Common use of Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträge Clause in Contracts

Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträge. Aus Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträgen ergeben sich finanzielle Verpflich- tungen von rd. 000.000. €/a; die Verträge haben überwiegend eine Laufzeit von einem Jahr. Vereinzelt liegen längerfristige Laufzeiten vor, bei denen eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit nicht möglich ist; hierzu gehören die nachfolgend aufgeführten Verträge zur Anmietung der Räumlichkeiten im WBK und die Anpachtung des Grund- stücks für die Maria-Frieden-Grundschule. Wichtige Verträge (mit einem Volumen über 00.000 €) sind: • Vertrag mit dem Kreis Coesfeld vom 15.12.1997 über die Anmietung der Turnhalle des Pictorius-Berufskollegs für die außerschulische Nutzung der Turnhalle durch Vereine, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Delta Wohnungsbau GmbH & Co. KG vom 08.06.2000 mit Nachtrag von Juli 2003 über die Anmietung des Gebäudes Holtwicker Str. 9, kündbar mit einer Frist von 5 Monaten zum 31.07. eines Jahres • Vertrag mit der Eigentümergemeinschaft Borgert vom 29.10.1969 über die Bereitstel- lung eines Erbbaurechtes für die Stadt Coesfeld an dem Grundstück der Maria- Frieden-Schule, Laufzeit bis 10.02.2069 • Vertrag mit der Ernsting’s Bau und Grund GmbH & Co. KG vom 11.04.2001/ 05.11.2009/ 30.11.2009 über die Anmietung von Räumlichkeiten im WBK Coesfeld (z.B. für VHS), Laufzeit bis 31.07.2021 • Vertrag mit Xxxxx Xxxxxxxxxxx vom 20.12.1989 über die Anpachtung des Parkplatzes Davidstraße, mit einer dreimonatigen Frist zum Ende eines Jahres kündbar • Öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 02.11.2000/18.12.2000 über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster (Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Betrieb eines Rechen- zentrums usw.) mit der Stadt Münster, Laufzeit unbefristet mit einer achtzehnmonati- gen Frist kündbar • Übertragung der Aufgabe der Beihilfen-Festsetzungsstelle gegen Erstattung der Bei- hilfeleistungen und Verwaltungskosten auf die Westfälisch-Lippische Versorgungskas- se für Gemeinden und Gemeindeverbände am 11.06.1997, Laufzeit unbefristet • Vertrag mit der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) und der Westfalen Bus GmbH (WB) vom 30.05.1996/03./12.02.1997 über die Einrichtung der NachtBus-Linien X0, X0 und N8 im Westmünsterland, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Verträge mit dem Diakonischen Werk und der Arbeiterwohlfahrt vom 11.06.2007 zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule und Gewährleistung einer Ganztagsbetreu- ung an allen Schultagen der Lambertischule, Laurentiusschule, Ludgerischule, Maria- Frieden-Schule, Xxxxxx-Xxxxxx-Schule und Kardinal-von-Galen-Schule, Laufzeit unbe- fristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem DJK Eintracht Coesfeld-VBRS e.V. vom 13.06.2007 u. 23.02.2011 über die Nutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums West und des Hengte- sportplatzes sowie des Stadions im Sportzentrums Nord, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem Sportgemeinschaft Coesfeld 06 e.V. vom 13.06.2007 über die Nut- zung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums Nord und Süd, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 über die Straßenreinigung mittels einer Großkehrmaschine, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 über die Straßenreinigung mittels einer Kleinkehrmaschine, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Firma Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 11.10.2007 über die Leerung der Straßenpapierkörbe und Rückschnitt an den Bankstandorten, Laufzeit bis 31.12.2014 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 über gemeinsame Regelungen bei der Abfallsammlung und -beförderung in Verbindung mit dem Vertrag zwischen der Stadt Lüdinghausen und der Münsterlandentsorgung GmbH & Co. über die Sammlung und den Transport von Restmüll, Bioabfall und PPK für die Kommunen Billerbeck, Coesfeld, Dülmen, Havixbeck und Rosendahl vertreten durch die Stadt Lüdinghausen, Laufzeit bis 31.12.2018 • Vertrag mit der Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 20.10.2004 u. 28.06.2010 über den Bau und Betrieb eines Wertstoffhofes incl. der erforderlichen Transporte, Laufzeit bis 31.12.2014 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes von Sonderabfällen, die im Rahmen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwan- ges anfallen (Laufzeit bis 31.12.2018) in Verbindung mit dem Vertrag zwischen der Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld GmbH und der Drehkopf Recyclingzentrum Essen GmbH über die Sammlung und Entsorgung von schadstoffhaltigen Abfällen im Gebiet des Kreises Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 20.08.2007 über den Betrieb, die Er- stellung, Änderung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2013 • Vertrag mit der Alliander Stadtlicht GmbH vom 21.10.2013 über Betrieb und Wartung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Coesfeld, Laufzeit 01.01.2014 bis 31.12.2021 • Vertrag mit der Zahorka GmbH, Düren, vom 01.07.2009 über Unterhalts- und Grund- reinigungen an städtischen Gebäuden, Laufzeit bis 30.06.2014 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 26.03.2010 über die Er- schließung des Industriegebietes "Industrie- und Gewerbepark Flamschen", Laufzeit bis 31.03.2017 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 15.11.2010 über die Er- schließung des Wohngebietes "Wohnen am Kulturquartier", Laufzeit bis 31.12.2019 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 01.10.2013 über die Er- schließung des Wohngebietes "Wohnen an der Marienburg" nebst Kostenerstattungs- vereinbarung vom 01.10.2013, Laufzeit bis 31.12.2016

Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträge. Aus Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträgen ergeben sich finanzielle Verpflich- tungen von rd. 000.000. €/a; die Verträge haben überwiegend eine Laufzeit von einem Jahr. Vereinzelt liegen längerfristige Laufzeiten vor, bei denen eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten ver- einbarten Laufzeit nicht möglich ist; hierzu gehören die nachfolgend aufgeführten Verträge zur Anmietung der Räumlichkeiten im WBK und die Anpachtung des Grund- stücks Grundstücks für die Maria-Frieden-Grundschule. Wichtige Verträge (mit einem Volumen über 00.000 €) sind: • Vertrag mit dem Kreis Coesfeld vom 15.12.1997 über die Anmietung der Turnhalle des Pictorius-Berufskollegs für die außerschulische Nutzung der Turnhalle durch Vereine, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Delta Wohnungsbau GmbH & Co. KG vom 08.06.2000 mit Nachtrag von Juli 2003 über die Anmietung des Gebäudes Holtwicker Str. 9, kündbar mit einer Frist von 5 Monaten zum 31.07. eines Jahres • Vertrag mit der Eigentümergemeinschaft Borgert vom 29.10.1969 über die Bereitstel- lung eines Erbbaurechtes für die Stadt Coesfeld an dem Grundstück der Maria- FriedenMaria-Frieden- Schule, Laufzeit