Termine/Lieferzeiten. 2.1. Vertraglich vereinbarte Fristen werden erst in Gang gesetzt, wenn alle vom Be- steller an uns zu liefernden Unterlagen (z. B. Pläne, Genehmigungen) bei uns einge- gangen sind. Termine gelten bis zur Liefe- rung solcher Unterlagen als nicht verbind- lich.
2.2. Liefer- und Leistungsbehinderungen auf- grund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesent- lich erschweren oder unmöglich machen (z.B. Streik oder Aussperrung bei Zuliefe- rern, behördliche Anordnungen) können selbst dann nicht zu unseren Lasten gel- tend gemacht werden, wenn sie bei unse- ren Lieferanten oder deren Unterlieferan- ten eintreten. Bei solchen Ereignissen wer- den Leistungs- und Lieferfristen um die Dauer der Behinderung mit einem Zu- schlag verlängert. Werden Leistungs-und Lieferfristen für voraussichtlich längere Zeit unterbrochen, ohne dass unsere Leis- tung dauernd unmöglich wird, so können wir unsere ausgeführten Leistungen ab- rechnen und die Kosten erstattet verlan- gen, die in den Preisen der nicht ausge- führten Leistung enthalten sind. Dauert die Behinderung länger als drei Monate, so kann jeder Teil nach Ablauf dieser Zeit vom Vertrag zurückzutreten.
2.3. Der Besteller hat in Fällen des Verzugs (bei der Erstellung von Bauleistungen) nur dann den Anspruch aus § 8 Nr. 3 VOB/B, wenn für Beginn und Fertigstellung eine Zeit nach dem Kalender schriftlich verein- bart war und der Kunde nach Ablauf die- ser Zeit eine angemessene Nachfrist ge- setzt und erklärt hat, dass er nach frucht- losem Ablauf der Frist den Auftrag entzie- hen wird.
Termine/Lieferzeiten. 8.1. Die BWS verpflichtet sich, die im Vertrag festgelegten Termine einzuhalten unter der Voraussetzung, dass der Besteller seinerseits seine vertraglichen Pflichten (Vorbereitungshandlungen, Zahlungspflichten, Vorleistungspflichten usw.) einhält. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bei ihrem Ablauf die Lieferung im Werk der BWS fertiggestellt ist.
8.2. Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Einflussbereichs der BWS liegen. Die Termine werden insbesondere verschoben, wenn: - der BWS die Angaben, die sie für die Ausführung ihrer Tätigkeit benötigt, nicht rechtzeitig zugehen oder wenn sie der Besteller nachträglich abändert; - die notwendigen Halb- und Fertigfabrikate, Ersatzteile und Materialien infolge verspäteter oder fehlerhafter Zulieferungen nicht zur Verfügung stehen; - die Sicherheit für die Mitarbeiter der BWS am Arbeitsort nach Auffassung der BWS nicht gewährleistet ist; - unvorhergesehene Ereignisse wie Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Arbeitskonflikte, Streik, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Naturereignisse usw. eintreten.
8.3. Der Besteller hat keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag wegen Verspätung der Lieferung oder Dienstleistung.
8.4. Falls für die Lieferung eine Exportbewilligung erforderlich ist, muss dies der BWS schriftlich mitgeteilt werden. Die BWS ist nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn die Ausfuhr der Lieferung gegen nationales und/oder internationales Recht verstösst.
Termine/Lieferzeiten. 8.1 Die schubag verpflichtet sich, die im Vertrag festgelegten Termine einzuhalten unter der Voraussetzung, dass der Besteller seinerseits seine vertraglichen Pflichten (Vorbereitungshandlungen, Zahlungspflichten, Vorleistungspflichten usw.) einhält. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bei ihrem Ablauf die Lieferung im Werk der schubag fertiggestellt ist.
8.2 Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Einflussbereichs der schubag liegen. Die Termine werden insbesondere verschoben, wenn: - der schubag die Angaben, die sie für die Ausführung ihrer Tätigkeit benötigt, nicht rechtzeitig zugehen oder wenn sie der Besteller nachträglich abändert. - die notwendigen Halb- und Fertigfabrikate, Ersatzteile und Materialien infolge verspäteter oder fehlerhafter Zulieferungen nicht zur Verfügung stehen. - die Sicherheit für die Mitarbeiter der schubag am Arbeitsort nach Auffassung der schubag nicht gewährleistet ist. - unvorhergesehene Ereignisse wie Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Arbeitskonflikte, Streik, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Naturereignisse usw. eintreten.
8.3 Der Besteller hat keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag wegen Verspätung der Lieferung oder Dienstleistung.
8.4 Falls für die Lieferung eine Exportbewilligung erforderlich ist, muss dies der schubag schriftlich mitgeteilt werden. Die schubag ist nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn die Ausfuhr der Lieferung gegen nationales und/oder internationales Recht verstösst.