Nutzungsrechte des Anwenders. 2.1. User-CALs, Device-CALs a) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, be- stimmten menschlichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer) die zeitlich befris- teten Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung vorgese- henen Anzahl an menschlichen Nutzern („User-CAL“) zuzuweisen und die Soft- ware für den Anwender durch die Benut- zer während der Dauer des Mietverhält- nisses nutzen zu lassen. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Benutzers in der Benutzerverwal- tung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nut- zungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Sage ist vorbehalten, die Zuweisung zu überprüfen und hierzu die vom Anwender vorgehaltene elektronische und schriftli- che Dokumentation zur Zuweisung von Nutzungsrechten einzusehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ei- ner beliebigen Anzahl an Geräten (PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) benutzen, je- doch darf die Nutzung zu jedem Zeit- punkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx erfolgen. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende zeitgleiche Nut- zung der Software oder automatisierte Nutzung der Software, insbesondere eine automatisierte Nutzung durch meh- rere menschliche Personen unter Ein- satz einer Technologie zum Zusammen- führen der Eingaben mehrere Datenquel- len (Eingaben von Personen und Gerä- ten) zur Nutzung eines nur einem Benut- zer zugewiesenen Nutzungsrechts, ist unzulässig. Der Anwender darf die Zuweisung än- dern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen Be- nutzer dauerhaft und auf unbestimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der erneuten Zu- weisung) aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Zuwei- sung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des Anwen- ders ist und (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der Verhin- derung. (4) die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder Supportzwecken er- folgt. In diesem Fall darf die Zuwei- sung nur für die Dauer des Test- o- der der Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen Benut- zer vorgenommen wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder Werkverhältnis zum Anwen- der stand, welches beendet wurde und der Anwender die Nutzung der Soft- ware durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuweisung verpflichtet, den Zugang des ehemaligen Benutzers zur Software sicher zu sperren. b) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, die zeit- lich befristeten Nutzungsrechte bestimm- ten Vorrichtungen (z.B. PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung vorgesehe- nen Anzahl zuzuordnen, so dass die menschlichen Nutzer des jeweiligen Ge- räts die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ver- einbarten Umfang hinausgehende zeit- gleiche Nutzung der Software oder auto- matisierte Nutzung der Software, insbe- sondere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum Zu- sammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines zuge- wiesenen Nutzungsrechts, ist unzuläs- sig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuwei- sung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichne- ten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so kon- kretisiert erfasst werden, dass eine Un- terscheidung zu anderen Geräten zwei- felsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf un- bestimmte Zeit aufgegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf unbe- stimmte Zeit aufgenommen hat. Die Än- derung darf nur einmal alle 3 Kalender- monate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Geräte- zuordnung ändern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts dau- erhaft nicht mehr zur Nutzung der Soft- ware genutzt werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines De- fekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den An- wender verloren geht oder gestohlen wurde; oder (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der Supportleistung er- folgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät vorge- nommen wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet, in dem ur- sprünglich zugeordneten Gerät gespei- cherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) Eine Nutzung ist nur mit der zugehöri- gen von Sage entwickelten Client-Soft- ware erlaubt. Ein Benutzer kann an ei- nem Arbeitsplatz die Client-Software von Sage und weitere Dritt-Software-Lösun- gen verwenden, mittels derer der Benut- zer die hier lizenzierte Software mit Da- ten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software vor- gesehenen Funktionen steuert. Der Um- fang der Nutzung der hier lizenzierten Software durch den Benutzer darf in die- sem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die Dritt-Software-Lösung nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software von Sage. Die gesetzlichen Rechte oder von Sage gesondert einge- räumte Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete Nut- zung hinausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-Party-Lizenz von Sage. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-Lizenzen besteht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Lizenzierungsmatrix (z.B. Fillialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Lizenzer- werbs gültigen Preisliste von Sage, die auf der Webseite von Sage sowie auf An- frage erhältlich ist. e) Bereits von Sage dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen einge- räumte Nutzungsrechte bleiben vorbe- haltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein Misch- betrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus U- ser-CALs und Device-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (Concur- rent User) nicht möglich. Wenn der An- wender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: verzichtet der Anwender gegenüber Sage auf die vor Geltung dieser Bestim- mungen eingeräumten Nutzungsrechten; und Sage räumt dem Anwender aufschie- bend bedingt durch den wirksamen Ver- zicht gemäß der vorstehendenen Rege- lung für jedes Nutzungsrecht, dass die Nutzung der Software mittels eines Sage Client-Programms ermöglichte, eine U- ser-CAL gemäß der vorstehenden Best- immungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ge- währten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG zur Nutzung be- rechtigt, soweit der Anwender Sage die nutzenden verbundenen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die verbun- denen Unternehmen auf die Einhal- tung dieser Lizenzbedingungen zu ver- pflichten, auf deren Einhaltung hinzu- wirken und steht für Verstöße der ver- bundenen Unternehmen gegenüber Sage ein. 2.3. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im Rah- men der aus der Leistungsbeschrei- bung ersichtlichen bestimmungsgemä- ßen Ausführung der Anwendung ver- vielfältigen. Er ist weiter berechtigt, not- wendige Sicherungskopien zu erstel- len. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattet. Eine Vervielfältigung des in elektronischer Form überlasse- nen Benutzerhandbuchs, der sonsti- gen Dokumentation und Unterlagen (Begleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig. Die Software muss in der von Sage freigegebenen Betriebs- systemumgebung und unter den emp- fohlenen Hardwarevoraussetzungen eingesetzt werden. 2.4. Die Nutzung der Software ist nur für ei- gene Zwecke, d. h. die Verarbeitung ei- gener Daten des Anwenders sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der verbundenen Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG gestattet. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Über- lassung der Software an Dritte, die Er- teilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ei- nes Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor Sage angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ge- stattet. Der Anwender ist nur nach vor- heriger Zustimmung seitens Sage be- rechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der Anwen- der ist nicht berechtigt, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern, zu dekom- pilieren, zu reverse-engineeren oder zu disassemblieren. 2.5. Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit unabhängig geschaf- fenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine dahinge- hende Anfrage schriftlich an Sage zu richten, sofern nicht solche Verände- rungen schon gemäß der Produktinfor- mationen oder mitgelieferter Daten ge- stattet sind. Sage behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur Verfü- gung zu stellen oder zu verweigern. 2.6. Der Anwender ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte mögliche Pro- grammfehler zu beseitigen. Dies gilt nicht, wenn Xxxx die Vornahme dieser Änderungen abgelehnt hat. 2.7. Der Anwender ist nicht berechtigt Zu- gangskennungen und/oder Passwörter für die Software an Dritte weiterzuge- ben. 2.8. Dem Anwender ist es untersagt Urhe- berrechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene Eigentumsangaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ei- nes Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher Zustim- mung durch Sage erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die Funktionen der Software in dem ver- einbarten Umfang zu nutzen. Als ver- einbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte Um- fang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich vereinbart, darf der Anwender die über die technische Schutzschaltung freige- gebenen Funktionen der überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die An- zahl der von Abrechnungen betroffe- nen Mitarbeiter, Anzahl von Übermitt- lungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, Anzahl von Mandan- ten, Anzahl von Arbeitsplätzen an de- nen die Software eingesetzt wird, die der Preisbestimmung von Sage gegen- über dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit Sage diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere aus der bei Erwerb der Software geltenden Preisliste er- sichtlichen Umstände der Preisbestim- mung.

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Samples: Nutzungsvertrag, Software License Agreement

Nutzungsrechte des Anwenders. ~~2.1. User-CALs~~2.1 BS gestattet dem Anwender, ~~Device-CALs a) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin~~die von ihm gemietete Lösung zeitlich beschränkt, ~~be- stimmten menschlichen Benutzern (~~d. h. während der Vertragslaufzeit bestimmungsge- mäß entsprechend der Leistungsbeschreibung im ~~Folgenden: Benutzer)~~ Datenblatt in dem dort beschriebenen Um- fang zu nutzen. Diese Nutzungsrechtseinräu- mung bezieht sich auch auf Software-Bestand- teile, die ~~zeitlich befris- teten Nutzungsrechte an~~ im Rahmen von Upgrades, Updates und Hotfixes während der ~~Software bis zu~~ Vertragslaufzeit zur Verfügung gestellt werden. Voraussetzung für die Nutzung ist die Aktivierung der ~~in der Vereinbarung vorgese- henen Anzahl an menschlichen Nutzern („User-CAL“) zuzuweisen und die Soft- ware für~~ Lö- sung durch den Anwender mittels der von BS nach Annahme der Bestellung des Anwenders durch die Benut- zer während der Dauer des Mietverhält- nisses nutzen zu lassen. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Benutzers in der Benutzerverwal- tung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nut- zungsrechts BS an ~~einen Benutzer~~ den Anwender übermittelten Ak- tivierungs-E-Mail und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Sage ist vorbehalten, die Zuweisung zu überprüfen und hierzu die vom Anwender vorgehaltene elektronische und schriftli- che Dokumentation zur Zuweisung von Nutzungsrechten einzusehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ei- ner beliebigen Anzahl an Geräten (PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) benutzen, je- doch darf die Nutzung zu jedem Zeit- punkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx erfolgendamit verbundenen Aktivierungsprozesses. Eine über den ~~vereinbarten~~ verein- barten Umfang hinausgehende ~~zeitgleiche Nut- zung der Software oder automatisierte~~ Nutzung der Software, insbesondere eine automatisierte Nutzung durch meh- rere menschliche Personen unter Ein- satz einer Technologie zum Zusammen- führen der Eingaben mehrere Datenquel- len (Eingaben von Personen und Gerä- ten) zur Nutzung eines nur einem Benut- zer zugewiesenen Nutzungsrechts, Lösung ist unzulässig. . 2.2 Der ~~Anwender darf die Zuweisung än- dern, wenn~~ Einsatz der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen Be- nutzer dauerhaft und auf unbestimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der erneuten Zu- weisung) aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Zuwei- sung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des Anwen- ders Lösung ist ~~und (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber~~ nur für ~~die Dauer~~ eigene Zwecke des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der Verhin- derung. (4) die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder Supportzwecken er- folgt. In diesem Fall darf die Zuwei- sung nur für die Dauer des Test- o- der der Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen Benut- zer vorgenommen wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder Werkverhältnis zum Anwen- der stand, welches beendet wurde und der Anwender die Nutzung der Soft- ware durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Der Anwender ist Anwenders zulässig im ~~Falle der Änderung der Zuweisung verpflichtet,~~ Sinne ei- nes Betriebs eines Webshops. Eine entgeltli- che oder unentgeltliche Überlassung an Dritte für den ~~Zugang des ehemaligen Benutzers zur Software sicher zu sperren. b) Das dem Anwender~~ Betrieb eines Webshops durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, die zeit- lich befristeten Nutzungsrechte bestimm- ten Vorrichtungen (z.B. PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung vorgesehe- nen Anzahl zuzuordnen, so dass die menschlichen Nutzer des jeweiligen Ge- räts die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ver- einbarten Umfang hinausgehende zeit- gleiche Nutzung der Software sich selbst oder auto- matisierte Nutzung der Software, insbe- sondere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum Zu- sammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines zuge- wiesenen Nutzungsrechts, ist unzuläs- sig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuwei- sung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichne- ten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so kon- kretisiert erfasst werden, dass eine Un- terscheidung zu anderen Geräten zwei- felsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf un- bestimmte Zeit aufgegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf unbe- stimmte Zeit aufgenommen hat. Die Än- derung darf nur einmal alle 3 Kalender- monate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Geräte- zuordnung ändern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts dau- erhaft nicht mehr zur Nutzung der Soft- ware genutzt werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines De- fekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den An- wender verloren geht oder gestohlen wurde; oder (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der Supportleistung er- folgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät vorge- nommen wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet, in dem ur- sprünglich zugeordneten Gerät gespei- cherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) Eine Nutzung ist nur mit der zugehöri- gen von Sage entwickelten Client-Soft- ware erlaubt. Ein Benutzer kann an ei- nem Arbeitsplatz die Client-Software von Sage und weitere Dritt-Software-Lösun- gen verwenden, mittels derer der Benut- zer die hier lizenzierte Software mit Da- ten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software vor- gesehenen Funktionen steuert. Der Um- fang der Nutzung der hier lizenzierten Software durch den Benutzer darf in die- sem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die Dritt-Software-Lösung nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software von Sage. Die gesetzlichen Rechte oder von Sage gesondert einge- räumte Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete Nut- zung hinausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-Party-Lizenz von Sage. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-Lizenzen besteht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Lizenzierungsmatrix (z.B. Fillialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Lizenzer- werbs gültigen Preisliste von Sage, die auf der Webseite von Sage sowie auf An- frage erhältlich ist. e) Bereits von Sage dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen einge- räumte Nutzungsrechte bleiben vorbe- haltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein Misch- betrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus U- ser-CALs und Device-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (Concur- rent User) nicht möglich. Wenn der An- wender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: verzichtet der Anwender gegenüber Sage auf die vor Geltung dieser Bestim- mungen eingeräumten Nutzungsrechten; und Sage räumt dem Anwender aufschie- bend bedingt durch den wirksamen Ver- zicht gemäß der vorstehendenen Rege- lung für jedes Nutzungsrecht, dass die Nutzung der Software mittels eines Sage Client-Programms ermöglichte, eine U- ser-CAL gemäß der vorstehenden Best- immungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ge- währten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG zur Nutzung be- rechtigt, soweit der Anwender Sage die nutzenden verbundenen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die verbun- denen Unternehmen auf die Einhal- tung dieser Lizenzbedingungen zu ver- pflichten, auf deren Einhaltung hinzu- wirken und steht für Verstöße der ver- bundenen Unternehmen gegenüber Sage ein. 2.3. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im Rah- men der aus der Leistungsbeschrei- bung ersichtlichen bestimmungsgemä- ßen Ausführung der Anwendung ver- vielfältigen. Er ist weiter berechtigt, not- wendige Sicherungskopien zu erstel- len. Die Erstellung weiterer Kopien Dritte ist nicht gestattet. Die bestimmungsgemäße Nutzung durch Dritte als Kunden des Anwenders im Sinne des Einkaufs von Leistungen und Waren im Webshop bleibt hierdurch unberührt. 2.3 Das Nutzungsrecht ist nicht exklusiv und nicht übertragbar. 2.4 Eine Vervielfältigung ~~des in elektronischer Form überlasse- nen Benutzerhandbuchs,~~ der ~~sonsti- gen Dokumentation~~ Benutzerdoku- mentation und sonstiger Unterlagen (~~Begleittexte~~Begleit- texte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht ~~zulässig.~~ zuläs- sig. 2.5 Die ~~Software muss in der von Sage freigegebenen Betriebs- systemumgebung und~~ Lösung darf nur unter den ~~emp- fohlenen Hardwarevoraussetzungen eingesetzt~~ von BS frei- gegebenen Systemvoraussetzungen einge- setzt werden. 2.4. Die Nutzung der Software ist nur für ei- gene Zwecke, d. h. die Verarbeitung ei- gener Daten des Anwenders sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der verbundenen Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG gestattet. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Über- lassung der Software an Dritte, die Er- teilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ei- nes Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor Sage angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ge- stattet. 2.6 Der Anwender ~~ist nur nach vor- heriger Zustimmung seitens Sage be- rechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der Anwen- der~~ ist nicht berechtigt, die ~~Software~~ Lösung oder Teile davon zu übersetzen, zu ~~bearbeiten oder in sonstiger Weise~~ bearbeiten, zu ändern, zu ~~dekom- pilieren~~dekompilieren, zu reverse-engineeren oder zu ~~disassemblieren. 2.5~~disassemblieren oder Dritten zugänglich zu machen. Benötigt der Anwender Informationen, die zur ~~Herstellung~~ Her- stellung der Interoperabilität der ~~Software~~ Lösung mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen ~~Computerprogrammen~~ Compu- terprogrammen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ dahingehende Anfrage schriftlich an ~~Sage~~ BS zu richten~~, sofern nicht solche Verände- rungen schon gemäß der Produktinfor- mationen oder mitgelieferter Daten ge- stattet sind~~. ~~Sage~~ BS behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern~~. 2.6~~. Der Anwender ist nicht ~~berechtigt~~berech- tigt, ~~selbst oder durch Dritte~~ mögliche ~~Pro- grammfehler~~ Programmfehler zu beseitigen. ~~Dies gilt nicht~~Ist der Anwender der Auffassung, dass die Lösung Fehler aufweist, hat er BS über diese schriftlich unter Beschreibung der aufgetrete- nen Symptome zu informieren und BS deren Beseitigung zu überlassen. 2.7 Soweit Open Source Software oder ande- re freie Software in der Lösung enthalten ist und der Anwender diese Software installiert oder herunterlädt, gelten die entsprechenden Bestimmungen der GNU Public License, der LGPL oder der entsprechenden, jeweils auf die freie Software anwendbaren Lizenzbestim- mungen. BS wird über die Lösungen entspre- chende Information bereitstellen, wenn ~~Xxxx~~ Teile der Lösung entsprechenden Lizenzbedingun- gen unterliegen und die ~~Vornahme~~ Lizenzbestimmungen bereitstellen. Die entsprechenden Lizenzbe- dingungen gehen den Regelungen dieser ~~Änderungen abgelehnt hat~~Nut- zungsvereinbarung vor. ~~2.7~~2.8 Der Einsatz der Lösung und die Anwen- dung durch den Anwender erfolgt auf dessen Gefahr. ~~Der Anwender ist~~ BS und ihre Lizenzgeber haften nicht ~~berechtigt Zu- gangskennungen und/oder Passwörter~~ für die ~~Software an Dritte weiterzuge- ben~~fehlerhafte Anwendung der Lösung und für ungewollte oder fehlerhafte Eingaben und deren Folgen. 2.8. Dem Anwender ist es untersagt Urhe- berrechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene Eigentumsangaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ei- nes Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher Zustim- mung durch Sage erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die Funktionen der Software in dem ver- einbarten Umfang zu nutzen. Als ver- einbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte Um- fang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich vereinbart, darf der Anwender die über die technische Schutzschaltung freige- gebenen Funktionen der überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die An- zahl der von Abrechnungen betroffe- nen Mitarbeiter, Anzahl von Übermitt- lungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, Anzahl von Mandan- ten, Anzahl von Arbeitsplätzen an de- nen die Software eingesetzt wird, die der Preisbestimmung von Sage gegen- über dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit Sage diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere aus der bei Erwerb der Software geltenden Preisliste er- sichtlichen Umstände der Preisbestim- mung.

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Samples: Software License Agreement, Software Wartung Und Support Agreement

