Geistige Eigentumsrechte. Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Website) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum. Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Website) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren. Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung aus. Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten. Falls gesetzlich vorgeschrieben, wird der Anbieter die Nutzer im Voraus über das Wirksamwerden der geänderten Bedingungen informieren.
Geistige Eigentumsrechte. Wir, die mit uns verbundenen Unternehmen und unsere Lizenzgeber sind Eigentümer sämtlicher Rechte und Ansprüche an sämtlichen Produkten. Sie sind und bleiben der Eigentümer von sämtlichen Rechten und Ansprüchen an den Kundeninhalten. Jede Partei ist und bleibt Eigentümerin sämtlicher Rechte an ihren Marken, Logos und anderen Markenelementen (gemeinsam die „Marken“). Sollte eine Partei der jeweils anderen Partei im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung Rechte oder Lizenzen an ihren Marken einräumen, unterliegt die Nutzung dieser Marken den von der Partei, die Eigentümerin der Marken ist, schriftlich zur Verfügung gestellten Markenrichtlinien.
Geistige Eigentumsrechte. Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Website) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum. Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Website) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren. Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung aus. Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten. Falls gesetzlich vorgeschrieben, wird der Anbieter die Nutzer im Voraus über das Wirksamwerden der geänderten Bedingungen informieren. Ungeachtet der obigen Ausführungen, wird jede Änderung dieser AGB spätestens einen Monat vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Sollten Verbraucher in Frankreich die geänderten AGB nicht akzeptieren, können sie den Vertrag bis vier Monate nach Wirksamwerden der geänderten AGB kündigen, ohne dass ihnen Nachteile (z. B. Strafzahlungen) daraus entstehen. Aufgrund der Kündigung steht Verbrauchern kein Recht auf Schadensersatz zu.
Geistige Eigentumsrechte. Die in die EASY-Software integrierte Adobe Software ist Eigentum von Adobe und seinen Lieferanten, und ihre Struktur und ihr Code sind wertvolle Geschäftsgeheimnisse von Adobe und seinen Lieferanten. Die Adobe Software ist darüber hinaus durch das Urheberrecht der Vereinigten Staaten sowie durch Bestimmungen internationaler Verträge geschützt. Der Kunde ist - mit Ausnahme der Bestimmungen dieses Lizenzvertrags - nicht berechtigt, die in die EASY-Software integrierte Adobe Software zu vervielfältigen. Sämtliche Kopien, die der Kunde im Rahmen dieses Lizenzvertrags anfertigen darf, müssen dieselben Copyright- und sonstigen Eigentumsvermerke enthalten, die sich auf oder in der EASY-Software befinden. Der Kunde ist nicht berechtigt, den Quellcode der in die EASY-Software integrierten Adobe Software zu verändern, umzuarbeiten, zu übersetzen, zurück zu entwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, diesen abzuleiten. Mit Ausnahme der oben erwähnten Bestimmungen gewährt dieser Lizenzvertrag dem Kunden keinerlei geistige Eigentumsrechte an der Adobe Software.
Geistige Eigentumsrechte. Die Software und jegliche Kopien, zu deren Anfertigung Sie von der SoftGenetics bevollmächtigt wurden, bilden das geistige Eigentum der SoftGenetics und ihrer Lieferanten und stehen in deren Eigentum. Die Struktur, Organisation und der Code der Software sind wertvolle Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen der SoftGenetics und ihrer Lieferanten. Die Software ist durch Urheberrechte geschützt, einschließlich u.a. durch das Urheberrechtsgesetz der Vereinigten Staaten, die Bestimmungen internationaler Verträge und das geltende Recht in dem Land, in dem sie verwendet wird. Sie dürfen die Software nur gemäß den Angaben in diesem Vertrag kopieren („Softwarelizenz“). Jegliche Kopien, zu deren Anfertigung Sie gemäß diesem Vertrag berechtigt sind, haben dieselben Urheberrechtshinweise sowie die sonstigen Eigentumshinweise zu enthalten, die auf oder an der Software erscheinen. Sie erklären sich außerdem einverstanden, Folgendes nicht zu tun (a) Modifizieren, Anpassen, Übersetzen oder Schaffen von abgeleiteten Arbeiten auf Basis der Software oder (b) Zurückentwickeln, Dekompilieren, Disassemblieren oder auf andere Weise versuchen, den Quellcode der Software zu ermitteln, außer in dem Maße, in dem (i) Ihnen das Dekompilieren nach dem geltenden Recht ausdrücklich gestattet wurde, (ii) dies essentiell wichtig ist, um die Funktionsfähigkeit der Software mit anderen Softwareprogrammen zu ermöglichen und (iii) Sie zunächst die SoftGenetics gebeten haben, Ihnen die zum Erreichen einer solchen Funktionsfähigkeit erforderlichen Informationen bereitzustellen, und die SoftGenetics diese Informationen nicht gegeben hat. Die SoftGenetics kann angemessene Bedingungen auferlegen und eine angemessene Gebühr verlangen, bevor sie solche Informationen bereitstellt. Jegliche von der SoftGenetics gelieferten oder von Ihnen, wie hier zulässig, eingeholten Informationen dürfen von Ihnen nur für die hier beschriebenen Zwecke verwendet werden und dürfen keinen Dritten offengelegt werden bzw. dürfen nicht zur Schaffung jeglicher Software verwendet werden, die der vertragsgegenständlichen Software im Wesentlichen ähnlich ist oder dieselbe(n) Funktion(en) hat). Informationsanfragen sind an die SoftGenetics zu richten.
