Interkommunale Zusammenarbeit Musterklauseln

Interkommunale Zusammenarbeit. Übernahme der beste- henden Zusammenar- beitsformen
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Interkommunale Zusammenarbeit. Wir wollen, dass die interkommunale Zusammenarbeit noch stärker als bisher vorangetrieben wird, um die Verwaltung effizienter zu machen. Die interkommunale Zusammenarbeit soll die Qualität der Verwaltung steigern und Kompetenzzentren herausbilden. Sollten im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit Potentiale entstehen, die eine Reduzierung der Mitarbeiter/innen in der Stadt Niddatal nach sich ziehen würde, ist diese Personalreduzierung allenfalls durch die Nichtbesetzung vakanter Stellen zu realisieren. Die interkommunale Zusammenarbeit wird von Mitarbeitern/innen auch die Übernahme von neuen, verantwortungsvollen Aufgaben mit sich bringen. Wir setzen uns dafür ein, dass Mitarbeiter/innen ihren Aufgaben entsprechend entlohnt werden und bei einer Veränderung der Aufgaben entsprechend für die neuen Aufgaben qualifiziert und entwickelt werden.
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Interkommunale Zusammenarbeit. Wir streben eine verstärkte Interkommunale Zusammenarbeit mit unseren Nachbarkommu- nen an • Regelmäßige Überprüfung des Leistungsportfolios unserer Beteiligungen mit dem Ziel eines der Infrastruktur und Lebensqualität dienenden Angebots
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Interkommunale Zusammenarbeit. Kontrastreiche Naturlandschaft
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Interkommunale Zusammenarbeit. Seit dem Jahr 2014 wurde die Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsförderungen in der Region intensiviert. Insbesondere zwischen den Wirtschaftsförderungen von Stadt und Landkreis Gießen wurde ein Vertrauensverhältnis aufgebaut, das in eine intensive und strategische Kooperation mündete. Ein ähnlicher Weg wird zurzeit mit dem Lahn-Dill-Kreis beschritten. Dieses Miteinander soll auch auf den Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Stadt Marburg erweitert werden, insbesondere um die Region Mittelhessen in ihrer Wahrnehmung nach außen hin zu stärken. Ein lebendiger und attraktiver ländlicher Raum darf von der Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs nicht abgeschnitten werden. Deshalb ist es notwendig, die soziale und kulturelle Infrastruktur weitgehend zu erhalten. Das neue integrierte Entwicklungskonzept der Region Gießener Land setzt hierzu gute Impulse und ermöglicht Anschubfinanzierungen durch EU-Gelder. Ebenso animiert der Landkreis durch gezielte Förderprogramme Interessenten zur energetischen Sanierung von denkmalgeschützten Häusern und Altbauten. Zudem wollen die Koalitionspartner noch intensiver dafür werben, dass Familien sich für den Altbestand im Dorfkern interessieren. Hierzu braucht es gute Beratungsangebote für interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber auch ein Umdenken bei Planungen und Denkmalpflege, die zur Attraktivität der Dorfkerne beitragen. Ein Altbauberatungszentrum soll Dreh- und Angelpunkt einer solchen Politik für den ländlichen Raum werden. Ebenso wichtig bleibt die Erreichbarkeit der Dörfer mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Für die Teilräume Nord und Ost werden hierzu Studien zur Reaktivierung der Schiene durchgeführt bzw. sind angedacht. Alternative Mobilitätskonzepte für den ländlichen Raum, wie z. B. Bürgerbus-System, Mitbringbörse, App-gesteuerte Anwendungen, Mobilität als Nachbarschaftshilfe oder Mitfahrdienste sind zu diskutieren, auszuprobieren und - möglichst im Rahmen von LEADER-Programmen - aktiv zu unterstützen und zu evaluieren. Mit Beschluss des Kreistages vom Oktober 2015 wurde ein Altbau-, Beratungs- und Informations-Zentrum (AlBIZ) in Grünberg eingerichtet. Das AlBIZ soll in Zukunft kreisweit eine Leuchtturmfunktion erfüllen und Beratung, Information und Begleitung zu allen Themen rund um den Altbau und die Denkmalpflege bieten. Eines der Ziele des AlBIZ ist es, alte Häuser modernen Wohnansprüchen anzupassen. Hierzu gehören auch Aspekte des barrierefreien/-armen Wohnens. Hierzu soll das AlBIZ selbst barrierefrei, bzw...
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Interkommunale Zusammenarbeit. Klimaschutz funktioniert nur in interkommunaler Zusammenarbeit. Die 2015 zwischen den Landkreisen Lahn-Dill, Marburg-Biedenkopf und Gießen geschlossene Vereinbarung zur intensiven Zusammenarbeit soll mit Umsetzungsprojekten unterfüttert werden. Insbesondere soll die Tragfähigkeit einer mittelhessischen Klimaschutzagentur geprüft werden.
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Interkommunale Zusammenarbeit. 1. Die Stadt Karlsruhe tritt der interkommunalen Zusammenarbeit bei und trägt zu ihrem Gelingen bei.
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Interkommunale Zusammenarbeit. 1. Die Gemeinde Karlsdorf-Neuthard erklärt, dass sie verbindlich die Raum- schaft/Clusterbildung im Landkreis Karlsruhe (Anlage 1) anerkennt.
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Interkommunale Zusammenarbeit. 1 Die neue Kirchgemeinde tritt im Umfang der bisherigen Rechte und Pflichten die Rechtsnachfolge der Vertragsgemeinden an bei
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  • Vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalles a) Führt der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich herbei, so ist der Versicherer von der Entschädigungspflicht frei. Ist die Herbeiführung des Schadens durch rechtskräftiges Strafurteil wegen Vorsatzes in der Person des Versicherungsnehmers festgestellt, so gilt die vorsätzliche Herbeiführung des Schadens als bewiesen.

