Tarifzeiten Musterklauseln

Tarifzeiten. Xxxxxx Hochtarifzeit (SHT) ist im Zeitraum vom 1. April bis 30.September die Zeit von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr. - Xxxxxx Niedertarifzeit (SNT) ist im Zeitraum vom 1. April bis 30.September die Zeit von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr des Folgetages. - Winter Hochtarifzeit (WHT) ist im Zeitraum vom 1. Oktober bis 31. Xxxx die Zeit von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr. - Winter Niedertarifzeit (WNT) ist im Zeitraum vom 1. Oktober bis 31. Xxxx die Zeit von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr des Folgetages.
Tarifzeiten. Es gelten bei Abnahmestellen mit registrierender Leistungsmessung als Hochtarifzeiten (HT) die Stunden Montag bis Xxxxxxx Samstag 06 – 22 Uhr 06 – 13 Uhr Niedertarifzeiten (NT) Montag bis Xxxxxxx Samstag 00 – 06 Uhr 00 – 06 Uhr 22 – 24 Uhr 13 – 24 Uhr Sonntage und landesübliche gesetzliche Feiertage ganztägig. Fallen der 24. und 31. Dezember auf einen Werktag, so zählen diese Tage wie Samstag. Die Netzbetreiber ist berechtigt, die HT-Zeiten unter Wahrung der HT-Gesamtzeiten zu ändern. Dieses wird der Netzbetreiber dem Lieferanten in angemessener Frist vorher ankündigen. Für die Umsetzung von Tarifschaltzeiten bei sogenannten Smartmetern bzw. Zweitarifzählern gelten im Netzgebiet der Stadtwerke Frankfurt (Oder) Netzgesellschaft mbH an Werktagen, am Samstag, am Sonntag und an Feiertagen einheitlich nachfolgende Vorgaben: • Hochtarifzeit von 06.00 Uhr bis 22:00 Uhr • Niedertarifzeit (Schwachlasttarif) von 22.00 Uhr bis 06:00 Uhr Das Entgelt für die Bereitstellung bzw. Nutzung des Stromverteilungsnetzes des Netzbetreibers sowie der vorgelagerten Netze berechnet sich aus: • dem Grundpreis Netznutzung für die Vorhaltung und Inanspruchnahme von Netzkapazität (Ziffer2) • einem Arbeitspreis Netznutzung für die ermittelte Verrechnungswirkarbeit (Ziffer 2) • Preisen für Messung und Messstellenbetrieb (Ziffer 3) • Preisen für Abrechnung (Ziffer 3) • einem Arbeitspreis für die Umlage gemäß dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (Ziffer 7) • einem Arbeitspreis für die Umlage gemäß § 19 StromNEV (Ziffer 8) • einem Arbeitspreis für die Umlage gemäß § 17f (5) EnWG (Ziffer 9) • einem Arbeitspreis für die Umlage gemäß AbLaV (Ziffer 10) • einem Entgelt für Konzessionsabgabe (Ziffer 11) • Preisen für zusätzlich erbrachte Dienstleistungen (Ziffer 13.3.8) Für alle Preise sind vom Lieferanten an den Netzbetreiber unterjährig Zahlungen zu leisten. Der Netzbetreiber stellt monatliche Abschlagsanforderungen und jährlich eine Netznutzungsrechnung.
Tarifzeiten. Es gelten als Hochtarifzeiten (HT) die Stunden Montag bis Xxxxxxx 06 - 22 Uhr Samstag / Sonntag und ländereinheitliche Feiertage 08 - 13 Uhr Niedertarifzeiten (NT) die Stunden Montag bis Xxxxxxx 00 - 06 Uhr 22 - 24 Uhr SWW ist berechtigt, die HT-Zeiten unter Wahrung der HT-Gesamtzeiten zu ändern. Dieses wird SWW dem Lieferanten in angemessener Frist vorher ankündigen. Übersicht über die ländereinheitlichen gesetzlichen Feiertage in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern : Neujahr - 1. Januar Karfreitag - Xxxx oder April Ostermontag - Xxxx oder April Tag der Arbeit - 1. Mai Christi Himmelfahrt - Mai bzw. Juni, Donnerstag Pfingstmontag - Mai bzw. Juni Tag der Deutschen Einheit - 3. Oktober Reformationstag - 31. Oktober

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  • Vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalles a) Führt der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich herbei, so ist der Versicherer von der Entschädigungspflicht frei. Ist die Herbeiführung des Schadens durch rechtskräftiges Strafurteil wegen Vorsatzes in der Person des Versicherungsnehmers festgestellt, so gilt die vorsätzliche Herbeiführung des Schadens als bewiesen.