bis 10.02.2069 • Vertrag mit der Ernsting’s Bau und Grund GmbH & Co. KG vom 11.04.2001/ 05.11.2009/ 30.11.2009 über die Anmietung von Räumlichkeiten im WBK Coesfeld (z.B. für VHS), Laufzeit bis 31.07.2021 • Vertrag mit Xxxxx Xxxxxxxxxxx vom 20.12.1989 über die Anpachtung des Parkplatzes Davidstraße, mit einer dreimonatigen Frist zum Ende eines Jahres kündbar • Öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 02.11.2000/18.12.2000 über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster (Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Betrieb eines Rechen- zentrums usw.) mit der Stadt Münster, Laufzeit unbefristet mit einer achtzehnmonati- gen achtzehnmonatigen Frist kündbar • Übertragung der Aufgabe der Beihilfen-Festsetzungsstelle gegen Erstattung der Bei- hilfeleistungen Beihil- feleistungen und Verwaltungskosten auf die Westfälisch-Lippische Versorgungskas- se Versorgungskasse für Gemeinden und Gemeindeverbände am 11.06.1997, Laufzeit unbefristet • Vertrag mit der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) und der Westfalen Bus GmbH (WB) vom 30.05.1996/03./12.02.1997 über die Einrichtung der NachtBus-Linien X0, X0 und N8 im Westmünsterland, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Verträge mit dem Diakonischen Werk und der Arbeiterwohlfahrt vom 11.06.2007 zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule und Gewährleistung einer Ganztagsbetreu- ung an allen Schultagen der Lambertischule, Laurentiusschule, Ludgerischule, Maria- Frieden-Schule, Xxxxxx-Xxxxxx-Schule und Kardinal-von-Galen-Schule, Laufzeit unbe- fristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem DJK Eintracht Coesfeld-VBRS e.V. vom 13.06.2007 u. 23.02.2011 über die Nutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums West und des Hengte- sportplatzes Hengtesport- platzes sowie des Stadions im Sportzentrums Nord, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen sechs- monatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem Sportgemeinschaft Coesfeld 06 e.V. vom 13.06.2007 über die Nut- zungNutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums Nord und Süd, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 über die Straßenreinigung mittels einer Großkehrmaschine, Laufzeit bis 31.12.2014 31.12.2015 • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 über die Straßenreinigung mittels einer Kleinkehrmaschine, Laufzeit bis 31.12.2014 31.12.2015 • Vertrag mit der Firma Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 11.10.2007 über die Leerung der Straßenpapierkörbe und Rückschnitt an den Bankstandorten, Laufzeit bis 31.12.2014 31.12.2015 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 über gemeinsame Regelungen bei der Abfallsammlung und -beförderung –beförderung in Verbindung mit dem Vertrag den Verträgen zwischen der Stadt Lüdinghausen und der Münsterlandentsorgung GmbH & Co. vom 25.01.2010 über die Sammlung und den Transport von Restmüll, Bioabfall und PPK für die Kommunen Billerbeck, Coesfeld, Dülmen, Havixbeck und Rosendahl Ro- sendahl sowie über die Sammlung und den Transport von Sperrmüll, Altholz, E-Schrott, Altmetall und Grünabfall für die Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld vertreten durch die Stadt Lüdinghausen, Laufzeit bis 31.12.2018 • Vertrag mit der Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 20.10.2004 u. 28.06.2010 über den Bau und Betrieb eines Wertstoffhofes incl. der erforderlichen Transporte, Laufzeit Lauf- zeit bis 31.12.2014 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 bzw. 06.01.2014 über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes Trans- portes von Sonderabfällen, die im Rahmen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwan- ges Benut- zungszwanges anfallen (Laufzeit bis 31.12.2018) in Verbindung mit dem Vertrag zwischen zwi- schen der Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld GmbH und der Drehkopf Recyclingzentrum Recyclingzent- rum Essen GmbH vom 12. bzw. 21.11.2014 über die Sammlung und Entsorgung von schadstoffhaltigen Abfällen im Gebiet des Kreises Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 20.08.2007 über den Betrieb, die Er- stellung, Änderung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2013 31.12.2015 • Vertrag mit der Alliander Stadtlicht GmbH vom 21.10.2013 über Betrieb und Wartung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Coesfeld, Laufzeit 01.01.2014 bis 31.12.2021 • Vertrag mit der Zahorka GmbH, Düren, vom 01.07.2009 26.05.2014 über Unterhalts- und Grund- reinigungen Grundrei- nigungen an städtischen Gebäuden, Laufzeit bis 30.06.2014 3 Jahre (ab 07.07.2014) - danach mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist zum Schuljahresende kündbar • Vertrag mit der Metropol Gebäudereinigung (e.K.) 30.07.2014 über die Glasreinigung an städtischen Gebäuden, Wartehallen der Bushaltestellen und Abstellanlagen der Bahnhaltepunkte, Laufzeit 3 Jahre (ab 01.08.2014) –danach mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist zum Schuljahresende kündbar • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 26.03.2010 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Industriegebietes "Industrie- und Gewerbepark Flamschen", Laufzeit bis 31.03.2017 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 15.11.2010 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Wohngebietes "Wohnen am Kulturquartier", Laufzeit bis 31.12.2019 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 01.10.2013 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Wohngebietes "Wohnen an der Marienburg" nebst Kostenerstattungs- vereinbarung Zusatzvereinbarung vom 06.02.2014 und Kostenerstattungsvereinbarung vom 01.10.2013, Laufzeit bis 31.12.201631.12.2016 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH über die Erschließung „Wohnen an der Hengte" nebst Kostenerstattungsvereinbarung vom 26.09.2014, Laufzeit bis 31.12.2017

Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträge. Aus Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträgen ergeben sich finanzielle Verpflich- tungen von rd. 000.000. 