Nutzungsrechte des Anwenders. 2.1. User-CALs, Device-CALs a) Das dem Anwender durch diese ~~Ver- einbarung~~ Vereinba- rung eingeräumte Recht besteht je nach ~~Vereinbarungsinhalt~~ Verein- barungsinhalt darin, ~~be- stimmten~~ bestimmten menschlichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer) die zeitlich ~~befris- teten~~ befristeten Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgese- henen~~ vorgesehenen Anzahl an menschlichen Nutzern („User-CAL“) ~~zuzuweisen~~ zuzuwei- sen und die ~~Soft- ware~~ Software für den Anwender durch die ~~Benut- zer~~ Benutzer während der Dauer des ~~Mietverhält- nisses~~ Mietverhältnis- ses nutzen zu lassen. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~die BS GmbH (i) in der Software durch die Eintragung des ~~Benutzers~~ Be- nutzers in der ~~Benutzerverwal- tung~~ Benutzerverwaltung und die ~~Zuweisung~~ Zuwei- sung des ~~Nutzungs- rechts~~Nutzungsrechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des ~~Benutzers~~Be- nutzers, der Zuweisung des ~~Nut- zungsrechts~~ Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung an ~~Sage~~die BS GmbH; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des ~~Benutzers~~Be- nutzers, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von ~~Sage~~ der BS GmbH in der ~~Dokumen- tation~~ Doku- mentation der Software vorgegebenen Art und Weise. ~~Sage~~ Der BS GmbH ist vorbehalten, die Zuweisung zu überprüfen und hierzu die vom Anwender ~~vorgehaltene~~ vorge- haltene elektronische und ~~schriftli- che Dokumentation~~ schriftliche Dokumen- tation zur Zuweisung von Nutzungsrechten ~~einzusehen~~ einzu- sehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ~~ei- ner beliebigen~~ einer be- liebigen Anzahl an Geräten (PC, Tablett-PC, ~~Mobiltelefon~~Mo- biltelefon) benutzen, ~~je- doch~~ jedoch darf die Nutzung zu jedem ~~Zeit- punkt~~ Zeitpunkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx erfolgen. Eine über den vereinbarten Umfang ~~hinausgehende~~ hi- nausgehende zeitgleiche ~~Nut- zung~~ Nutzung der Software oder automatisierte Nutzung der Software, ~~insbesondere~~ ins- besondere eine automatisierte Nutzung durch ~~meh- rere~~ mehrere menschliche Personen unter ~~Ein- satz~~ Einsatz einer Technologie zum ~~Zusammen- führen~~ Zusammenführen der Eingaben mehrere ~~Datenquel- len~~ Datenquellen (Eingaben von Personen und ~~Gerä- ten~~Geräten) zur Nutzung eines nur einem ~~Benut- zer~~ Benutzer zugewiesenen Nutzungsrechts, ist unzulässig. Der Anwender darf die Zuweisung ~~än- dern~~ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen ~~Be- nutzer~~ Benutzer dauerhaft und auf ~~unbestimmte~~ un- bestimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der erneuten ~~Zu- weisung~~Zuweisung) aufgegeben und durch die neu ~~bezeichnete~~ be- zeichnete Person auf unbestimmte Zeit ~~aufgenommen~~ aufge- nommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der ~~vorstehend~~ vorste- hend bestimmten Frist die ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des ~~Anwen- ders~~ Anwenders ist und (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur ~~Arbeitsleistung verpflich- tet~~ Ar- beitsleistung verpflichtet ist und keine ~~Arbeitsleistung er- bringt~~Arbeitsleis- tung erbringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung ~~verpflich- tet~~ verpflichtet ist und keine ~~Arbeitsleistung er- bringt~~Arbeits- leistung erbringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) ~~der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der Verhin- derung. (4)~~ die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder ~~Supportzwecken er- folgt~~Support- zwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuwei- sung nur für die Dauer des Test- o- oder der ~~der Supportleistung~~ Sup- portleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen ~~Benut- zer~~ Benutzer vorgenommen wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- ~~und/~~und/ oder Werkverhältnis zum ~~Anwen- der~~ Anwender stand, ~~welches~~ wel- ches beendet wurde und der Anwender die ~~Nutzung~~ Nut- zung der ~~Soft- ware~~ Software durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Der Anwender ist im Falle der Änderung der ~~Zuweisung~~ Zu- weisung verpflichtet, den Zugang des ~~ehemaligen~~ ehemali- gen Benutzers zur Software sicher zu sperren. b) Das dem Anwender durch diese ~~Ver- einbarung~~ Vereinbarung eingeräumte Recht besteht je nach ~~Vereinbarungsinhalt~~ Vereinba- rungsinhalt darin, die ~~zeit- lich~~ zeitlich befristeten ~~Nutzungsrechte bestimm- ten~~ Nut- zungsrechte bestimmten Vorrichtungen (z.B. PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgesehe- nen~~ vorgesehenen Anzahl zuzuordnen, so dass die menschlichen Nutzer des jeweiligen ~~Ge- räts~~ Xxxxxx die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ~~ver- einbarten~~ vereinbarten Umfang ~~hinausgehende zeit- gleiche~~ hinausge- hende zeitgleiche Nutzung der Software oder ~~auto- matisierte~~ automatisierte Nutzung der Software, ~~insbe- sondere~~ insbeson- dere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer ~~Technologie~~ Tech- nologie zum ~~Zu- sammenführen~~ Zusammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines ~~zuge- wiesenen~~ zugewiesenen Nutzungsrechts, ist ~~unzuläs- sig~~unzulässig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~die BS GmbH (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die ~~Zuweisung~~ Zu- weisung des ~~Nutzungs- rechts~~Nutzungsrechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der ~~Zuweisung~~ Zuwei- sung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an ~~Sage~~die BS GmbH; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung ~~unterzeichne- ten~~ un- terzeichneten Liste; ~~oder (iv)~~ oder gemäß der von ~~Sage~~ der BS GmbH in der ~~Dokumen- tation~~ Dokumentation der Software ~~vorgegebenen~~ vorge- gebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so ~~kon- kretisiert~~ konkretisiert erfasst werden, dass eine ~~Un- terscheidung~~ Unterscheidung zu anderen Geräten ~~zwei- felsfrei~~ zweifelsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf ~~un- bestimmte~~ unbestimmte Zeit ~~aufgegeben~~ aufge- geben und durch das neu zugewiesene Gerät auf ~~unbe- stimmte~~ unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die ~~Än- derung~~ Änderung darf nur einmal alle 3 ~~Kalender- monate~~ Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der ~~vorstehend~~ vorste- hend bestimmten Frist die ~~Geräte- zuordnung ändern~~Gerätezuordnung än- dern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts ~~dau- erhaft~~ dauerhaft nicht mehr zur Nutzung der ~~Soft- ware~~ Software genutzt werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines ~~De- fekts~~ Defekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur ~~Nutzung~~ Nut- zung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den ~~An- wender~~ Anwender verloren geht oder gestohlen wurde; oder (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder ~~Supportzwecken~~ Supportzwe- cken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der ~~Supportleistung er- folgen~~Supportleis- tung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher ~~zugewiesene~~ zu- gewiesene Gerät ~~vorge- nommen~~ vorgenommen wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet, in dem ~~ur- sprünglich zugeordneten~~ ursprünglich zu- geordneten Gerät ~~gespei- cherte~~ gespeicherte Kopien der ~~Software~~ Soft- ware zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) Eine Nutzung ist nur mit der ~~zugehöri- gen~~ zugehörigen von ~~Sage~~ der BS GmbH entwickelten Client-~~Soft- ware erlaubt~~Software er- laubt. Ein Benutzer kann an ~~ei- nem~~ einem Arbeitsplatz die Client-Software ~~von Sage~~ der BS GmbH und weitere Dritt-Software-~~Lösun- gen~~ Lösungen verwenden, mittels ~~derer~~ de- rer der ~~Benut- zer~~ Benutzer die hier lizenzierte Software mit ~~Da- ten~~ Daten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software ~~vor- gesehenen~~ vorgesehenen Funktionen steuert. Der ~~Um- fang~~ Umfang der Nutzung der hier lizenzierten Software durch den Benutzer darf in ~~die- sem~~ diesem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die Dritt-Software-Lösung nicht übersteigen, ~~insbesondere~~ insbe- sondere nicht durch das Automatisieren der ~~Nutzung~~ Nut- zung der Software ~~von Sage.~~ der BS GmbH. Die ~~gesetzlichen~~ gesetzli- chen Rechte oder von ~~Sage~~ der BS GmbH gesondert ~~einge- räumte~~ eingeräumten Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete ~~Nut- zung hinausgehende~~ Nutzung hi- nausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-Party-Lizenz ~~von Sage.~~ der BS GmbH. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-Lizenzen ~~besteht~~ be- steht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der ~~Lizenzierungsmatrix~~ Lizen- zierungsmatrix (z.B. Fillialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt ~~des Lizenzer- werbs~~ der Vertragsunterzeichnung gültigen Preisliste ~~von Sage~~der BS GmbH, die auf der Webseite ~~von Sage~~ der BS GmbH sowie auf ~~An- frage~~ Anfrage erhältlich ist. e) Bereits von ~~Sage~~ der BS GmbH dem ~~Anwender~~ An- wender vor Geltung dieser ~~Bestimmungen einge- räumte~~ Bestimmun- gen eingeräumte Nutzungsrechte ~~bleiben vorbe- haltlich~~ blei- ben vorbehaltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein ~~Misch- betrieb~~ Mischbetrieb der Software unter Verwendung von ~~Nutzungsrechten~~ Nutzungs- rechten bestehend aus ~~U- ser~~User-CALs und ~~Device~~De- vice-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (~~Concur- rent~~ Concurrent User) nicht möglich. Wenn der An- wender User-CALs und Device-CALs zur ~~Nutzung~~ Nut- zung in der Software hinzufügt: ~~verzichtet~~ Verzichtet der Anwender gegenüber ~~Sage~~ BS GmbH auf die vor Geltung dieser ~~Bestim- mungen~~ Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten; und ~~Sage~~ die BS GmbH räumt dem Anwender ~~aufschie- bend~~ aufschiebend bedingt durch den wirksamen ~~Ver- zicht~~ Verzicht gemäß der vorstehendenen ~~Rege- lung~~ Regelung für jedes Nutzungsrecht, ~~dass~~ das die Nutzung der Software mittels eines ~~Sage~~ BS GmbH Client-Programms ~~ermöglichte~~er- möglichte, eine ~~U- ser~~User-CAL gemäß der ~~vorstehenden Best- immungen~~ vorstehen- den Bestimmungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ~~ge- währten~~ gewährten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene ~~Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG~~ Unternehmen (Beteiligungsverhält- nis ab 50 %) zur Nutzung ~~be- rechtigt~~berechtigt, soweit der Anwender ~~Sage~~ der BS GmbH die nutzenden ~~verbundenen~~ verbun- denen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die ~~verbun- denen~~ verbundenen Unternehmen auf die Einhal- tung dieser Lizenzbedingungen zu ~~ver- pflichten~~verpflichten, auf deren Einhaltung ~~hinzu- wirken~~ hinzuwirken und steht für Verstöße der ~~ver- bundenen~~ verbundenen Unternehmen ~~gegenüber Sage~~ gegen- über der BS GmbH ein. 2.3. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im ~~Rah- men~~ Rahmen der aus der ~~Leistungsbeschrei- bung~~ Leistungsbeschreibung ersichtlichen ~~bestimmungsgemä- ßen~~ bestim- mungsgemäßen Ausführung der Anwendung ~~ver- vielfältigen~~vervielfältigen. Er ist weiter berechtigt, ~~not- wendige~~ notwendi- ge Sicherungskopien zu ~~erstel- len~~erstellen. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattet. Eine ~~Vervielfältigung~~ Vervielfäl- tigung des in elektronischer Form ~~überlasse- nen~~ überlassenen Benutzerhandbuchs, der ~~sonsti- gen Dokumentation~~ sonstigen Dokumenta- tion und Unterlagen (Begleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig. Die Software muss in der von ~~Sage~~ der BS GmbH freigegebenen Betriebs- systemumgebung und unter den ~~emp- fohlenen~~ empfohlenen Hardwarevoraussetzungen eingesetzt werden. 2.4. Die Nutzung der Software ist nur für ~~ei- gene~~ eige- ne Zwecke, d. h. die Verarbeitung ~~ei- gener~~ eigener Daten des Anwenders sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der verbundenen ~~Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG~~ Unternehmen gestattet. Eine entgeltliche oder unentgeltliche ~~Über- lassung~~ Überlassung der Software an Dritte, die ~~Er- teilung~~ Erteilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ~~ei- nes Application~~ eines Applica- tion Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine Nutzung für ~~Dienstleistungen~~ Dienst- leistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor ~~Sage~~ BS GmbH angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ~~ge- stattet~~gestattet. Der Anwender ist nur nach ~~vor- heriger~~ vorheriger Zustimmung seitens ~~Sage be- rechtigt~~der BS GmbH berechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der ~~Anwen- der~~ Anwender ist nicht berechtigt, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern, zu ~~dekom- pilieren~~dekompilieren, zu reverse-engineeren oder zu disassemblieren. 2.5. Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen ~~Computerprogrammen~~ Compu- terprogrammen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ da- hingehende Anfrage schriftlich an ~~Sage~~ die BS GmbH zu richten, sofern nicht solche ~~Verände- rungen~~ Veränderungen schon gemäß ~~der Produktinfor- mationen~~ den Produktinformationen oder mitgelieferter Daten ~~ge- stattet~~ gestattet sind. ~~Sage~~ Die BS GmbH behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern. 2.6. Der Anwender ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte mögliche ~~Pro- grammfehler~~ Programmfehler zu beseitigen. Dies gilt nicht, wenn ~~Xxxx~~ die BS GmbH die Vornahme dieser Änderungen abgelehnt hat. 2.7. Der Anwender ist nicht berechtigt ~~Zu- gangskennungen~~ Zugangs- kennungen und/oder Passwörter für die Software an Dritte ~~weiterzuge- ben~~weiterzugeben. 2.8. Dem Anwender ist es untersagt ~~Urhe- berrechtsvermerke~~Urheber- rechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene Eigentumsangaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ~~ei- nes~~ eines Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher ~~Zustim- mung~~ Zustimmung durch ~~Sage~~ die BS GmbH erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die ~~Funktionen~~ Funk- tionen der Software in dem ~~ver- einbarten Umfang~~ vereinbarten Um- fang zu nutzen. Als ~~ver- einbarter~~ vereinbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte ~~Um- fang~~Umfang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich ~~vereinbart~~ver- einbart, darf der Anwender die über die ~~technische~~ techni- sche Schutzschaltung ~~freige- gebenen~~ freigegebenen Funktionen der überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die ~~An- zahl~~ Anzahl der von Abrechnungen ~~betroffe- nen~~ betrof- fenen Mitarbeiter, Anzahl von ~~Übermitt- lungen~~ Übermittlungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, ~~Anzahl~~ An- zahl von ~~Mandan- ten~~Mandanten, Anzahl von Arbeitsplätzen an ~~de- nen~~ denen die Software eingesetzt wird, die der Preisbestimmung ~~von Sage gegen- über~~ der BS GmbH gegenüber dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit ~~Sage~~ die BS GmbH diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere ~~aus~~ zum Zeit- punkt der ~~bei Erwerb der Software~~ Vertragserstellung geltenden Preisliste ~~er- sichtlichen~~ ersichtlichen Umstände der ~~Preisbestim- mung~~Preisbestimmung.

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Samples: Software License Agreement, Software License Agreement

Nutzungsrechte des Anwenders. ~~2.1. User-CALs~~2.1 Sage gestattet dem Anwender, ~~Device-CALs a) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin~~die von ihm erworbene Lösung zeitlich beschränkt, be- stimmten menschlichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer) die zeitlich befris- teten Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung vorgese- henen Anzahl an menschlichen Nutzern („User-CAL“) zuzuweisen und die Soft- ware für den Anwender durch die Benut- zer d. h. während der ~~Dauer~~ Vertragslaufzeit bestimmungsgemäß entsprechend der Leistungsbeschreibung mit der erworbenen Anzahl gleichzeitiger Nutzer/Clients zu nutzen, Näheres regelt Teil B.. Voraussetzung für die Nutzung ist die Aktivierung der Lösung durch Sage nach Annahme der Bestellung des ~~Mietverhält- nisses nutzen zu lassen. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung~~ Anwenders durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Benutzers in der Benutzerverwal- tung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nut- zungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Sage ist vorbehalten, die Zuweisung zu überprüfen und hierzu die vom Anwender vorgehaltene elektronische und schriftli- che Dokumentation zur Zuweisung von Nutzungsrechten einzusehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ei- ner beliebigen Anzahl an Geräten (PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) benutzen, je- doch darf die Nutzung zu jedem Zeit- punkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx erfolgen. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende zeitgleiche ~~Nut- zung der Software oder automatisierte~~ Nutzung der Software, insbesondere eine automatisierte Nutzung durch meh- rere menschliche Personen unter Ein- satz einer Technologie zum Zusammen- führen der Eingaben mehrere Datenquel- len (Eingaben von Personen und Gerä- ten) zur Nutzung eines nur einem Benut- zer zugewiesenen Nutzungsrechts, Lösung ist unzulässig. Der Anwender darf die Zuweisung än- dern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen Be- nutzer dauerhaft und auf unbestimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der erneuten Zu- weisung) aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Zuwei- sung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des Anwen- ders ist und (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der Verhin- derung. ~~(4) die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen Benutzer zu Test-~~ 2.2 Der Einsatz der Lösung ist nur auf eigenen Rechnern für eigene Zwecke des Anwenders zulässig. Eine entgeltliche oder Supportzwecken er- folgt. In diesem Fall darf die Zuwei- sung nur für die Dauer des Test- o- der der Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen Benut- zer vorgenommen wirdunentgeltliche Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. ~~(ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder Werkverhältnis zum Anwen- der stand, welches beendet wurde~~ 2.3 Das Nutzungsrecht ist nicht exklusiv und ~~der Anwender die Nutzung der Soft- ware durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat.~~ nicht übertragbar. 2.4 Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuweisung verpflichtet, den Zugang des ehemaligen Benutzers zur Software sicher zu sperren. b) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, die zeit- lich befristeten Nutzungsrechte bestimm- ten Vorrichtungen (z.B. PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung vorgesehe- nen Anzahl zuzuordnen, so dass die menschlichen Nutzer des jeweiligen Ge- räts die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ver- einbarten Umfang hinausgehende zeit- gleiche Nutzung der Software oder auto- matisierte Nutzung der Software, insbe- sondere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum Zu- sammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines zuge- wiesenen Nutzungsrechts, ist unzuläs- sig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuwei- sung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichne- ten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so kon- kretisiert erfasst werden, dass eine Un- terscheidung zu anderen Geräten zwei- felsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf un- bestimmte Zeit aufgegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf unbe- stimmte Zeit aufgenommen hat. Die Än- derung darf nur einmal alle 3 Kalender- monate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Geräte- zuordnung ändern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts dau- erhaft nicht mehr zur Nutzung der Soft- ware genutzt werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines De- fekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den An- wender verloren geht oder gestohlen wurde; oder (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der Supportleistung er- folgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät vorge- nommen wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet, in dem ur- sprünglich zugeordneten Gerät gespei- cherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) Eine Nutzung ist nur mit der zugehöri- gen von Sage entwickelten Client-Soft- ware erlaubt. Ein Benutzer kann an ei- nem Arbeitsplatz die Client-Software von Sage und weitere Dritt-Software-Lösun- gen verwenden, mittels derer der Benut- zer die hier lizenzierte Software mit Da- ten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software vor- gesehenen Funktionen steuert. Der Um- fang der Nutzung der hier lizenzierten Software durch den Benutzer darf in die- sem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die Dritt-Software-Lösung nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software von Sage. Die gesetzlichen Rechte oder von Sage gesondert einge- räumte Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete Nut- zung hinausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-Party-Lizenz von Sage. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-Lizenzen besteht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Lizenzierungsmatrix (z.B. Fillialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Lizenzer- werbs gültigen Preisliste von Sage, die auf der Webseite von Sage sowie auf An- frage erhältlich ist. e) Bereits von Sage dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen einge- räumte Nutzungsrechte bleiben vorbe- haltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein Misch- betrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus U- ser-CALs und Device-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (Concur- rent User) nicht möglich. Wenn der An- wender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: verzichtet der Anwender gegenüber Sage auf die vor Geltung dieser Bestim- mungen eingeräumten Nutzungsrechten; und Sage räumt dem Anwender aufschie- bend bedingt durch den wirksamen Ver- zicht gemäß der vorstehendenen Rege- lung für jedes Nutzungsrecht, dass die Nutzung der Software mittels eines Sage Client-Programms ermöglichteberechtigt, eine ~~U- ser-CAL gemäß~~ Sicherungskopie zu erstellen, sofern dies notwendig ist, und diese ausschließlich zum Zweck der vorstehenden Best- immungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ge- währten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG zur Nutzung be- rechtigt, soweit der Anwender Sage die nutzenden verbundenen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die verbun- denen Unternehmen auf die Einhal- tung dieser Lizenzbedingungen zu ver- pflichten, auf deren Einhaltung hinzu- wirken und steht für Verstöße der ver- bundenen Unternehmen gegenüber Sage ein. 2.3. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im Rah- men der aus der Leistungsbeschrei- bung ersichtlichen bestimmungsgemä- ßen Ausführung der Anwendung ver- vielfältigen. Er ist weiter berechtigt, not- wendige Sicherungskopien zu erstel- len. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattetDatensicherung einzusetzen. Eine Vervielfältigung ~~des in elektronischer Form überlasse- nen Benutzerhandbuchs,~~ der ~~sonsti- gen Dokumentation~~ Benutzerdokumentation und sonstiger Unterlagen (Begleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig. . 2.5 Die Lösung darf nur zusammen mit der zugehörigen Sage Software ~~muss~~ des Anwenders (siehe Datenblatt) in der von Sage freigegebenen ~~Betriebs- systemumgebung~~ Betriebssystemumgebung und unter den ~~emp- fohlenen~~ empfohlenen Hardwarevoraussetzungen eingesetzt werden. 2.4. Die Nutzung der Software ist nur für ei- gene Zwecke, d. h. die Verarbeitung ei- gener Daten des Anwenders sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der verbundenen Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG gestattet. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Über- lassung der Software an Dritte, die Er- teilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ei- nes Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor Sage angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ge- stattet. 2.6 Der Anwender ~~ist nur nach vor- heriger Zustimmung seitens Sage be- rechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der Anwen- der~~ ist nicht berechtigt, die ~~Software~~ Lösung oder Teile davon zu übersetzen, zu ~~bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern~~bearbeiten, zu ~~dekom- pilieren~~ändern zu dekompilieren, zu reverse-engineeren oder zu ~~disassemblieren. 2.5~~disassemblieren oder Dritten zugänglich zu machen. Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der ~~Software~~ Lösung mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ dahingehende Anfrage schriftlich an Sage zu richten~~, sofern nicht solche Verände- rungen schon gemäß der Produktinfor- mationen oder mitgelieferter Daten ge- stattet sind~~. Sage behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern~~. 2.6~~. Der Anwender ist nicht berechtigt, ~~selbst oder durch Dritte~~ mögliche ~~Pro- grammfehler~~ Programmfehler zu beseitigen. ~~Dies gilt nicht~~Ist der Anwender der Auffassung, dass die Lösung Fehler aufweist, hat er Sage über diese schriftlich unter Beschreibung der aufgetretenen Symptome zu informieren und Sage deren Beseitigung zu überlassen. 2.7 Soweit Open Source Software oder andere freie Software in der Lösung enthalten ist und der Anwender diese Software installiert oder herunterlädt, gelten die entsprechenden Bestimmungen der GNU Public License oder der entsprechenden, jeweils auf die freie Software anwendbaren Lizenzbestimmungen. Sage wird über die Lösungen entsprechende Information bereitstellen, wenn ~~Xxxx~~ Teile der Lösung entsprechenden Lizenzbedingungen unterliegen und die ~~Vornahme~~ Lizenzbestimmungen bereitstellen. Die entsprechenden Lizenzbedingungen gehen den Regelungen dieser ~~Änderungen abgelehnt hat~~Nutzungsvereinbarung vor. ~~2.7~~2.8 Der Einsatz der Lösung und die Anwendung durch den Anwender erfolgt auf dessen Gefahr. ~~Der Anwender ist~~ Xxxx und ihre Lizenzgeber haften nicht ~~berechtigt Zu- gangskennungen und/oder Passwörter~~ für die ~~Software an Dritte weiterzuge- ben~~fehlerhafte Anwendung der Lösung und für ungewollte oder fehlerhafte Eingaben und deren Folgen. 2.8. Dem Anwender ist es untersagt Urhe- berrechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene Eigentumsangaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ei- nes Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher Zustim- mung durch Sage erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die Funktionen der Software in dem ver- einbarten Umfang zu nutzen. Als ver- einbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte Um- fang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich vereinbart, darf der Anwender die über die technische Schutzschaltung freige- gebenen Funktionen der überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die An- zahl der von Abrechnungen betroffe- nen Mitarbeiter, Anzahl von Übermitt- lungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, Anzahl von Mandan- ten, Anzahl von Arbeitsplätzen an de- nen die Software eingesetzt wird, die der Preisbestimmung von Sage gegen- über dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit Sage diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere aus der bei Erwerb der Software geltenden Preisliste er- sichtlichen Umstände der Preisbestim- mung.

