Common use of VERTRAGSÄNDERUNGEN, SALVATORISCHE KLAUSEL Clause in Contracts

VERTRAGSÄNDERUNGEN, SALVATORISCHE KLAUSEL. Vertragsänderungen oder -ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schrift- form. Nebenabreden bestehen nicht. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieses Vertrages nicht. Die Vertragsparteien verpflich- ten sich, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck des Vertrages rechtlich und wirtschaftlich entsprechen. Entsprechendes gilt für den Fall einer Regelungslücke.

VERTRAGSÄNDERUNGEN, SALVATORISCHE KLAUSEL. Vertragsänderungen oder -ergänzungen Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit Rechtsgültigkeit der Schrift- formSchriftform. Nebenabreden bestehen sind nicht getroffen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt das den Vertrag im Übrigen nicht. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit An Stelle der übrigen Regelungen dieses Vertrages nicht. Die Vertragsparteien verpflich- ten sich, unwirksame Bestimmungen durch unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine solche zu ersetzenals vereinbart, die dem Sinn und von den Parteien gewollten Zweck des Vertrages rechtlich und wirtschaftlich entsprechen. Entsprechendes gilt für den Fall einer Regelungslückeder unwirksamen oder undurchführbaren Regelung am Nächsten kommt.

VERTRAGSÄNDERUNGEN, SALVATORISCHE KLAUSEL. Vertragsänderungen oder -ergänzungen –ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schrift- formSchriftform. Nebenabreden bestehen nicht. Die eventuelle Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrags berührt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieses des Vertrages nicht. Die Vertragsparteien verpflich- ten sichDer Vertrag wird so ausgelegt bzw. ergänzt, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck des Vertrages rechtlich und wirtschaftlich entsprechen. Entsprechendes gilt für den Fall einer Regelungslückedass der Vertragszweck in zulässiger Weise erreicht werden kann.

VERTRAGSÄNDERUNGEN, SALVATORISCHE KLAUSEL. Vertragsänderungen oder -ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schrift- form. Nebenabreden bestehen nicht. Die eventuelle Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieses des Vertrages nicht. Die Vertragsparteien verpflich- ten verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck des Vertrages rechtlich und wirtschaftlich entsprechen. Entsprechendes gilt für den Fall einer Regelungslücke.

VERTRAGSÄNDERUNGEN, SALVATORISCHE KLAUSEL. Vertragsänderungen oder -ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schrift- formSchriftform. Nebenabreden bestehen nicht. Die eventuelle Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieses Vertrages des Vertrags nicht. Die Vertragsparteien verpflich- ten sichDer Vertrag ist so auszulegen bzw. zu ergänzen, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck des Vertrages rechtlich und wirtschaftlich entsprechen. Entsprechendes gilt für den Fall einer Regelungslückedass der Ver- tragszweck in zulässiger Weise erreicht werden kann.