000.000 €/a; die Verträge haben überwiegend eine Laufzeit von einem Jahr. Vereinzelt liegen längerfristige Laufzeiten vor, bei denen eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten ver- einbarten Laufzeit nicht möglich ist; hierzu gehören die gehört der nachfolgend aufgeführten Verträge zur Anmietung der Räumlichkeiten im WBK und die Anpachtung aufgeführte Erbbau- rechtsvertrag bzgl. des Grund- stücks Grundstücks für die Maria-Frieden-Grundschule. Wichtige Verträge (mit einem Volumen über 00.000 €) sind: • Vertrag mit dem Kreis Coesfeld vom 15.12.1997 über die Anmietung der Turnhalle des Pictorius-Berufskollegs für die außerschulische Nutzung der Turnhalle durch Vereine, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Delta Wohnungsbau GmbH & Co. KG vom 08.06.2000 mit Nachtrag von Juli 2003 über die Anmietung des Gebäudes Holtwicker Str. 9, kündbar mit einer Frist von 5 Monaten zum 31.07. eines Jahres • Vertrag mit der Eigentümergemeinschaft Borgert vom 29.10.1969 über die Bereitstel- lung eines Erbbaurechtes für die Stadt Coesfeld an dem Grundstück der Maria- FriedenMaria-Frieden- Schule, Laufzeit bis 10.02.2069 • Vertrag mit der Ernsting’s Bau und Grund GmbH & Co. KG vom 11.04.2001/ 05.11.2009/ 30.11.2009 über die Anmietung von Räumlichkeiten im WBK Coesfeld (z.B. für VHS), Laufzeit bis 31.07.2021 • Vertrag mit Xxxxx Xxxxxxxxxxx vom 20.12.1989 über die Anpachtung des Parkplatzes Davidstraße, mit einer dreimonatigen Frist zum Ende eines Jahres kündbar • Öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 02.11.2000/18.12.2000 über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster (Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Betrieb eines Rechen- zentrums usw.) mit der Stadt Münster, Laufzeit unbefristet mit einer achtzehnmonati- gen achtzehnmonatigen Frist kündbar • Übertragung der Aufgabe der Beihilfen-Festsetzungsstelle gegen Erstattung der Bei- hilfeleistungen Beihil- feleistungen und Verwaltungskosten auf die Westfälisch-Lippische Versorgungskas- se Versorgungskasse für Gemeinden und Gemeindeverbände am 11.06.1997, Laufzeit unbefristet • Vertrag mit der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) dem Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und der Westfalen Bus GmbH (WB) Umgebung e.V. vom 30.05.1996/03./12.02.1997 01.02.2016 über die Einrichtung der NachtBus-Linien X0, X0 Verwahrung und N8 im WestmünsterlandPflege von Fundtieren, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Vertrag mit DRK Kreisverband Coesfeld e.V. vom 29.05.2015 u. 22.09.2017 über die Wahrnehmung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in der Stadt Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2021 • Verträge mit dem Diakonischen Werk und der Arbeiterwohlfahrt vom 11.06.2007 zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule und Gewährleistung einer Ganztagsbetreu- ung an allen Schultagen der Lambertischule, Laurentiusschule, Ludgerischule, Maria- Frieden-Schule, Xxxxxx-Xxxxxx-Schule und Kardinal-von-Galen-Schule, Laufzeit unbe- fristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem Kreis Coesfeld vom 29.05./01.06.2015 zur Beteiligung an den Kosten der Pestalozzischule - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt 1 Lernen - des Kreises Coesfeld, Laufzeit unbefristet mit Kündigungsmöglichkeit gem. § 60 Verwaltungsverfah- rensgesetz NRW • Vertrag mit dem Förderverein Mensa des Schulzentrums Coesfeld e.V. vom 01.08.2017 über die Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten im Schulzentrum für den Betrieb ei- ner Schulmensa sowie über die Übernahme des daraus anfallenden Sachaufwandes für die Essenausgabe, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist zum 31.07. ei- nes jeden Jahres kündbar • Vertrag mit dem DJK Eintracht Coesfeld-VBRS e.V. vom 13.06.2007 u. 23.02.2011 u. 21.04.2015 über die Nutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums West und des Hengte- sportplatzes sowie des Stadions im Sportzentrums Nord, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem Sportgemeinschaft Coesfeld 06 e.V. vom 13.06.2007 über die Nut- zungNutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums Nord und Süd, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 27.07.2015 über die Straßenreinigung mittels einer Großkehrmaschine, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 über die Straßenreinigung mittels einer KleinkehrmaschineKleinkehrmaschine und Handreinigung, Laufzeit 01.01.2016 bis 31.12.2014 31.12.2022 • Vertrag mit der Firma Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 11.10.2007 27.07.2015 über die Leerung der Straßenpapierkörbe und Rückschnitt an den Bankstandorten, Laufzeit 01.01.2016 bis 31.12.2014 31.12.2022 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag rechtliche Vereinbarung mit Kommunen im Kreis Coesfeld ohne die Stadt Lüdinghausen und dem Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 09.06.2017 über gemeinsame Regelungen bei die kommunale Zusam- menarbeit im Bereich der Abfallsammlung Sammlung und -beförderung Beförderung von Abfällen in Verbindung mit dem Vertrag zwischen der Stadt Lüdinghausen Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld GmbH und der Münsterlandentsorgung Remondis Münsterland GmbH & Co. KG vom 03.01.2018 über die Sammlung und den Transport Beförderung von Restmüll, Bioabfall Siedlungsabfällen und PPK für die Kommunen Billerbeck, Coesfeld, Dülmen, Havixbeck Behältergestellung und Rosendahl vertreten durch die Stadt Lüdinghausen-bewirtschaftung, Laufzeit bis 31.12.2018 31.12.2025 • Vertrag mit der Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 20.10.2004 u. 28.06.2010 18.02.2014 über die Einrich- tung, den Bau Betrieb und Betrieb die Unterhaltung eines Wertstoffhofes incl. sowie Transport der erforderlichen Transporteam Wertstoffhof erfassten Abfälle, Laufzeit bis 31.12.2014 31.12.2022 mit der Option einer Verlänge- rung um 1 Jahr bis 2024 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag rechtliche Vereinbarung mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 bzw. 06.01.2014 über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes von Sonderabfällen, die im Rahmen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwan- ges Be- nutzungszwanges anfallen (Laufzeit bis 31.12.201831.12.2022) in Verbindung mit dem Vertrag zwischen zwi- schen der Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld GmbH und der Drehkopf Recyclingzentrum Recyclingzent- rum Essen GmbH vom 15.09.2017 über die Sammlung und Entsorgung von schadstoffhaltigen schadstoff- haltigen Abfällen im Gebiet des Kreises Coesfeld(Sonderabfälle aus Haushaltungen über das Schadstoffmobil, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 20.08.2007 über den Betrieb, die Er- stellung, Änderung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2013 31.12.2020 • Vertrag mit der Alliander Stadtlicht GmbH vom 21.10.2013 über Betrieb und Wartung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Coesfeld, Laufzeit 01.01.2014 bis 31.12.2021 31.12.2020 • Vertrag mit der Zahorka GmbHSPIE SAG GmbH vom 05.11.2020 über Betrieb und Wartung der Stra- ßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Coesfeld, DürenLaufzeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2025 • Vertrag mit der Xxxxxx Xxxxx GmbH u. Co. KG, Bochum, vom 01.07.2009 20.05.2019 über Unterhalts- Unter- halts- und Grund- reinigungen Grundreinigungen an städtischen Gebäuden, Laufzeit bis 30.06.2014 16.07.2021 mit dreimaliger automatischer Verlängerung um 1 Jahr mit einer sechsmonatigen Kündi- gungsfrist • Vertrag mit der Metropol Gebäudereinigung (e.K.), Duisburg vom 20.05.2019 über die Glasreinigung an städtischen Gebäuden, Wartehallen der Bushaltestellen und Abstell- anlagen der Bahnhaltepunkte, Laufzeit ab 01.04.2020 bis 16.07.2021 mit dreimaliger automatischer Verlängerung um 1 Jahr mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 26.03.2010 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Industriegebietes "Industrie- und Gewerbepark