Vorabnahme Musterklauseln

Vorabnahme. Wenn vom AG vor der Auslieferung der Anlage in Abstimmung mit dem AN ein Probelauf/Leistungstest vertraglich vereinbart wurde, so werden Mitarbeiter des beauftragenden CAFEA-Werkes anwesend sein. Das für den Probelauf/Leistungstest erforderliche Material wird dem AN rechtzeitig zur Verfügung gestellt.
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Vorabnahme. Nach Fertigstellung der Arbeiten (bzw. auch für wesentliche, später nicht mehr zugängliche Teile der erbrachten Leistungen) erfolgt bin- nen 14 Kalendertagen ab Eingang des schriftlichen Ersuchens um Vor- abnahme eine gemeinsame Vorabnahme durch den AG und den AN. Die Ergebnisse der Vorabnahme werden vom AG protokolliert und sind vom AN zu unterfertigen. Festgestellte Mängel sind unverzüglich zu beheben. Die Vorabnahme ersetzt nicht die Übernahme. Nach Behebung der bei der Vorabnahme festgestellten Mängel und Restarbeiten sowie nach Durchführung sämtlicher Funktionsproben, Probemessungen, Behördenabnahmen und Überprüfungen (TÜV etc.) und nach vertragsgemäßer Fertigstellung der Gesamtleistung hat der AN dem AG die Fertigstellung der Leistung bekannt zu geben und schriftlich die förmliche Übernahme der Leistung durch den AG zu be- antragen.
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Vorabnahme. 3.1 Nach Fertigstellung und vor Versandfreigabe des Vertragsgegenstandes ist eine Vorabnahme im Werk des Auftragnehmers durchzuführen. Der Auftragnehmer informiert AMKmotion GmbH + Co KG spätestens 5 Arbeitstage vor dem geplanten Vorabnahmetermin schriftlich über den anstehenden Vorabnahmetermin, damit AMKmotion GmbH + Co KG das Abnahmepersonal rechtzeitig einplanen kann. 3.2 Für die Vorabnahme stellt der Auftragnehmer die notwendigen Fachkräfte sowie die zur Prüfung des Lastenheftes erforderlichen Prüf-, Mess- und Hilfsmittel sowie alle erforderlichen Hilfs- und Betriebsstoffe unentgeltlich zur Verfügung. Falls AMKmotion GmbH + Co KG Prüf-, Mess- und Hilfsmittel beistellt, ist dies im Lastenheft vermerkt. Die Reisekosten und die Arbeitszeitkosten für das AMKmotion GmbH + Co KG Abnahmepersonal trägt der Auftraggeber selbst. 3.3 Die für die Vorabnahme des Vertragsgegenstandes erforderlichen Materialien, Betriebsstoffe und Energien sind vom Auftragnehmer kostenlos bereitzustellen, sofern nichts anderes im Lastenheft vereinbart ist. 3.4 Die Vorabnahme ist vom Auftragnehmer entsprechend vorzubereiten, so dass eine zügige Vorabnahme durch das AMKmotion GmbH + Co KG-Abnahmepersonal gewährleistet ist. Dazu gehört auch, dass durch den Auftragnehmer sichergestellt ist, dass der Vertragsgegenstand dem Lastenheft sowie der Bestellung und dem Vertrag entspricht. 3.5 Sollte AMKmotion GmbH + Co KG auf eine Vorabnahme ausdrücklich verzichten, so wird dies dem Auftragnehmer rechtzeitig mitgeteilt. 3.6 Im Falle einer Vorabnahme ist das AMKmotion GmbH + Co KGVorabnahmeprotokoll auszufüllen und von beiden Vertragspartnern zu unterzeichnen. 3.7 Der Vertragsgegenstand gilt als vorabgenommen, wenn das AMKmotion GmbH + Co KG-Vorabnahmeprotokoll ohne Mängel ist und gemeinsam unterzeichnet wurde. 3.8 Sofern lediglich Bagatellmängel festgestellt werden, kann das AMKmotion GmbH + Co KG-Abnahmepersonal im AMKmotion GmbH + Co KG-Vorabnahmeprotokoll nach pflichtgemäßem Ermessen vermerken, dass die Vorabnahme unter Vorbehalt einer unverzüglichen Erledigung (Beseitigung 3.9 Sollte die Vorabnahme negativ verlaufen, verpflichtet sich der Auftragnehmer, die festgestellten Mängel auf eigene Kosten bis zu einem erneuten Vorabnahmetermin zu beseitigen. Die Vorabnahme wird zu diesem neuen Termin wiederholt, wobei 3.10 Die Vorabnahme hat nicht die rechtlichen Wirkungen der Abnahme im Sinne von § 640 BGB bei Geltung von Werkvertragsrecht.
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Vorabnahme. Die Anlage wird in unserem Herstellerwerk komplett oder in Baugruppen zusammengebaut und umfangreichen Qualitätskontrollen gemäss ISO 9001 unterzogen, anschließend findet die Vorabnahme statt. Der Betrieb der Anlage in unserem Herstellerwerk unter Produktions-bedingungen ist im Angebot nicht enthalten.
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Vorabnahme. Nach erfolgter Vorabnahme – wenn vereinbart – und Abstellung der in einem Vorabnahme- protokoll festgehaltenen Mängel kann das Anlagenteil ausgeliefert werden. Anlagenteile, bei denen eine Vorabnahme nicht erforderlich ist, werden ohne Vorabnahme ausgeliefert. Eine Vorabnahme ist dann nicht erforderlich, wenn
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  • Abnahme 1. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand innerhalb von acht Tagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige abzunehmen. Im Falle der Nichtabnahme kann der Verkäufer von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen. 2. Verlangt der Verkäufer Schadensersatz, so beträgt dieser 10% des Kaufpreises. Der Schadenersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren Schaden nachweist oder der Käufer nachweist, dass ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.

