Common use of Recht am geistigen Eigentum Clause in Contracts

Recht am geistigen Eigentum. 13.1 Alle eingetragenen und nicht eingetragenen Urheberrechte, Patente, eingetragene Handelsmarken, Handelsnamen, Datenbankrechte, Geschmacksmusterrechte und sonstigen geistigen und gewerblichen Schutzrechte sowie alle ähnlichen Rechte in Bezug auf den Schutz von der Software (auch soweit Kundenspezifische Software durch Vorgaben oder Mitarbeit des Kunden entstanden ist) und der Dokumentation sind alleiniges Eigentum von NEVARIS oder ihren Lizenzgebern. Keine der Bestimmungen darf so ausgelegt werden, dass sie zu einer vollständigen oder teilweisen Übertragung dieser Rechte auf den Kunden führt. 13.2 Der Kunde darf die geistigen und gewerblichen Schutzrechte von NEVARIS weder vollständig noch teilweise verändern, entfernen oder unkenntlich machen. Der Kunde darf die geistigen und gewerblichen Schutzrechte von NEVARIS in keinem Gerichtsbezirk weltweit verwenden oder registrieren lassen. Jegliche Nutzung der geistigen und gewerblichen Schutzrechte von NEVARIS ist NEVARIS selbst vorbehalten, und jeglicher aus dieser Nutzung entstehende Vorteil steht NEVARIS zu.

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Samples: General Terms and Conditions, General Terms and Conditions, General Terms and Conditions

Recht am geistigen Eigentum. 13.1 Alle eingetragenen und nicht eingetragenen Urheberrechte, Patente, eingetragene Handelsmarken, Handelsnamen, Datenbankrechte, Geschmacksmusterrechte und sonstigen geistigen und gewerblichen Schutzrechte sowie alle ähnlichen Rechte in Bezug auf den Schutz von der Software (auch soweit Kundenspezifische Software durch Vorgaben oder Mitarbeit des Kunden entstanden ist) und der Dokumentation sind alleiniges Eigentum von NEVARIS 123erfasst oder ihren Lizenzgebern. Keine der Bestimmungen darf so ausgelegt werden, dass sie zu einer vollständigen oder teilweisen Übertragung dieser Rechte auf den Kunden führt. 13.2 Der Kunde darf die geistigen und gewerblichen Schutzrechte von NEVARIS 123erfasst weder vollständig noch teilweise verändern, entfernen oder unkenntlich machen. Der Kunde darf die geistigen und gewerblichen Schutzrechte von NEVARIS 123erfasst in keinem Gerichtsbezirk weltweit verwenden oder registrieren lassen. Jegliche Nutzung der geistigen und gewerblichen Schutzrechte von NEVARIS 123erfasst ist NEVARIS 123erfasst selbst vorbehalten, und jeglicher aus dieser Nutzung entstehende Vorteil steht NEVARIS 123erfasst zu.

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