Flamschen", Laufzeit bzw. Ab- rechnung und Übergabe der Erschließungsanlagen der Bebauungsplanbereiche 120/1- 3 mit der Stadt bis 31.03.2017 zum 31.12.2018; Laufzeit bzw. Abrechnung und Übergabe der Er- schließungsanlagen der Bebauungsplanbereiche 120/4-5 mit der Stadt bis voraussicht- lich zum 31.12.2024 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH DZ Immobilien + Treuhand GmbH, Münster vom 15.11.2010 30.09./ 10.10.2016 über die Er- schließung Erschließung des Wohngebietes "Wohnen am Kulturquartier"Baugebietes Meddingheide I gemäß Bebauungsplan Nr. 137, Laufzeit bis 31.12.2020 • Vertrag mit der ECOPLAN Verwaltungsgesellschaft mbH, Neuenrade vom 14.04.2017 über die Erschließung des Wohnquartiers „östlich“ Erlenwerg gemäß Bebauungsplan Nr. 140, Laufzeit bis 31.12.2019 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH ECOPLAN Verwaltungsgesellschaft mbH, Neuenrade vom 01.10.2013 11.04.2017 über die Er- schließung Erschließung des Wohngebietes "Wohnen an der Marienburg" nebst Kostenerstattungs- vereinbarung vom 01.10.2013*Sommerkamp* gemäß Bebauungsplan Nr. 143, Laufzeit bis 31.12.201631.12.2021 • Vertrag mit der Tehündfeld Schlüsselfertiges Bauen GmbH, Wessum vom 17.06./31.05.2019 über die Erschließung des Wohngebietes „Kalksbecker Heide“ ge- mäß Bebauungsplan Nr. 82 u. 147, Laufzeit unbefristet • Vertrag mit der DZ Immobilien + Treuhand GmbH, Münster vom 17.01./23.01.2020 über die Erschließung des Baugebietes Meddingheide II gemäß Bebauungsplan Nr. 138, und den Ausbau des Peilsweges im Bereich zwischen Meddingheide I u. II; Laufzeit unbe- fristet

Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträge. Aus Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträgen ergeben sich finanzielle Verpflich- tungen von rd. 000.000. €/a; die Verträge haben überwiegend eine Laufzeit von einem Jahr. Vereinzelt liegen längerfristige Laufzeiten vor, bei denen eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten ver- einbarten Laufzeit nicht möglich ist; hierzu gehören die nachfolgend aufgeführten Verträge zur Anmietung der Räumlichkeiten im WBK und die Anpachtung des Grund- stücks Grundstücks für die Maria-Frieden-Grundschule. Wichtige Verträge (mit einem Volumen über 00.000 €) sind: • Vertrag mit dem Kreis Coesfeld vom 15.12.1997 über die Anmietung der Turnhalle des Pictorius-Berufskollegs für die außerschulische Nutzung der Turnhalle durch Vereine, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Delta Wohnungsbau GmbH & Co. KG vom 08.06.2000 mit Nachtrag von Juli 2003 über die Anmietung des Gebäudes Holtwicker Str. 9, kündbar mit einer Frist von 5 Monaten zum 31.07. eines Jahres • Vertrag mit der Eigentümergemeinschaft Borgert vom 29.10.1969 über die Bereitstel- lung eines Erbbaurechtes für die Stadt Coesfeld an dem Grundstück der Maria- FriedenMaria-Frieden- Schule, Laufzeit bis 10.02.2069 • Vertrag mit der Ernsting’s Bau und Grund GmbH & Co. KG vom 11.04.2001/ 05.11.2009/ 30.11.2009 über die Anmietung von Räumlichkeiten im WBK Coesfeld (z.B. für VHS), Laufzeit bis 31.07.2021 • Vertrag mit Xxxxx Xxxxxxxxxxx dem Eigentümer Hockamp vom 20.12.1989 17.12.2015 über die Anpachtung Anmietung des Parkplatzes DavidstraßeWohn- gebäudes in Coesfeld, Xx Xxxxxx Xxxx 00, Laufzeit unbefristet unter Berücksichtigung eines Kündigungsverzichts bis zum 31.12.2018 kündbar zum 3. Werktag eines Kalen- dermonats zum Ablauf des übernächsten Monats • Vertrag mit einer dreimonatigen Frist zum Ende dem Caritasverband für den Kreis Coesfeld e.V. vom 11.12.2015 über die Anmietung eines Jahres kündbar Gebäudes in Coesfeld, Xxxxxxxxxxxx 00, Laufzeit bis 30.12.2018 • Öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 02.11.2000/18.12.2000 über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster (Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Betrieb eines Rechen- zentrums usw.) mit der Stadt Münster, Laufzeit unbefristet mit einer achtzehnmonati- gen achtzehnmonatigen Frist kündbar • Übertragung der Aufgabe der Beihilfen-Festsetzungsstelle gegen Erstattung der Bei- hilfeleistungen Beihil- feleistungen und Verwaltungskosten auf die Westfälisch-Lippische Versorgungskas- se Versorgungskasse für Gemeinden und Gemeindeverbände am 11.06.1997, Laufzeit unbefristet • Vertrag mit der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) dem Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und der Westfalen Bus GmbH (WB) Umgebung e.V. vom 30.05.1996/03./12.02.1997 01.02.2016 über die Einrichtung der NachtBus-Linien X0, X0 Verwahrung und N8 im WestmünsterlandPflege von Fundtieren, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Vertrag mit DRK Kreisverband Coesfeld e.V. vom 29.05.2015 u. 22.09.2017 über die Wahrnehmung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in der Stadt Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2020 • Verträge mit dem Diakonischen Werk und der Arbeiterwohlfahrt vom 11.06.2007 zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule und Gewährleistung einer Ganztagsbetreu- ung an allen Schultagen der Lambertischule, Laurentiusschule, Ludgerischule, Maria- Frieden-Schule, Xxxxxx-Xxxxxx-Schule und Kardinal-von-Galen-Schule, Laufzeit unbe- fristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem Kreis Coesfeld vom 29.05./01.06.2015 zur Beteiligung an den Kosten der Pestalozzischule - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt 1 Lernen - des Kreises Coesfeld, Laufzeit unbefristet mit Kündigungsmöglichkeit gem. § 60 Verwaltungsverfah- rensgesetz NRW • Vertrag mit dem Förderverein Mensa des Schulzentrums Coesfeld e.V. vom 01.08.2017 über die Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten im Schulzentrum für den Betrieb ei- ner Schulmensa sowie über die Übernahme des daraus anfallenden Sachaufwandes für die Essenausgabe, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist zum 31.07. ei- nes jeden Jahres kündbar • Vertrag mit dem DJK Eintracht Coesfeld-VBRS e.V. vom 13.06.2007 u. 23.02.2011 u. 21.04.2015 über die Nutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums West und des Hengte- sportplatzes sowie des Stadions im Sportzentrums Nord, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem Sportgemeinschaft Coesfeld 06 e.V. vom 13.06.2007 über die Nut- zungNutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums Nord und Süd, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 27.07.2015 über die Straßenreinigung mittels einer Großkehrmaschine, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 über die Straßenreinigung mittels einer KleinkehrmaschineKleinkehrmaschine und Handreinigung, Laufzeit 01.01.2016 bis 31.12.2014 31.12.2022 • Vertrag mit der Firma Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 11.10.2007 27.07.2015 über die Leerung der Straßenpapierkörbe und Rückschnitt an den Bankstandorten, Laufzeit 01.01.2016 bis 31.12.2014 31.12.2022 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag rechtliche Vereinbarung mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 über gemeinsame Regelungen bei der Abfallsammlung und -beförderung Beförderung in Verbindung