Zweck und Geltungsbereich. 1.1 Die Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen gewährleisten gegenüber jedem Zugangsberechtigten einheitlich — die diskriminierungsfreie Benutzung von Serviceeinrichtungen und — die diskriminierungsfreie Erbringung der angebotenen Leistungen.
1.2 Die Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen gelten für die gesamte Geschäfts- verbindung zwischen EIU und Zugangsberechtigten, die sich aus der Benutzung der Serviceeinrichtungen und der Erbringung der angebotenen Leistungen ergibt.
1.3 Die Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen gliedern sich in einen Allgemeinen Teil (NBS-AT) und einen unternehmensspezifischen Besonderen Teil (NBS-BT).
1.4 Die NBS-AT ergänzende sowie etwaige von den NBS-AT abweichende Regelungen ergeben sich aus den NBS-BT. Regelungen in den NBS-BT gehen den Regelungen in den NBS-AT vor.
1.5 Vertragliche Vereinbarungen zwischen Zugangsberechtigten und den von ihnen beauf- tragten EVU haben keinen Einfluss auf die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Zugangsberechtigten und den EIU.
1.6 Die Bestimmungen betreffend Zugangsberechtigte und EVU gelten sinngemäß auch für Fahrzeughalter.
1.7 Allein rechtsverbindlich sind die Nutzungsbedingungen in deutscher Sprache. Werden die Nutzungsbedingungen in einer weiteren Amtssprache der Europäischen Union ver- öffentlicht, dient dies lediglich der besseren Information von Zugangsberechtigten.
Zweck und Geltungsbereich. 1.1. Die TriCon Container-Terminal Nürnberg GmbH (nachfolgend: TriCon) betreibt eine Um- schlaganlage, mit der Ladeeinheiten des kombinierten Verkehrs (kranbare Sattelanhänger, Container und Wechselbehälter) zwischen den Verkehrsträgern Eisenbahn und Lkw umge- schlagen werden. Ort, Ausstattung und allgemeine Leistungsmerkmale der Umschlaganlage ergeben sich aus der beigefügten Infrastrukturbeschreibung (Anlage 1). Die regulären Öff- nungszeiten der Umschlaganlage sind im Internet unter xxx.xxxxxx-xxxxxxxx.xx veröffentlicht.
1.2. Mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen soll allen Zugangsberechtigten der diskriminie- rungsfreie Zugang zur vorbezeichneten Umschlaganlage sowie die diskriminierungsfreie Nut- zung der mit dem Betrieb der Umschlaganlage verbundenen Leistungen ermöglicht werden. Sie gelten für die gesamte, sich daraus ergebende Geschäftsverbindung zwischen dem Zu- gangsberechtigten und TriCon.
1.3. Die Einzelheiten des Zugangs, insbesondere des Zeitpunktes und der Dauer der Nutzung, sowie das zu entrichtende Entgelt und die sonstigen Nutzungsbedingungen einschließlich die der Betriebssicherheit dienenden Bestimmungen bleiben dem Abschluss einer Vereinbarung gemäß § 20 ERegG vorbehalten.
1.4. Vertragliche Vereinbarungen zwischen den Zugangsberechtigten und den von ihnen beauf- tragten EVU haben keinen Einfluss auf die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Zu- gangsberechtigten und TriCon.
Zweck und Geltungsbereich. 1.1 Die NBS-AT gewährleisten gegenüber jedem Zugangsberechtigten einheitlich o den diskriminierungsfreien Zugang zu Serviceeinrichtungen und deren Nutzung durch Eisenbahnfahrzeuge sowie o die diskriminierungsfreie Erbringung der angebotenen Leistungen.
1.2 Die NBS-AT gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen EIU und Zugangsberechtigten, die sich aus der Benutzung der Serviceeinrichtung und der Erbringung der angebotenen Leistungen ergibt.
1.3 Vertragliche Vereinbarungen zwischen Zugangsberechtigten und den von ihnen beauftragten XXX haben keinen Einfluss auf die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Zugangsberechtigten und den EIU.