Geistige Eigentumsrechte. Jede Streitigkeite, jeder Anspruch und jede etwaige Meinungsverschiedenheit, die hauptsächlich mit Geistigen Eigentumsrechten einer Partei zusammenhängen, werden auf dem Rechtswegbeigelegt. Die Parteien unterwerfen sich in Bezug auf solche Streitigkeiten, Ansprüche und Meinungsverschiedenheiten der nicht ausschließlichen Gerichtsbarkeit der irischen Gerichte.
Geistige Eigentumsrechte. 12.1. Die geistigen Eigentumsrechte des Verkäufers an allem, was der Verkäufer dem Käufer bei der Ausführung des Vertrags zwischen Verkäufer und Käufer zur Verfügung stellt, darunter in jedem Fall Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Entwürfe, Verfahren, Modelle, Formen, Druckstöcke und Domainnamen (die der Käufer zum Zwecke der Vermarktung der Produkte des Verkäufers registriert hat), verbleiben beim Verkäufer und dürfen vom Käufer nur zur Ausführung des Vertrags zwischen Verkäufer und Käufer verwendet werden. Nach Beendigung des Vertrags werden die betreffenden Unterlagen und Informationen auf erstes Anfordern des Verkäufers zurückgegeben oder vernichtet.
Geistige Eigentumsrechte. 22.1. Das Online-Portal kann Daten, Text, Bilder, Software, Multi-Media-Material und andere Inhalte von Drittparteien beinhalten (Inhalte Dritter), und Bezugnahmen auf den Begriff „Online-Portal“ werden als alle Materialien, Inhalte und Dienstleistungen beinhaltend ausgelegt, die zeitweise auf dem Online-Portal verfügbar gemacht werden, und die entweder auf einem Bildschirm angesehen oder auf einen anderen Computer heruntergeladen werden, einschließlich, ohne Einschränkung, Inhalte Dritter.
Geistige Eigentumsrechte. 7.1 Sie erkennen an, dass alle Rechte am geistigen Eigentum der InControl Remote App, der Remote Park Assist App und der My InControl Website weltweit uns gehören oder an uns lizenziert wurden, dass die Rechte an der InControl Remote App und der Remote Park Assist App an Sie lizenziert (nicht verkauft) werden und dass Sie keinerlei andere Rechte an der InControl Remote App, der Remote Park Assist App oder auf diese haben, als diejenigen Rechte, die Ihnen gemäß diesen Geschäftsbedingungen gewährt werden.
Geistige Eigentumsrechte. 16.1 Sämtliche geistigen Eigentumsrechte (insbesondere Patente, eingetragene und nicht eingetragene Geschmacksmuster, Handelszeichen und Dienstleistungsmarken und Urheberrechte sowie jegliche Anwendungen derselben) an den Produkten und/oder Dienstleistungen sowie jegliche Formen, Werkzeuge, Konstruktionen, Zeichnungen und Fertigungsdaten, die das Eigentum des Verkäufers sind oder von diesem im Zuge der Vertragserfüllung erstellt oder die anderweitig bei der Herstellung der Produkte und/oder der Erbringung der Dienstleistungen verwendet werden, bleiben das Eigentum des Verkäufers, sofern nicht etwas anderes vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich genehmigt wird. Nach vollständiger Zahlung der Produkte und/oder Dienstleistungen gewährt der Verkäufer dem Käufer und gutgläubigen Käufern des Käufers das nicht ausschliessliche Recht, allein zum Betreiben der Produkte und/oder Dienstleistungen für ihren Verwendungszweck (a) jede mit den Produkten mitgelieferte oder in den Produkten und Dienstleistungen integrierte Software, und (b) technische Handbücher und Anweisungen bezüglich des Betriebs und der Wartung der Produkte und Dienstleistungen zu nutzen. Der Käufer gewährt hiermit dem Verkäufer eine nicht übertragbare, nicht ausschliessliche, gebührenfreie Lizenz zur Nutzung von geistigen Eigentumsrechten (insbesondere Patente, eingetragene und nicht eingetragene Geschmacksmuster, Handelszeichen und Dienstleistungsmarken und Urheberrechte sowie jegliche Anwendungen derselben), die das Eigentum des Käufers sind, in dem Umfang, der zur vollständigen oder teilweisen Lieferung bzw. Erbringung der Produkte und/oder Dienstleistungen durch den Verkäufer gemäss Vertrag erforderlich ist. Nichts in diesem Vertrag erteilt dem Käufer eine Lizenz oder ein anderweitiges Recht, geistige Eigentumsrechte des Verkäufers zu nutzen, ausgenommen in dem Umfang, wie dies ausdrücklich schriftlich vom Verkäufer genehmigt wird.