  • Einzugsermächtigung als SEPA-Lastschriftmandat Hat der Kunde dem Zahlungsempfänger eine Einzugsermächtigung erteilt, mit der er den Zahlungsempfänger ermächtigt, Zahlungen von seinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen, weist er zugleich damit die ebase an, die vom Zah- lungsempfänger auf sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Mit der Einzugsermächtigung autorisiert der Kunde gegenüber der ebase die Einlösung von Lastschriften des Zahlungsempfängers. Diese Einzugsermächtigung gilt als SEPA-Lastschriftmandat. Sätze 1 bis 3 gelten auch für vom Kunden vor dem Inkrafttreten dieser Bedingungen für den Zahlungsverkehr erteilte Einzugser- mächtigungen. Die Einzugsermächtigung muss folgende Autorisierungsdaten enthalten: • Bezeichnung des Zahlungsempfängers, • Name des Kunden, • Kundenkennung nach Nr. 2.1.2. oder Kontonummer und Bankleitzahl des Kunden. Über die Autorisierungsdaten hinaus kann die Einzugsermächtigung zusätzliche Angaben enthalten.

  • Datenspeicherung bei Ihrem Versicherer Wir speichern Daten, die für den Versicherungsvertrag notwendig sind. Das sind zunächst Ihre Angaben im An- trag (Antragsdaten). Weiter werden zum Vertrag ver- sicherungstechnische Daten wie Kundennummer (Part- nernummer), Versicherungssumme, Versicherungsdau- er, Beitrag, Bankverbindung sowie erforderlichenfalls die Angaben eines Dritten, z. B. eines Vermittlers, eines Sachverständigen oder eines Arztes geführt (Vertrags- daten). Bei einem Versicherungsfall speichern wir Ihre Angaben zum Schaden und ggf. auch Angaben von Dritten, wie z. B. den vom Arzt ermittelten Grad der Be- rufsunfähigkeit, die Feststellung Ihrer Reparaturwerk- statt über einen Kfz-Totalschaden oder bei Ablauf einer Lebensversicherung den Auszahlungsbetrag (Leis- tungsdaten).

  • Datenweitergabe an selbstständige Vermittler Die ALTE LEIPZIGER gibt grundsätzlich keine Angaben zu Ihrer Gesundheit an selbstständige Vermittler weiter. Es kann aber in den folgenden Fällen dazu kommen, dass Daten, die Rückschlüsse auf Ihre Gesundheit zulassen, oder gemäß § 203 StGB geschützte Informationen über Ihren Vertrag Versicherungsvermittlern zur Kenntnis gegeben werden. Soweit es zu vertragsbezogenen Beratungszwecken erforderlich ist, kann der Sie betreuende Vermittler Informationen darüber erhalten, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen (z. B. Annahme mit Risikozuschlag, Ausschlüsse bestimmter Risiken) Ihr Vertrag angenommen werden kann. Der Vermittler, der Ihren Vertrag vermittelt hat, erfährt, dass und mit welchem Inhalt der Vertrag abgeschlossen wurde. Dabei erfährt er auch, ob Risikozuschläge oder Ausschlüsse bestimmter Risiken vereinbart wurden. Bei einem Wechsel des Sie betreuenden Vermittlers auf einen anderen Vermittler kann es zur Übermittlung der Vertragsdaten mit den Informationen über bestehende Risikozuschläge und Ausschlüsse bestimmter Risiken an den neuen Vermittler kommen. Sie werden bei einem Wechsel des Sie betreuenden Vermittlers auf einen anderen Vermittler vor der Weitergabe von Gesundheitsdaten informiert sowie auf Ihre Widerspruchsmöglichkeit hingewiesen. Meine Einwilligung gilt entsprechend für die Datenweitergabe an und die Daten- verarbeitung von Maklerpools oder anderen Dienstleistern (z. B. Betreiber von Vergleichssoftware, Maklerverwaltungsprogrammen), die mein Vermittler zum Abschluss und zur Verwaltung meiner Versicherungsverträge einschaltet. Die betreffenden Dienstleister kann ich bei meinem Vermittler erfragen. Ich willige ein, dass die ALTE LEIPZIGER meine Gesundheitsdaten und sonstigen nach § 203 StGB geschützten Daten in den oben genannten Fällen – soweit erforderlich – an den für mich zuständigen selbstständigen Versicherungs- vermittler übermittelt und diese dort erhoben, gespeichert und zu Beratungs- zwecken genutzt werden dürfen.