1.4 Die Bestimmungen betreffend Zugangsberechtigte und EVU gelten sinngemäß auch für Halter von Eisenbahnfahrzeugen, die mit diesen selbstständig am Eisenbahnbetrieb teilnehmen, ohne EVU zu sein.
Zweck und Geltungsbereich. 1.1 Die SNB-AT gewährleisten gegenüber jedem Zugangsberechtigten einheitlich • die diskriminierungsfreie Benutzung der Eisenbahninfrastruktur der HIG und • die diskriminierungsfreie Erbringung der angebotenen Leistungen. Die SNB-AT gelten im gesamten Bereich der durch die HIG betriebenen Schienenwege mit Ausnahme von nichtöffentlicher Eisenbahninfrastruktur.
1.2 Die SNB-AT gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der HIG als Betreiber der Schienenwege und Zugangsberechtigten, die sich aus der Benutzung der Eisenbahninfrastruktur – mit Ausnahme der Nutzung von Serviceeinrichtungen – und der Erbringung der angebotenen Leistungen ergibt.
1.3 Die Schienennetz-Nutzungsbedingungen gliedern sich in einem Allgemeinen Teil (SNB-AT) und einem unternehmensspezifischen Besonderen Teil (SNB-BT).
1.4 Die SNB-AT ergänzende sowie etwaige von den SNB-AT abweichende Regelungen ergeben sich aus den SNB-BT. Regelungen in den SNB-BT gehen den Regelungen in den SNB-AT vor.
1.5 Vertragliche Vereinbarungen zwischen Zugangsberechtigten und den von ihnen beauftragten EVU haben keinen Einfluss auf die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Zugangsberechtigten und der HIG als Betreiber der Schienenwege.
Zweck und Geltungsbereich. 1.1 Die NBS-AT gewährleisten gegenüber jedem Zugangsberechtigten einheit- lich o die diskriminierungsfreie Benutzung von Serviceeinrichtungen und o die diskriminierungsfreie Erbringung der angebotenen Leistungen.
1.2 Die NBS-AT gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen EIU und Zugangsberechtigten, die sich aus der Benutzung der Serviceeinrich- tungen und der Erbringung der angebotenen Leistungen ergibt.
1.3 Vertragliche Vereinbarungen zwischen Zugangsberechtigten und den von ihnen beauftragten EVU haben keinen Einfluss auf die vertraglichen Ver- einbarungen zwischen den Zugangsberechtigten und den EIU.
1.4 Die Bestimmungen betreffend Zugangsberechtigte und EVU gelten sinnge- mäß auch für Halter von Eisenbahnfahrzeugen, die mit diesen selbststän- dig am Eisenbahnbetrieb teilnehmen, ohne EVU zu sein.
Zweck und Geltungsbereich. 1.1 Die Schienennetz-Nutzungsbedingungen gewährleisten gegenüber jedem Zugangsberechtigten einheitlich • die diskriminierungsfreie Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und • die diskriminierungsfreie Erbringung der angebotenen Leistungen.
1.2 Die Schienennetz-Nutzungsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen Betreibern der Schienenwege und Zugangsberechtigten, die sich aus der Benutzung der Eisenbahninfrastruktur – mit Ausnahme der Nutzung von Serviceeinrichtungen – und der Erbringung der angebotenen Leistungen ergibt.
1.3 Die Schienennetz-Nutzungsbedingungen gliedern sich in einen Allgemeinen Teil (SNB-AT) und einen unternehmensspezifischen Besonderen Teil (SNB-BT).
1.4 Die SNB-AT ergänzende sowie etwaige von den SNB-AT abweichende Regelungen ergeben sich aus den SNB-BT. Regelungen in den SNB-BT gehen den Regelungen in den SNB-AT vor.
1.5 Vertragliche Vereinbarungen zwischen Zugangsberechtigten und den von ihnen beauftragten EVU haben keinen Einfluss auf die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Zugangsberechtigten und den Betreibern der Schienenwege.