  • Einzugsermächtigung als SEPA-Lastschriftmandat Hat der Kunde dem Zahlungsempfänger eine Einzugsermächtigung erteilt, mit der er den Zahlungsempfänger ermächtigt, Zahlungen von seinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen, weist er zugleich damit die ebase an, die vom Zah- lungsempfänger auf sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Mit der Einzugsermächtigung autorisiert der Kunde gegenüber der ebase die Einlösung von Lastschriften des Zahlungsempfängers. Diese Einzugsermächtigung gilt als SEPA-Lastschriftmandat. Sätze 1 bis 3 gelten auch für vom Kunden vor dem Inkrafttreten dieser Bedingungen für den Zahlungsverkehr erteilte Einzugser- mächtigungen. Die Einzugsermächtigung muss folgende Autorisierungsdaten enthalten: • Bezeichnung des Zahlungsempfängers, • Name des Kunden, • Kundenkennung nach Nr. 2.1.2. oder Kontonummer und Bankleitzahl des Kunden. Über die Autorisierungsdaten hinaus kann die Einzugsermächtigung zusätzliche Angaben enthalten.

  • Datenspeicherung bei Ihrem Versicherer Wir speichern Daten, die für den Versicherungsvertrag notwendig sind. Das sind zunächst Ihre Angaben im An- trag (Antragsdaten). Weiter werden zum Vertrag ver- sicherungstechnische Daten wie Kundennummer (Part- nernummer), Versicherungssumme, Versicherungsdau- er, Beitrag, Bankverbindung sowie erforderlichenfalls die Angaben eines Dritten, z. B. eines Vermittlers, eines Sachverständigen oder eines Arztes geführt (Vertrags- daten). Bei einem Versicherungsfall speichern wir Ihre Angaben zum Schaden und ggf. auch Angaben von Dritten, wie z. B. den vom Arzt ermittelten Grad der Be- rufsunfähigkeit, die Feststellung Ihrer Reparaturwerk- statt über einen Kfz-Totalschaden oder bei Ablauf einer Lebensversicherung den Auszahlungsbetrag (Leis- tungsdaten).

  • Datenweitergabe an selbstständige Vermittler Die ALTE LEIPZIGER gibt grundsätzlich keine Angaben zu Ihrer Gesundheit an selbstständige Vermittler weiter. Es kann aber in den folgenden Fällen dazu kommen, dass Daten, die Rückschlüsse auf Ihre Gesundheit zulassen, oder gemäß § 203 StGB geschützte Informationen über Ihren Vertrag Versicherungsvermittlern zur Kenntnis gegeben werden. Soweit es zu vertragsbezogenen Beratungszwecken erforderlich ist, kann der Sie betreuende Vermittler Informationen darüber erhalten, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen (z. B. Annahme mit Risikozuschlag, Ausschlüsse bestimmter Risiken) Ihr Vertrag angenommen werden kann. Der Vermittler, der Ihren Vertrag vermittelt hat, erfährt, dass und mit welchem Inhalt der Vertrag abgeschlossen wurde. Dabei erfährt er auch, ob Risikozuschläge oder Ausschlüsse bestimmter Risiken vereinbart wurden. Bei einem Wechsel des Sie betreuenden Vermittlers auf einen anderen Vermittler kann es zur Übermittlung der Vertragsdaten mit den Informationen über bestehende Risikozuschläge und Ausschlüsse bestimmter Risiken an den neuen Vermittler kommen. Sie werden bei einem Wechsel des Sie betreuenden Vermittlers auf einen anderen Vermittler vor der Weitergabe von Gesundheitsdaten informiert sowie auf Ihre Widerspruchsmöglichkeit hingewiesen. Meine Einwilligung gilt entsprechend für die Datenweitergabe an und die Daten- verarbeitung von Maklerpools oder anderen Dienstleistern (z. B. Betreiber von Vergleichssoftware, Maklerverwaltungsprogrammen), die mein Vermittler zum Abschluss und zur Verwaltung meiner Versicherungsverträge einschaltet. Die betreffenden Dienstleister kann ich bei meinem Vermittler erfragen. Ich willige ein, dass die ALTE LEIPZIGER meine Gesundheitsdaten und sonstigen nach § 203 StGB geschützten Daten in den oben genannten Fällen – soweit erforderlich – an den für mich zuständigen selbstständigen Versicherungs- vermittler übermittelt und diese dort erhoben, gespeichert und zu Beratungs- zwecken genutzt werden dürfen.

