit so schnell, wie es aus ihrer Sicht wirtschaftlich vertretbar ist, zu­ rückführen, wie der ausstehende Darlehensbetrag den Höchstbe­ trag überschreitet. Die geschuldeten Zinsen werden vierteljährlich nachträglich auf der Grundlage der Zinsberechnungsmethode act/360 berechnet, wobei der zum jeweiligen Quartalsende vor dem betrachteten Zinszeitraum veröffentlichte 3­Monats­Euribor (unter Berücksich­ tigung der Euribor­Begrenzung) zugrunde gelegt wird. Bei dieser Zinsberechnungsmethode werden die tatsächlich verstrichenen Tage der Zinsperiode ins Verhältnis zu 360 Tagen gesetzt. Die Zin­ sen sind am Ende eines j...
Darlehensvertrag. Durch den Darlehensvertrag verpflichtet sich der Darle- hensgeber, dem Darlehensnehmer einen Geldbetrag in der vereinbarten Höhe zur Verfügung zu stellen. Der Darle- hensnehmer ist verpflichtet, einen geschuldeten Zins zu zahlen und bei Fälligkeit das zur Verfügung gestellte Darle- hen zurückzuzahlen. Für den Darlehensvertrag ist grundsätzlich keine Form vor- geschrieben. Allerdings ist es (nicht nur aus steuerlichen Gründen) stets sinnvoll, den Darlehensvertrag schriftlich zu vereinbaren.
Darlehensvertrag. Durch den Darlehensvertrag verpflichtet sich der Dar- lehensgeber, dem Darlehensnehmer einen Geldbe- trag in der vereinbarten Höhe zur Verfügung zu stellen. Der Darlehensnehmer ist verpflichtet, einen geschul- deten Zins zu zahlen und bei Fälligkeit das zur Verfü- gung gestellte Darlehen zurückzuzahlen. Für den Darlehensvertrag ist grundsätzlich keine Form vorgeschrieben. Allerdings ist es (nicht nur aus steuerli- chen Gründen) stets sinnvoll, den Darlehensvertrag schriftlich zu vereinbaren. Im Übrigen hat die Finanzverwaltung Ende Dezember 2010 in einem Schreiben die Grundsätze zur steuer- rechtlichen Anerkennung von Darlehensverträgen zwischen Angehörigen präzisiert. Die Einzelheiten:
Darlehensvertrag. Engineering, Procurement & Construction Vertrag (EPC) Stromabnahmevertrag Wartungsvertrag (O&M) Spenomatic Solar Ltd. Endkunde: Ginthunguri Dairy Farmers Co-Operative Society Ltd. Spenomatic Solar Ltd. Gesellschaftlich verbundene Unternehmen Gesellschaftlich vom Projektinhaber und/oder Emittent unabhängige Partner