Leistungsziele und Leistungsarten. Mit der Direktversicherung können alle drei Leistungsziele Alters-, Invaliditäts- und Hinterbliebenenversorgung separat oder kombiniert abgedeckt werden. Soll die steuer- und sozialrechtliche Förderung in Anspruch genommen werden, können Altersvorsorge, Invaliditätsver- sorgung und Hinterbliebenenversorgung nur als Renten- zahlungen im Versorgungsversprechen zugesagt wer- den. Steuerlich unschädlich ist jedoch, wenn der Versiche- rungstarif anstelle der Rentenzahlung ein Kapitalwahlrecht mit einmaliger Auszahlung des gesamten Deckungskapitals vorsieht. Dieses Wahlrecht des Arbeitnehmers darf jedoch erst innerhalb des letzten Jahres vor dem altersbedingten Ausscheiden ausgeübt werden. Die Altersrente kann in diesem Fall dann auch als Einmalkapital gezahlt werden, ohne dass die Steuerfreiheit der Beiträge entfällt. Die Invaliditätsleistungen hingegen können immer nur als Rente und nicht als Kapital geleistet werden. Bei Altersrentenversicherungen, die mit Hinterbliebenen- leistungen kombiniert sind, sehen viele Versicherungstarife im Todesfall die Zahlung eines Kapitals anstelle einer Hin- terbliebenenrente vor. So kann für den Fall des Todes vor Altersrentenbeginn die Beitragsrückgewähr in einer Kapi- talzahlung vorgesehen sein. Auch für den Fall des Todes nach Altersrentenbeginn können einmalige Kapitalzahlun- gen anstelle von Hinterbliebenenrentenzahlungen vorgese- hen sein. Steuerlich unbeachtlich ist die Kapitalzahlung dann, wenn dieses Kapitalwahlrecht erst im zeitlichen Zu- sammenhang mit dem Tod des ursprünglich Berechtigten ausgeübt wird. Bei der Direktversicherung können auch zeitlich begrenzte Leistungen vorgesehen sein. So kann hier insbesondere die selbständige Invaliditätsrente zeitlich begrenzt werden und mit dem Altersrentenbeginn enden, ohne dass danach noch weitere Leistungen erbracht werden müssen.
Leistungsziele und Leistungsarten. Das Betriebsrentengesetz ermöglicht neben der Alters- sicherung des Arbeitnehmers und der Absicherung seiner Hinterbliebenen auch die Absicherung bei Invalidität (sog. Leistungsziele). Als Invaliditätsleistungen werden in der betrieblichen Altersversorgung überwiegend Berufsunfä- higkeitsleistungen versprochen und bislang nur vereinzelt Erwerbsunfähigkeitsleistungen oder Erwerbsminderungs- leistungen. Die drei Leistungsziele können sowohl kumula- tiv (z.B. Altersversorgung und Invaliditätsversorgung) als auch separat zugesagt werden (z.B. nur die Invaliditätsver- sorgung). Andere Versorgungsleistungen des Arbeitgebers wie z.B. Unfallleistungen oder Beihilfen im Krankheitsfall sind keine Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge und fallen damit nicht unter den Schutz des Betriebsrentenge- setzes (Relevanz insbesondere für Unverfallbarkeit und Insolvenzschutz). Als Arten von Versorgungsleistungen kommen grundsätz- lich laufende Leistungen oder einmalige Zahlungen in Be- tracht. Erhebliche Beschränkungen auf laufende Renten- leistungen bestehen jedoch in den einzelnen Durchfüh- rungswegen durch die steuerrechtlichen Vorgaben. Bei Waisenrenten ist der Versorgungszeitraum zeitlich be- grenzt. Die Details zu den Leistungsarten werden bei den jeweiligen Durchführungswegen dargestellt.
Leistungsziele und Leistungsarten. IV. Leistungsstrukturen und Bemessungsgrund- lage