  • Annahme Eine Bestellung eines Kunden, die als Angebot zum Abschluss eines Leistungsvertrages (insbesondere Kauf, Miete und sonstige Dienstleistung) zu qualifizieren ist, kann AMTANGEE innerhalb von vier Wochen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Produkte innerhalb der gleichen Frist annehmen.

  • Aufnahme 1.1 Das Kind wird mit Wirkung vom Der Xxxxxx betreibt die Kindertagesstätte/den Hort auf Grundlage der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere - des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG), des Sächsischen Kindertagesstättengesetzes (SächsKitaG) und der dazu erlassenen Verordnungen und Richtlinien in ihrer jeweils gültigen Fassung, - sowie der Vereinbarung zur Betriebsführung und Betriebskostenfinanzierung mit der Landeshauptstadt Dresden und gemäß seines Selbstverständnisses in Entsprechung zum pädagogischen Rahmenkonzept. 1.2 Die Hausordnung und die Kurzkonzeption der Kindertagesstätte/Hort in der jeweils aktuellen Fassung sind Bestandteil des Vertrages. 1.3 Die für die Aufnahme in die Kindertagesstätte erforderliche ärztliche Bescheinigung gemäß § 7 Abs. 1 SächsKitaG ist Bestandteil dieses Vertrages. Die Kindertagesstätte darf nur Kinder betreuen, die nachweislich gemäß der Empfehlungen der StiKo ausreichenden Impfschutz gegen die Masern besitzen, gegen die Masern immun sind oder aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Form vor Betreuungsbeginn erbracht (Impfausweis, Impfbescheinigung, ärztliches Attest), kann die Betreuung nicht erfolgen. Der vertraglich vereinbarte Elternbeitrag ist in diesem Fall dennoch zu entrichten. 1.4 Das o.g. Kind ist für die Zeit des Besuchs der Kindertagesstätte/des Hortes – inklusive der Wege zu und von der Kindertagesstätte/dem Hort – durch den Sächsischen Gemeindeunfall- versicherungsverband (GUV) unfallversichert (§ 2 Abs. 1 Nr. 8a SGB VII i.V.m. § 8 Abs. 1 und 2 SBG VII). Wegeunfälle sind der Kindertagesstätte/dem Hort zwecks Inanspruchnahme der Versicherung umgehend zu melden. 1.5 Der Xxxxxx behält sich vor, Sommerschließzeiten sowie Schließtage für pädagogische Konzept- beratungen einzuplanen. Diese werden rechtzeitig mit der jeweiligen Jahresplanung der Kindertagesstätte/des Hortes bekannt gegeben.

  • Inbetriebnahme Die Inbetriebnahme der Wärmeübergabestation erfolgt durch das Fernwärmeversorgungsunternehmen oder einen durch diese beauftragten Fachbetrieb.