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Samples: Nutzungsbedingungen

Nutzungsrechte des Anwenders. 2.1. User-CALs, Device-CALs a) Das dem Anwender durch diese ~~Ver- einbarung~~ Vereinba- rung eingeräumte Recht besteht je nach ~~Vereinbarungsinhalt~~ Verein- barungsinhalt darin, ~~be- stimmten~~ bestimmten menschlichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer) die zeitlich ~~befris- teten~~ befristeten Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgese- henen~~ vorgesehenen Anzahl an menschlichen Nutzern („User-CAL“) ~~zuzuweisen~~ zuzuwei- sen und die ~~Soft- ware~~ Software für den Anwender durch die ~~Benut- zer~~ Benutzer während der Dauer des ~~Mietverhält- nisses~~ Mietverhältnis- ses nutzen zu lassen. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~die BS GmbH (i) in der Software durch die Eintragung des ~~Benutzers~~ Be- nutzers in der ~~Benutzerverwal- tung~~ Benutzerverwaltung und die ~~Zuweisung~~ Zuwei- sung des ~~Nutzungs- rechts~~Nutzungsrechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des ~~Benutzers~~Be- nutzers, der Zuweisung des ~~Nut- zungsrechts~~ Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung an ~~Sage~~die BS GmbH; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des ~~Benutzers~~Be- nutzers, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von ~~Sage~~ der BS GmbH in der ~~Dokumen- tation~~ Doku- mentation der Software vorgegebenen Art und Weise. ~~Sage~~ Der BS GmbH ist vorbehalten, die Zuweisung zu überprüfen und hierzu die vom Anwender ~~vorgehaltene~~ vorge- haltene elektronische und ~~schriftli- che Dokumentation~~ schriftliche Dokumen- tation zur Zuweisung von Nutzungsrechten ~~einzusehen~~ einzu- sehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ~~ei- ner beliebigen~~ einer be- liebigen Anzahl an Geräten (PC, Tablett-PC, ~~Mobiltelefon~~Mo- biltelefon) benutzen, ~~je- doch~~ jedoch darf die Nutzung zu jedem ~~Zeit- punkt~~ Zeitpunkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx erfolgen. Eine über den vereinbarten Umfang ~~hinausgehende~~ hi- nausgehende zeitgleiche ~~Nut- zung~~ Nutzung der Software oder automatisierte Nutzung der Software, ~~insbesondere~~ ins- besondere eine automatisierte Nutzung durch ~~meh- rere~~ mehrere menschliche Personen unter ~~Ein- satz~~ Einsatz einer Technologie zum ~~Zusammen- führen~~ Zusammenführen der Eingaben mehrere ~~Datenquel- len~~ Datenquellen (Eingaben von Personen und ~~Gerä- ten~~Geräten) zur Nutzung eines nur einem ~~Benut- zer~~ Benutzer zugewiesenen Nutzungsrechts, ist unzulässig. Der Anwender darf die Zuweisung ~~än- dern~~ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen ~~Be- nutzer~~ Benutzer dauerhaft und auf ~~unbestimmte~~ un- bestimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der erneuten ~~Zu- weisung~~Zuweisung) aufgegeben und durch die neu ~~bezeichnete~~ be- zeichnete Person auf unbestimmte Zeit ~~aufgenommen~~ aufge- nommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der ~~vorstehend~~ vorste- hend bestimmten Frist die ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des ~~Anwen- ders~~ Anwenders ist und (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur ~~Arbeitsleistung verpflich- tet~~ Ar- beitsleistung verpflichtet ist und keine ~~Arbeitsleistung er- bringt~~Arbeitsleis- tung erbringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung ~~verpflich- tet~~ verpflichtet ist und keine ~~Arbeitsleistung er- bringt~~Arbeits- leistung erbringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) ~~der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der Verhin- derung. (4)~~ die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder ~~Supportzwecken er- folgt~~Support- zwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuwei- sung nur für die Dauer des Test- o- oder der ~~der Supportleistung~~ Sup- portleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen ~~Benut- zer~~ Benutzer vorgenommen wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- ~~und/~~und/ oder Werkverhältnis zum ~~Anwen- der~~ Anwender stand, ~~welches~~ wel- ches beendet wurde und der Anwender die ~~Nutzung~~ Nut- zung der ~~Soft- ware~~ Software durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Der Anwender ist im Falle der Änderung der ~~Zuweisung~~ Zu- weisung verpflichtet, den Zugang des ~~ehemaligen~~ ehemali- gen Benutzers zur Software sicher zu sperren. b) Das dem Anwender durch diese ~~Ver- einbarung~~ Vereinbarung eingeräumte Recht besteht je nach ~~Vereinbarungsinhalt~~ Vereinba- rungsinhalt darin, die ~~zeit- lich~~ zeitlich befristeten ~~Nutzungsrechte bestimm- ten~~ Nut- zungsrechte bestimmten Vorrichtungen (z.B. PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgesehe- nen~~ vorgesehenen Anzahl zuzuordnen, so dass die menschlichen Nutzer des jeweiligen ~~Ge- räts~~ Xxxxxx die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ~~ver- einbarten~~ vereinbarten Umfang ~~hinausgehende zeit- gleiche~~ hinausge- hende zeitgleiche Nutzung der Software oder ~~auto- matisierte~~ automatisierte Nutzung der Software, ~~insbe- sondere~~ insbeson- dere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer ~~Technologie~~ Tech- nologie zum ~~Zu- sammenführen~~ Zusammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines ~~zuge- wiesenen~~ zugewiesenen Nutzungsrechts, ist ~~unzuläs- sig~~unzulässig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~die BS GmbH (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die ~~Zuweisung~~ Zu- weisung des ~~Nutzungs- rechts~~Nutzungsrechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der ~~Zuweisung~~ Zuwei- sung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an ~~Sage~~die BS GmbH; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung ~~unterzeichne- ten~~ un- terzeichneten Liste; ~~oder (iv)~~ oder gemäß der von ~~Sage~~ der BS GmbH in der ~~Dokumen- tation~~ Dokumentation der Software ~~vorgegebenen~~ vorge- gebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so ~~kon- kretisiert~~ konkretisiert erfasst werden, dass eine ~~Un- terscheidung~~ Unterscheidung zu anderen Geräten ~~zwei- felsfrei~~ zweifelsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf ~~un- bestimmte~~ unbestimmte Zeit ~~aufgegeben~~ aufge- geben und durch das neu zugewiesene Gerät auf ~~unbe- stimmte~~ unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die ~~Än- derung~~ Änderung darf nur einmal alle 3 ~~Kalender- monate~~ Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der ~~vorstehend~~ vorste- hend bestimmten Frist die ~~Geräte- zuordnung ändern~~Gerätezuordnung än- dern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts ~~dau- erhaft~~ dauerhaft nicht mehr zur Nutzung der ~~Soft- ware~~ Software genutzt werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines ~~De- fekts~~ Defekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur ~~Nutzung~~ Nut- zung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den ~~An- wender~~ Anwender verloren geht oder gestohlen wurde; oder (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder ~~Supportzwecken~~ Supportzwe- cken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der ~~Supportleistung er- folgen~~Supportleis- tung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher ~~zugewiesene~~ zu- gewiesene Gerät ~~vorge- nommen~~ vorgenommen wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet, in dem ~~ur- sprünglich zugeordneten~~ ursprünglich zu- geordneten Gerät ~~gespei- cherte~~ gespeicherte Kopien der ~~Software~~ Soft- ware zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) Eine Nutzung ist nur mit der ~~zugehöri- gen~~ zugehörigen von ~~Sage~~ der BS GmbH entwickelten Client-~~Soft- ware erlaubt~~Software er- laubt. Ein Benutzer kann an ~~ei- nem~~ einem Arbeitsplatz die Client-Software ~~von Sage~~ der BS GmbH und weitere Dritt-Software-~~Lösun- gen~~ Lösungen verwenden, mittels ~~derer~~ de- rer der ~~Benut- zer~~ Benutzer die hier lizenzierte Software mit ~~Da- ten~~ Daten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software ~~vor- gesehenen~~ vorgesehenen Funktionen steuert. Der ~~Um- fang~~ Umfang der Nutzung der hier lizenzierten Software durch den Benutzer darf in ~~die- sem~~ diesem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die Dritt-Software-Lösung nicht übersteigen, ~~insbesondere~~ insbe- sondere nicht durch das Automatisieren der ~~Nutzung~~ Nut- zung der Software ~~von Sage.~~ der BS GmbH. Die ~~gesetzlichen~~ gesetzli- chen Rechte oder von ~~Sage~~ der BS GmbH gesondert ~~einge- räumte~~ eingeräumten Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete ~~Nut- zung hinausgehende~~ Nutzung hi- nausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-Party-Lizenz ~~von Sage.~~ der BS GmbH. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-Lizenzen ~~besteht~~ be- steht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der ~~Lizenzierungsmatrix~~ Lizen- zierungsmatrix (z.B. Fillialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt ~~des Lizenzer- werbs~~ der Vertragsunterzeichnung gültigen Preisliste ~~von Sage~~der BS GmbH, die auf der Webseite ~~von Sage~~ der BS GmbH sowie auf ~~An- frage~~ Anfrage erhältlich ist. e) Bereits von ~~Sage~~ der BS GmbH dem ~~Anwender~~ An- wender vor Geltung dieser ~~Bestimmungen einge- räumte~~ Bestimmun- gen eingeräumte Nutzungsrechte ~~bleiben vorbe- haltlich~~ blei- ben vorbehaltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein ~~Misch- betrieb~~ Mischbetrieb der Software unter Verwendung von ~~Nutzungsrechten~~ Nutzungs- rechten bestehend aus ~~U- ser~~User-CALs und ~~Device~~De- vice-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (~~Concur- rent~~ Concurrent User) nicht möglich. Wenn der An- wender User-CALs und Device-CALs zur ~~Nutzung~~ Nut- zung in der Software hinzufügt: ~~verzichtet~~ Verzichtet der Anwender gegenüber ~~Sage~~ BS GmbH auf die vor Geltung dieser ~~Bestim- mungen eingeräumten~~ Bestimmungen einge- räumten Nutzungsrechten; und ~~Sage~~ die BS GmbH räumt dem Anwender ~~aufschie- bend~~ aufschiebend bedingt durch den wirksamen ~~Ver- zicht~~ Verzicht gemäß der vorstehendenen ~~Rege- lung~~ Regelung für jedes Nutzungsrecht, ~~dass~~ das die Nutzung der Software mittels eines ~~Sage~~ BS GmbH Client-~~Programms~~ Pro- gramms ermöglichte, eine ~~U- ser~~User-CAL gemäß der vorstehenden ~~Best- immungen~~ Bestimmungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ~~ge- währten~~ gewährten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene ~~Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG~~ Unternehmen (Beteiligungsverhält- nis ab 50 %) zur Nutzung ~~be- rechtigt~~berechtigt, soweit der Anwender ~~Sage~~ der BS GmbH die nutzenden ~~verbundenen~~ verbun- denen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die ~~verbun- denen~~ verbundenen Unternehmen auf die Einhal- tung dieser Lizenzbedingungen zu ~~ver- pflichten~~verpflichten, auf deren Einhaltung ~~hinzu- wirken~~ hinzuwirken und steht für Verstöße der ~~ver- bundenen~~ verbundenen Unternehmen ~~gegenüber Sage~~ gegen- über der BS GmbH ein. 2.3. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im ~~Rah- men~~ Rahmen der aus der ~~Leistungsbeschrei- bung~~ Leistungsbeschreibung ersichtlichen ~~bestimmungsgemä- ßen~~ bestim- mungsgemäßen Ausführung der Anwendung ~~ver- vielfältigen~~vervielfältigen. Er ist weiter berechtigt, ~~not- wendige~~ notwendi- ge Sicherungskopien zu ~~erstel- len~~erstellen. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattet. Eine ~~Vervielfältigung~~ Vervielfäl- tigung des in elektronischer Form ~~überlasse- nen~~ überlassenen Benutzerhandbuchs, der ~~sonsti- gen Dokumentation~~ sonstigen Dokumenta- tion und Unterlagen (Begleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig. Die Software muss in der von ~~Sage~~ der BS GmbH freigegebenen Betriebs- systemumgebung und unter den ~~emp- fohlenen~~ empfohlenen Hardwarevoraussetzungen eingesetzt werden. 2.4. Die Nutzung der Software ist nur für ~~ei- gene~~ eige- ne Zwecke, d. h. die Verarbeitung ~~ei- gener~~ eigener Daten des Anwenders sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der verbundenen ~~Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG~~ Unternehmen gestattet. Eine entgeltliche oder unentgeltliche ~~Über- lassung~~ Überlassung der Software an Dritte, die ~~Er- teilung~~ Erteilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ~~ei- nes Application~~ eines Applica- tion Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine Nutzung für ~~Dienstleistungen~~ Dienst- leistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor ~~Sage~~ BS GmbH angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ~~ge- stattet~~gestattet. Der Anwender ist nur nach ~~vor- heriger~~ vorheriger Zustimmung seitens ~~Sage be- rechtigt~~der BS GmbH berechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der ~~Anwen- der~~ Anwender ist nicht berechtigt, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern, zu ~~dekom- pilieren~~dekompilieren, zu reverse-engineeren oder zu disassemblieren. 2.5. Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen ~~Computerprogrammen~~ Compu- terprogrammen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ da- hingehende Anfrage schriftlich an ~~Sage~~ die BS GmbH zu richten, sofern nicht solche ~~Verände- rungen~~ Veränderungen schon gemäß ~~der Produktinfor- mationen~~ den Produktinformationen oder mitgelieferter Daten ~~ge- stattet~~ gestattet sind. ~~Sage~~ Die BS GmbH behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern. 2.6. Der Anwender ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte mögliche ~~Pro- grammfehler~~ Programmfehler zu beseitigen. Dies gilt nicht, wenn ~~Xxxx~~ die BS GmbH die Vornahme dieser Änderungen abgelehnt hat. 2.7. Der Anwender ist nicht berechtigt ~~Zu- gangskennungen~~ Zugangs- kennungen und/oder Passwörter für die Software an Dritte ~~weiterzuge- ben~~weiterzugeben. 2.8. Dem Anwender ist es untersagt ~~Urhe- berrechtsvermerke~~Urheber- rechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene Eigentumsangaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ~~ei- nes~~ eines Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher ~~Zustim- mung~~ Zustimmung durch ~~Sage~~ die BS GmbH erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die ~~Funktionen~~ Funk- tionen der Software in dem ~~ver- einbarten Umfang~~ vereinbarten Um- fang zu nutzen. Als ~~ver- einbarter~~ vereinbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte ~~Um- fang~~Umfang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich ~~vereinbart~~ver- einbart, darf der Anwender die über die ~~technische~~ techni- sche Schutzschaltung ~~freige- gebenen~~ freigegebenen Funktionen der überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die ~~An- zahl~~ Anzahl der von Abrechnungen ~~betroffe- nen~~ betrof- fenen Mitarbeiter, Anzahl von ~~Übermitt- lungen~~ Übermittlungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, ~~Anzahl~~ An- zahl von ~~Mandan- ten~~Mandanten, Anzahl von Arbeitsplätzen an ~~de- nen~~ denen die Software eingesetzt wird, die der Preisbestimmung ~~von Sage gegen- über~~ der BS GmbH gegenüber dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit ~~Sage~~ die BS GmbH diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere ~~aus~~ zum Zeit- punkt der ~~bei Erwerb der Software~~ Vertragserstellung geltenden Preisliste ~~er- sichtlichen~~ ersichtlichen Umstände der ~~Preisbestim- mung~~Preisbestimmung.

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Samples: Software License Agreement

Nutzungsrechte des Anwenders. 2.1. User-CALs, Device-CALs a) a. Das dem Anwender durch diese ~~Ver- einbarung~~ Vereinbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, ~~be- stimmten~~ bestimmten menschlichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer) die zeitlich ~~befris- teten~~ befristeten Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgese- henen~~ vorgesehenen Anzahl an menschlichen Nutzern („User-CAL“) zuzuweisen und die ~~Soft- ware~~ Software für den Anwender durch die ~~Benut- zer~~ Benutzer während der Dauer des ~~Mietverhält- nisses~~ Mietverhältnisses nutzen zu lassen. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~PC-Tutor: (i1) in der Software durch die Eintragung des Benutzers in der ~~Benutzerverwal- tung~~ Benutzerverwaltung und die Zuweisung des ~~Nutzungs- rechts/~~Nutzungsrechts/ der Lizenz; oder (ii2) durch die Mitteilung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des ~~Nut- zungsrechts~~ Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung an ~~Sage~~PC-Tutor; oder (~~iii~~3) durch die Aufzeichnung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv4) gemäß der von ~~Sage~~ PC-Tutor in der ~~Dokumen- tation~~ Dokumentation der Software vorgegebenen Art und Weise. ~~Sage~~ PC-Tutor ist vorbehalten, die Zuweisung zu überprüfen und hierzu die vom Anwender vorgehaltene elektronische und ~~schriftli- che~~ schriftliche Dokumentation zur Zuweisung von Nutzungsrechten einzusehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ~~ei- ner~~ einer beliebigen Anzahl an Geräten (PC, Tablett-PC, Mobiltelefon, ..) benutzen, ~~je- doch~~ jedoch darf die Nutzung zu jedem ~~Zeit- punkt~~ Zeitpunkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx erfolgen. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende zeitgleiche ~~Nut- zung~~ Nutzung der Software oder automatisierte Nutzung der Software, insbesondere eine automatisierte Nutzung durch ~~meh- rere~~ mehrere menschliche Personen unter ~~Ein- satz~~ Einsatz einer Technologie zum ~~Zusammen- führen~~ Zusammenführen der Eingaben mehrere ~~Datenquel- len~~ Datenquellen (Eingaben von Personen und ~~Gerä- ten~~Geräten) zur Nutzung eines nur einem ~~Benut- zer~~ Benutzer zugewiesenen Nutzungsrechts, ist unzulässig. Der Anwender darf die Zuweisung ~~än- dern~~ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen ~~Be- nutzer~~ Benutzer dauerhaft und auf unbestimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der erneuten ~~Zu- weisung~~Zuweisung) aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung ändern, wenn: (i1) der Benutzer Arbeitnehmer des ~~Anwen- ders~~ Anwenders ist und (11.1.) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung ~~verpflich- tet~~ verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung ~~er- bringt~~erbringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (21.2.) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung ~~verpflich- tet~~ verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung ~~er- bringt~~erbringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (31.3.) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der ~~Verhin- derung~~Verhinderung. (41.4.) die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder Supportzwecken ~~er- folgt~~erfolgt. In diesem Fall darf die ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung nur für die Dauer des Test- o- oder der ~~der~~ PC-Tutor IT-Systemhaus GmbH Tel.: 030 – 64 33 13 -11 Geschäftsführer Berliner Sparkasse August-Borsig-Ring 1 Fax: 030 – 64 33 13 -19 Xxxxx Xxxxxxx BIC: XXXXXXXXXXX 00000 Xxxxxxxxxx xxx Xxxxxx xxx.xxxxxxxxx.xx / xxxxxx@xx-xxxxx.xx HRB: 0000 Xxxxxxxxx IBAN: XX00000000000000000000 Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen ~~Benut- zer~~ Benutzer vorgenommen wird. (ii2) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder Werkverhältnis zum ~~Anwen- der~~ Anwender stand, welches beendet wurde und der Anwender die Nutzung der ~~Soft- ware~~ Software durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuweisung verpflichtet, den Zugang des ehemaligen Benutzers zur Software sicher zu sperren. b) b. Das dem Anwender durch diese ~~Ver- einbarung~~ Vereinbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, die ~~zeit- lich~~ zeitlich befristeten Nutzungsrechte ~~bestimm- ten~~ bestimmten Vorrichtungen (z.B. PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgesehe- nen~~ vorgesehenen Anzahl zuzuordnen, so dass die menschlichen Nutzer des jeweiligen ~~Ge- räts~~ Xxxxxx die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ~~ver- einbarten~~ vereinbarten Umfang hinausgehende ~~zeit- gleiche~~ zeitgleiche Nutzung der Software oder ~~auto- matisierte~~ automatisierte Nutzung der Software, ~~insbe- sondere~~ insbesondere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum ~~Zu- sammenführen~~ Zusammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines ~~zuge- wiesenen~~ zugewiesenen Nutzungsrechts, ist ~~unzuläs- sig~~unzulässig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~PC-Tutor (i1) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die Zuweisung des ~~Nutzungs- rechts~~Nutzungsrechts/der Lizenz; oder (ii2) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an ~~Sage~~PC-Tutor; oder (~~iii~~3) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung ~~unterzeichne- ten~~ unterzeichneten Liste; oder (iv4) gemäß der von ~~Sage~~ PC-Tutor in der ~~Dokumen- tation~~ Dokumentation der Software vorgegebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so ~~kon- kretisiert~~ konkretisiert erfasst werden, dass eine ~~Un- terscheidung~~ Unterscheidung zu anderen Geräten ~~zwei- felsfrei~~ zweifelsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf ~~un- bestimmte~~ unbestimmte Zeit aufgegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf ~~unbe- stimmte~~ unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die ~~Än- derung~~ Änderung darf nur einmal alle 3 ~~Kalender- monate~~ Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die ~~Geräte- zuordnung~~ Gerätezuordnung ändern, wenn (i1) ein Gerät auf Grund eines Defekts ~~dau- erhaft~~ dauerhaft nicht mehr zur Nutzung der ~~Soft- ware~~ Software genutzt werden kann; oder (ii2) wenn ein Gerät auf Grund eines ~~De- fekts~~ Defekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (~~iii~~3) wenn ein Gerät dauerhaft für den ~~An- wender~~ Anwender verloren geht oder gestohlen wurde~~; oder~~. (iv4) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der Supportleistung ~~er- folgen~~erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät ~~vorge- nommen~~ vorgenommen wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet, in dem ~~ur- sprünglich~~ ursprünglich zugeordneten Gerät ~~gespei- cherte~~ gespeicherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) c. Eine Nutzung ist nur mit der ~~zugehöri- gen~~ zugehörigen von ~~Sage~~ PC-Tutor oder dem Hersteller der Anwendung entwickelten ~~Client-Soft- ware~~ ClientSoftware erlaubt. Ein Benutzer kann an ~~ei- nem~~ einem Arbeitsplatz die Client-Software von ~~Sage~~ PC-Tutor, des mit vertrieben Drittanbieters und weitere ~~Dritt-Software-Lösun- gen~~ Dritt- Softwarelösungen verwenden, mittels derer der ~~Benut- zer~~ Benutzer die hier lizenzierte Software mit ~~Da- ten~~ Daten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software ~~vor- gesehenen~~ vorgesehenen Funktionen steuert. Der ~~Um- fang~~ Umfang der Nutzung der hier lizenzierten Software durch den Benutzer darf in ~~die- sem~~ diesem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die ~~Dritt-~~Dritt- Software-Lösung nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software von ~~Sage~~PC-Tutor. Die gesetzlichen Rechte oder von ~~Sage~~ PC-Tutor gesondert ~~einge- räumte~~ eingeräumte Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete ~~Nut- zung~~ Nutzung hinausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-~~Party~~PartyLizenz von PC-~~Lizenz von Sage~~Tutor oder dem Hersteller der Dritt-Anbieter-Lösung. Ein Anspruch auf Einräumung von ~~Third-Party-Lizenzen~~ Third- PartyLizenzen besteht nicht. d) d. Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Lizenzierungsmatrix (z.B. ~~Fillialregelung~~Filialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des ~~Lizenzer- werbs~~ Lizenzerwerbs gültigen Preisliste von ~~Sage~~PC- Tutor, die auf der Webseite von ~~Sage~~ PC-Tutor sowie auf ~~An- frage~~ Anfrage erhältlich ist. e) e. Bereits von ~~Sage~~ PC-Tutor dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen ~~einge- räumte~~ eingeräumte Nutzungsrechte bleiben ~~vorbe- haltlich~~ vorbehaltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein ~~Misch- betrieb~~ Mischbetrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus ~~U- ser~~User-CALs und Device-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (~~Concur- rent~~ Concurrent User) nicht möglich. Wenn der ~~An- wender~~ Anwender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: : (1) verzichtet der Anwender gegenüber ~~Sage~~ PC-Xxxxx und den Drittanbietern auf die vor Geltung dieser ~~Bestim- mungen~~ Bestimmungen eingeräumten ~~Nutzungsrechten~~Nutzungsrechte; ~~und Sage~~ und (2) PC-Tutor räumt dem Anwender ~~aufschie- bend~~ aufschiebend bedingt durch den wirksamen ~~Ver- zicht~~ Verzicht gemäß der ~~vorstehendenen Rege- lung~~ vorstehendenden Regelung für jedes Nutzungsrecht, dass die Nutzung der Software mittels eines ~~Sage~~ PC-Tutor oder Drittanbieter-Client-Programms ermöglichte, eine ~~U- ser~~User-CAL gemäß der vorstehenden ~~Best- immungen~~ Bestimmungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ~~ge- währten~~ gewährten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene ~~Unterneh- men~~ Unternehmen iSd §§ 15ff AktG zur Nutzung ~~be- rechtigt~~berechtigt, soweit der Anwender ~~Sage~~ PC-Tutor die nutzenden verbundenen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die ~~verbun- denen~~ verbundenen Unternehmen auf die ~~Einhal- tung~~ Einhaltung dieser Lizenzbedingungen zu ~~ver- pflichten~~verpflichten, auf deren Einhaltung ~~hinzu- wirken~~ hinzuwirken und steht für Verstöße der ~~ver- bundenen~~ verbundenen Unternehmen gegenüber ~~Sage~~ PC-Tutor ein. 2.3. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im ~~Rah- men~~ Rahmen der aus der ~~Leistungsbeschrei- bung~~ Leistungsbeschreibung ersichtlichen ~~bestimmungsgemä- ßen~~ bestimmungsgemäßen Ausführung der Anwendung ~~ver- vielfältigen~~vervielfältigen. Er ist weiter berechtigt, ~~not- wendige~~ notwendige Sicherungskopien zu ~~erstel- len~~erstellen. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattet. Eine Vervielfältigung des in elektronischer Form ~~überlasse- nen~~ überlassenen Benutzerhandbuchs, der ~~sonsti- gen~~ sonstigen Dokumentation und Unterlagen (Begleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig. Die Software muss in der von ~~Sage~~ PC-Tutor freigegebenen ~~Betriebs- systemumgebung~~ Betriebssystemumgebung und unter den ~~emp- fohlenen~~ empfohlenen Hardwarevoraussetzungen eingesetzt werden. 2.4. Die Nutzung der Software ist nur für ~~ei- gene~~ eigene Zwecke, d. h. die Verarbeitung ~~ei- gener~~ eigener Daten des Anwenders sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der verbundenen ~~Unterneh- men~~ Unternehmen iSd §§ 15ff AktG gestattet. Eine entgeltliche oder unentgeltliche ~~Über- lassung~~ Überlassung der Software an Dritte, die ~~Er- teilung~~ Erteilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ~~ei- nes~~ eines Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor ~~Sage~~ PC-Tutor oder PC-Tutor IT-Systemhaus GmbH Tel.: 030 – 64 33 13 -11 Geschäftsführer Berliner Sparkasse August-Borsig-Ring 1 Fax: 030 – 64 33 13 -19 Xxxxx Xxxxxxx BIC: XXXXXXXXXXX 00000 Xxxxxxxxxx xxx Xxxxxx xxx.xxxxxxxxx.xx / xxxxxx@xx-xxxxx.xx HRB: 0000 Xxxxxxxxx IBAN: XX00000000000000000000 dem Drittanbieter angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ~~ge- stattet~~gestattet. Der Anwender ist nur nach ~~vor- heriger~~ vorheriger Zustimmung seitens ~~Sage be- rechtigt~~PC-Tutor / des Drittanbieters berechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der ~~Anwen- der~~ Anwender ist nicht berechtigt, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern, zu ~~dekom- pilieren~~dekompilieren, zu ~~reverse-~~reverse- engineeren oder zu disassemblieren. 2.5. Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ dahingehende Anfrage schriftlich an ~~Sage~~ PC-Tutor zu richten, sofern nicht solche ~~Verände- rungen~~ Veränderungen schon gemäß der ~~Produktinfor- mationen~~ Produktinformationen oder mitgelieferter Daten ~~ge- stattet~~ gestattet sind. ~~Sage~~ PC-Tutor behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern. 2.6. Der Anwender ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte mögliche ~~Pro- grammfehler~~ Programmfehler zu beseitigen. Dies gilt nicht, wenn ~~Xxxx~~ PC- Tutor oder der Drittanbieter die Vornahme dieser Änderungen abgelehnt hat. 2.7. Der Anwender ist nicht berechtigt ~~Zu- gangskennungen~~ Zugangskennungen und/oder Passwörter für die Software an Dritte ~~weiterzuge- ben~~weiterzugeben. 2.8. Dem Anwender ist es untersagt ~~Urhe- berrechtsvermerke~~Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene Eigentumsangaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ~~ei- nes~~ eines Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher ~~Zustim- mung~~ Zustimmung durch ~~Sage~~ PC-Tutor erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die Funktionen der Software in dem ver- einbarten Umfang zu nutzen. Als ver- einbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte Um- fang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich vereinbart, darf der Anwender die über die technische Schutzschaltung freige- gebenen Funktionen der überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die An- zahl der von Abrechnungen betroffe- nen Mitarbeiter, Anzahl von Übermitt- lungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, Anzahl von Mandan- ten, Anzahl von Arbeitsplätzen an de- nen die Software eingesetzt wird, die der Preisbestimmung von Sage gegen- über dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit Sage diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere aus der bei Erwerb der Software geltenden Preisliste er- sichtlichen Umstände der Preisbestim- mung.