  • Verwahrung Im Rahmen des Depotvertrags verwahrt die USB die Anteile oder Aktien des Anlegers an den Fonds sowie sonstige Wertpapiere, soweit diese von der USB für verwahrfähig erklärt wurden. Außerdem erbringt die USB die in den Bedingungen für UnionDepots und in den Sonderbedingungen beschriebenen Dienstleistungen.

  • Unmöglichkeit; Vertragsanpassung 1. Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Besteller berechtigt, Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, dass der Lieferer die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird; eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.

  • Änderungen des Vertrages und dieser Bedingungen Die Regelungen des Vertrages und dieser Bedingungen beruhen auf den gesetzlichen und sonstigen Rahmen- bedingungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (z. B. EnWG, StromGVV, StromNZV, MsbG, höchstrichterliche Rechtsprechung, Entscheidungen der Bundesnetzagentur). Das vertragliche Äquivalenzverhältnis kann nach Vertragsschluss durch unvorhersehbare Änderungen der gesetzlichen oder sonstigen Rahmenbedingungen (z. B. durch Gesetzesänderungen, sofern deren konkreter Inhalt nicht bereits – etwa in der Phase zwischen dem Abschluss des förmlichen Gesetzgebungsverfahrens und dem Inkrafttreten – absehbar war), die der Lieferant nicht veranlasst und auf die er auch keinen Einfluss hat, in nicht unbedeutendem Maße gestört werden. Ebenso kann nach Vertragsschluss eine im Vertrag und/oder diesen Bedingungen entstandene Xxxxx nicht unerhebliche Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages entstehen lassen (etwa wenn die Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt), die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung zu beseitigen sind. In solchen Fällen ist der Lieferant verpflichtet, den Vertrag und diese Bedingungen – mit Ausnahme der Preise – unverzüglich insoweit anzupassen und/oder zu ergänzen, als es die Wiederherstel- lung des Äquivalenzverhältnisses von Leistung und Gegenleistung und/oder der Ausgleich entstandener Vertragslücken zur zumutbaren Fort- und Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich macht (z. B. mangels gesetzlicher Überleitungsbestimmungen). Anpassungen des Vertrages und dieser Bedingungen nach dieser Ziffer sind nur zum Monatsersten möglich. Die Anpassung wird nur wirksam, wenn der Lieferant dem Kunden die Anpassung spätestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilt. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Vertragsanpassung zu kündigen. Hierauf wird der Kunde vom Lieferanten in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

  • Swaps Swapgeschäfte sind Tauschverträge, bei denen die dem Geschäft zugrunde liegenden Zahlungsströme oder Risiken zwischen den Vertragspartnern ausgetauscht werden. Die Gesellschaft darf für Rechnung des Fonds im Rahmen der Anlagegrundsätze • Zins- • Währungs- • Zins-Währungs- • Varianz- • Equity- • Credit Default-Swapgeschäfte abschließen.

  • Gerichtsstände Wenn Sie uns verklagen Wenn wir Sie verklagen Sie haben Ihren Wohnsitz oder Geschäftssitz ins Ausland verlegt

  • Reservierungen 2.1 Unverbindliche Reservierungen, die den Xxxx zum kostenlosen Rücktritt berechtigen, sind nur bei entsprechender ausdrücklicher Vereinbarung mit dem Vermieter möglich. Ist eine solche Vereinbarung nicht getroffen worden, so führt die Buchung nach Ziffer 1.1 und