mit dem Vertrag den Verträgen zwischen der Stadt Lüdinghausen und der Münsterlandentsorgung GmbH & Co. vom 25.01.2010 über die Sammlung und den Transport Beförderung von Restmüll, Bioabfall Siedlungsab- fällen und PPK die Behältergestellung und -bewirtschaftung für die Kommunen Billerbeck, Coesfeld, Dülmen, Havixbeck Städte und Rosendahl Gemeinden des Kreises Coesfeld vertreten durch die Stadt Lüdinghausen, Laufzeit bis 31.12.2018 • Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit Kommunen im Kreis Coesfeld ohne die Stadt Lüdinghausen und dem Kreis Coefeld vom 09.06.2017 über die kommunale Zusam- menarbeit im Bereich der Sammlung und Beförderung von Abfällen in Verbindung mit dem Vertrag zwischen der Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld GmbH und Remondis Münsterland GmbH & Co. KG vom 03.01.2018 über die Sammlung und Beförderung von Siedlungsabfällen und die Behältergestellung und -bewirtschaftung, Laufzeit bis 31.12.2025 • Vertrag mit der Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 20.10.2004 u. 28.06.2010 18.02.2014 über die Einrich- tung, den Bau Betrieb und Betrieb die Unterhaltung eines Wertstoffhofes incl. sowie Transport der erforderlichen Transporteam Wertstoffhof erfassten Abfälle, Laufzeit bis 31.12.2014 31.12.2021 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag rechtliche Vereinbarung mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 bzw. 06.01.2014 über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes von Sonderabfällen, die im Rahmen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwan- ges Be- nutzungszwanges anfallen (Laufzeit bis 31.12.201831.12.2022) in Verbindung mit dem Vertrag zwischen zwi- schen der Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld GmbH und der Drehkopf Recyclingzentrum Recyclingzent- rum Essen GmbH vom 15.09.2017 über die Sammlung und Entsorgung von schadstoffhaltigen schadstoff- haltigen Abfällen im Gebiet des Kreises Coesfeld(Sonderabfälle aus Haushaltungen über das Schadstoffmobil, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 20.08.2007 über den Betrieb, die Er- stellung, Änderung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2013 31.12.2019 • Vertrag mit der Alliander Stadtlicht GmbH vom 21.10.2013 über Betrieb und Wartung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Coesfeld, Laufzeit 01.01.2014 bis 31.12.2021 • Vertrag mit der Zahorka Spelters GmbH, DürenHeinsberg, vom 01.07.2009 26.05.2014 über Unterhalts- und Grund- reinigungen Grundreinigungen an städtischen Gebäuden, Laufzeit bis 30.06.2014 3 Jahre (ab 07.07.2014) - danach mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist zum Schuljahresende kündbar • Vertrag mit der Metropol Gebäudereinigung (e.K.) 30.07.2014 über die Glasreinigung an städtischen Gebäuden, Wartehallen der Bushaltestellen und Abstellanlagen der Bahnhaltepunkte, Laufzeit 3 Jahre (ab 01.08.2014) –danach mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist zum Schuljahresende kündbar • Vertrag mit dem Hausmeisterservice Titlus, Coesfeld, vom 18.08.2016 über die Pflege der Außenanlagen diverser städtischer Objekte, Laufzeit unbefristet • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 26.03.2010 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Industriegebietes "Industrie- und Gewerbepark Flamschen", Laufzeit bzw. Ab- rechnung und Übergabe der Erschließungsanlagen der Bebauungsplanbereiche 120/1- 3 mit der Stadt bis 31.03.2017 zum 31.12.2018; Laufzeit bzw. Abrechnung und Übergabe der Er- schließungsanlagen der Bebauungsplanbereiche 120/4-5 mit der Stadt bis voraussicht- lich zum 31.12.2024 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH DZ Immobilien + Treuhand GmbH, Münster vom 15.11.2010 30.09./ 10.10.2016 über die Er- schließung Erschließung des Wohngebietes "Wohnen am Kulturquartier"Baugebietes Meddingheide I gemäß Bebauungsplan Nr. 137, Laufzeit bis 31.12.2020 • Vertrag mit der ECOPLAN Verwaltungsgesellschaft mbH, Neuenrade vom 14.04.2017 über die Erschließung des Wohnquartiers „östlich“ Erlenwerg gemäß Bebauungsplan Nr. 140, Laufzeit bis 31.12.2019 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH ECOPLAN Verwaltungsgesellschaft mbH, Neuenrade vom 01.10.2013 11.04.2017 über die Er- schließung Erschließung des Wohngebietes "Wohnen an der Marienburg" nebst Kostenerstattungs- vereinbarung vom 01.10.2013*Sommerkamp* gemäß Bebauungsplan Nr. 143, Laufzeit bis 31.12.201631.12.2021

Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträge. Aus Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträgen ergeben sich finanzielle Verpflich- tungen von rd. 000.000. €/a; die Verträge haben überwiegend eine Laufzeit von einem Jahr. Vereinzelt liegen längerfristige Laufzeiten vor, bei denen eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten ver- einbarten Laufzeit nicht möglich ist; hierzu gehören die nachfolgend aufgeführten Verträge zur Anmietung der Räumlichkeiten im WBK und die Anpachtung des Grund- stücks Grundstücks für die Maria-Frieden-Grundschule. Wichtige Verträge (mit einem Volumen über 00.000 €) sind: • Vertrag mit dem Kreis Coesfeld vom 15.12.1997 über die Anmietung der Turnhalle des Pictorius-Berufskollegs für die außerschulische Nutzung der Turnhalle durch Vereine, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Delta Wohnungsbau GmbH & Co. KG vom 08.06.2000 mit Nachtrag von Juli 2003 über die Anmietung des Gebäudes Holtwicker Str. 9, kündbar mit einer Frist von 5 Monaten zum 31.07. eines Jahres • Vertrag mit der Eigentümergemeinschaft Borgert vom 29.10.1969 über die Bereitstel- lung eines Erbbaurechtes für die Stadt Coesfeld an dem Grundstück der Maria- FriedenMaria-Frieden- Schule, Laufzeit bis 10.02.2069 • Vertrag mit der Ernsting’s Bau und Grund GmbH & Co. KG vom 11.04.2001/ 05.11.2009/ 30.11.2009 über die Anmietung von Räumlichkeiten im WBK Coesfeld (z.B. für VHS), Laufzeit bis 31.07.2021 • Vertrag mit Xxxxx Xxxxxxxxxxx vom 20.12.1989 über die Anpachtung des Parkplatzes Davidstraße, mit einer dreimonatigen Frist zum Ende eines Jahres kündbar • Öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 02.11.2000/18.12.2000 über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster (Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Betrieb eines Rechen- zentrums usw.) mit der Stadt Münster, Laufzeit unbefristet mit einer achtzehnmonati- gen achtzehnmonatigen Frist kündbar • Übertragung der Aufgabe der Beihilfen-Festsetzungsstelle gegen Erstattung der Bei- hilfeleistungen Beihil- feleistungen und Verwaltungskosten auf die Westfälisch-Lippische Versorgungskas- se Versorgungskasse für Gemeinden und Gemeindeverbände am 11.06.1997, Laufzeit unbefristet • Vertrag mit der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) und der Westfalen Bus GmbH (WB) DRK Kreisverband Coesfeld e.V. vom 30.05.1996/03./12.02.1997 29.05.2015 über die Einrichtung Wahrnehmung der NachtBus-Linien X0, X0 und N8 im Westmünsterlandsozialen Betreuung von Flüchtlingen in der Stadt Coesfeld, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar bis 31.12.2016 • Verträge