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Nutzungsrechte des Anwenders. 2.1. User-CALs, Device-CALs a) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, ~~be- stimmten menschlichen~~ bestimmten mensch-lichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer) die zeitlich ~~befris- teten~~ befristeten Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgese- henen~~ vorgesehenen Anzahl an menschlichen Nutzern („User-CAL“) zuzuweisen und die ~~Soft- ware~~ Software für den Anwender durch die ~~Benut- zer~~ Benutzer während der Dauer des ~~Mietverhält- nisses~~ Mietverhältnisses nutzen zu lassen. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~CHIPSIZE (i) in der Software durch die Eintragung des Benutzers in der ~~Benutzerverwal- tung~~ Benutzerverwaltung und die Zuweisung des ~~Nutzungs- rechts/~~Nutzungsrechts/ der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des ~~Nut- zungsrechts~~ Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung an ~~Sage~~CHIPSIZE; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von ~~Sage~~ CHIPSIZE in der ~~Dokumen- tation~~ Dokumentation der Software vorgegebenen Art und Weise. ~~Sage~~ CHIPSIZE ist vorbehalten, die Zuweisung zu überprüfen und hierzu die vom Anwender vorgehaltene elektronische und ~~schriftli- che~~ schriftliche Dokumentation zur Zuweisung von Nutzungsrechten einzusehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ~~ei- ner~~ einer beliebigen Anzahl an Geräten (PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) benutzen, ~~je- doch~~ jedoch darf die Nutzung zu jedem ~~Zeit- punkt~~ Zeitpunkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx erfolgen. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende ~~zeitgleiche Nut- zung~~ zeit- gleiche Nutzung der Software oder ~~automatisierte~~ auto- matisierte Nutzung der Software, insbesondere eine automatisierte Nutzung durch ~~meh- rere~~ mehrere menschliche Personen unter ~~Ein- satz~~ Einsatz einer Technologie zum ~~Zusammen- führen~~ Zusammenführen der Eingaben mehrere ~~Datenquel- len~~ Datenquellen (Eingaben von Personen und ~~Gerä- ten~~Geräten) zur Nutzung eines nur einem ~~Benut- zer~~ Benutzer zugewiesenen Nutzungsrechts, ist unzulässig. Der Anwender darf die Zuweisung ~~än- dern~~ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen ~~Be- nutzer~~ Benutzer dauerhaft und auf unbestimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der erneuten ~~Zu- weisung~~Zuweisung) aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des ~~Anwen- ders ist und~~Anwenders (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung ~~verpflich- tet~~ verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung ~~er- bringt~~erbringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung ~~verpflich- tet~~ verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung ~~er- bringt~~erbringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der ~~Verhin- derung~~Verhinderung. (4) die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder Supportzwecken ~~er- folgt~~erfolgt. In diesem Fall darf die ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung nur für die Dauer des Test- ~~o- der~~ oder der Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen ~~Benut- zer vorgenommen~~ Benutzer vor-genommen wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder Werkverhältnis zum ~~Anwen- der~~ Anwender stand, welches beendet wurde und der Anwender die Nutzung der ~~Soft- ware~~ Software durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. ist und Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuweisung verpflichtet, den Zugang des ehemaligen Benutzers zur Software sicher zu sperren. b) Das dem Anwender durch diese ~~Ver- einbarung~~ Vereinbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, die ~~zeit- lich~~ zeitlich befristeten Nutzungsrechte ~~bestimm- ten~~ bestimmten Vorrichtungen (z.B. PC, Tablett-PC, ~~Mobiltelefon~~Mobil-telefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgesehe- nen~~ vorgesehenen Anzahl ~~zuzuordnen~~zu-zuordnen, so dass die menschlichen Nutzer des jeweiligen ~~Ge- räts~~ Xxxxxx die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ~~ver- einbarten~~ vereinbarten Umfang hinausgehende ~~zeit- gleiche~~ zeitgleiche Nutzung der Software oder ~~auto- matisierte~~ automatisierte Nutzung der Software, ~~insbe- sondere~~ insbesondere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum ~~Zu- sammenführen~~ Zusammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines ~~zuge- wiesenen~~ zugewiesenen Nutzungsrechts, ist ~~unzuläs- sig~~unzulässig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~CHIPSIZE (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die Zuweisung des ~~Nutzungs- rechts/~~Nutzungsrechts/ der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an ~~Sage~~CHIPSIZE; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung ~~unterzeichne- ten~~ unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von ~~Sage~~ CHIPSIZE in der ~~Dokumen- tation~~ Dokumentation der Software vorgegebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so ~~kon- kretisiert~~ konkretisiert erfasst werden, dass eine ~~Un- terscheidung~~ Unterscheidung zu anderen Geräten ~~zwei- felsfrei~~ zweifelsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf ~~un- bestimmte~~ unbestimmte Zeit aufgegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf ~~unbe- stimmte~~ unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die ~~Än- derung~~ Änderung darf nur einmal alle 3 ~~Kalender- monate~~ Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die ~~Geräte- zuordnung~~ Gerätezuordnung ändern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts ~~dau- erhaft~~ dauerhaft nicht mehr zur Nutzung der ~~Soft- ware~~ Software genutzt werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines ~~De- fekts~~ Defekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den ~~An- wender~~ Anwender verloren geht oder gestohlen wurde~~; oder~~. (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der Supportleistung ~~er- folgen~~erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät ~~vorge- nommen~~ vorgenommen wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet, in dem ~~ur- sprünglich~~ ursprünglich zugeordneten Gerät ~~gespei- cherte~~ gespeicherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) Eine Nutzung ist nur mit der ~~zugehöri- gen~~ zugehörigen von ~~Sage~~ CHIPSIZE oder deren Lizenzgebern entwickelten Client-~~Soft- ware~~ Software erlaubt. Ein Benutzer kann an ~~ei- nem~~ einem Arbeitsplatz die Client-Software von ~~Sage~~ CHIPSIZE und weitere Dritt-Software-~~Lösun- gen~~ Lösungen verwenden, mittels derer der ~~Benut- zer~~ Benutzer die hier lizenzierte Software mit ~~Da- ten~~ Daten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software ~~vor- gesehenen~~ vorgesehenen Funktionen steuert. Der ~~Um- fang~~ Umfang der Nutzung der hier lizenzierten Software durch den Benutzer darf in ~~die- sem~~ diesem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die Dritt-Software-Lösung nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software von ~~Sage~~CHIPSIZE. Die gesetzlichen Rechte oder von ~~Sage~~ CHIPSIZE gesondert ~~einge- räumte~~ eingeräumten Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete ~~Nut- zung~~ Nutzung hinausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-Party-Lizenz von ~~Sage~~CHIPSIZE oder deren Lizenzgebern. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-~~Party-~~Party- Lizenzen besteht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Lizenzierungsmatrix (z.B. Fillialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des ~~Lizenzer- werbs~~ Lizenzerwerbs gültigen Preisliste von ~~Sage~~CHIPSIZE, die auf ~~der Webseite von Sage sowie auf An- frage~~ Anfrage erhältlich ist. e) Bereits von ~~Sage~~ CHIPSIZE dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen ~~einge- räumte Nutzungsrechte~~ eingeräumte Nutzungs-rechte bleiben ~~vorbe- haltlich~~ vorbehaltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein ~~Misch- betrieb~~ Mischbetrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus ~~U- ser~~User-CALs und ~~Device-~~Device- CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (~~Concur- rent~~ Concurrent User) nicht möglich. Wenn der ~~An- wender~~ Anwender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: verzichtet der Anwender gegenüber ~~Sage~~ CHIPSIZE auf die vor Geltung dieser ~~Bestim- mungen~~ Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten; und ~~Sage~~ CHIPSIZE räumt dem Anwender ~~aufschie- bend~~ aufschiebend bedingt durch den wirksamen ~~Ver- zicht~~ Verzicht gemäß der vorstehendenen ~~Rege- lung~~ Regelung für jedes Nutzungsrecht, dass die Nutzung der Software mittels eines ~~Sage~~ CHIPSIZE Client-Programms ermöglichte, eine ~~U- ser~~User-CAL gemäß der vorstehenden ~~Best- immungen~~ Bestimmungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ~~ge- währten~~ gewährten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene ~~Unterneh- men~~ Unternehmen iSd §§ 15ff AktG zur Nutzung ~~be- rechtigt~~berechtigt, soweit der Anwender ~~Sage~~ CHIPSIZE die nutzenden verbundenen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die ~~verbun- denen~~ verbundenen Unternehmen auf die ~~Einhal- tung~~ Einhaltung dieser Lizenzbedingungen zu ~~ver- pflichten~~verpflichten, auf deren Einhaltung ~~hinzu- wirken~~ hinzuwirken und steht für Verstöße der ~~ver- bundenen~~ verbundenen Unternehmen gegenüber ~~Sage~~ CHIPSIZE ein. 2.3. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im ~~Rah- men~~ Rahmen der aus der ~~Leistungsbeschrei- bung~~ Leistungsbeschreibung ersichtlichen ~~bestimmungsgemä- ßen~~ bestimmungsgemäßen Ausführung der Anwendung ~~ver- vielfältigen~~vervielfältigen. Er ist weiter berechtigt, ~~not- wendige~~ notwendige Sicherungskopien zu ~~erstel- len~~erstellen. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattet. Eine Vervielfältigung des in elektronischer Form ~~überlasse- nen~~ überlassenen Benutzerhandbuchs, der ~~sonsti- gen Dokumentation~~ sonstigen Doku- mentation und Unterlagen (Begleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig. Die Software muss in der von ~~Sage~~ CHIPSIZE freigegebenen ~~Betriebs- systemumgebung~~ Betriebssystemumgebung und unter den ~~emp- fohlenen~~ empfohlenen Hardwarevoraussetzungen ~~eingesetzt~~ ein-gesetzt werden. 2.4. Die Nutzung der Software ist nur für ~~ei- gene~~ eigene Zwecke, d. h. die Verarbeitung ~~ei- gener~~ eigener Daten des Anwenders sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der verbundenen ~~Unterneh- men~~ Unternehmen iSd §§ 15ff AktG gestattet. Eine entgeltliche oder unentgeltliche ~~Über- lassung~~ Überlassung der Software an Dritte, die ~~Er- teilung~~ Erteilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ~~ei- nes~~ eines Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor ~~Sage~~ CHIPSIZE angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ~~ge- stattet~~gestattet. Der Anwender ist nur nach ~~vor- heriger~~ vorheriger Zustimmung seitens ~~Sage be- rechtigt~~CHIPSIZE berechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der ~~Anwen- der~~ Anwender ist nicht berechtigt, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern, zu ~~dekom- pilieren~~dekompilieren, zu reverse-engineeren oder zu disassemblieren. 2.5. Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ dahingehende Anfrage schriftlich an ~~Sage~~ CHIPSIZE zu richten, sofern nicht solche ~~Verände- rungen~~ Veränderungen schon gemäß der ~~Produktinfor- mationen~~ Produktinformationen oder mitgelieferter Daten ~~ge- stattet~~ gestattet sind. ~~Sage~~ CHIPSIZE behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern. 2.6. Der Anwender ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte mögliche ~~Pro- grammfehler~~ Programmfehler zu beseitigen. Dies gilt nicht, wenn ~~Xxxx~~ CHIPSIZE die Vornahme dieser Änderungen abgelehnt hat. 2.7. Der Anwender ist nicht berechtigt ~~Zu- gangskennungen~~ Zugangskennungen und/oder Passwörter für die Software an Dritte ~~weiterzuge- ben~~weiterzugeben. 2.8. Dem Anwender ist es untersagt ~~Urhe- berrechtsvermerke~~Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene ~~Eigentumsangaben~~ Eigentums-angaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ~~ei- nes~~ eines Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher ~~Zustim- mung~~ Zustimmung durch ~~Sage~~ CHIPSIZE erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die Funktionen der Software in dem ~~ver- einbarten~~ vereinbarten Umfang zu nutzen. Als ~~ver- einbarter~~ vereinbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte ~~Um- fang~~Umfang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich vereinbart, darf der Anwender die über die technische Schutzschaltung ~~freige- gebenen~~ freigegebenen Funktionen der überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die ~~An- zahl~~ Anzahl der von Abrechnungen ~~betroffe- nen~~ betroffenen Mitarbeiter, Anzahl von ~~Übermitt- lungen~~ Übermittlungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, Anzahl von ~~Mandan- ten~~Mandanten, Anzahl von Arbeitsplätzen an ~~de- nen~~ denen die Software eingesetzt wird, die der Preisbestimmung von ~~Sage gegen- über~~ CHIPSIZE gegenüber dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit ~~Sage~~ CHIPSIZE diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere aus der bei Erwerb der Software geltenden Preisliste ~~er- sichtlichen~~ ersichtlichen Umstände der ~~Preisbestim- mung~~Preisbestimmung.

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Samples: Software License Agreement

