Common use of Verbundener Vertrag Clause in Contracts

Verbundener Vertrag. Ein Kreditvertrag zwischen Ihnen und der Bank und ein Vertrag zwischen Ihnen und einem Unternehmer über die Lieferung einer Ware oder die Erbringung einer an- deren Leistung sind verbunden, wenn der Kreditvertrag ganz oder teilweise der Fi- nanzierung des anderen Vertrags dient und beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Eine wirtschaftliche Einheit ist dann anzunehmen, wenn der Unternehmer selbst Ihre Gegenleistung finanziert. Sind Bank und Unternehmer nicht identisch, liegt eine wirt- schaftliche Einheit vor, wenn sich die Bank bei der Vorbereitung oder dem Abschluss des Kreditvertrags der Mitwirkung des Un- ternehmers bedient. Bei einem finanzierten Erwerb eines Grundstücks oder eines grund- stücksgleichen Rechts (zum Beispiel eines Erbbaurechts) liegt eine wirtschaftliche Ein- heit nur in zwei Fällen vor: Entweder ver- schafft die Bank selbst Ihnen das Grundstück oder das grundstücksgleiche Recht. Oder sie fördert den Erwerb des Grundstücks oder grundstücksgleichen Rechts durch Zusammenwirken mit dem Unternehmer. Das liegt vor, wenn sich die Bank die Veräu- ßerungsinteressen des Unternehmers ganz oder teilweise zueigen macht, weil sie bei der Planung, Werbung oder Durchführung des Projekts Funktionen des Unternehmers übernimmt oder weil sie den Unternehmer einseitig begünstigt. Allein der Umstand, dass die Bank den Kredit zur Verfügung stellt, begründet noch keine wirtschaftliche Einheit. Die wirtschaftlich verbundenen Ver- träge bilden zwar kein einheitliches Rechts- geschäft, sondern bleiben rechtlich selbst- ständige Verträge. Ihr rechtliches Schicksal ist jedoch eng miteinander verbunden. Wenn Sie den Kreditvertrag widerrufen, sind Sie bei verbundenen Verträgen auch nicht mehr an den finanzierten Erwerbsvertrag gebunden. Das gilt nicht, wenn der Kredit der Finanzierung des Erwerbs von Finanz- instrumenten (zum Beispiel Aktien) dient. Umgekehrt wirkt sich der Widerruf des fi- nanzierten Erwerbsvertrags entsprechend auf den Kreditvertrag aus.

Verbundener Vertrag. Ein Kreditvertrag zwischen Ihnen und der Bank und ein Vertrag zwischen Ihnen und einem Unternehmer über die Lieferung einer Ware oder die Erbringung einer an- deren Leistung sind verbunden, wenn der Kreditvertrag ganz oder teilweise der Fi- nanzierung des anderen Vertrags dient und beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Eine wirtschaftliche Einheit ist dann anzunehmen, wenn der Unternehmer selbst Ihre Gegenleistung finanziert. Sind Bank und Unternehmer nicht identisch, liegt eine wirt- schaftliche Einheit vor, wenn sich die Bank bei der Vorbereitung oder dem Abschluss des Kreditvertrags der Mitwirkung des Un- ternehmers bedient. Bei einem finanzierten Erwerb eines Grundstücks oder eines grund- Erläuterung von Fachbegriffen Erläuterung von Fachbegriffen stücksgleichen Rechts (zum Beispiel eines Erbbaurechts) liegt eine wirtschaftliche Ein- heit nur in zwei Fällen vor: Entweder ver- schafft die Bank selbst Ihnen das Grundstück oder das grundstücksgleiche Recht. Oder sie fördert den Erwerb des Grundstücks oder grundstücksgleichen Rechts durch Zusammenwirken mit dem Unternehmer. Das liegt vor, wenn sich die Bank die Veräu- ßerungsinteressen des Unternehmers ganz oder teilweise zueigen macht, weil sie bei der Planung, Werbung oder Durchführung des Projekts Funktionen des Unternehmers übernimmt oder weil sie den Unternehmer einseitig begünstigt. Allein der Umstand, dass die Bank den Kredit zur Verfügung stellt, begründet noch keine wirtschaftliche Einheit. Die wirtschaftlich verbundenen Ver- träge bilden zwar kein einheitliches Rechts- geschäft, sondern bleiben rechtlich selbst- ständige Verträge. Ihr rechtliches Schicksal ist jedoch eng miteinander verbunden. Wenn Sie den Kreditvertrag widerrufen, sind Sie bei verbundenen Verträgen auch nicht mehr an den finanzierten Erwerbsvertrag gebunden. Das gilt nicht, wenn der Kredit der Finanzierung des Erwerbs von Finanz- instrumenten (zum Beispiel Aktien) dient. Umgekehrt wirkt sich der Widerruf des fi- nanzierten Erwerbsvertrags entsprechend auf den Kreditvertrag aus.