Zuständigkeit, Aufgaben und Befugnisse der Arbeitsinspektion. Aufgrund des Arbeitsinspektionsgesetzes 1993 (ArbIG) ist die Arbeitsinspek- tion zur Wahrnehmung des gesetzlichen Schutzes der Arbeitnehmer/innen berufen. Sie hat durch ihre Tätigkeit dazu beizutragen, dass durch geeignete Maßnahmen ein möglichst wirksamer Arbeitnehmerschutz erreicht wird. Zu diesem Zweck hat die Arbeitsinspektion die Arbeitgeber/innen und Arbeit- nehmer/innen zu unterstützen und zu beraten sowie die Einhaltung der dem Schutz der Arbeitnehmer/innen dienenden Rechtsvorschriften und behördli- chen Verfügungen zu überwachen. Der Wirkungsbereich der Arbeitsinspektion erstreckt sich nach dem ArbIG auf Betriebsstätten und Arbeitsstellen aller Art. Ausgenommen sind Betriebs- stätten und Arbeitsstellen, die der Aufsicht der Land- und Forstwirtschaftsin- spektionen oder der Aufsicht der Verkehrs-Arbeitsinspektion unterstehen, weiters die öffentlichen Unterrichts- und Erziehungsanstalten, die Kultusan- stalten der gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften, die privaten Haushalte sowie die Bediensteten des Bundes, der Länder, der Gemeindeverbände und Gemeinden, die nicht in Betrieben beschäftigt sind. Aufgrund des Bundes-Bedienstetenschutzgesetzes (B-BSG) ist die Arbeitsin- spektion zur Überprüfung der Einhaltung des Schutzes der Bediensteten in den dem B-BSG unterliegenden Dienststellen des Bundes berufen. Die Arbeitsinspektorate unterstehen dem Zentral-Arbeitsinspektorat, dem die oberste Leitung und zusammenfassende Behandlung der Angelegenheiten der Arbeitsinspektion obliegt. Zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben sind die Arbeitsinspektorinnen und -inspektoren berechtigt, Betriebsstätten, Arbeitsstellen, Wohnräume und Unterkünfte sowie Wohlfahrtseinrichtungen jederzeit zu betreten und zu be- sichtigen. Die Arbeitgeber/innen haben dafür zu sorgen, dass diese Räum- lichkeiten sowie die Betriebseinrichtungen und Betriebsmittel den Arbeitsin- spektorinnen und -inspektoren jederzeit zugänglich sind. Arbeitsinspektorin- nen und -inspektoren entscheiden selbst, ob sie ihre Kontrollen ankündigen, wobei allerdings bei Gefahr für Leben und Gesundheit oder bei Verdacht auf das Vorliegen schwer wiegender Übertretungen eine Ankündigung jedenfalls unzulässig ist. Zu Beginn der Besichtigung ist die Arbeitgeberin bzw. der Arbeitgeber zu verständigen. Diese haben das Recht, an der Besichtigung teilzunehmen. Aufgrund des Arbeiterkammergesetzes 1992 sind Besichtigungen auch auf Antrag und unter Teilnahme der Arbeiterkammer durchzuführen. Seit Inkraft- tret...