Nutzungsrechte des Anwenders. ~~2.1. User-CALs, Device-CALs~~ a) ~~Das dem~~ Dem Anwender wird durch diese Ver- einbarung ~~eingeräumte~~ das Recht ~~besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin~~eingeräumt, be- stimmten ~~menschlichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer) die zeitlich befris- teten Nutzungsrechte~~ natürlichen Personen Nut- zungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgese- henen~~ vorgesehe- nen Anzahl ~~an menschlichen Nutzern („User-CAL“) zuzuweisen~~ von Named Usern zuzu- weisen und die ~~Soft- ware~~ Software für den ~~Anwender~~ An- wender durch die ~~Benut- zer während der Dauer des Mietverhält- nisses~~ Benutzer nutzen zu lassen. Ein Named User bezeichnet eine natürliche Person die vom End- kunden auf unbeschränkte Zeit als Nutzer eines Produktes bestimmt wird und die mittels verschiedenen Endge- räte auf eine Software zugreift bzw. diese verwendet. Die Zuweisung von Named Usern erfolgt nach ~~Bestimmung~~ Bestim- mung durch Sage: (i) in der Software durch die Eintragung des ~~Benutzers~~ Named Users in der ~~Benutzerverwal- tung~~ Benutzerver- waltung und die Zuweisung des ~~Nutzungs- rechts~~Nut- zungsrechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des ~~Benutzers~~Named Users, der Zuweisung des ~~Nut- zungsrechts~~ Nutzungsrechts an einen ~~Benutzer~~ Named User und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des ~~Benutzers~~Named Users, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen ~~Benutzer~~ Named User und des Datums der Zuweisung in ~~einer~~ ei- ner vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Sage ist vorbehalten, die Zuweisung zu überprüfen und hierzu die vom ~~Anwender~~ An- wender vorgehaltene elektronische und ~~schriftli- che~~ schriftliche Dokumentation zur Zuweisung von Nutzungsrechten ~~einzusehen~~ ein- zusehen und zu überprüfen. Die ~~Benutzer~~ Named User dürfen die Software auf ~~ei- ner~~ einer beliebigen Anzahl an ~~Geräten~~ Endge- räten (PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) benutzen, ~~je- doch~~ jedoch darf die Nutzung zu jedem ~~Zeit- punkt~~ Zeitpunkt nur mittels eines ~~einzigen Xxxxxx~~ ein- zigen Endgeräts gleicher Art durch dieselbe natürliche Person erfolgen. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende zeitgleiche ~~Nut- zung~~ Nutzung der Software oder automatisierte ~~Nutzung~~ Nut- zung der Software, insbesondere eine automatisierte Nutzung durch meh- rere ~~menschliche~~ natürlicher Personen unter Ein- satz einer Technologie zum ~~Zusammen- führen~~ Zusam- menführen der Eingaben mehrere ~~Datenquel- len~~ Da- tenquellen (Eingaben von Personen und ~~Gerä- ten~~Geräten) zur Nutzung eines nur einem ~~Benut- zer~~ Named User zugewiesenen Nutzungsrechts, ist unzulässig. Der Anwender darf die Zuweisung än- dern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen ~~Be- nutzer~~ Named User dauerhaft und auf ~~unbestimmte~~ unbe- stimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der ~~erneuten Zu- weisung~~er- neuten Zuweisung innerhalb der ver- einbarten Vertragslaufzeit unter Ein- haltung der Kündigungsfrist - siehe Ziffer 9) ~~aufgegeben~~ aufgibt und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Zuwei- sung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des Anwen- ders ist und (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der Verhin- derung. (4) die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder Supportzwecken er- folgt. In diesem Fall darf die Zuwei- sung nur für die Dauer des Test- o- der der Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen Benut- zer vorgenommen wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder Werkverhältnis zum Anwen- der stand, welches beendet wurde und der Anwender die Nutzung der Soft- ware durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hateinen neuen Named User ersetzt. Der Anwender ist im Falle der ~~Änderung~~ Ände- rung der Zuweisung verpflichtet, den Zugang des ehemaligen ~~Benutzers~~ Named Users zur Software sicher zu sperren. b) ~~Das dem~~ Dem Anwender ~~durch diese Ver- einbarung eingeräumte~~ kann das Recht ~~besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin~~ein- geräumt werden, ~~die zeit- lich befristeten~~ Nutzungsrechte ~~bestimm- ten Vorrichtungen~~ be- stimmten Geräten (z.B. PC, Server, Tablett-PC, Mobiltelefon) (im ~~Folgenden~~Folgen- den: Gerät) bis zu der in der ~~Vereinbarung vorgesehe- nen~~ Vereinba- rung vorgesehenen Anzahl ~~zuzuordnen~~zuzuord- nen, ~~so dass~~ die ~~menschlichen Nutzer des jeweiligen Ge- räts die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen~~ von einer unbeschränkten Anzahl an natürlichen Personen ge- nutzt werden dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ver- einbarten Umfang hinausgehende zeit- gleiche Nutzung der Software oder auto- matisierte Nutzung der Software, insbe- sondere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum Zu- sammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben Die Definition von Personen und Geräten) zur Nutzung eines zuge- wiesenen Nutzungsrechts, ist unzuläs- sig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuwei- sung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichne- ten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so kon- kretisiert erfasst werden, dass eine Un- terscheidung zu anderen Geräten zwei- felsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf un- bestimmte Zeit aufgegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf unbe- stimmte Zeit aufgenommen hat. Die Än- derung darf nur einmal alle 3 Kalender- monate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Geräte- zuordnung ändern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts dau- erhaft nicht mehr zur Nutzung der Soft- ware genutzt weitere Nutzungsbedingungen werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines De- fekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den An- wender verloren geht oder gestohlen wurde; oder (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem indivi- xxxxx pro Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der Supportleistung er- folgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät vorge- nommen wird. Der Anwender ist im ~~Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet~~Einzelvertrag, ~~in dem ur- sprünglich zugeordneten Gerät gespei- cherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren~~bzw. Bestellung, festgelegt. c) Eine Nutzung ist nur mit der zugehöri- gen von Sage entwickelten ~~Client-Soft- ware~~ Client- Software erlaubt. Ein ~~Benutzer~~ Named User kann an ~~ei- nem~~ einem Arbeitsplatz die ~~Client-~~Client- Software von Sage und weitere ~~Dritt-~~Dritt- Software-~~Lösun- gen~~ Produkte verwenden, mittels derer der ~~Benut- zer~~ Named User die ~~hier~~ lizenzierte Software mit ~~Da- ten~~ Daten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend ~~lizenzierten~~ li- zenzierten Software ~~vor- gesehenen~~ vorgesehenen Funktionen steuert. Der ~~Um- fang~~ Umfang der Nutzung der ~~hier~~ lizenzierten Software durch den ~~Benutzer~~ Named User darf in ~~die- sem~~ diesem Fall jedoch das Maß der Nutzung ~~dieser~~ die- ser Software durch den ~~Benutzer~~ Named User ohne die Dritt-Software-~~Lösung~~ Produkt nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software von Sage. Die gesetzlichen Rechte oder von Sage gesondert ~~einge- räumte~~ ein- geräumte Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die ~~gestattete~~ ge- stattete Nutzung hinausgehende Nut- zung ~~hinausgehende Nutzung~~ bedarf eventuell einer ~~Third-~~Third- Party-Lizenz von Sage. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-~~Lizenzen~~ Li- zenzen besteht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der ~~Lizenzierungsmatrix~~ Lizenzierungs-matrix (z.B. ~~Fillialregelung~~Fillialrege- lung, sonstige ~~Einschränkungen~~Einschränkun-gen) ~~ergeben~~ er- geben sich aus der zum Zeitpunkt des ~~Lizenzer- werbs~~ Lizenzerwerbs gültigen Preisliste von Sage, die auf der Webseite von Sage sowie auf ~~An- frage~~ Anfrage erhältlich ist. e) Bereits von Sage dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen einge- räumte Nutzungsrechte bleiben vorbe- haltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein Misch- betrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus U- ser-CALs und Device-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (Concur- rent User) nicht möglich. Wenn der An- wender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: verzichtet der Anwender gegenüber Sage auf die vor Geltung dieser Bestim- mungen eingeräumten Nutzungsrechten; und Sage räumt dem Anwender aufschie- bend bedingt durch den wirksamen Ver- zicht gemäß der vorstehendenen Rege- lung für jedes Nutzungsrecht, dass die Nutzung der Software mittels eines Sage Client-Programms ermöglichte, eine U- ser-CAL gemäß der vorstehenden Best- immungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ge- währten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG zur Nutzung be- rechtigt, soweit der Anwender Sage die nutzenden verbundenen ~~Unternehmen anzeigt~~Unter- nehmen angezeigt hat. Der Anwender hat die ~~verbun- denen Unternehmen~~ verbundenen Unter-nehmen auf die ~~Einhal- tung~~ Einhaltung dieser ~~Lizenzbedingungen~~ Lizenz-be- dingungen zu ~~ver- pflichten~~verpflichten, auf deren Einhaltung ~~hinzu- wirken~~ hinzuwirken und steht für Verstöße der ~~ver- bundenen Unternehmen~~ verbundenen Unterneh- men gegenüber Sage ein. 2.3. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im Rah- men der aus der Leistungsbeschrei- bung ersichtlichen ~~bestimmungsgemä- ßen~~ bestimmungsge- mäßen Ausführung der Anwendung ~~ver- vielfältigen~~vervielfältigen. Er ist weiter berechtigt, ~~not- wendige~~ notwendige Sicherungskopien zu ~~erstel- len~~er- stellen. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattet. Eine ~~Vervielfältigung~~ Vervielfälti- gung des in elektronischer Form ~~überlasse- nen~~ über- lassenen Benutzerhandbuchs, der ~~sonsti- gen~~ sonstigen Dokumentation und ~~Unterlagen~~ Unter- lagen (Begleittexte, mitgelieferte ~~Bilder~~Bil- der, etc.) ist nicht zulässig. Die ~~Software~~ Soft- ware muss in der von Sage ~~freigegebenen Betriebs- systemumgebung~~ freigege- benen Betriebssystemumgebung und unter den ~~emp- fohlenen Hardwarevoraussetzungen~~ empfohlenen Hardwarevo- raussetzungen eingesetzt werden. 2.4. Die Nutzung der Software ist nur für ei- gene Zwecke, d. h. die Verarbeitung ~~ei- gener~~ eigener Daten des Anwenders ~~sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der verbundenen Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG gestattet~~gestat- tet. Eine entgeltliche oder ~~unentgeltliche Über- lassung~~ unentgeltli- che Überlassung der Software an Dritte, die ~~Er- teilung~~ Erteilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ~~ei- nes~~ eines Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die ~~Bereitstellung~~ Be- reitstellung der Software als ~~Dienstleistung~~ Dienst- leistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine ~~Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor Sage angezeigt wurde. Eine Vermietung~~ Untervermietung der Software ist nicht ~~ge- stattet~~gestattet. 2.5. Der Anwender ~~ist nur nach vor- heriger Zustimmung seitens Sage be- rechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der Anwen- der~~ ist nicht berechtigt, die Software zu übersetzen, zu ~~bearbeiten~~ bearbei- ten oder in sonstiger Weise zu ändern, zu ~~dekom- pilieren~~dekompilieren, zu reverse-~~engineeren~~ engine- eren oder zu disassemblieren~~. 2.5~~. ~~Benötigt~~ Benö- tigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit unabhängig geschaf- fenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine dahinge- hende Anfrage schriftlich an Sage zu richten, sofern nicht solche Verände- rungen schon gemäß der ~~Produktinfor- mationen~~ Produktin- formationen oder mitgelieferter Daten ~~ge- stattet~~ gestattet sind. Sage behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu ~~verweigern~~verwei- gern. 2.6. Der Anwender ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte mögliche Pro- grammfehler zu beseitigen. Dies gilt nicht, wenn Xxxx die Vornahme ~~dieser~~ die- ser Änderungen abgelehnt hat. 2.7. Der Anwender ist nicht berechtigt Zu- gangskennungen und/oder ~~Passwörter~~ Passwör- ter für die Software an Dritte ~~weiterzuge- ben~~weiterzu- geben. 2.8. Dem Anwender ist es untersagt Urhe- berrechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene Eigentumsangaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ei- nes Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher Zustim- mung durch Sage erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die Funktionen der Software in dem ver- einbarten Umfang zu nutzen. Als ver- einbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte Um- fang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich vereinbart, darf der Anwender die über die technische Schutzschaltung freige- gebenen Funktionen der überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die An- zahl der von Abrechnungen betroffe- nen Mitarbeiter, Anzahl von Übermitt- lungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, Anzahl von Mandan- ten, Anzahl von Arbeitsplätzen an de- nen die Software eingesetzt wird, die der Preisbestimmung von Sage gegen- über dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit Sage diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere aus der bei Erwerb der Software geltenden Preisliste er- sichtlichen Umstände der Preisbestim- mung.

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Samples: Nutzungsvertrag

Nutzungsrechte des Anwenders. ~~2.1. User-CALs~~2.1 Der Anwender erwirbt eine Einzellizenz, Device-CALs a) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, be- stimmten menschlichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer) die zeitlich befris- teten Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung vorgese- henen Anzahl an menschlichen Nutzern („User-CAL“) zuzuweisen und die Soft- ware für den Anwender durch die Benut- zer während der Dauer des Mietverhält- nisses nutzen zu lassen. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Benutzers in der Benutzerverwal- tung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nut- zungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Sage er ist ~~vorbehalten~~berechtigt, die ~~Zuweisung~~ Software als Einplatzversion auf einem einzigen Personal-Computer zu überprüfen und hierzu die vom Anwender vorgehaltene elektronische und schriftli- che Dokumentation zur Zuweisung von Nutzungsrechten einzusehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ei- ner beliebigen Anzahl an Geräten (PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) benutzen, je- doch darf die Nutzung zu jedem Zeit- punkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx erfolgeninstallieren. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende ~~zeitgleiche Nut- zung~~ Nutzung der Software oder automatisierte Nutzung der Software, insbesondere eine automatisierte Nutzung durch meh- rere menschliche Personen unter Ein- satz einer Technologie zum Zusammen- führen der Eingaben mehrere Datenquel- len (Eingaben von Personen und Gerä- ten) zur Nutzung eines nur einem Benut- zer zugewiesenen Nutzungsrechts, ist unzulässig. Der ~~Anwender darf die Zuweisung än- dern, wenn der Anwender die Nutzung~~ Einsatz der Software ~~durch den bisherigen Be- nutzer dauerhaft und~~ auf ~~unbestimmte Zeit (d.h~~einem Netzwerk-Server ist nicht erlaubt. ~~ohne Absicht der erneuten Zu- weisung) aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person~~ Bei einer Einzellizenz bezieht sich das Nutzungsrecht nach diesen Lizenzbedingungen nur auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Zuwei- sung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des Anwen- ders ist und (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der Verhin- derungeinen Standort. (4) die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder Supportzwecken er- folgt. In diesem Fall darf die Zuwei- sung nur für die Dauer des Test- o- der der Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen Benut- zer vorgenommen wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder Werkverhältnis zum Anwen- der stand, welches beendet wurde und der Anwender die Nutzung der Soft- ware durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuweisung verpflichtet, den Zugang des ehemaligen Benutzers zur Software sicher zu sperren. b) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, die zeit- lich befristeten Nutzungsrechte bestimm- ten Vorrichtungen (z.B. PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung vorgesehe- nen Anzahl zuzuordnen, so dass die menschlichen Nutzer des jeweiligen Ge- räts die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ver- einbarten Umfang hinausgehende zeit- gleiche Nutzung der Software oder auto- matisierte Nutzung der Software, insbe- sondere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum Zu- sammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines zuge- wiesenen Nutzungsrechts, ist unzuläs- sig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuwei- sung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichne- ten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so kon- kretisiert erfasst werden, dass eine Un- terscheidung zu anderen Geräten zwei- felsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf un- bestimmte Zeit aufgegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf unbe- stimmte Zeit aufgenommen hat. Die Än- derung darf nur einmal alle 3 Kalender- monate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Geräte- zuordnung ändern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts dau- erhaft nicht mehr zur Nutzung der Soft- ware genutzt werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines De- fekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den An- wender verloren geht oder gestohlen wurde; oder (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der Supportleistung er- folgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät vorge- nommen wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet, in dem ur- sprünglich zugeordneten Gerät gespei- cherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) Eine Nutzung ist nur mit der zugehöri- gen von Sage entwickelten Client-Soft- ware erlaubt. Ein Benutzer kann an ei- nem Arbeitsplatz die Client-Software von Sage und weitere Dritt-Software-Lösun- gen verwenden, mittels derer der Benut- zer die hier lizenzierte Software mit Da- ten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software vor- gesehenen Funktionen steuert. Der Um- fang der Nutzung der hier lizenzierten Software durch den Benutzer darf in die- sem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die Dritt-Software-Lösung nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software von Sage. Die gesetzlichen Rechte oder von Sage gesondert einge- räumte Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete Nut- zung hinausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-Party-Lizenz von Sage. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-Lizenzen besteht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Lizenzierungsmatrix (z.B. Fillialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Lizenzer- werbs gültigen Preisliste von Sage, die auf der Webseite von Sage sowie auf An- frage erhältlich ist. e) Bereits von Sage dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen einge- räumte Nutzungsrechte bleiben vorbe- haltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein Misch- betrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus U- ser-CALs und Device-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (Concur- rent User) nicht möglich. Wenn der An- wender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: verzichtet der Anwender gegenüber Sage auf die vor Geltung dieser Bestim- mungen eingeräumten Nutzungsrechten; und Sage räumt dem Anwender aufschie- bend bedingt durch den wirksamen Ver- zicht gemäß der vorstehendenen Rege- lung für jedes Nutzungsrecht, dass die Nutzung der Software mittels eines Sage Client-Programms ermöglichte, eine U- ser-CAL gemäß der vorstehenden Best- immungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ge- währten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG zur Nutzung be- rechtigt, soweit der Anwender Sage die nutzenden verbundenen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die verbun- denen Unternehmen auf die Einhal- tung dieser Lizenzbedingungen zu ver- pflichten, auf deren Einhaltung hinzu- wirken und steht für Verstöße der ver- bundenen Unternehmen gegenüber Sage ein. 2.3. 2.2 Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im ~~Rah- men~~ Rahmen der aus der ~~Leistungsbeschrei- bung~~ Leistungs- beschreibung ersichtlichen ~~bestimmungsgemä- ßen~~ bestimmungsgemäßen Ausführung der Anwendung ~~ver- vielfältigen~~vervielfältigen. Er ist weiter berechtigt, ~~not- wendige~~ notwendige Sicherungskopien zu ~~erstel- len~~erstellen. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattet. Eine Vervielfältigung des in elektronischer Form ~~überlasse- nen~~ überlassenen Benutzerhandbuchs, der sonsti- gen Dokumentation und Unterlagen (Begleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig. Die ~~Software~~ Soft- ware muss in der von Sage freigegebenen Betriebs- systemumgebung und unter den ~~emp- fohlenen~~ empfohlenen Hardwarevoraussetzungen eingesetzt werden. ~~2.4.~~ 2.3 Die Nutzung der Software ist nur für ~~ei- gene~~ eigene Zwecke, , d. h. die Verarbeitung ~~ei- gener~~ eigener Daten des Anwenders ~~sowie~~ gestattet. Die Nutzung der Software für die ~~eigenen Zwecke~~ Erbringung von Serviceleistungen für Dritte (Service Büro-Leistungen) ist nur zulässig, soweit hierdurch die lizenzierte Anzahl Mandanten nicht überschritten wird. Hierbei muss jeder Dritte, der Rechte und ~~Verarbeitung~~ Pflichten begründen, erfüllen und tragen kann, als Mandant in der ~~Daten der verbundenen Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG gestattet~~Software angelegt werden. Eine entgeltliche oder unentgeltliche ~~Über- lassung~~ Überlassung der Software an Dritte, die ~~Er- teilung~~ Erteilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ~~ei- nes~~ eines Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine ~~Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor Sage angezeigt wurde. Eine Vermietung~~ Untervermietung der Software ist nicht ~~ge- stattet.~~ gestattet. 2.4 Der Anwender ~~ist nur nach vor- heriger Zustimmung seitens Sage be- rechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der Anwen- der~~ ist nicht berechtigt, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern, zu ~~dekom- pilieren~~dekompilieren, zu reverse-engineeren oder zu disassemblieren~~. 2.5~~. Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen ~~Computerprogrammen~~ Computer- programmen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ dahingehende Anfrage schriftlich an Sage zu richten, sofern nicht solche ~~Verände- rungen~~ Veränderungen schon gemäß der ~~Produktinfor- mationen~~ Produktinformationen oder mitgelieferter Daten ~~ge- stattet~~ gestattet sind. Sage behält sich vor, die ~~erforderlichen~~ erforder- lichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern. ~~2.6.~~ 2.5 Der Anwender ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte mögliche ~~Pro- grammfehler~~ Programmfehler zu beseitigen. Dies gilt nicht, wenn Xxxx die Vornahme dieser Änderungen abgelehnt hat. ~~2.7.~~ 2.6 Der Anwender ist nicht berechtigt ~~Zu- gangskennungen und/~~Zugangs- kennungen und/ oder Passwörter für die Software an Dritte ~~weiterzuge- ben~~weiterzugeben. ~~2.8.~~ 2.7 Dem Anwender ist es untersagt ~~Urhe- berrechtsvermerke~~Urheberrechts- vermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene Eigentumsangaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ei- nes Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher Zustim- mung durch Sage erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die Funktionen der Software in dem ver- einbarten Umfang zu nutzen. Als ver- einbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte Um- fang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich vereinbart, darf der Anwender die über die technische Schutzschaltung freige- gebenen Funktionen der überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die An- zahl der von Abrechnungen betroffe- nen Mitarbeiter, Anzahl von Übermitt- lungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, Anzahl von Mandan- ten, Anzahl von Arbeitsplätzen an de- nen die Software eingesetzt wird, die der Preisbestimmung von Sage gegen- über dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit Sage diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere aus der bei Erwerb der Software geltenden Preisliste er- sichtlichen Umstände der Preisbestim- mung.

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Samples: Software License Agreement

Nutzungsrechte des Anwenders. ~~2.1. User-CALs~~4.1 Sage gestattet dem Anwender, ~~Device-CALs a) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, be- stimmten menschlichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer)~~ die von ihm erworbene Sage Office Line 24 zeitlich befris- teten Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung vorgese- henen Anzahl an menschlichen Nutzern („User-CAL“) zuzuweisen und die Soft- ware für den Anwender durch die Benut- zer beschränkt während der ~~Dauer des Mietverhält- nisses nutzen~~ Vertragslaufzeit bestimmungsgemäß entsprechend der Produktbeschreibung und Benutzer-dokumentation zu ~~lassen~~nutzen. Die ~~Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch~~ Nutzungsberechtigung ist auf die Eintragung des Benutzers in der Benutzerverwal- tung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nut- zungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Sage ist vorbehaltenerworbenen Module, die ~~Zuweisung zu überprüfen~~ erworbene Anzahl gleichzeitiger Nutzer (User) und ~~hierzu~~ auf die vom Anwender vorgehaltene elektronische und schriftli- che Dokumentation zur Zuweisung von Nutzungsrechten einzusehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ei- ner beliebigen Anzahl an Geräten (PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) benutzen, je- doch darf die Nutzung zu jedem Zeit- punkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx erfolgenbei Sage als Named User registrierten Personen beschränkt. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende ~~zeitgleiche Nut- zung der Software oder automatisierte~~ Nutzung der ~~Software~~Sage Office Line 24 ist unzulässig. Voraussetzung für die Nutzung ist die Aktivierung der Sage Office Line 24 durch Sage. Die Nutzung der Leistungen kann nur unter Verwendung einer dem Anwender zugewiesenen persönlichen ID und eines Passworts erfolgen. Da es sich um eine Named-User-Lösung handelt, muss jeder User vor dem ersten Zugriff namentlich bei Sage registriert werden. Änderungen von Named Usern führt Xxxx auf Anweisung des Anwenders aus. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung und der Benutzerdokumentation. Der Austausch eines jeden Named Users ist nur einmal pro Monat zulässig, insbesondere ~~eine automatisierte Nutzung durch meh- rere menschliche Personen unter Ein- satz einer Technologie zum Zusammen- führen~~ aufgrund eines Mitarbeiterwechsels. Wird ein Named User öfter gewechselt, so gilt dies als Bestellung eines neuen Named Users. 4.2 Die Nutzungsrechte gelten jeweils für die von Sage zuletzt bereitgestellte aktuelle Version der ~~Eingaben mehrere Datenquel- len (Eingaben von Personen~~ Sage Office Line 24 sowie die letzten beiden QSP vor der aktuellen Version. Nutzungsrechte für das vorletzte QSP erlöschen sechs Monate nach Bereitstellung eines neuen QSP gemäß Ziffer 3.3. In begründeten Ausnahmefällen kann auf entsprechende Anfrage seitens des Anwenders etwas anderes vereinbart werden. 4.3 Das Nutzungsrecht ist nicht exklusiv und ~~Gerä- ten) zur Nutzung eines nur einem Benut- zer zugewiesenen Nutzungsrechts,~~ nicht übertragbar. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung an Dritte ist ~~unzulässig~~nicht zulässig. Der Anwender darf die Zuweisung än- dern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen Be- nutzer dauerhaft und auf unbestimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der erneuten Zu- weisung) aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Sage Office Line 24 Dritten nicht zugänglich machen. 4.4 Die ~~Änderung~~ Sage Office Line 24 darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Zuwei- sung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des Anwen- ders ist und (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der Verhin- derung. (4) die Zuweisung zur Nutzung durch unter den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder Supportzwecken er- folgt. In diesem Fall darf die Zuwei- sung nur für die Dauer des Test- o- der der Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen Benut- zer vorgenommen wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder Werkverhältnis zum Anwen- der stand, welches beendet wurde und der Anwender die Nutzung der Soft- ware durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuweisung verpflichtet, den Zugang des ehemaligen Benutzers zur Software sicher zu sperren. b) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, die zeit- lich befristeten Nutzungsrechte bestimm- ten Vorrichtungen (z.B. PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung vorgesehe- nen Anzahl zuzuordnen, so dass die menschlichen Nutzer des jeweiligen Ge- räts die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ver- einbarten Umfang hinausgehende zeit- gleiche Nutzung der Software oder auto- matisierte Nutzung der Software, insbe- sondere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum Zu- sammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines zuge- wiesenen Nutzungsrechts, ist unzuläs- sig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuwei- sung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichne- ten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so kon- kretisiert erfasst werden, dass eine Un- terscheidung zu anderen Geräten zwei- felsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf un- bestimmte Zeit aufgegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf unbe- stimmte Zeit aufgenommen hat. Die Än- derung darf nur einmal alle 3 Kalender- monate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Geräte- zuordnung ändern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts dau- erhaft nicht mehr zur Nutzung der Soft- ware genutzt werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines De- fekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den An- wender verloren geht oder gestohlen wurde; oder (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der Supportleistung er- folgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät vorge- nommen wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet, in dem ur- sprünglich zugeordneten Gerät gespei- cherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) Eine Nutzung ist nur mit der zugehöri- gen von Sage entwickelten Client-Soft- ware erlaubt. Ein Benutzer kann an ei- nem Arbeitsplatz die Client-Software von Sage und weitere Dritt-Software-Lösun- gen verwenden, mittels derer der Benut- zer die hier lizenzierte Software mit Da- ten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software vor- gesehenen Funktionen steuert. Der Um- fang der Nutzung der hier lizenzierten Software durch den Benutzer darf in die- sem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die Dritt-Software-Lösung nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software von Sage. Die gesetzlichen Rechte oder von Sage gesondert einge- räumte Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete Nut- zung hinausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-Party-Lizenz von Sage. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-Lizenzen besteht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Lizenzierungsmatrix (z.B. Fillialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Lizenzer- werbs gültigen Preisliste von Sage, die auf der Webseite von Sage sowie auf An- frage erhältlich ist. e) Bereits von Sage dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen einge- räumte Nutzungsrechte bleiben vorbe- haltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein Misch- betrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus U- ser-CALs und Device-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (Concur- rent User) nicht möglich. Wenn der An- wender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: verzichtet der Anwender gegenüber Sage auf die vor Geltung dieser Bestim- mungen eingeräumten Nutzungsrechten; und Sage räumt dem Anwender aufschie- bend bedingt durch den wirksamen Ver- zicht gemäß der vorstehendenen Rege- lung für jedes Nutzungsrecht, dass die Nutzung der Software mittels eines Sage Client-Programms ermöglichte, eine U- ser-CAL gemäß der vorstehenden Best- immungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ge- währten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG zur Nutzung be- rechtigt, soweit der Anwender Sage die nutzenden verbundenen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die verbun- denen Unternehmen auf die Einhal- tung dieser Lizenzbedingungen zu ver- pflichten, auf deren Einhaltung hinzu- wirken und steht für Verstöße der ver- bundenen Unternehmen gegenüber Sage ein. 2.3. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im Rah- men der aus der Leistungsbeschrei- bung ersichtlichen bestimmungsgemä- ßen Ausführung der Anwendung ver- vielfältigen. Er ist weiter berechtigt, not- wendige Sicherungskopien zu erstel- len. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattet. Eine Vervielfältigung des in elektronischer Form überlasse- nen Benutzerhandbuchs, der sonsti- gen Dokumentation und Unterlagen (Begleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig. Die Software muss in der von Sage freigegebenen ~~Betriebs- systemumgebung und unter den emp- fohlenen Hardwarevoraussetzungen~~ System-voraussetzungen eingesetzt werden, die in der Produktbeschreibung näher erläutert sind. 2.4. Die Nutzung der Software ist nur für ei- gene Zwecke, d. h. die Verarbeitung ei- gener Daten des Anwenders sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der verbundenen Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG gestattet. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Über- lassung der Software an Dritte, die Er- teilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ei- nes Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor Sage angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ge- stattet. 4.5 Der Anwender ~~ist nur nach vor- heriger Zustimmung seitens Sage be- rechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der Anwen- der~~ ist nicht berechtigt, die ~~Software~~ Sage Office Line 24 oder Teile davon zu übersetzen, zu ~~bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern~~bearbeiten, zu ~~dekom- pilieren~~ändern zu dekompilieren, zu ~~reverse-~~reverse- engineeren oder zu disassemblieren~~. 2.5~~. Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der ~~Software~~ Sage Office Line 24 mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ dahin gehende Anfrage schriftlich an Sage zu richten~~, sofern nicht solche Verände- rungen schon gemäß der Produktinfor- mationen oder mitgelieferter Daten ge- stattet sind~~. Sage behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern~~. 2.6~~. Der Anwender ist nicht berechtigt, Programmfehler selbst oder durch Dritte ~~mögliche Pro- grammfehler~~ zu beseitigen. ~~Dies gilt nicht~~Ist der Anwender der Auffassung, dass die Sage Office Line 24 Fehler aufweist, hat er Sage über diese schriftlich oder per E- Mail unter Beschreibung der aufgetretenen Symptome zu informieren und Sage deren Beseitigung zu überlassen. 4.6 Soweit Open-Source-Software, andere freie Software oder proprietäre Software Dritter in der Sage Office Line 24 enthalten ist und der Anwender diese Software nutzt, gelten die entsprechenden Bestimmungen der jeweils auf die Open-Source-Software, freie Software oder Drittsoftware anwendbaren Lizenzbestimmungen. Sage wird ent-sprechende Information bereitstellen, wenn Teile der Sage Office Line 24 anderen als den vorliegenden Lizenzbedingungen unterliegen. Des Weiteren stellt Xxxx die ~~Vornahme~~ entsprechenden Lizenzbestimmungen bereit. Diese gehen hinsichtlich der betroffenen Software den Regelungen dieser ~~Änderungen abgelehnt hat~~Nutzungsvereinbarung vor. ~~2.7. Der Anwender ist nicht berechtigt Zu- gangskennungen und/oder Passwörter für~~ 4.7 Für die Software an Dritte weiterzuge- ben. 2.8. Dem Anwender ist es untersagt Urhe- berrechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene Eigentumsangaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ei- nes Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher Zustim- mung durch Sage erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die Funktionen der Software in dem ver- einbarten Umfang zu nutzen. Als ver- einbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte Um- fang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich vereinbart, erworbene Anzahl Named User darf der Anwender ~~die~~ je eine Kopie der Onlinedokumentation für den eigenen Gebrauch ausdrucken. Weitergehende Nutzungsrechte an der Dokumentation gewährt Sage nicht. Jede über ~~die technische Schutzschaltung freige- gebenen Funktionen~~ den erlaubten Umfang hinausgehende Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder Weitergabe der ~~überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die An- zahl~~ Dokumentation ist unzulässig. 4.8 Sämtliche Rechte an der von Abrechnungen betroffe- nen Mitarbeiter, Anzahl von Übermitt- lungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, Anzahl von Mandan- ten, Anzahl von Arbeitsplätzen an de- nen die Software eingesetzt wird, die Sage Office Line 24 einschließlich der ~~Preisbestimmung von~~ Dokumentation verbleiben bei Sage gegen- über dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit Sage diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere aus der bei Erwerb der Software geltenden Preisliste er- sichtlichen Umstände der Preisbestim- mungund ihren Lizenzgebern.