mit dem Diakonischen Werk und der Arbeiterwohlfahrt vom 11.06.2007 zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule und Gewährleistung einer Ganztagsbetreu- ung an allen Schultagen der Lambertischule, Laurentiusschule, Ludgerischule, Maria- Frieden-Schule, Xxxxxx-Xxxxxx-Schule und Kardinal-von-Galen-Schule, Laufzeit unbe- fristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem DJK Eintracht Coesfeld-VBRS e.V. vom 13.06.2007 u. 23.02.2011 u. 21.04.2015 über die Nutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums West und des Hengte- sportplatzes sowie des Stadions im Sportzentrums Nord, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem Sportgemeinschaft Coesfeld 06 e.V. vom 13.06.2007 über die Nut- zungNutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums Nord und Süd, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 über die Straßenreinigung mittels einer Großkehrmaschine, Laufzeit bis 31.12.2014 31.12.2015 • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 über die Straßenreinigung mittels einer Kleinkehrmaschine, Laufzeit bis 31.12.2014 31.12.2015 • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 27.07.2015 über die Straßenreinigung mittels einer Großkehrmaschine, einer Kleinkehrmaschine und Handreinigung, Laufzeit 01.01.2016 bis 31.12.2022 • Vertrag mit der Firma Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 11.10.2007 über die Leerung der Straßenpapierkörbe und Rückschnitt an den Bankstandorten, Laufzeit bis 31.12.2014 31.12.2015 • Vertrag mit der Firma Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 27.07.2015 über die Leerung der Straßenpapierkörbe und Rückschnitt an den Bankstandorten, Laufzeit 01.01.2016 bis 31.12.2022 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 über gemeinsame Regelungen bei der Abfallsammlung und -beförderung –beförderung in Verbindung mit dem Vertrag den Verträgen zwischen der Stadt Lüdinghausen und der Münsterlandentsorgung GmbH & Co. vom 25.01.2010 über die Sammlung und den Transport Beförderung von Restmüll, Bioabfall Siedlungsab- fällen und PPK die Behältergestellung und -bewirtschaftung für die Kommunen Billerbeck, Coesfeld, Dülmen, Havixbeck Städte und Rosendahl Gemeinden des Kreises Coesfeld vertreten durch die Stadt Lüdinghausen, Laufzeit bis 31.12.2018 • Vertrag mit der Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 20.10.2004 u. 28.06.2010 18.02.2014 über die Einrich- tung, den Bau Betrieb und Betrieb die Unterhaltung eines Wertstoffhofes incl. sowie Transport der erforderlichen Transporteam Wertstoffhof erfassten Abfälle, Laufzeit bis 31.12.2014 31.12.2021 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 bzw. 06.01.2014 über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes Trans- portes von Sonderabfällen, die im Rahmen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwan- ges Benut- zungszwanges anfallen (Laufzeit bis 31.12.2018) in Verbindung mit dem Vertrag zwischen zwi- schen der Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld GmbH und der Drehkopf Recyclingzentrum Recyclingzent- rum Essen GmbH vom 12. bzw. 21.11.2014 über die Sammlung und Entsorgung von schadstoffhaltigen Abfällen im Gebiet des Kreises Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 20.08.2007 über den Betrieb, die Er- stellung, Änderung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2013 31.12.2017 • Vertrag mit der Alliander Stadtlicht GmbH vom 21.10.2013 über Betrieb und Wartung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Coesfeld, Laufzeit 01.01.2014 bis 31.12.2021 • Vertrag mit der Zahorka GmbH, Düren, vom 01.07.2009 26.05.2014 über Unterhalts- und Grund- reinigungen Grundrei- nigungen an städtischen Gebäuden, Laufzeit bis 30.06.2014 3 Jahre (ab 07.07.2014) - danach mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist zum Schuljahresende kündbar • Vertrag mit der Metropol Gebäudereinigung (e.K.) 30.07.2014 über die Glasreinigung an städtischen Gebäuden, Wartehallen der Bushaltestellen und Abstellanlagen der Bahnhaltepunkte, Laufzeit 3 Jahre (ab 01.08.2014) –danach mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist zum Schuljahresende kündbar • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 26.03.2010 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Industriegebietes "Industrie- und Gewerbepark Flamschen", Laufzeit bis 31.03.2017 bzw. Abrechnung mit der Stadt bis zum 31.12.2019 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 15.11.2010 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Wohngebietes "Wohnen am Kulturquartier", Laufzeit Anlagen wurden am 07.11.2014 an die Stadt übergeben, Projektabschluss/Abrechnung bis 31.12.2019 31.12.2016 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 01.10.2013 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Wohngebietes "Wohnen an der Marienburg" nebst Kostenerstattungs- vereinbarung Zusatzvereinbarung vom 06.02.2014 und Kostenerstattungsvereinbarung vom 01.10.2013, Laufzeit bis 31.12.201631.12.2016 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH über die Erschließung „Wohnen an der Hengte" nebst Kostenerstattungsvereinbarung vom 26.09.2014, Laufzeit bis 31.12.2017

Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträge. Aus Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträgen ergeben sich finanzielle Verpflich- tungen von rd. 000.000. €/a; die Verträge haben überwiegend eine Laufzeit von einem Jahr. Vereinzelt liegen längerfristige Laufzeiten vor, bei denen eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten ver- einbarten Laufzeit nicht möglich ist; hierzu gehören die nachfolgend aufgeführten Verträge zur Anmietung der Räumlichkeiten im WBK und die Anpachtung des Grund- stücks Grundstücks für die Maria-Frieden-Grundschule. Wichtige Verträge (mit einem Volumen über 00.000 €) sind: • Vertrag mit dem Kreis Coesfeld vom 15.12.1997 über die Anmietung der Turnhalle des Pictorius-Berufskollegs für die außerschulische Nutzung der Turnhalle durch Vereine, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Delta Wohnungsbau GmbH & Co. KG vom 08.06.2000 mit Nachtrag von Juli 2003 über die Anmietung des Gebäudes Holtwicker Str. 9, kündbar mit einer Frist von 5 Monaten zum 31.07. eines Jahres • Vertrag mit der Eigentümergemeinschaft Borgert vom 29.10.1969 über die Bereitstel- lung eines Erbbaurechtes für die Stadt Coesfeld an dem Grundstück der Maria- FriedenMaria-Frieden- Schule, Laufzeit bis 10.02.2069 • Vertrag mit der Ernsting’s Bau und Grund GmbH & Co. KG vom 11.04.2001/ 05.11.2009/ 30.11.2009 über die Anmietung von Räumlichkeiten im WBK Coesfeld (z.B. für VHS), Laufzeit bis 31.07.2021 • Vertrag mit Xxxxx Xxxxxxxxxxx vom 20.12.1989 über die Anpachtung des Parkplatzes Davidstraße, mit einer dreimonatigen Frist zum Ende eines Jahres kündbar • Öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 02.11.2000/18.12.2000 über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster (Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Betrieb eines Rechen- zentrums usw.) mit der Stadt Münster, Laufzeit unbefristet mit