Landesplanung. Das Plangebiet befindet sich im Norden der Gemeinde Borsdorf. Im Landesentwicklungsplan Sachsen 2013 (LEP 2013) wird die Gemeinde Borsdorf dem Verdichtungsraum zugeordnet. Sie liegt an einer überregional bedeutsamen Verbindungs- und Entwicklungsachse zwischen dem Oberzentrum Leipzig im Westen und dem Mittelzentrum Wurzen im Osten und ist selbst nicht als Zentraler Ort eingestuft. Ziel 2.3.2.1 und Ziel 2.3.2.2 des LEP 2013 beschränken die Zulässigkeit von großflächigen Einzelhandelsbetrieben auf die Kommunen, die eine Funktion im System der Zentralen Orte wahrnehmen, also auf Ober-, Mittel- und Grundzentren (Konzentrationsgebot). Da die Gemeinde Borsdorf gemäß den derzeitigen Zielen der Raumordnung nicht als Zentraler Ort eingestuft ist, ist ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb nicht zulässig. Gemäß aktueller Rechtsprechung sind Einzelhandelsbetriebe als großflächig einzustufen, wenn sie eine Verkaufsfläche von 800 m² überschreiten (vgl. u.a. BVerwG 4 C 10.04 – Urteil vom 24.11.2005). Daher wird die zulässige Verkaufsfläche im Bebauungsplan auf maximal 799 m² begrenzt, um den Zielen des LEP 2013 entsprechen zu können. Auch wenn durch die Beschränkung der Verkaufsfläche auf 799 m² ein großflächiger Einzelhandel am geplanten Standort ausgeschlossen wird und somit eine Prüfung hinsichtlich der Ziele 2.3.2.3 bis 2.3.2.5 nicht zwingend ist, kann jedoch auch ein Markt unterhalb der Großflächigkeit Auswirkungen im Sinne der Großflächigkeit haben (Vermutungsregel). Damit die Gemeinde Borsdorf Planungssicherheit hat, wurde also das Vorhaben vorsorglich auf die Einhaltung der Ziele der Raumordnung gemäß LEP 2013 hin geprüft. Die Auswirkungsanalyse wird dem Bebauungsplan als Anlage beigefügt. Die wesentlichen Ergebnisse sind im Folgenden kurz dargestellt: Mit Ziel 2.3.2.3 weist der LEP 2013 auf das Integrationsgebot hin. Demnach ist eine Ansiedlung oder Erweiterung von Betrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten mit einer Verkaufsfläche > 800 m² nur in städtebaulich integrierter Lage zulässig. Auch wenn die Verkaufsfläche auf 799 m² beschränkt wird, wird das Integrationsgebot durch das Vorhaben künftig dennoch eingehalten. Mit Umsetzung des im Westen geplanten Wohngebiets wird der Standort städtebaulich integriert sein. Zudem ist er an das bestehende Fuß- und Radwegenetz sowie an den ÖPNV angeschlossen und kann somit bereits heute, in Zukunft jedoch noch stärker maßgebliche fußläufige Versorgungsfunktionen für die umliegenden Wohngebiete und weite Teile des Kernorte...
Landesplanung. Die Landesplanung soll stärker als bisher zu einem Instrument der nachhaltigen räumlichen Entwicklung des Freistaates werden und zum effektiven Einsatz der entsprechenden öffentlichen Mittel führen. Vor allem angesichts der demografischen Entwicklung und der durch die Wirtschafts- und Finanzkrise veränderten Bedingungen gewinnt eine funktionierende, effiziente und effektive Landesplanung an Bedeutung. CDU und SPD haben folgendes beschlossen: ▪ Die Raumordnung ist in Richtung einer nachhaltigen Entwicklung zu modernisieren. Eine der zentralen Leitvorstellungen muss eine größere Effizienz beim Ressourcenverbrauch, bei der Nutzung von Energie und beim Flächenverbrauch sein. Im Landesentwicklungsprogramm (LEP) sind Leitlinien für eine nachhaltige Entwicklung und die Leitvorstellung einer nachhaltigen Raumentwicklung zu verankern. Ziele und Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung sind hieran auszurichten. Alle öffentlichen Maßnahmen sind zukünftig auch unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit zu prüfen. Leitvorstellung muss eine an ökologischen, sozialen und nachhaltigen Kriterien orientierte Entwicklung sein. Erneuerbare Rohstoffe und Energieträger müssen zunehmend fossile Rohstoffe und Energieträger ersetzen. Darüber hinaus müssen Belastungen der Umwelt vermieden und auf ein Maß verringert werden, das die Leistungsfähigkeit der Umwelt auf Dauer erhält. ▪ CDU und SPD werden das Landesentwicklungsprogramm bis zum 30. Juni 2012 fortschreiben. Ziel dieses neuen Landesentwicklungsprogramms muss es sein, ausgehend von der demographischen Entwicklung die zentralen Orte zu stärken. Dabei sind gewachsene Strukturen zu berücksichtigen. Die Kriterien zur Ausweisung zentraler Orte und das ZOS sind zu überprüfen und weiter zu entwickeln. ▪ Öffentliche Investitionen sind auf Entwicklungsachsen zu konzentrieren. Fachplanungen und Förderpolitik haben die Vorgaben und Ausweisungen der Landesplanung zu beachten bzw. sind mit diesen abzustimmen. ▪ Die Landesplanung befördert den Ausbau erneuerbarer Energien durch Ausweisung geeigneter Flächen für die ober- und untertägige Energiegewinnung und unterstützt den ländlichen Raum als Energielieferant. ▪ CDU und SPD sehen in der Landesplanung ein wichtiges Instrument zur Stärkung erneuerbarer Energien und zur Erreichung der energiepolitischen Ziele des Landes. Die Nutzung der erneuerbaren Energien soll in den Zielen und Grundsätzen der Landesplanung verankert werden. Die rechtlichen und planerischen Rahmenbedingungen für das re...
Landesplanung. Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012 Landesentwicklungsplan 2013 (LEP 2013)