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Samples: Nutzungsbedingungen

Nutzungsrechte des Anwenders. 2.1. User-CALs, Device-CALs a) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, ~~be- stimmten menschlichen~~ bestimmten mensch- lichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer) die zeitlich ~~befris- teten~~ befristeten Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgese- henen~~ vorgesehenen Anzahl an menschlichen Nutzern („User-CAL“) zuzuweisen und die ~~Soft- ware~~ Software für den Anwender durch die ~~Benut- zer~~ Benutzer während der Dauer des ~~Mietverhält- nisses~~ Mietverhältnisses nutzen zu lassen. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~Datatronic (i) in der Software durch die Eintragung des Benutzers in der ~~Benutzerverwal- tung~~ Benutzerverwaltung und die Zuweisung des ~~Nutzungs- rechts/~~Nutzungsrechts/ der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des ~~Nut- zungsrechts~~ Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung an ~~Sage~~Datatronic; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von ~~Sage~~ Datatronic in der ~~Dokumen- tation~~ Dokumentation der Software vorgegebenen Art und Weise. ~~Sage~~ Datatronic ist vorbehalten, die Zuweisung zu überprüfen und hierzu die vom Anwender vorgehaltene elektronische und ~~schriftli- che~~ schriftliche Dokumentation zur Zuweisung von Nutzungsrechten einzusehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ~~ei- ner~~ einer beliebigen Anzahl an Geräten (PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) benutzen, ~~je- doch~~ jedoch darf die Nutzung zu jedem ~~Zeit- punkt~~ Zeitpunkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx erfolgen. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende ~~zeitgleiche Nut- zung~~ zeit- gleiche Nutzung der Software oder ~~automatisierte~~ auto- matisierte Nutzung der Software, insbesondere eine automatisierte Nutzung durch ~~meh- rere~~ mehrere menschliche Personen unter ~~Ein- satz~~ Einsatz einer Technologie zum ~~Zusammen- führen~~ Zusammenführen der Eingaben mehrere ~~Datenquel- len~~ Datenquellen (Eingaben von Personen und ~~Gerä- ten~~Geräten) zur Nutzung eines nur einem ~~Benut- zer~~ Benutzer zugewiesenen Nutzungsrechts, ist unzulässig. Der Anwender darf die Zuweisung ~~än- dern~~ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen ~~Be- nutzer~~ Benutzer dauerhaft und auf unbestimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der erneuten ~~Zu- weisung~~Zuweisung) aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des ~~Anwen- ders~~ Anwenders ist und (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung ~~verpflich- tet~~ verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung ~~er- bringt~~erbringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung ~~verpflich- tet~~ verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung ~~er- bringt~~erbringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der ~~Verhin- derung~~Verhinderung. (4) die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder Supportzwecken ~~er- folgt~~erfolgt. In diesem Fall darf die ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung nur für die Dauer des Test- ~~o- der~~ oder der Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen ~~Benut- zer vorgenommen~~ Benutzer vor- genommen wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder Werkverhältnis zum ~~Anwen- der~~ Anwender stand, welches beendet wurde und der Anwender die Nutzung der ~~Soft- ware~~ Software durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuweisung verpflichtet, den Zugang des ehemaligen Benutzers zur Software sicher zu sperren. b) Das dem Anwender durch diese ~~Ver- einbarung~~ Vereinbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, die ~~zeit- lich~~ zeitlich befristeten Nutzungsrechte ~~bestimm- ten~~ bestimmten Vorrichtungen (z.B. PC, Tablett-PC, ~~Mobiltelefon~~Mobil- telefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgesehe- nen~~ vorgesehenen Anzahl ~~zuzuordnen~~zu- zuordnen, so dass die menschlichen Nutzer des jeweiligen ~~Ge- räts~~ Xxxxxx die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ~~ver- einbarten~~ vereinbarten Umfang hinausgehende ~~zeit- gleiche~~ zeitgleiche Nutzung der Software oder ~~auto- matisierte~~ automatisierte Nutzung der Software, ~~insbe- sondere~~ insbesondere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum ~~Zu- sammenführen~~ Zusammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines ~~zuge- wiesenen~~ zugewiesenen Nutzungsrechts, ist ~~unzuläs- sig~~unzulässig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~Datatronic (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die Zuweisung des ~~Nutzungs- rechts/~~Nutzungsrechts/ der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an ~~Sage~~Datatronic; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung ~~unterzeichne- ten~~ unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von ~~Sage~~ Datatronic in der ~~Dokumen- tation~~ Dokumentation der Software vorgegebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so ~~kon- kretisiert~~ konkretisiert erfasst werden, dass eine ~~Un- terscheidung~~ Unterscheidung zu anderen Geräten ~~zwei- felsfrei~~ zweifelsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf ~~un- bestimmte~~ unbestimmte Zeit aufgegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf ~~unbe- stimmte~~ unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die ~~Än- derung~~ Änderung darf nur einmal alle 3 ~~Kalender- monate~~ Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die ~~Geräte- zuordnung~~ Gerätezuordnung ändern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts ~~dau- erhaft~~ dauerhaft nicht mehr zur Nutzung der ~~Soft- ware~~ Software genutzt werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines ~~De- fekts~~ Defekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den ~~An- wender~~ Anwender verloren geht oder gestohlen wurde~~; oder~~. (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der Supportleistung ~~er- folgen~~erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät ~~vorge- nommen~~ vorgenommen wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet, in dem ~~ur- sprünglich~~ ursprünglich zugeordneten Gerät ~~gespei- cherte~~ gespeicherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) Eine Nutzung ist nur mit der ~~zugehöri- gen~~ zugehörigen von ~~Sage~~ Datatronic oder deren Lizenzgebern entwickelten Client-~~Soft- ware~~ Software erlaubt. Ein Benutzer kann an ~~ei- nem~~ einem Arbeitsplatz die ~~Client-~~Client- Software von ~~Sage~~ Datatronic und weitere ~~Dritt-~~Dritt- Software-~~Lösun- gen~~ Lösungen verwenden, mittels derer der ~~Benut- zer~~ Benutzer die hier lizenzierte Software mit ~~Da- ten~~ Daten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software ~~vor- gesehenen~~ vorgesehenen Funktionen steuert. Der ~~Um- fang~~ Umfang der Nutzung der hier lizenzierten Software durch den Benutzer darf in ~~die- sem~~ diesem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die Dritt-Software-Lösung nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software von ~~Sage~~Datatronic. Die gesetzlichen Rechte oder von ~~Sage~~ Datatronic gesondert ~~einge- räumte~~ eingeräumten Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete ~~Nut- zung~~ Nutzung hinausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-~~Party-~~Party- Lizenz von ~~Sage~~Datatronic oder deren Lizenzgebern. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-Lizenzen besteht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Lizenzierungsmatrix (z.B. Fillialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des ~~Lizenzer- werbs~~ Lizenzerwerbs gültigen Preisliste von ~~Sage~~Datatronic, die auf ~~der Webseite von Sage sowie auf An- frage~~ Anfrage erhältlich ist. e) Bereits von ~~Sage~~ Datatronic dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen ~~einge- räumte Nutzungsrechte~~ eingeräumte Nutzungs-rechte bleiben ~~vorbe- haltlich~~ vorbehaltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein ~~Misch- betrieb~~ Mischbetrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus ~~U- ser~~User-CALs und Device-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (~~Concur- rent~~ Concurrent User) nicht möglich. Wenn der ~~An- wender~~ Anwender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: verzichtet der Anwender gegenüber ~~Sage~~ Datatronic auf die vor Geltung dieser ~~Bestim- mungen~~ Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten; und ~~Sage~~ Datatronic räumt dem Anwender ~~aufschie- bend~~ aufschiebend bedingt durch den wirksamen ~~Ver- zicht~~ Verzicht gemäß der vorstehendenen ~~Rege- lung~~ Regelung für jedes Nutzungsrecht, dass die Nutzung der Software mittels eines ~~Sage Client-~~Datatronic Client- Programms ermöglichte, eine ~~U- ser~~User-CAL gemäß der vorstehenden ~~Best- immungen~~ Bestimmungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ~~ge- währten~~ gewährten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene ~~Unterneh- men~~ Unternehmen iSd §§ 15ff AktG zur Nutzung ~~be- rechtigt~~berechtigt, soweit der Anwender ~~Sage~~ Datatronic die nutzenden verbundenen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die ~~verbun- denen~~ verbundenen Unternehmen auf die ~~Einhal- tung~~ Einhaltung dieser Lizenzbedingungen zu ~~ver- pflichten~~verpflichten, auf deren Einhaltung ~~hinzu- wirken~~ hinzuwirken und steht für Verstöße der ~~ver- bundenen~~ verbundenen Unternehmen gegenüber ~~Sage~~ Datatronic ein. 2.3. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im ~~Rah- men~~ Rahmen der aus der ~~Leistungsbeschrei- bung~~ Leistungsbeschreibung ersichtlichen ~~bestimmungsgemä- ßen~~ bestimmungsgemäßen Ausführung der Anwendung ~~ver- vielfältigen~~vervielfältigen. Er ist weiter berechtigt, ~~not- wendige~~ notwendige Sicherungskopien zu ~~erstel- len~~erstellen. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattet. Eine Vervielfältigung des in elektronischer Form ~~überlasse- nen~~ überlassenen Benutzerhandbuchs, der ~~sonsti- gen Dokumentation~~ sonstigen Doku- mentation und Unterlagen (Begleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig. Die Software muss in der von ~~Sage~~ Datatronic freigegebenen ~~Betriebs- systemumgebung~~ Betriebssystemumgebung und unter den ~~emp- fohlenen~~ empfohlenen Hardwarevoraussetzungen ~~eingesetzt~~ ein-gesetzt werden. 2.4. Die Nutzung der Software ist nur für ~~ei- gene~~ eigene Zwecke, d. h. die Verarbeitung ~~ei- gener~~ eigener Daten des Anwenders sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der verbundenen ~~Unterneh- men~~ Unternehmen iSd §§ 15ff AktG gestattet. Eine entgeltliche oder unentgeltliche ~~Über- lassung~~ Überlassung der Software an Dritte, die ~~Er- teilung~~ Erteilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ~~ei- nes~~ eines Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor ~~Sage~~ Datatronic angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ~~ge- stattet~~gestattet. Der Anwender ist nur nach ~~vor- heriger~~ vorheriger Zustimmung seitens ~~Sage be- rechtigt~~Datatronic berechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der ~~Anwen- der~~ Anwender ist nicht berechtigt, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern, zu ~~dekom- pilieren~~dekompilieren, zu reverse-engineeren oder zu disassemblieren. 2.5. Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Software mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ dahingehende Anfrage schriftlich an ~~Sage~~ Datatronic zu richten, sofern nicht solche ~~Verände- rungen~~ Veränderungen schon gemäß der ~~Produktinfor- mationen~~ Produktinformationen oder mitgelieferter Daten ~~ge- stattet~~ gestattet sind. ~~Sage~~ Datatronic behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern. 2.6. Der Anwender ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte mögliche ~~Pro- grammfehler~~ Programmfehler zu beseitigen. Dies gilt nicht, wenn ~~Xxxx~~ Datatronic die Vornahme dieser Änderungen abgelehnt hat. 2.7. Der Anwender ist nicht berechtigt ~~Zu- gangskennungen~~ Zugangskennungen und/oder Passwörter für die Software an Dritte ~~weiterzuge- ben~~weiterzugeben. 2.8. Dem Anwender ist es untersagt ~~Urhe- berrechtsvermerke~~Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene ~~Eigentumsangaben~~ Eigentums- angaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ~~ei- nes~~ eines Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher ~~Zustim- mung~~ Zustimmung durch ~~Sage~~ Datatronic erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die Funktionen der Software in dem ~~ver- einbarten~~ vereinbarten Umfang zu nutzen. Als ~~ver- einbarter~~ vereinbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte ~~Um- fang~~Umfang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich vereinbart, darf der Anwender die über die technische Schutzschaltung ~~freige- gebenen~~ freigegebenen Funktionen der überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die ~~An- zahl~~ Anzahl der von Abrechnungen ~~betroffe- nen~~ betroffenen Mitarbeiter, Anzahl von ~~Übermitt- lungen~~ Übermittlungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, Anzahl von ~~Mandan- ten~~Mandanten, Anzahl von Arbeitsplätzen an ~~de- nen~~ denen die Software eingesetzt wird, die der Preisbestimmung von ~~Sage gegen- über~~ Datatronic gegenüber dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit ~~Sage~~ Datatronic diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere aus der bei Erwerb der Software geltenden Preisliste ~~er- sichtlichen~~ ersichtlichen Umstände der ~~Preisbestim- mung~~Preisbestimmung.

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Samples: Software License Agreement