einer achtzehnmonati- gen achtzehnmonatigen Frist kündbar • Übertragung der Aufgabe der Beihilfen-Festsetzungsstelle gegen Erstattung der Bei- hilfeleistungen Beihil- feleistungen und Verwaltungskosten auf die Westfälisch-Lippische Versorgungskas- se Versorgungskasse für Gemeinden und Gemeindeverbände am 11.06.1997, Laufzeit unbefristet • Vertrag mit der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) und der Westfalen Bus GmbH (WB) DRK Kreisverband Coesfeld e.V. vom 30.05.1996/03./12.02.1997 29.05.2015 über die Einrichtung Wahrnehmung der NachtBus-Linien X0, X0 und N8 im Westmünsterlandsozialen Betreuung von Flüchtlingen in der Stadt Coesfeld, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar bis 31.12.2017 • Verträge mit dem Diakonischen Werk und der Arbeiterwohlfahrt vom 11.06.2007 zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule und Gewährleistung einer Ganztagsbetreu- ung an allen Schultagen der Lambertischule, Laurentiusschule, Ludgerischule, Maria- Frieden-Schule, Xxxxxx-Xxxxxx-Schule und Kardinal-von-Galen-Schule, Laufzeit unbe- fristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem DJK Eintracht Coesfeld-VBRS e.V. vom 13.06.2007 u. 23.02.2011 u. 21.04.2015 über die Nutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums West und des Hengte- sportplatzes sowie des Stadions im Sportzentrums Nord, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem Sportgemeinschaft Coesfeld 06 e.V. vom 13.06.2007 über die Nut- zungNutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums Nord und Süd, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 27.07.2015 über die Straßenreinigung mittels einer Großkehrmaschine, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 über die Straßenreinigung mittels einer KleinkehrmaschineKleinkehrmaschine und Handreinigung, Laufzeit 01.01.2016 bis 31.12.2014 31.12.2022 • Vertrag mit der Firma Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 11.10.2007 27.07.2015 über die Leerung der Straßenpapierkörbe und Rückschnitt an den Bankstandorten, Laufzeit 01.01.2016 bis 31.12.2014 31.12.2022 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 über gemeinsame Regelungen bei der Abfallsammlung und -beförderung –beförderung in Verbindung mit dem Vertrag den Verträgen zwischen der Stadt Lüdinghausen und der Münsterlandentsorgung GmbH & Co. vom 25.01.2010 über die Sammlung und den Transport Beförderung von Restmüll, Bioabfall Siedlungsab- fällen und PPK die Behältergestellung und -bewirtschaftung für die Kommunen Billerbeck, Coesfeld, Dülmen, Havixbeck Städte und Rosendahl Gemeinden des Kreises Coesfeld vertreten durch die Stadt Lüdinghausen, Laufzeit bis 31.12.2018 • Vertrag mit der Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 20.10.2004 u. 28.06.2010 18.02.2014 über die Einrich- tung, den Bau Betrieb und Betrieb die Unterhaltung eines Wertstoffhofes incl. sowie Transport der erforderlichen Transporteam Wertstoffhof erfassten Abfälle, Laufzeit bis 31.12.2014 31.12.2021 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 bzw. 06.01.2014 über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes Trans- portes von Sonderabfällen, die im Rahmen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwan- ges Benut- zungszwanges anfallen (Laufzeit bis 31.12.2018) in Verbindung mit dem Vertrag zwischen zwi- schen der Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld GmbH und der Drehkopf Recyclingzentrum Recyclingzent- rum Essen GmbH vom 12. bzw. 21.11.2014 über die Sammlung und Entsorgung von schadstoffhaltigen Abfällen im Gebiet des Kreises Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 20.08.2007 über den Betrieb, die Er- stellung, Änderung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2013 31.12.2017 • Vertrag mit der Alliander Stadtlicht GmbH vom 21.10.2013 über Betrieb und Wartung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Coesfeld, Laufzeit 01.01.2014 bis 31.12.2021 • Vertrag mit der Zahorka GmbH, Düren, vom 01.07.2009 26.05.2014 über Unterhalts- und Grund- reinigungen Grundrei- nigungen an städtischen Gebäuden, Laufzeit bis 30.06.2014 3 Jahre (ab 07.07.2014) - danach mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist zum Schuljahresende kündbar • Vertrag mit der Metropol Gebäudereinigung (e.K.) 30.07.2014 über die Glasreinigung an städtischen Gebäuden, Wartehallen der Bushaltestellen und Abstellanlagen der Bahnhaltepunkte, Laufzeit 3 Jahre (ab 01.08.2014) –danach mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist zum Schuljahresende kündbar • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 26.03.2010 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Industriegebietes "Industrie- und Gewerbepark Flamschen", Laufzeit bis 31.03.2017 • Vertrag bzw. Abrechnung mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 15.11.2010 über die Er- schließung des Wohngebietes "Wohnen am Kulturquartier", Laufzeit Stadt bis zum 31.12.2019 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 01.10.2013 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Wohngebietes "Wohnen an der Marienburg" nebst Kostenerstattungs- vereinbarung Zusatzvereinbarung vom 06.02.2014 und Kostenerstattungsvereinbarung vom 01.10.2013, Laufzeit bis 31.12.201631.12.2016 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH über die Erschließung „Wohnen an der Hengte" nebst Kostenerstattungsvereinbarung vom 26.09.2014, Laufzeit bis 31.12.2017

Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträge. Aus Leasing-, Miet-, Nutzungs- und Wartungsverträgen ergeben sich finanzielle Verpflich- tungen von rd. 000.000. €/a; die Verträge haben überwiegend eine Laufzeit von einem Jahr. Vereinzelt liegen längerfristige Laufzeiten vor, bei denen eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten ver- einbarten Laufzeit nicht möglich ist; hierzu gehören die nachfolgend aufgeführten Verträge zur Anmietung der Räumlichkeiten im WBK und die Anpachtung des Grund- stücks Grundstücks für die Maria-Frieden-Grundschule. Wichtige Verträge (mit einem Volumen über 00.000 €) sind: • Vertrag mit dem Kreis Coesfeld vom 15.12.1997 über die Anmietung der Turnhalle des Pictorius-Berufskollegs für die außerschulische Nutzung der Turnhalle durch Vereine, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Delta Wohnungsbau GmbH & Co. KG vom 08.06.2000 mit Nachtrag von Juli 2003 über die Anmietung des Gebäudes Holtwicker Str. 9, kündbar mit einer Frist von 5 Monaten zum 31.07. eines Jahres • Vertrag mit der Eigentümergemeinschaft Borgert vom 29.10.1969 über die Bereitstel- lung eines Erbbaurechtes für die Stadt Coesfeld an dem Grundstück der Maria- FriedenMaria-Frieden- Schule, Laufzeit bis 10.02.2069 • Vertrag mit der Ernsting’s Bau und Grund GmbH & Co. KG vom 11.04.2001/ 05.11.2009/ 30.11.2009 über die Anmietung von Räumlichkeiten im WBK Coesfeld (z.B. für VHS), Laufzeit bis 31.07.2021 • Vertrag mit Xxxxx Xxxxxxxxxxx dem Eigentümer Hockamp vom 20.12.1989 17.12.2015 über die Anpachtung Anmietung des Parkplatzes DavidstraßeWohn- gebäudes in Coesfeld, Xx Xxxxxx Xxxx 00, Laufzeit