Chemische Industrie. Für Betriebe und Verkaufsunternehmen der chemischen Industrie und verwandten Industrien einschließlich ihrer Hilfs- und Nebenbetriebe, Forschungsstellen, Verwaltungsstellen, Auslieferungslager und Verkaufsstellen, für Chemie- und Mineralöl-Handelsunternehmen, für Unternehmen des Chemie-Anlagenbaues, für Büros und Unternehmen zur chemisch-technischen Beratung und zur Konstruktion und Instandhaltung chemischer Anlagen sowie für chemische Laboratorien und Untersuchungsanstalten. Zur chemischen Industrie gehören insbesondere folgende Produktionsgebiete:
1. Grundchemikalien,
2. Stickstoff und Stickstoffverbindungen,
3. Stickstoff- und Phosphordüngemittel und deren Weiterverarbeitung,
4. Verdichten, Verflüssigen und Abfüllen von technischen Gasen, Trockeneis,
5. natürliche und synthetische Farbstoffe und deren Weiterverarbeitung,
6. Buntstifte und Pastellkreiden,
7. Lösungsmittel und Weichmacher,
8. Lacke, Firnisse, Polituren,
9. Spreng- und Zündstoffe, Munition, Feuerwerk und sonstige Zündwaren, Kollodiumwolle,
10. Arzneimittel einschließlich medizinischem Verbands-, Prothesen- und Nahtmaterial,
11. biochemische und gentechnische Erzeugnisse,
12. Pflanzenschutz-, Schädlingsbekämpfungs- und Desinfektionsmittel,
13. Ätherische Öle und Riechstoffe, chemische Backhilfs- und Konservierungsmittel, Aromastoffe,
14. Fotochemikalien, Fotopapiere, Herstellung und Verwendung von lichtempfindlichem Material wie z. B. Polymerfilm und vorbeschichtete Druckplatten,
15. Filme und deren technische Bearbeitung, fotografische, elektrochemische und magnetische Materialien ein- schließlich Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Auswertung und Wiedergabe von Informationen, die im Ver- bund mit den vorgenannten Produkten vertrieben werden, Kopieren,
16. chemische Umwandlung von Kohle, Erdgas, Erdöl sowie Erdölprodukten einschließlich Destillation, Raffination, Crackung, Hydrierung, Oxidierung, Vergasung sowie Weiterverarbeitung der Umwandlungsprodukte, Transport, Umschlag und Lagerung von Erdöl und Umwandlungsprodukten,
17. Ruß,
18. Holzverkohlung,
19. Seifen, Waschmittel, Kosmetika,
20. Leime, Kitte, Klebstoffe, Klebebänder, Gelatine,
21. Xxxxxx und Kerzen, Stearin und Olein,
22. Schuh-, Leder- und Fußbodenpflegemittel, Putzmittel,
23. technische Öle und Fette,
24. chemische Hilfsmittel aller Art wie z. B. Textilhilfsmittel, Lederhilfsmittel, Gerbstoffauszüge, Gerbereichemikalien und chemische Hilfsmittel für andere Industrien,
25. Kunststoffe einschließlich Schaumstoffe, Pressmassen...
Chemische Industrie. 8 Dachdeckerhandwerk
Chemische Industrie. Für Betriebe und Verkaufsunternehmen der chemischen Industrie und verwandten Industrien ein- schließlich ihrer Hilfs- und Nebenbetriebe, Forschungsstellen, Verwaltungsstellen, Auslieferungs- lager und Verkaufsstellen, für Chemie- und Mineralöl-Handelsunternehmen, für Unternehmen des Chemie-Anlagenbaues, für Büros und Unternehmen zur chemisch-technischen Beratung und zur Konstruktion und Instandhaltung chemischer Anlagen sowie für chemische Laboratorien und Un- tersuchungsanstalten. Zur chemischen Industrie gehören insbesondere folgende Produktionsgebiete:
Chemische Industrie. Gefahren können ersichtlich auch von der Arbeit mit chemischen Substanzen ausgehen. Insoweit finden sich die einschlägigen Regelungen in der sog. Störfall-Verordnung.46 Sie regelt ausschließlich die von der Technik ausgehenden Gefahren und verzichtet anders als das Atom- und Luftfahrtrecht darauf, auch den Mitarbeiter als mögliche Gefahrenquelle zu sehen. Eine Überprüfung von Fachkunde und Zuverlässigkeit gibt es nur in Bezug auf den Störfallbeauftragten, was im Einzelnen in der Fünften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes47 geregelt ist. Bemerkenswert ist, dass nach § 10 Abs. 2 dieser VO die erforderliche Zuverlässigkeit „in der Regel“ nur dann entfällt, wenn einschlägige Straftaten begangen wurden;48 eine Vorstrafe etwa aus dem Bereich des Straßenverkehrs würde nicht genügen. Ersichtlich geht man davon aus, dass bei allen übrigen Beschäftigten die allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätze ausreichen, um Gefahren für die Arbeitnehmer und die Allgemeinheit auszuschließen. So hat etwa das BAG am Beispiel eines Industriemeisters Chemie entschieden, es könne Arbeitsplätze geben, bei denen eine stabile Psyche unbedingte 45 17. 5. 1983 – 1 AZR 1249/79 - NJW 1984, 824, 825 rechte Spalte.