Nutzungsrechte des Anwenders. ~~2.1. User-CALs~~4.1 Sage gestattet dem Anwender, ~~Device-CALs a) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, be- stimmten menschlichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer)~~ die von ihm erworbene Sage Office Online zeitlich befris- teten Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung vorgese- henen Anzahl an menschlichen Nutzern („User-CAL“) zuzuweisen und die Soft- ware für den Anwender durch die Benut- zer beschränkt während der ~~Dauer des Mietverhält- nisses nutzen~~ Vertragslaufzeit bestimmungsgemäß entsprechend der Produktbeschreibung und Benutzer- dokumentation zu ~~lassen~~nutzen. Die ~~Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch~~ Nutzungsberechtigung ist auf die Eintragung des Benutzers in der Benutzerverwal- tung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nut- zungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Sage ist vorbehaltenerworbenen Module, die ~~Zuweisung zu überprüfen~~ hierfür jeweils konkret erworbene Anzahl gleichzeitiger Nutzer (User) und ~~hierzu~~ auf die vom Anwender vorgehaltene elektronische und schriftli- che Dokumentation zur Zuweisung von Nutzungsrechten einzusehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ei- ner beliebigen Anzahl an Geräten (PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) benutzen, je- doch darf die Nutzung zu jedem Zeit- punkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx erfolgenbei Sage für das konkrete Modul als Named User registrierten Personen beschränkt. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende ~~zeitgleiche Nut- zung der Software oder automatisierte~~ Nutzung der ~~Software~~sage Office Online ist unzulässig. Voraussetzung für die Nutzung ist die Aktivierung der sage Office Online durch Sage. Die Nutzung der Leistungen kann nur unter Verwendung einer dem Anwender zugewiesenen persönlichen ID und eines Passworts erfolgen. Da es sich um eine Named-User-Lösung handelt, muss jeder User vor dem ersten Zugriff namentlich bei Sage registriert werden. Änderungen von Named Usern führt Xxxx auf Anweisung des Anwenders aus. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung und der Benutzerdokumentation. Der Austausch eines jeden Named Users ist nur dreimal pro Monat zulässig, insbesondere ~~eine automatisierte Nutzung durch meh- rere menschliche Personen unter Ein- satz einer Technologie zum Zusammen- führen~~ aufgrund eines Mitarbeiterwechsels. Wird ein Named User öfter gewechselt, so gilt dies als Bestellung eines neuen Named Users. 4.2 Die Nutzungsrechte gelten jeweils für die von Sage zuletzt bereitgestellte aktuelle Version der ~~Eingaben mehrere Datenquel- len (Eingaben von Personen~~ Sage Office Online mit dem aktuellen Patch-/Hotfix-Stand. 4.3 Das Nutzungsrecht ist nicht exklusiv und ~~Gerä- ten) zur Nutzung eines nur einem Benut- zer zugewiesenen Nutzungsrechts,~~ nicht übertragbar. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung an Dritte ist ~~unzulässig~~nicht zulässig. Der Anwender darf die Zuweisung än- dern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen Be- nutzer dauerhaft und auf unbestimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der erneuten Zu- weisung) aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. sage Office Online Dritten nicht zugänglich machen. 4.4 Die ~~Änderung~~ Sage Office Online darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Zuwei- sung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des Anwen- ders ist und (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der Verhin- derung. (4) die Zuweisung zur Nutzung durch unter den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder Supportzwecken er- folgt. In diesem Fall darf die Zuwei- sung nur für die Dauer des Test- o- der der Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen Benut- zer vorgenommen wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder Werkverhältnis zum Anwen- der stand, welches beendet wurde und der Anwender die Nutzung der Soft- ware durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuweisung verpflichtet, den Zugang des ehemaligen Benutzers zur Software sicher zu sperren. b) Das dem Anwender durch diese Ver- einbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, die zeit- lich befristeten Nutzungsrechte bestimm- ten Vorrichtungen (z.B. PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung vorgesehe- nen Anzahl zuzuordnen, so dass die menschlichen Nutzer des jeweiligen Ge- räts die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ver- einbarten Umfang hinausgehende zeit- gleiche Nutzung der Software oder auto- matisierte Nutzung der Software, insbe- sondere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum Zu- sammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines zuge- wiesenen Nutzungsrechts, ist unzuläs- sig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuwei- sung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichne- ten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so kon- kretisiert erfasst werden, dass eine Un- terscheidung zu anderen Geräten zwei- felsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf un- bestimmte Zeit aufgegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf unbe- stimmte Zeit aufgenommen hat. Die Än- derung darf nur einmal alle 3 Kalender- monate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Geräte- zuordnung ändern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts dau- erhaft nicht mehr zur Nutzung der Soft- ware genutzt werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines De- fekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den An- wender verloren geht oder gestohlen wurde; oder (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der Supportleistung er- folgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät vorge- nommen wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet, in dem ur- sprünglich zugeordneten Gerät gespei- cherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) Eine Nutzung ist nur mit der zugehöri- gen von Sage entwickelten Client-Soft- ware erlaubt. Ein Benutzer kann an ei- nem Arbeitsplatz die Client-Software von Sage und weitere Dritt-Software-Lösun- gen verwenden, mittels derer der Benut- zer die hier lizenzierte Software mit Da- ten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software vor- gesehenen Funktionen steuert. Der Um- fang der Nutzung der hier lizenzierten Software durch den Benutzer darf in die- sem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die Dritt-Software-Lösung nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software von Sage. Die gesetzlichen Rechte oder von Sage gesondert einge- räumte Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete Nut- zung hinausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-Party-Lizenz von Sage. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-Lizenzen besteht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Lizenzierungsmatrix (z.B. Fillialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Lizenzer- werbs gültigen Preisliste von Sage, die auf der Webseite von Sage sowie auf An- frage erhältlich ist. e) Bereits von Sage dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen einge- räumte Nutzungsrechte bleiben vorbe- haltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein Misch- betrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus U- ser-CALs und Device-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (Concur- rent User) nicht möglich. Wenn der An- wender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: verzichtet der Anwender gegenüber Sage auf die vor Geltung dieser Bestim- mungen eingeräumten Nutzungsrechten; und Sage räumt dem Anwender aufschie- bend bedingt durch den wirksamen Ver- zicht gemäß der vorstehendenen Rege- lung für jedes Nutzungsrecht, dass die Nutzung der Software mittels eines Sage Client-Programms ermöglichte, eine U- ser-CAL gemäß der vorstehenden Best- immungen ein. 2.2. Im Rahmen des dem Anwender ge- währten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG zur Nutzung be- rechtigt, soweit der Anwender Sage die nutzenden verbundenen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die verbun- denen Unternehmen auf die Einhal- tung dieser Lizenzbedingungen zu ver- pflichten, auf deren Einhaltung hinzu- wirken und steht für Verstöße der ver- bundenen Unternehmen gegenüber Sage ein. 2.3. Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im Rah- men der aus der Leistungsbeschrei- bung ersichtlichen bestimmungsgemä- ßen Ausführung der Anwendung ver- vielfältigen. Er ist weiter berechtigt, not- wendige Sicherungskopien zu erstel- len. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattet. Eine Vervielfältigung des in elektronischer Form überlasse- nen Benutzerhandbuchs, der sonsti- gen Dokumentation und Unterlagen (Begleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig. Die Software muss in der von Sage freigegebenen ~~Betriebs- systemumgebung und unter den emp- fohlenen Hardwarevoraussetzungen~~ System- voraussetzungen eingesetzt werden, die in der Produktbeschreibung näher erläutert sind. 2.4. Die Nutzung der Software ist nur für ei- gene Zwecke, d. h. die Verarbeitung ei- gener Daten des Anwenders sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der verbundenen Unterneh- men iSd §§ 15ff AktG gestattet. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Über- lassung der Software an Dritte, die Er- teilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ei- nes Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist gestattet, soweit sie zuvor Sage angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ge- stattet. 4.5 Der Anwender ~~ist nur nach vor- heriger Zustimmung seitens Sage be- rechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der Anwen- der~~ ist nicht berechtigt, die ~~Software~~ sage Office Online oder Teile davon zu übersetzen, zu ~~bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern~~bearbeiten, zu ~~dekom- pilieren~~ändern zu dekompilieren, zu reverse-engineeren oder zu disassemblieren~~. 2.5~~. Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der ~~Software~~ sage Office Online mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ dahin gehende Anfrage schriftlich an Sage zu richten~~, sofern nicht solche Verände- rungen schon gemäß der Produktinfor- mationen oder mitgelieferter Daten ge- stattet sind~~. Sage behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern~~. 2.6~~. Der Anwender ist nicht berechtigt, Programmfehler selbst oder durch Dritte ~~mögliche Pro- grammfehler~~ zu beseitigen. ~~Dies gilt nicht~~Ist der Anwender der Auffassung, dass die sage Office Online Fehler aufweist, hat er Sage über diese schriftlich oder per E-Mail unter Beschreibung der aufgetretenen Symptome zu informieren und Sage deren Beseitigung zu überlassen. 4.6 Soweit Open-Source-Software, andere freie Software oder proprietäre Software Dritter in der Sage Office Online enthalten ist und der Anwender diese Software nutzt, gelten die entsprechenden Bestimmungen der jeweils auf die Open-Source-Software, freie Software oder Drittsoftware anwendbaren Lizenzbestimmungen. Sage wird ent- sprechende Information bereitstellen, wenn Teile der sage Office Online anderen als den vorliegenden Lizenzbedingungen unterliegen. Des Weiteren stellt Xxxx die ~~Vornahme~~ entsprechenden Lizenzbestimmungen bereit. Diese gehen hinsichtlich der betroffenen Software den Regelungen dieser ~~Änderungen abgelehnt hat~~Nutzungsvereinbarung vor. ~~2.7. Der Anwender ist nicht berechtigt Zu- gangskennungen und/oder Passwörter für~~ 4.7 Für die Software an Dritte weiterzuge- ben. 2.8. Dem Anwender ist es untersagt Urhe- berrechtsvermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene Eigentumsangaben zu verändern. 2.9. Die Nutzung der Software innerhalb ei- nes Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher Zustim- mung durch Sage erfolgen. 2.10. Der Anwender ist nur berechtigt, die Funktionen der Software in dem ver- einbarten Umfang zu nutzen. Als ver- einbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte Um- fang. Ist ein Umfang nicht ausdrücklich vereinbart, erworbene Anzahl Named User darf der Anwender ~~die~~ je eine Kopie der Online- dokumentation für den eigenen Gebrauch ausdrucken. Weitergehende Nutzungsrechte an der Dokumentation gewährt Sage nicht. Jede über ~~die technische Schutzschaltung freige- gebenen Funktionen~~ den erlaubten Umfang hinausgehende Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder Weitergabe der ~~überlassenen Software nutzen, jedoch nur für die An- zahl~~ Dokumentation ist unzulässig. 4.8 Sämtliche Rechte an der von Abrechnungen betroffe- nen Mitarbeiter, Anzahl von Übermitt- lungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, Anzahl von Mandan- ten, Anzahl von Arbeitsplätzen an de- nen die Software eingesetzt wird, die sage Office Online einschließlich der ~~Preisbestimmung von~~ Dokumentation verbleiben bei Sage gegen- über dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit Sage diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. Dies gilt auch für weitere aus der bei Erwerb der Software geltenden Preisliste er- sichtlichen Umstände der Preisbestim- mungund ihren Lizenzgebern.

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Samples: Nutzungsbedingungen

Nutzungsrechte des Anwenders. ~~2.1. User-CALs, Device-CALs~~ a) ~~Das dem~~ Dem Anwender wird durch diese ~~Ver- einbarung eingeräumte~~ Vereinbarung das Recht ~~besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin~~eingeräumt, ~~be- stimmten menschlichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer) die zeitlich befris- teten~~ bestimmten natürlichen Personen Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgese- henen~~ vorgesehenen Anzahl ~~an menschlichen Nutzern („User-CAL“)~~ von Named Usern zuzuweisen und die ~~Soft- ware~~ Software für den Anwender durch die ~~Benut- zer während der Dauer des Mietverhält- nisses~~ Benutzer nutzen zu lassen. Ein Named User bezeichnet eine natürliche Person die vom Endkunden auf unbeschränkte Zeit als Nutzer eines Produktes bestimmt wird und die mittels verschiedener Endgeräte auf eine Software zugreift bzw. diese verwendet. Die Zuweisung von Named Usern erfolgt nach Bestimmung durch Sage: (i) in der Software durch die Eintragung des ~~Benutzers~~ Named Users in der ~~Benutzerverwal- tung~~ Benutzerverwaltung und die Zuweisung des ~~Nutzungs- rechts~~Nutzungsrechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des ~~Benutzers~~Named Users, der Zuweisung des ~~Nut- zungsrechts~~ Nutzungsrechts an einen ~~Benutzer~~ Named User und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des ~~Benutzers~~Named Users, der Zuweisung des Nutzungsrechts an einen ~~Benutzer~~ Named User und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der ~~Dokumen- tation~~ Dokumentation der Software vorgegebenen Art und Weise. Sage ist vorbehalten, die Zuweisung zu überprüfen und hierzu die vom Anwender vorgehaltene elektronische und ~~schriftli- che~~ schriftliche Dokumentation zur Zuweisung von Nutzungsrechten einzusehen und zu überprüfen. Die ~~Benutzer~~ Named User dürfen die Software auf ~~ei- ner~~ einer beliebigen Anzahl an ~~Geräten~~ Endgeräten (PC, Tablett-PC, Mobiltelefon) benutzen, ~~je- doch~~ jedoch darf die Nutzung zu jedem ~~Zeit- punkt~~ Zeitpunkt nur mittels eines einzigen ~~Xxxxxx~~ Endgeräts gleicher Art durch dieselbe natürliche Person erfolgen. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende zeitgleiche ~~Nut- zung~~ Nutzung der Software oder automatisierte Nutzung der Software, insbesondere eine automatisierte Nutzung durch ~~meh- rere menschliche~~ mehrere natürlicher Personen unter ~~Ein- satz~~ Einsatz einer Technologie zum ~~Zusammen- führen~~ Zusammenführen der Eingaben mehrere ~~Datenquel- len~~ Datenquellen (Eingaben von Personen und ~~Gerä- ten~~Geräten) zur Nutzung eines nur einem ~~Benut- zer~~ Named User zugewiesenen Nutzungsrechts, ist unzulässig. Der Anwender darf die Zuweisung ~~än- dern~~ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen ~~Be- nutzer~~ Named User dauerhaft und auf unbestimmte Zeit (d.h. ohne Absicht der erneuten ~~Zu- weisung~~Zuweisung) ~~aufgegeben~~ aufgibt und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Zuwei- sung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des Anwen- ders ist und (1) der Benutzer auf Grund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer des Urlaubs; oder (2) der Benutzer auf Grund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung er- bringt, aber nur für die Dauer der Krankheit; oder (3) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der Verhin- derung. (4) die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen Benutzer zu Test- oder Supportzwecken er- folgt. In diesem Fall darf die Zuwei- sung nur für die Dauer des Test- o- der der Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf den vorher zugewiesenen Benut- zer vorgenommen wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder Werkverhältnis zum Anwen- der stand, welches beendet wurde und der Anwender die Nutzung der Soft- ware durch den bisherigen Benutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hateinen neuen Named User ersetzt. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuweisung verpflichtet, den Zugang des ehemaligen ~~Benutzers~~ Named Users zur Software sicher zu sperren. b) ~~Das dem~~ Dem Anwender ~~durch diese Ver- einbarung eingeräumte~~ kann das Recht ~~besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin~~eingeräumt werden, ~~die zeit- lich befristeten~~ Nutzungsrechte ~~bestimm- ten Vorrichtungen~~ bestimmten Geräten (z.B. PC, Server, Tablett-PC, Mobiltelefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgesehe- nen~~ vorgesehenen Anzahl zuzuordnen, ~~so dass~~ die ~~menschlichen Nutzer des jeweiligen Ge- räts die Software mittels des bestimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen~~ von einer unbeschränkten Anzahl an natürlichen Personen genutzt werden dürfen („~~Device-~~Device- CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein menschlicher Nutzer die Software nutzen, die Identität des menschlichen Nutzers ist beliebig. Eine über den ver- einbarten Umfang hinausgehende zeit- gleiche Nutzung der Software oder auto- matisierte Nutzung der Software, insbe- sondere eine automatisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum Zu- sammenführen der Eingaben mehrere Datenquellen (Eingaben Die Definition von Personen und Geräten) zur Nutzung eines zuge- wiesenen Nutzungsrechts, ist unzuläs- sig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch Sage (i) in der Software durch die Eintragung des Gerätes in der Benutzerverwaltung und die Zuweisung des Nutzungs- rechts/der Lizenz; oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an Sage; oder (iii) durch die Aufzeichnung des Gerätes, der Zuweisung des Nutzungsrechts an ein Gerät und des Datums der Zuwei- sung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichne- ten Liste; oder (iv) gemäß der von Sage in der Dokumen- tation der Software vorgegebenen Art und Weise. Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete Angaben so kon- kretisiert erfasst werden, dass eine Un- terscheidung zu anderen Geräten zwei- felsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software mittels des Xxxxxx auf un- bestimmte Zeit aufgegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf unbe- stimmte Zeit aufgenommen hat. Die Än- derung darf nur einmal alle 3 Kalender- monate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die Geräte- zuordnung ändern, wenn (i) ein Gerät auf Grund eines Defekts dau- erhaft nicht mehr zur Nutzung der Soft- ware genutzt weitere Nutzungsbedingungen werden kann; oder (ii) wenn ein Gerät auf Grund eines De- fekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden kann für die Dauer der Reparatur; oder (iii) wenn ein Gerät dauerhaft für den An- wender verloren geht oder gestohlen wurde; oder (iv) die Zuweisung zur Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem individuell pro Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des Test- oder der Supportleistung er- folgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät vorge- nommen wird. Der Anwender ist im ~~Falle der Änderung der Zuordnung verpflichtet~~Einzelvertrag, ~~in dem ur- sprünglich zugeordneten Gerät gespei- cherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren~~bzw. Bestellung, festgelegt. c) Eine Nutzung ist nur mit der ~~zugehöri- gen~~ zugehörigen von Sage entwickelten Client-~~Soft- ware~~ Software erlaubt. Ein ~~Benutzer~~ Named User kann an ~~ei- nem~~ einem Arbeitsplatz die Client-Software von Sage und weitere Dritt-Software-~~Lösun- gen~~ Produkte verwenden, mittels derer der ~~Benut- zer~~ Named User die ~~hier~~ lizenzierte Software mit ~~Da- ten~~ Daten versorgt oder die Ausführung der in der vorliegend lizenzierten Software ~~vor- gesehenen~~ vorgesehenen Funktionen steuert. Der ~~Um- fang~~ Umfang der Nutzung der ~~hier~~ lizenzierten Software durch den ~~Benutzer~~ Named User darf in ~~die- sem~~ diesem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den ~~Benutzer~~ Named User ohne die Dritt-~~Software-Lösung~~ Software- Produkt nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software von Sage. Die gesetzlichen Rechte oder von Sage gesondert ~~einge- räumte~~ eingeräumte Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete ~~Nut- zung~~ Nutzung hinausgehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-Party-Lizenz von Sage. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-Lizenzen besteht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der ~~Lizenzierungsmatrix~~ Lizenzierungs-matrix (z.B. Fillialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des ~~Lizenzer- werbs~~ Lizenzerwerbs gültigen Preisliste von Sage, die auf der Webseite von Sage sowie auf ~~An- frage~~ Anfrage erhältlich ist. e) Bereits von Sage dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen einge- räumte Nutzungsrechte bleiben vorbe- haltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein Misch- betrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus U- ser-CALs und Device-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (Concur- rent User) nicht möglich. Wenn der An- wender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: verzichtet der Anwender gegenüber Sage auf die vor Geltung dieser Bestim- mungen eingeräumten Nutzungsrechten; und Sage räumt dem Anwender aufschie- bend bedingt durch den wirksamen Ver- zicht gemäß der vorstehendenen Rege- lung für jedes Nutzungsrecht, dass die Nutzung der Software mittels eines Sage Client-Programms ermöglichte, eine U- ser-CAL gemäß der vorstehenden Best- immungen ein. 2.2. 4.2 Im Rahmen des dem Anwender ~~ge- währten~~ gewährten Nutzungsrechts sind auch mit dem ~~Anwender~~ Anwen- der verbundene ~~Unterneh- men iSd~~ Unternehmen i.S.d. §§ 15ff AktG zur Nutzung ~~be- rechtigt~~berechtigt, soweit der ~~Anwender~~ An- wender Sage die nutzenden verbundenen Unternehmen ~~anzeigt~~angezeigt hat. Der Anwender hat die ~~verbun- denen~~ verbundenen Unternehmen auf die ~~Einhal- tung~~ Einhaltung dieser Lizenzbedingungen zu ~~ver- pflichten~~verpflichten, auf deren Einhaltung ~~hinzu- wirken~~ hinzuwir- ken und steht für Verstöße der ~~ver- bundenen~~ verbundenen Unternehmen gegenüber Sage ein. ~~2.3.~~ 4.3 Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und im ~~Rah- men~~ Rahmen der aus der ~~Leistungsbeschrei- bung ersichtlichen bestimmungsgemä- ßen~~ Leistungsbeschreibung ersichtli- chen bestimmungsgemäßen Ausführung der Anwendung ~~ver- vielfältigen~~vervielfältigen. Er ist weiter berechtigt, ~~not- wendige~~ notwendige Sicherungskopien zu ~~erstel- len~~erstellen. Die Erstellung weiterer Kopien der Software ist nicht gestattet. Eine ~~Vervielfältigung~~ Verviel- fältigung des in elektronischer Form ~~überlasse- nen Benutzerhandbuchs,~~ überlas- senen Benutzerhandbuchs und der sonsti- gen Dokumentation und Unterlagen (~~Begleittexte~~Be- gleittexte, mitgelieferte Bilder, etc.) ist nicht zulässig. Die Software muss in der von Sage freigegebenen ~~Betriebs- systemumgebung~~ Betriebssystemumgebung und unter den ~~emp- fohlenen Hardwarevoraussetzungen~~ empfohlenen Hardwarevo- raussetzungen eingesetzt werden. ~~2.4.~~ 4.4 Die Nutzung der Software ist nur für ~~ei- gene~~ eigene Zwecke, ~~d. h.~~ d.h. die Verarbeitung ~~ei- gener Daten~~ eigener Da- ten des Anwenders sowie für die eigenen Zwecke und Verarbeitung der Daten der ~~verbundenen Unterneh- men iSd~~ ver- bundenen Unternehmen gemäß §§ 15ff AktG gestattet. Eine entgeltliche oder ~~unentgeltliche Über- lassung~~ unent- geltliche Überlassung der Software an Dritte, die ~~Er- teilung~~ Erteilung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ~~ei- nes~~ eines Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die Bereitstellung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht ~~gestattet~~gestat- tet. Eine Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro Leistungen) ist ~~gestattet~~gestat- tet, soweit sie zuvor Sage angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ge- stattet. Der Anwender ist nur nach ~~vor- heriger~~ vorheri- ger Zustimmung seitens Sage ~~be- rechtigt~~berechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. . 4.5 Der ~~Anwen- der~~ Anwender ist nicht berechtigt, die ~~Software~~ Soft- ware zu übersetzen, zu ~~bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern~~bearbeiten, zu ~~dekom- pilieren~~de- kompilieren, zu reverse-engineeren oder zu disassemblieren. ~~2.5.~~ 4.6 Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität der ~~Software~~ Soft- ware mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen ~~Computerprogrammen~~ Computer-programmen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ dahingehende Anfrage schriftlich an Sage zu richten, sofern nicht solche ~~Verände- rungen~~ Ver- änderungen schon gemäß der Produktinfor- mationen oder mitgelieferter Daten ~~ge- stattet~~ gestattet sind. Sage behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern. ~~2.6.~~ 4.7 Der Anwender ist nicht berechtigt, selbst ~~oder~~ o- der durch Dritte mögliche ~~Pro- grammfehler~~ Programmfehler zu beseitigen. Dies gilt nicht, wenn Xxxx die Vornahme dieser Änderungen abgelehnt hat. ~~2.7.~~ 4.8 Der Anwender ist nicht berechtigt ~~Zu- gangskennungen und/~~Zugangs- kennungen und/ oder Passwörter für die Software an Dritte ~~weiterzuge- ben~~weiterzugeben. ~~2.8.~~ 4.9 Dem Anwender ist es untersagt ~~Urhe- berrechtsvermerke~~Urheber- rechts-vermerke, Markenzeichen und/ oder in der Software enthaltene ~~Eigentumsangaben~~ Eigentumsanga- ben zu verändern. ~~2.9.~~ 4.10 Die Nutzung der Software innerhalb ~~ei- nes~~ eines Application Service Provider (ASP) darf nur nach ausdrücklicher ~~Zustim- mung~~ Zustimmung durch Sage erfolgen. ~~2.10.~~ 4.11 Der Anwender ist nur berechtigt, die ~~Funktionen~~ Funkti- onen der Software in dem ~~ver- einbarten Umfang~~ vereinbarten Um- fang zu nutzen. Als ~~ver- einbarter~~ vereinbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich ~~vereinbarte Um- fang~~ver- einbarte Umfang. Ist ein Umfang nicht ~~ausdrücklich~~ aus- drücklich vereinbart, darf der Anwender die über die technische Schutzschaltung freige- gebenen Funktionen der überlassenen ~~Software~~ Soft- ware nutzen, jedoch nur für die ~~An- zahl der~~ vereinbarten Dokumentenarten, die Anzahl an von ~~Abrechnungen betroffe- nen Mitarbeiter~~Ab- rechnungen betroffenen Mitarbeitern (ein- schließlich ehemaligen Mitarbeitern), Anzahl von ~~Übermitt- lungen von e-Bilanzen~~Ausschreibungen, Anzahl von ~~Transaktionen~~Reisen- den, Anzahl von ~~Mandan- ten~~Mandanten, Anzahl von ~~Arbeitsplätzen~~ Übermittlungen an ~~de- nen die Software eingesetzt wird~~Behörden oder Dritte o- der Anzahl von Elementen, die der ~~Preisbestimmung~~ Preisbe- stimmung von Sage ~~gegen- über~~ gegenüber dem ~~Anwender~~ An- wender zugrunde gelegen haben, soweit Sage diese gegenüber dem Anwender offen gelegt hat. ~~Dies gilt auch für weitere aus~~ Die Bestimmung in Ziffer 2.1. die- ser Bedingungen bleiben unberührt. 4.12 Der Anwender ist verpflichtet, Sage unver- züglich Änderungen des Umfangs der ~~bei Erwerb~~ Inan- spruchnahme der Funktionen der Software mitzuteilen, wenn die Nutzung den verein- barten Umfang oder den erlaubten Umfang übersteigt. 4.13 Sage ist berechtigt, im Falle einer die verein- barte oder erlaubte Nutzung übersteigende Nutzung der Funktionen der Software die Entgelte für die übersteigende Nutzung von dem Anwender gemäß der zum Zeitpunkt der Nutzung geltenden Preisliste ~~er- sichtlichen Umstände~~ zu verlan- gen. Verlangt Sage die Entgelte nach dieser Bestimmung, gilt die Nutzung des Anwen- ders als von Anfang an genehmigt. 4.14 Die Nutzungsrechte gelten jeweils für die von Sage zuletzt bereitgestellte aktuelle Version der ~~Preisbestim- mung~~Software. 4.15 Soweit Open-Source-Software, andere freie Software oder proprietäre Software Dritter in der Software enthalten ist und der Anwender diese Software nutzt, gelten die entspre- chenden Bestimmungen der jeweils auf die Open-Source-Software, freie Software oder Drittsoftware anwendbaren Lizenzbestim- mungen. Sage wird entsprechende Informa- tion bereitstellen, wenn Teile von Sage Pro- dukte anderen als den vorliegenden Lizenz- bedingungen unterliegen. Des Weiteren stellt Xxxx die entsprechenden Lizenzbe- stimmungen bereit. Diese gehen hinsichtlich der betroffenen Software den Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung vor. 4.16 Für die Named User darf der Anwender die Onlinedokumentation für den eigenen Ge- brauch ausdrucken. Weitergehende Nut- zungsrechte an der Dokumentation gewährt Xxxx nicht. Jede über den erlaubten Um- fang hinausgehende Vervielfältigung, Bear- beitung, Verbreitung oder Weitergabe der Dokumentation ist unzulässig. 4.17 Sämtliche Rechte an Sage Software ein- schließlich der Dokumentation verbleiben bei Sage und ihren Lizenzgebern.