1.6 Die Bestimmungen betreffend Zugangsberechtigte und EVU gelten sinngemäß auch für Fahrzeughalter, die mit diesen selbstständig am Eisenbahnbetrieb teilnehmen, ohne EVU zu sein.
Zweck und Geltungsbereich. Diese NBS sind Bestandteil aller Verträge über die Erbringung von Instandhaltungs- und Wartungsleistungen und/oder die Gewährung der Benutzung von Serviceeinrichtungen zwischen der Transdev Instandhaltung GmbH (im Folgenden TDITDI) und Zugangsberechtigten/Auftraggeber (im Folgenden ZB oder AG). Die NBS gelten auch für alle zukünftigen Serviceleistungen, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Die NBS gelten ausschließlich, d.h. Nutzungsbedingungen des ZB oder Dritter finden keine Anwendung, es sei denn, die TDI stimmt deren Geltung ausdrücklich und schriftlich zu. Eine ausdrückliche Zustimmung liegt nicht vor, wenn die TDI deren Geltung im Einzelfall lediglich nicht gesondert widerspricht. Die Transdev Instandhaltung GmbH betreibt in 00000 Xxxxx, Xxxxxxxxxxx 2a eine Serviceeinrichtung im Sinne der Anlage 2 Nr. 2 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), ausgelegt zur Instandhaltung und zum Service von Schienenfahrzeugen insbsondere des Personenverkehres. Grundlage für den Betrieb der Transdev Instandhaltung GmbH sind die rechtlichen, insbesondere landesrechtlichen Bestimmungen für nicht öffentliche Eisenbahnen, hier insbesondere das Eisenbahngesetz für das Land Schleswig-Holstein (LEisenbG) sowie die Betriebsordnung für den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen des Landes Schleswig-Holstein (ABABauV SH).
Zweck und Geltungsbereich. 1 Zweck § 2 Geltungsbereich
Zweck und Geltungsbereich. Allgemeine Zugangsvoraussetzungen
Zweck und Geltungsbereich. 1.1 Die Südwestfalen Container-Terminal GmbH (SWCT) betreibt eine Umschlaganlage, mit der Ladeeinheiten des kombinierten Verkehrs (Sattelanhänger, Container und Wechselbehälter) zwischen den Verkehrsträgern Eisenbahn und Lkw umgeschlagen werden. Soweit Ladeeinheiten des kombinierten Verkehrs auf oder von der Eisenbahn umgeschlagen werden, ist die Umschlaganlage eine Serviceeinrichtung im Sinne von § 10 Anlage 2 Nr. 2 b) ERegG. Ort, Ausstattung und allgemeine Leistungsmerkmale der Umschlaganlage ergeben sich aus der beigefügten Infrastrukturbeschreibung (Anlage 1).
1.2 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen beziehen sich ausschließlich auf die Nutzung der Umschlaganlage als Serviceeinrichtung im Sinne von § 10 ERegG. Mit ihnen soll allen Zugangsberechtigten/EVU der diskriminierungsfreie Zugang zur vorbezeichneten Umschlaganlage sowie die diskriminierungsfreie Nutzung der mit dem Betrieb der Umschlaganlage verbundenen Leistungen ermöglicht werden. Sie gelten für die gesamte, sich daraus ergebende Geschäftsverbindung zwischen dem Zugangsberechtigten/EVU und der SWCT.
1.3 Die Einzelheiten des Zugangs, insbesondere des Zeitpunktes und der Dauer der Nutzung sowie das zu entrichtende Entgelt und die sonstigen Nutzungsbedingungen, einschließlich die der Betriebssicherheit dienenden Bestimmungen, bleiben dem Abschluss einer Vereinbarung gemäß § 20 ERegG vorbehalten.
1.4 Vertragliche Vereinbarungen zwischen den Zugangsberechtigten/EVU und den von ihnen beauftragten EVU haben keinen Einfluss auf die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Zugangsberechtigten/EVU und der SWCT.