unbefristet unter Berücksichtigung eines Kündigungsverzichts bis zum 31.12.2018 kündbar zum 3. Werktag eines Kalen- dermonats zum Ablauf des übernächsten Monats • Vertrag mit einer dreimonatigen Frist zum Ende dem Caritasverband für den Kreis Coesfeld e.V. vom 11.12.2015 über die Anmietung eines Jahres kündbar Gebäudes in Coesfeld, Xxxxxxxxxxxx 00, Laufzeit bis 30.12.2018 • Vertrag mit der Eigentümerin Xxxxxxx-Segbert vom 21./23.02.2016 über die Anmietung des Gebäudes in Coesfeld, Harle 38, Laufzeit bis 30.04.2017 • Vertrag mit dem Eigentümer Erkmann vom 10./11.12.2015 über die Anmietung eines Wohngebäudes in Coesfeld, Xxxxx Xxxxxxxxxx 0, Laufzeit bis 31.05.2017 • Öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 02.11.2000/18.12.2000 über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster (Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Betrieb eines Rechen- zentrums usw.) mit der Stadt Münster, Laufzeit unbefristet mit einer achtzehnmonati- gen achtzehnmonatigen Frist kündbar • Übertragung der Aufgabe der Beihilfen-Festsetzungsstelle gegen Erstattung der Bei- hilfeleistungen Beihil- feleistungen und Verwaltungskosten auf die Westfälisch-Lippische Versorgungskas- se Versorgungskasse für Gemeinden und Gemeindeverbände am 11.06.1997, Laufzeit unbefristet • Vertrag mit der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) dem Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und der Westfalen Bus GmbH (WB) Umgebung e.V. vom 30.05.1996/03./12.02.1997 01.02.2016 über die Einrichtung der NachtBus-Linien X0, X0 Verwahrung und N8 im WestmünsterlandPflege von Fundtieren, Laufzeit unbefristet mit einer dreimonatigen Frist kündbar • Vertrag mit DRK Kreisverband Coesfeld e.V. vom 29.05.2015 über die Wahrnehmung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in der Stadt Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2017 • Verträge mit dem Diakonischen Werk und der Arbeiterwohlfahrt vom 11.06.2007 zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule und Gewährleistung einer Ganztagsbetreu- ung an allen Schultagen der Lambertischule, Laurentiusschule, Ludgerischule, Maria- Frieden-Schule, Xxxxxx-Xxxxxx-Schule und Kardinal-von-Galen-Schule, Laufzeit unbe- fristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem Kreis Coesfeld vom 29.05./01.06.2015 zur Beteiligung an den Kosten der Pestalozzischule - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt 1 Lernen - des Kreises Coesfeld, Laufzeit unbefristet mit Kündigungsmöglichkeit gem. § 60 Verwaltungsverfah- rensgesetz NRW • Vertrag mit dem DJK Eintracht Coesfeld-VBRS e.V. vom 13.06.2007 u. 23.02.2011 u. 21.04.2015 über die Nutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums West und des Hengte- sportplatzes sowie des Stadions im Sportzentrums Nord, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit dem Sportgemeinschaft Coesfeld 06 e.V. vom 13.06.2007 über die Nut- zungNutzung, Unterhaltung und Pflege des Sportzentrums Nord und Süd, Laufzeit unbefristet mit einer sechsmonatigen Frist kündbar • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 27.07.2015 über die Straßenreinigung mittels einer Großkehrmaschine, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Firma Alba Städtereinigung, Neuenkirchen, vom 20.12.2007 über die Straßenreinigung mittels einer KleinkehrmaschineKleinkehrmaschine und Handreinigung, Laufzeit 01.01.2016 bis 31.12.2014 31.12.2022 • Vertrag mit der Firma Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 11.10.2007 27.07.2015 über die Leerung der Straßenpapierkörbe und Rückschnitt an den Bankstandorten, Laufzeit 01.01.2016 bis 31.12.2014 31.12.2022 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 über gemeinsame Regelungen bei der Abfallsammlung und -beförderung –beförderung in Verbindung mit dem Vertrag den Verträgen zwischen der Stadt Lüdinghausen und der Münsterlandentsorgung GmbH & Co. vom 25.01.2010 über die Sammlung und den Transport Beförderung von Restmüll, Bioabfall Siedlungsab- fällen und PPK die Behältergestellung und -bewirtschaftung für die Kommunen Billerbeck, Coesfeld, Dülmen, Havixbeck Städte und Rosendahl Gemeinden des Kreises Coesfeld vertreten durch die Stadt Lüdinghausen, Laufzeit bis 31.12.2018 • Vertrag mit der Remondis GmbH & Co. KG, Bochum, vom 20.10.2004 u. 28.06.2010 18.02.2014 über die Einrich- tung, den Bau Betrieb und Betrieb die Unterhaltung eines Wertstoffhofes incl. sowie Transport der erforderlichen Transporteam Wertstoffhof erfassten Abfälle, Laufzeit bis 31.12.2014 31.12.2021 • Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunen im Kreis Coesfeld vom 08.06.2009 bzw. 06.01.2014 über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes Trans- portes von Sonderabfällen, die im Rahmen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwan- ges Benut- zungszwanges anfallen (Laufzeit bis 31.12.2018) in Verbindung mit dem Vertrag zwischen zwi- schen der Wirtschaftsbetriebe Kreis Coesfeld GmbH und der Drehkopf Recyclingzentrum Recyclingzent- rum Essen GmbH vom 12. bzw. 21.11.2014 über die Sammlung und Entsorgung von schadstoffhaltigen Abfällen im Gebiet des Kreises Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2014 • Vertrag mit der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 20.08.2007 über den Betrieb, die Er- stellung, Änderung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Coesfeld, Laufzeit bis 31.12.2013 31.12.2017 • Vertrag mit der Alliander Stadtlicht GmbH vom 21.10.2013 über Betrieb und Wartung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Coesfeld, Laufzeit 01.01.2014 bis 31.12.2021 • Vertrag mit der Zahorka GmbH, Düren, vom 01.07.2009 26.05.2014 über Unterhalts- und Grund- reinigungen Grundrei- nigungen an städtischen Gebäuden, Laufzeit bis 30.06.2014 3 Jahre (ab 07.07.2014) - danach mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist zum Schuljahresende kündbar • Vertrag mit der Metropol Gebäudereinigung (e.K.) 30.07.2014 über die Glasreinigung an städtischen Gebäuden, Wartehallen der Bushaltestellen und Abstellanlagen der Bahnhaltepunkte, Laufzeit 3 Jahre (ab 01.08.2014) –danach mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist zum Schuljahresende kündbar • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 26.03.2010 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Industriegebietes "Industrie- und Gewerbepark Flamschen", Laufzeit bis 31.03.2017 • Vertrag bzw. Abrechnung mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 15.11.2010 über die Er- schließung des Wohngebietes "Wohnen am Kulturquartier", Laufzeit Stadt bis zum 31.12.2019 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH vom 01.10.2013 über die Er- schließung Erschlie- ßung des Wohngebietes "Wohnen an der Marienburg" nebst Kostenerstattungs- vereinbarung Zusatzvereinbarung vom 06.02.2014 und Kostenerstattungsvereinbarung vom 01.10.2013, Laufzeit bis 31.12.201631.12.2016 • Vertrag mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH über die Erschließung „Wohnen an der Hengte" nebst Kostenerstattungsvereinbarung vom 26.09.2014, Laufzeit bis 31.12.2017