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Samples: Nutzungsbedingungen

Nutzungsrechte des Anwenders. ~~2.1.~~ 2.1 User-CALs, Device-CALs a) Das dem Anwender durch diese ~~Ver- einbarung~~ Vereinbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, ~~be- stimmten menschlichen Benutzern (im Folgenden: Benutzer)~~ bestimmten Nutzern die zeitlich ~~befris- teten~~ befristeten Nutzungsrechte an der Software bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgese- henen~~ vorgesehenen Anzahl an ~~menschlichen Nutzern~~ Nut- zern („User-CAL“) zuzuweisen und die ~~Soft- ware~~ Software für den Anwender durch die ~~Benut- zer~~ Benutzer während der Dauer des ~~Mietverhält- nisses~~ Mietverhältnisses nutzen zu lassen. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~die ESR Solution Group GmbH: (i) in In der Software durch die Eintragung des Benutzers in der ~~Benutzerverwal- tung~~ Be- nutzerverwaltung und die Zuweisung des ~~Nutzungs- rechts~~Nutzungsrechts/der ~~Lizenz;~~ Lizenz oder (ii) durch die Mitteilung des Namens des Benutzers, der Zuweisung des ~~Nut- zungsrechts~~ Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der ~~Zuweisung~~ Zu- weisung an ~~Sage;~~ die ESR Solution Group GmbH oder (iii) durch die Aufzeichnung des Namens des Benutzers, der ~~Zuweisung~~ Zuwei- sung des Nutzungsrechts an einen Benutzer und des Datums der Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung unterzeichneten ~~Liste;~~ Liste oder (iv) gemäß der ~~von Sage~~ in der ~~Dokumen- tation~~ Dokumentation der Software vorgegebenen Art und Weise. ~~Sage~~ der ESR Solution Group GmbH ist vorbehalten, die Zuweisung zu überprüfen und hierzu die vom Anwender vorgehaltene ~~elektronische~~ elektro- nische und ~~schriftli- che~~ schriftliche Dokumentation zur Zuweisung von ~~Nutzungsrechten~~ Nut- zungsrechten einzusehen und zu überprüfen. Die Benutzer dürfen die Software auf ~~ei- ner~~ einer beliebigen Anzahl an Geräten (PC, ~~Tablett~~Tablet-PC, Mobiltelefon) benutzen, ~~je- doch~~ jedoch darf die Nutzung zu jedem ~~Zeit- punkt~~ Zeitpunkt nur mittels eines einzigen Xxxxxx ~~erfolgen~~er- folgen. Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende ~~zeitgleiche Nut- zung~~ zeit- gleiche Nutzung der Software oder automatisierte Nutzung der Software, insbesondere ~~eine automatisierte~~ einer automatisierten Nutzung durch meh- rere ~~menschliche~~ Personen unter ~~Ein- satz~~ Einsatz einer Technologie zum ~~Zusammen- führen~~ Zusammenfüh- ren der Eingaben ~~mehrere Datenquel- len~~ mehrerer Datenquellen (Eingaben von Personen und ~~Gerä- ten~~Geräten) zur Nutzung eines nur einem ~~Benut- zer~~ Benutzer zugewiesenen Nutzungsrechts, ist unzulässig. Der Anwender darf die Zuweisung ~~än- dern~~ändern, wenn der Anwender die Nutzung der Software durch den bisherigen ~~Be- nutzer~~ Benutzer dauerhaft und auf unbestimmte Zeit (~~d.h.~~ d. h. ohne Absicht der erneuten ~~Zu- weisung~~Zuwei- sung) aufgegeben und durch die neu bezeichnete Person auf ~~unbestimmte~~ un- bestimmte Zeit aufgenommen hat. Die Änderung darf nur einmal alle 3 drei Kalendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung ändern, wenn (i) der Benutzer Arbeitnehmer des ~~Anwen- ders~~ Anwenders ist und (1) der Benutzer ~~auf Grund~~ aufgrund Urlaubs nicht zur Arbeitsleistung ~~verpflich- tet~~ ver- pflichtet ist und keine Arbeitsleistung ~~er- bringt~~erbringt, aber nur für die Dauer des ~~Urlaubs;~~ Urlaubs oder (2) der Benutzer ~~auf Grund~~ aufgrund Krankheit nicht zur Arbeitsleistung ~~verpflich- tet~~ ver- pflichtet ist und keine Arbeitsleistung ~~er- bringt~~erbringt, aber nur für die Dauer der ~~Krankheit;~~ Krankheit oder (3) der Benutzer nach § 616 BGB nicht zur Arbeitsleistung ~~verpflichtet~~ verpflich- tet ist und keine Arbeitsleistung erbringt, aber nur für die Dauer der ~~Verhin- derung~~Verhinderung. (4) die Zuweisung zur Nutzung durch den neu zugewiesenen ~~Benutzer~~ Be- nutzer zu Test- oder Supportzwecken ~~er- folgt~~erfolgt. In diesem Fall darf die ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung nur für die Dauer des ~~Test- o- der der~~ Tests oder Supportleistung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung ~~sodann~~ so- dann wieder auf den vorher zugewiesenen ~~Benut- zer vorgenommen~~ Benutzer vorgenom- men wird. (ii) die bezeichnete Person in einem Dienst- und/oder ~~Werkverhältnis~~ Werksver- hältnis zum ~~Anwen- der~~ Anwender stand, welches beendet wurde und der Anwender die Nutzung der ~~Soft- ware~~ Software durch den bisherigen ~~Benutzer~~ Be- nutzer auf unbestimmte Zeit aufgegeben und durch die neu ~~bezeichnete~~ be- zeichnete Person auf unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Der Anwender ist im ~~Falle~~ Fall der Änderung der Zuweisung verpflichtet, den Zugang des ehemaligen Benutzers zur Software sicher zu ~~sperren~~sper- ren. b) Das dem Anwender durch diese ~~Ver- einbarung~~ Vereinbarung eingeräumte Recht besteht je nach Vereinbarungsinhalt darin, die ~~zeit- lich~~ zeitlich befristeten Nutzungsrechte ~~bestimm- ten~~ bestimmten Vorrichtungen (z.z. B. PC, ~~Tablett~~Tablet-PC, Mobiltelefon) (im Folgenden: Gerät) bis zu der in der Vereinbarung ~~vorgesehe- nen~~ vorgesehenen Anzahl zuzuordnen, ~~so dass~~ sodass die ~~menschlichen~~ Nutzer des jeweiligen ~~Ge- räts~~ Xxxxxx die Software mittels des ~~bestimmten~~ be- stimmten Xxxxxx für den Anwender nutzen dürfen („Device-CAL“). Pro Gerät darf jeweils nur ein ~~menschlicher~~ Nutzer die Software nutzen~~, die~~ . Die Identität des ~~menschlichen~~ Nutzers ist beliebig. Eine über den ~~ver- einbarten~~ vereinbarten Umfang hinausgehende ~~zeit- gleiche~~ zeitgleiche Nutzung der Software oder ~~auto- matisierte~~ automatisierte Nutzung der Software, ~~insbe- sondere~~ insbesondere eine ~~automatisierte~~ auto- matisierte Nutzung durch mehrere menschliche Personen unter Einsatz einer Technologie zum ~~Zu- sammenführen~~ Zusammenführen der Eingaben ~~mehrere~~ mehrerer Datenquellen (Eingaben von Personen und Geräten) zur Nutzung eines ~~zuge- wiesenen~~ zugewiesenen Nutzungsrechts, ist ~~unzuläs- sig~~unzulässig. Die Zuweisung erfolgt nach Bestimmung durch ~~Sage~~die ESR Solution Group GmbH (i) in der Software durch die Eintragung des ~~Gerätes~~ Xxxxxx in der ~~Benutzerverwaltung~~ Benut- zerverwaltung und die Zuweisung des ~~Nutzungs- rechts~~Nutzungsrechts/der ~~Lizenz;~~ Li- zenz oder (ii) durch die Mitteilung des Gerätes, der Zuweisung des ~~Nutzungsrechts~~ Nutzungs- rechts an ein Gerät und des Datums der Zuweisung an ~~Sage;~~ die ESR Solution Group GmbH oder (iii) durch die Aufzeichnung des ~~Gerätes~~Xxxxxx, der Zuweisung des ~~Nutzungsrechts~~ Nut- zungsrechts an ein Gerät und des Datums der ~~Zuwei- sung~~ Zuweisung in einer vom Anwender geführten und bei jeder Änderung ~~unterzeichne- ten Liste;~~ unter- zeichneten Liste oder (iv) gemäß der ~~von Sage~~ in der ~~Dokumen- tation~~ Dokumentation der Software vorgegebenen Art und ~~Weise.~~ Weise Im Rahmen dieser Zuweisung muss das Gerät durch geeignete ~~Angaben~~ An- gaben so ~~kon- kretisiert~~ konkretisiert erfasst werden, dass eine ~~Un- terscheidung~~ Unterscheidung zu anderen Geräten ~~zwei- felsfrei~~ zweifelsfrei möglich ist. Der Anwender darf die Gerätezuordnung ändern, wenn ~~der Anwender~~ er die ~~Nutzung~~ Nut- zung der Software mittels des Xxxxxx auf ~~un- bestimmte~~ unbestimmte Zeit ~~aufgegeben~~ auf- gegeben und durch das neu zugewiesene Gerät auf ~~unbe- stimmte~~ unbestimmte Zeit aufgenommen hat. Die ~~Än- derung~~ Änderung darf nur einmal alle ~~3 Kalender- monate~~ drei Ka- lendermonate erfolgen. Der Anwender darf ohne Beachtung der vorstehend bestimmten Frist die ~~Geräte- zuordnung~~ Gerätezuordnung ändern, wenn (i) ein Gerät ~~auf Grund~~ aufgrund eines Defekts ~~dau- erhaft~~ dauerhaft nicht mehr zur ~~Nutzung~~ Nut- zung der ~~Soft- ware~~ Software genutzt werden ~~kann;~~ kann oder (ii) ~~wenn~~ ein Gerät ~~auf Grund~~ aufgrund eines ~~De- fekts~~ Defekts für die Dauer einer Reparatur nicht mehr zur Nutzung der Software genutzt werden ~~kann~~ kann, für die Dauer der ~~Reparatur;~~ Reparatur oder (iii) ~~wenn~~ ein Gerät dauerhaft für den ~~An- wender~~ Anwender verloren geht oder ~~gestohlen~~ ge- stohlen wurde~~; oder~~. (iv) die Zuweisung ~~zur~~ der Nutzung durch das neu zugewiesene Gerät zu Test- oder Supportzwecken erfolgt. In diesem Fall darf die Zuweisung nur für die Dauer des ~~Test-~~ Tests oder der ~~Supportleistung er- folgen~~Supportleis- tung erfolgen, maximal jedoch 10 Stunden und die Zuweisung sodann wieder auf das vorher zugewiesene Gerät ~~vorge- nommen~~ vorgenom- men wird. Der Anwender ist im Falle der Änderung der Zuordnung ~~verpflichtet~~verpflich- tet, in dem ~~ur- sprünglich~~ ursprünglich zugeordneten Gerät ~~gespei- cherte~~ gespeicherte Kopien der Software zu löschen und den Zugang des Xxxxxx zur Software sicher zu sperren. c) Eine Nutzung ist nur mit der ~~zugehöri- gen~~ zugehörigen von ~~Sage~~ der ESR Solution Group GmbH bzw. dem Hersteller entwickelten Client-~~Soft- ware~~ Software erlaubt. Ein Benutzer kann an ~~ei- nem~~ einem Arbeitsplatz die Client-~~Software von Sage~~ Soft- ware der ESR Solution Group GmbH, des Händlers und weitere ~~Dritt-Software-Lösun- gen~~ Drittsoftwarelösungen verwenden, mittels derer der ~~Benut- zer~~ Benutzer die hier lizenzierte Software mit ~~Da- ten~~ Daten versorgt oder die ~~Ausführung~~ Ausfüh- rung der in der vorliegend lizenzierten Software ~~vor- gesehenen~~ vorgesehenen Funktionen steuert. Der ~~Um- fang~~ Umfang der Nutzung der hier ~~lizenzierten~~ lizenzier- ten Software durch den Benutzer darf in ~~die- sem~~ diesem Fall jedoch das Maß der Nutzung dieser Software durch den Benutzer ohne die ~~Dritt-Software-Lösung~~ Drittsoftwarelösung nicht übersteigen, insbesondere nicht durch das Automatisieren der Nutzung der Software ~~von Sage~~der ESR Solution Group GmbH/des Herstellers. Die gesetzlichen Rechte oder ~~von Sage~~ vom Hersteller gesondert ~~einge- räumte~~ eingeräumten Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt. Eine über die gestattete ~~Nut- zung hinausgehende~~ Nutzung hinaus- gehende Nutzung bedarf eventuell einer Third-Party-Lizenz ~~von Sage~~des Händlers. Ein Anspruch auf Einräumung von Third-Party-~~Lizenzen~~ Lizen- zen besteht nicht. d) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der ~~Lizenzierungsmatrix~~ Lizensierungsmatrix (z.z. B. ~~Fillialregelung~~Filialregelung, sonstige Einschränkungen) ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des ~~Lizenzer- werbs~~ Lizenzerwerbs gültigen Preisliste ~~von Sage~~der ESR So- lution Group GmbH, die auf ~~der~~ seiner Webseite ~~von Sage~~ sowie auf ~~An- frage~~ Anfrage erhältlich ist. e) Bereits von ~~Sage~~ der ESR Solution Group GmbH dem Anwender vor Geltung dieser Bestimmungen ~~einge- räumte~~ eingeräumte Nutzungsrechte bleiben ~~vorbe- haltlich~~ vorbehaltlich der Bestimmung unter folgendem Absatz unberührt. Aus technischen Gründen ist ein ~~Misch- betrieb~~ Mischbetrieb der Software unter Verwendung von Nutzungsrechten bestehend aus ~~U- ser~~User-CALs und Device-CALs einerseits und vor Geltung dieser Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechten (~~Concur- rent~~ Concurrent User) nicht möglich. Wenn der ~~An- wender~~ Anwender User-CALs und Device-CALs zur Nutzung in der Software hinzufügt: , verzichtet ~~der Anwender~~ er gegenüber ~~Sage~~ dem Händler auf die vor Geltung dieser ~~Bestim- mungen~~ Bestimmungen eingeräumten ~~Nutzungsrechten; und Sage~~ Nutzungs- rechte. Die ESR Solution Group GmbH räumt dem Anwender ~~aufschie- bend~~ aufschiebend bedingt durch den wirksamen ~~Ver- zicht~~ Verzicht gemäß der ~~vorstehendenen Rege- lung~~ vorstehenden Regelungen für jedes Nutzungsrecht, ~~dass~~ welches die Nutzung der Software mittels eines ~~Sage~~ Client-Programms ~~ermöglichte~~des Händlers ermöglich- te, eine ~~U- ser~~User-CAL gemäß der vorstehenden ~~Best- immungen~~ Bestimmungen ein. ~~2.2.~~ 2.2 Im Rahmen des dem Anwender ~~ge- währten~~ gewährten Nutzungsrechts sind auch mit dem Anwender verbundene ~~Unterneh- men iSd~~ Unternehmen im Sinne der §§ ~~15ff~~ 15 ff. AktG zur Nutzung ~~be- rechtigt~~berechtigt, soweit der Anwender ~~Sage~~ der ESR Solution Group GmbH die nutzenden verbundenen Unternehmen anzeigt. Der Anwender hat die ~~verbun- denen~~ verbundenen Unternehmen auf die ~~Einhal- tung~~ Einhaltung dieser Lizenzbedingungen zu ~~ver- pflichten~~verpflichten, auf deren Einhaltung ~~hinzu- wirken~~ hinzuwirken und steht für Verstöße der ~~ver- bundenen~~ verbundenen Unternehmen gegenüber ~~Sage~~ der ESR Solution Group GmbH ein. ~~2.3.~~ 2.3 Der Anwender darf die Software auf der Festplatte speichern und ~~im Rah- men~~ ihm Rahmen der aus der ~~Leistungsbeschrei- bung~~ Leistungsbeschreibung ersichtlichen ~~bestimmungsgemä- ßen~~ be- stimmungsgemäßen Ausführung der Anwendung ~~ver- vielfältigen~~vervielfältigen. Er ist weiter berechtigt, ~~not- wendige~~ notwendige Sicherungskopien zu ~~erstel- len~~erstellen. Die Erstellung weiterer Kopien ist nicht gestattet. Eine ~~Vervielfältigung~~ Vervielfälti- gung des in elektronischer Form ~~überlasse- nen~~ überlassenen Benutzerhandbuchs, der ~~sonsti- gen Dokumentation~~ sonstigen Dokumentationen und Unterlagen (Begleittexte, ~~mitgelieferte Bilder,~~ mit- gelieferte Bilder etc.) ist nicht zulässig. Die Software muss in der von ~~Sage~~ der ESR Solution Group GmbH freigegebenen ~~Betriebs- systemumgebung~~ Betriebssystem- umgebung und unter den ~~emp- fohlenen Hardwarevoraussetzungen~~ empfohlenen Hardwarevoraussetzun- gen eingesetzt werden. ~~2.4.~~ 2.4 Die Nutzung der Software ist nur für ~~ei- gene~~ eigene Zwecke, d. h. die ~~Verarbeitung ei- gener~~ Verar- beitung eigener Daten des Anwenders sowie für die eigenen ~~Zwecke~~ Zwe- cke und Verarbeitung der Daten der verbundenen ~~Unterneh- men iSd~~ Unternehmen im Sinne der §§ ~~15ff~~ 15 ff. AktG gestattet. Eine entgeltliche oder ~~unentgeltliche Über- lassung~~ un- entgeltliche Überlassung der Software an Dritte, die ~~Er- teilung~~ Erstellung von Unterlizenzen sowie die Nutzung der Software im Rahmen ~~ei- nes~~ eines Application Service Providing für Dritte (ASP) bzw. die ~~Bereitstellung~~ Bereitstel- lung der Software als Dienstleistung für Dritte ist nicht gestattet. Eine Nutzung für Dienstleistungen für Dritte (Service Büro ~~Leistungen~~Leistun- gen) ist gestattet, soweit sie zuvor ~~Sage~~ dem Händler angezeigt wurde. Eine Vermietung der Software ist nicht ~~ge- stattet~~gestattet. Der Anwender ist nur nach ~~vor- heriger~~ vorheriger Zustimmung seitens ~~Sage be- rechtigt~~der ESR Solution Group GmbH berechtigt, die Software durch Dritte für sich betreiben zu lassen. Der ~~Anwen- der~~ Anwender ist nicht berechtigt, die Software zu ~~übersetzen~~über- setzen, zu bearbeiten oder in sonstiger Weise zu ändern, zu ~~dekom- pilieren~~de- kompilieren, zu ~~reverse-engineeren~~ reverseengineeren oder zu disassemblieren. ~~2.5.~~ 2.5 Benötigt der Anwender Informationen, die zur Herstellung der ~~Interoperabilität~~ In- teroperabilität der Software mit unabhängig ~~geschaf- fenen~~ geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine ~~dahinge- hende~~ dahingehende Anfrage schriftlich an ~~Sage~~ die ESR Solution Group GmbH zu richten, sofern nicht solche ~~Verände- rungen~~ Veränderungen schon gemäß der Produktinfor- ~~mationen~~ mation oder ~~mitgelieferter~~ mitgelieferten Daten ~~ge- stattet~~ gestattet sind. ~~Sage~~ Die ESR Solution Group GmbH behält sich vor, die erforderlichen Informationen zur ~~Verfü- gung~~ Verfügung zu stellen oder zu verweigern. ~~2.6.~~ 2.6 Der Anwender ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte ~~mögliche Pro- grammfehler~~ mög- liche Programmfehler zu beseitigen. Dies gilt nicht, wenn ~~Xxxx~~ die ESR Solution Group GmbH die Vornahme dieser Änderungen ~~abgelehnt~~ abge- lehnt hat. ~~2.7.~~ 2.7 Der Anwender ist nicht ~~berechtigt Zu- gangskennungen~~ berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für die Software an Dritte ~~weiterzuge- ben~~weiterzugeben. ~~2.8.~~ 2.8 Dem Anwender ist ~~es untersagt Urhe- berrechtsvermerke~~untersagt, ~~Markenzeichen und/~~ Urheberrechtsvermerke, Markenzei- chen und/oder in der Software enthaltene Eigentumsangaben zu verändern. ~~2.9.~~ 2.9 Die Nutzung der Software innerhalb ~~ei- nes Application Service Provider (ASP)~~ eines ASP darf nur nach ~~ausdrücklicher Zustim- mung~~ aus- drücklicher Zustimmung durch ~~Sage erfolgen~~die ESR Solution Group GmbH er- folgen. ~~2.10.~~ 2.10 Der Anwender ist nur berechtigt, die Funktionen der Software in dem ~~ver- einbarten~~ vereinbarten Umfang zu nutzen. ~~Als ver- einbarter Umfang gilt der zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbarte Um- fang.~~ Ist ein ~~Umfang~~ Anwendungsumfang nicht ausdrücklich vereinbart, darf der Anwender die über die technische Schutzschaltung ~~freige- gebenen~~ freigegebenen Funktionen der ~~überlassenen~~ über- lassenen Software nutzen, jedoch nur für die ~~An- zahl~~ Anzahl der von ~~Abrechnungen betroffe- nen~~ Ab- rechnungen betroffenen Mitarbeiter, Anzahl von ~~Übermitt- lungen~~ Übermittlungen von e-Bilanzen, Anzahl von Transaktionen, Anzahl von ~~Mandan- ten~~Mandanten, Anzahl von ~~Arbeitsplätzen~~ Arbeitsplätzen, an ~~de- nen~~ denen die Software eingesetzt wird, die der Preisbestimmung ~~von Sage~~ der ESR Solution Group GmbH gegen- über dem Anwender zugrunde gelegen haben, soweit ~~Sage~~ die ESR So- lution Group GmbH diese gegenüber dem Anwender ~~offen gelegt~~ offengelegt hat. Dies gilt auch für weitere aus der bei Erwerb der Software ~~geltenden~~ gel- tenden Preisliste ~~er- sichtlichen~~ ersichtlichen Umstände der ~~Preisbestim- mung~~Preisbestimmung.

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Samples: Software License Agreement

Common use of Nutzungsrechte des Anwenders Clause in Contracts