  • Teilnahmeerklärung Der koordinierende Vertragsarzt erklärt sich unter Xxxxxx seiner Funktion und entsprechend der Voraussetzungen als koordinierender Vertragsarzt nach § 3 gegenüber der KVH schriftlich auf der Teilnahmeerklärung gemäß der Anlage 5 zur Teilnahme am Disease-Management-Programm bereit. Wird die Teilnahme des Arztes am DMP durch die Qualifikation eines angestellten Arztes ermöglicht, so muss die Teilnahmeerklärung des anstellenden Vertragsarztes bzw. des anstellenden zugelassenen MVZ neben den administrativen Daten des anstellenden Vertragsarztes bzw. des anstellenden MVZ auch die administrativen Daten des angestellten Arztes (Name, Vorname, Arztnummer) aufführen. Die Anstellung eines neuen qualifizierten Arztes ist entsprechend mit dem in der Anlage 5a beigefügten Formular (Ergänzungserklärung Leistungserbringer) unverzüglich nachzuweisen. Durch die Anstellung eines neuen qualifizierten Arztes nach erneuter Genehmigung durch die KVH kann die Teilnahme am DMP ohne erneute Teilnahmeerklärung weitergeführt werden.

  • Kreditaufnahme Die Aufnahme von kurzfristigen Krediten für gemeinschaftliche Rechnung der Anleger ist bis zu 10 % des Wertes Fonds zulässig, sofern die Bedingungen der Kreditaufnahme marktüblich sind und die Ver- wahrstelle der Kreditaufnahme zustimmt.

  • Beitrag bei vorzeitiger Vertragsbeendigung Bei vorzeitiger Beendigung des Vertrages hat der Versicherer, soweit durch Gesetz nicht etwas anderes bestimmt ist, nur Anspruch auf den Teil des Beitrages, der dem Zeitraum entspricht, in dem Versicherungsschutz bestanden hat.

  • Vertragslaufzeit, Kündigung 12.1. Soweit der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag nicht befristet geschlossen wurde, läuft er auf unbe- stimmte Dauer. In der ersten Woche des Einsatzes des Zeitarbeitnehmers ist der Auftraggeber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Arbeitstag zu kündigen. Im Übrigen steht beiden Parteien das Recht zu, die Vereinbarung mit einer Frist von drei Arbeitstagen zum Ende einer Kalenderwoche zu kündigen, falls die Parteien keine andere Regelung treffen. 12.2. Davon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung. Beiden Vertragsparteien steht ein außerordentliches Kündigungsrecht mit Monatsfrist zum Monatsende zu, wenn das AÜG grundsätzlich geändert werden sollte. Der Personaldienstleister ist insbesondere zur fristlosen Kündigung dieser Ver- einbarung berechtigt, wenn 12.2.1. die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers beantragt ist, ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgewiesen wurde oder ein sol- ches droht. 12.2.2. der Auftraggeber eine fällige Rechnung auch nach erfolgter Mahnung und Fristsetzung nicht ausgleicht. 12.2.3. der Auftraggeber gegen die Zusicherungen und Verpflichtungen im Sinne von Ziff. 10.4. verstößt. 12.2.4. der Auftraggeber eine Preisanpassung nach Ziff. 8.8. nicht akzeptiert. 12.3. Eine Kündigung dieser Vereinbarung durch den Auftraggeber ist nur wirksam, wenn sie gegenüber dem Personaldienstleister in Textform erklärt wird. Die durch den Personaldienstleister überlassenen Zeitar- beitnehmer sind zur Entgegennahme von Kündigungserklärungen nicht befugt.

  • Vertragsinhalt Die Vodafone GmbH, Xxxxxxxxx- Xxxxx-Platz 1, 40549 Düsseldorf („Vodafone“) erbringt Dienstleistungen an Kunden aufgrund der nachfolgenden AGB, der Leistungs- und Produktbeschreibung und der Preisliste (Vertragsbedingungen). Ein jeweils aktuelles Preisverzeichnis ist auch unter xxx.xxxxx.xx abrufbar.

  • Vorzeitige Vertragsauflösung (1) Bei Umzug des Auftraggebers sowie bei Verkauf oder sonstiger Aufgabe des Vertragsobjektes oder –gegenstandes kann das Vertragsverhältnis von jeder Vertragspartei mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. (2) Gibt das Unternehmen das Revier auf, so ist es ebenfalls zu einer vorzeitigen Lösung des Vertrages unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat berechtigt.