Common use of RECHTE AN SOFTWARE, DOKUMENTATION UND GEISTIGEM EIGENTUM Clause in Contracts

RECHTE AN SOFTWARE, DOKUMENTATION UND GEISTIGEM EIGENTUM. (a) Vorbehaltlich der Erfüllung aller Verpflichtungen aus dem Vertrag und diesen Bedingungen durch den Kunden wird diesem mit der Lieferung von Produkten und/oder Services (einschließlich zu Produkten oder Services gehöriger Software) eine nicht ausschließliche und nicht übertragbare eingeschränkte Lizenz (ohne das Recht, Unterlizenzen zu vergeben) zur Nutzung geistigen Eigentums von Signify (wie Patente, Gebrauchsmuster, eingetragene und nicht eingetragene Geschmacksmuster, Urheberrechte, Rechte an Datenbanken, Marken, Domainnamen, Geschäftsgeheimnisse, Know-how, Rechte an Halbleiter-Topografien und alle Registrierungen, Anmeldungen, Verlängerungen, Erweiterungen, Kombinationen, Teilungen, Fortsetzungen oder Neuerteilungen der vorstehenden Rechte, zusammen: „geistiges Eigentum“) erteilt, jedoch nur soweit dies in von Signify erworbene Produkte oder Services eingebettet ist, um die Produkte (einschließlich ihrer Dokumentation), wie sie von Signify verkauft werden, zu nutzen oder weiterzuverkaufen und/oder Services (einschließlich der Dokumentation) während der Laufzeit des entsprechenden Vertrags gemäß ihrer zugehörigen Beschreibung zu nutzen. Nur die nach dem Vertrag oder diesen Bedingungen ausdrücklich gewährten Rechte an geistigem Eigentum werden auf den Kunden übertragen.

RECHTE AN SOFTWARE, DOKUMENTATION UND GEISTIGEM EIGENTUM. (a) Vorbehaltlich der Erfüllung aller Verpflichtungen aus dem Vertrag und diesen Bedingungen Bedingun- gen durch den Kunden wird diesem mit der Lieferung von Produkten und/oder Services (einschließlich zu Produkten oder Services gehöriger Software) eine nicht ausschließliche ausschließli- che und nicht übertragbare eingeschränkte Lizenz (ohne das Recht, Unterlizenzen zu vergeben) zur Nutzung geistigen Eigentums von Signify Modular L.I. (wie Patente, GebrauchsmusterGeb- rauchsmuster, eingetragene und nicht eingetragene Geschmacksmuster, Urheberrechte, Rechte an Datenbanken, Marken, Domainnamen, Geschäftsgeheimnisse, Know-how, Rechte an Halbleiter-Topografien und alle Registrierungen, Anmeldungen, VerlängerungenVerlängerun- gen, Erweiterungen, Kombinationen, Teilungen, Fortsetzungen oder Neuerteilungen der vorstehenden Rechte, zusammen: „geistiges Eigentum“) erteilt, jedoch nur soweit dies in von Signify Modular L.I. erworbene Produkte oder Services eingebettet ist, um die Produkte (einschließlich ihrer Dokumentation), wie sie von Signify Modular L.I. verkauft werden, zu nutzen oder weiterzuverkaufen und/oder Services (einschließlich der Dokumentation) während der Laufzeit des entsprechenden Vertrags gemäß ihrer zugehörigen Beschreibung zu nutzen. Nur die nach dem Vertrag oder diesen Bedingungen ausdrücklich gewährten Rechte an geistigem Eigentum werden auf den Kunden übertragen.