  • Verwahrung Im Rahmen des Depotvertrags verwahrt die USB die Anteile oder Aktien des Anlegers an den Fonds sowie sonstige Wertpapiere, soweit diese von der USB für verwahrfähig erklärt wurden. Außerdem erbringt die USB die in den Bedingungen für UnionDepots und in den Sonderbedingungen beschriebenen Dienstleistungen.

  • Unmöglichkeit; Vertragsanpassung 1. Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Besteller berechtigt, Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, dass der Lieferer die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird; eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.

  • Änderungen des Vertrages und dieser Bedingungen Die Regelungen des Vertrages und dieser Bedingungen beruhen auf den gesetzlichen und sonstigen Rahmen- bedingungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (z. B. EnWG, StromGVV, StromNZV, MsbG, höchstrichterliche Rechtsprechung, Entscheidungen der Bundesnetzagentur). Das vertragliche Äquivalenzverhältnis kann nach Vertragsschluss durch unvorhersehbare Änderungen der gesetzlichen oder sonstigen Rahmenbedingungen (z. B. durch Gesetzesänderungen, sofern deren konkreter Inhalt nicht bereits – etwa in der Phase zwischen dem Abschluss des förmlichen Gesetzgebungsverfahrens und dem Inkrafttreten – absehbar war), die der Lieferant nicht veranlasst und auf die er auch keinen Einfluss hat, in nicht unbedeutendem Maße gestört werden. Ebenso kann nach Vertragsschluss eine im Vertrag und/oder diesen Bedingungen entstandene Xxxxx nicht unerhebliche Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages entstehen lassen (etwa wenn die Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt), die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung zu beseitigen sind. In solchen Fällen ist der Lieferant verpflichtet, den Vertrag und diese Bedingungen – mit Ausnahme der Preise – unverzüglich insoweit anzupassen und/oder zu ergänzen, als es die Wiederherstel- lung des Äquivalenzverhältnisses von Leistung und Gegenleistung und/oder der Ausgleich entstandener Vertragslücken zur zumutbaren Fort- und Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich macht (z. B. mangels gesetzlicher Überleitungsbestimmungen). Anpassungen des Vertrages und dieser Bedingungen nach dieser Ziffer sind nur zum Monatsersten möglich. Die Anpassung wird nur wirksam, wenn der Lieferant dem Kunden die Anpassung spätestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilt. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Vertragsanpassung zu kündigen. Hierauf wird der Kunde vom Lieferanten in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

  • Swaps Swapgeschäfte sind Tauschverträge, bei denen die dem Geschäft zugrunde liegenden Zahlungsströme oder Risiken zwischen den Vertragspartnern ausgetauscht werden. Die Gesellschaft darf für Rechnung des Fonds im Rahmen der Anlagegrundsätze • Zins- • Währungs- • Zins-Währungs- • Varianz- • Equity- • Credit Default-Swapgeschäfte abschließen.

  • Gerichtsstände Wenn Sie uns verklagen Wenn wir Sie verklagen Sie haben Ihren Wohnsitz oder Geschäftssitz ins Ausland verlegt

  • Reservierungen 2.1 Unverbindliche Reservierungen, die den Xxxx zum kostenlosen Rücktritt berechtigen, sind nur bei entsprechender ausdrücklicher Vereinbarung mit dem Vermieter möglich. Ist eine solche Vereinbarung nicht getroffen worden, so führt die Buchung nach Ziffer 1.1 und