Common use of Allgemein Clause in Contracts

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungen, die gesondert in Auftrag gegeben werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird nachstehenden Bedingungen regeln die Rechtsbeziehung zwischen dem Veranstalter einer Messe/Ausstellung und dem jeweiligen Aussteller. Sie kön- nen durch die, für die jeweilige Messe/Ausstellung gültigen, „Besonderen Messe-und Ausstellungsbedingungen“ und die „Hausordnung“ ergänzt werden. Von den Allgemeinen und Besonderen Messe-und Ausstellungsbedingungen abweichende Abmachungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schrift- form. Mit seiner Anmeldung erkennt der Aussteller nach der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungendiese „Allgemeinen Messe- und Ausstellungsbedingungen des FAMA Fachverbandes Messen und Ausstellun- gen e. V.“, die gesondert in Auftrag gegeben für die jeweilige Messe/Ausstellung gültigen „Besonderen Messe- und Ausstellungsbedingungen“ und die „Hausordnung“ als verbindlich für sich und alle von ihm auf der Messe/Ausstellung Beschäftigten an. Etwaige Allge- meine Geschäftsbedingungen des Ausstellers, die den vorgenannten Bedin- gungen entgegenstehen werden, sind mit Rechnungsdatum fälligauch wenn ihnen nicht ausdrücklich wider- sprochen wurde, d. h., in nicht Vertragsbestandteil. Die Vergütung des Veranstalters umfasst alle vom Veranstalter für den Ausstel- ler für die Durchführung der Regel vor Beginn Veranstaltung erbrachten Haupt- und Nebenleis- tungen und gilt diese ab. Die Vergütung für die Hauptleistungen ist aus der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- Anmeldung und Lieferzeitpunktaus den „Besonderen Messe-und Ausstellungsbedingungen“ zu ersehen. Werden Rechnungen Die weitere Vergütung für die auf Weisung Antrag des Ausstellers an einen Dritten ge- sandthergestell- ten Versorgungsanlagen sowie andere Nebenleistungen, so bleibt wie Lieferung von Gas, Wasser, Strom usw., sind auf Wunsch den Ausstellern im Vorfeld be- kanntzugeben. Der AUMA-Aussteller-Beitrag wird je überlassenem Quadratme- ter netto berechnet und auf der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Gesamt-Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeitzur Vergütung gesondert ausgewiesen.

Allgemein. Vorbemerkung: Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach Erzieherin in der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder LieferungenKinder- und Jugendarbeit, die gesondert Diakonin und die Sozialpädagogin/ Sozial- arbeiterin mit jeweils entsprechenden Tätigkeiten hat Anspruch auf eine monatliche Zulage in Auftrag gegeben Höhe von 114,- Euro (ab 1. Januar 2023 116,- Euro). (Das Merkmal der entsprechenden Tätigkeiten wird auch durch entsprechende Leitungsfunk- tionen erfüllt). Frei Arbeitnehmerin mit einfachen Tätigkeiten, für die eine Einarbeitung erforderlich ist. (Eine Ausbildung ist nicht erforderlich. Es bedarf einer Einarbeitung. Es ist ein gewisses Maß an Geschicklichkeit und Überlegung bei der Aufgabenausführung erforderlich.) Arbeitnehmerin mit Tätigkeiten, für die eine eingehende Einarbeitung und arbeitsfeldspezifi- sche Kenntnisse erforderlich sind. (Eine Ausbildung ist nicht erforderlich. Die arbeitsfeldspezifischen Kenntnisse sind Kenntnisse, die nicht nur über die Einarbeitung erworben werden.) - Fahrerin - Schreibkraft - Hausmeisterin, soweit nicht höher eingruppiert Arbeitnehmerin mit Tätigkeiten, die Fachkenntnisse erfordern. (Fachkenntnisse: Fachkenntnisse können durch Ausbildung [bis zu zwei Jahren] oder entsprechende Berufser- fahrung in dieser Tätigkeit erworben werden. Im Rahmen des Aufgabenbereiches zu beach- tende Gesetze, Bestimmungen und Vorschriften sind bekannt. Die Aufgaben werden eigen- ständig ausgeführt.) - Hausmeisterin mit Rechnungsdatum fälligförderlicher Ausbildung Arbeitnehmerin mit Tätigkeiten, d. h.die gründliche Fachkenntnisse erfordern. (Gründliche Fachkenntnisse: Die Gründlichkeit der Fachkenntnisse erfordert gegenüber der Entgeltgruppe K 4 erheblich vertiefte Kenntnisse.) - Sekretärin, soweit nicht höher eingruppiert Arbeitnehmerin mit Tätigkeiten, die gründliche und vielseitige Fachkenntnisse erfordern. (Gründliche und vielseitige Fachkenntnisse: Gründliche und vielseitige Fachkenntnisse können durch fachbezogene Ausbildung [mehr als zwei Jahre] oder entsprechende Berufserfahrung [in der Regel vor Beginn mindestens vier Jahre] erwor- ben werden. Es kommt nicht auf potentielles, sondern auf anzuwendendes Fachwissen an.) Arbeitnehmerin, deren Tätigkeiten gründliche und vielseitige Fachkenntnisse und selbststän- dige Leistungen erfordern. Selbstständige Leistungen erfordern ein den vorausgesetzten Fachkenntnissen entsprechen- des selbstständiges Erarbeiten eines Ergebnisses und der VeranstaltungEntwicklung einer eigenen geisti- gen Initiative. Das Merkmal erfordert hinsichtlich des einzuschlagenden Weges und des zu findenden Ergebnisses eine eigene Beurteilung und eine eigene Entschließung. Vorausset- zung ist das Vorhandensein von Ermessens-, spätestens jedoch ab Leistungs- Entscheidungs-, Gestaltungs- oder Beurtei- lungsspielraum.) - Sekretärin der Leitungsebene mit Assistenzfunktion Arbeitnehmerin, deren Tätigkeiten umfassende Fachkenntnisse und Lieferzeitpunktselbstständige Leistun- gen erfordern. Werden Rechnungen auf Weisung Umfassende Fachkenntnisse werden in der Regel durch ein abgeschlossenes Fachhoch- schulstudium bzw. durch ein mit dem akademischen Grad des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt Bachelors abgeschlossenes Hochschulstudium oder durch eine fachbezogene Ausbildung [mehr als zwei Jahre] und eine erforderliche Zusatzqualifikation [z.B. II. Verwaltungs- oder Bilanzbuchhalterprüfung] erwor- ben). - Systemadministratorin - Ingenieurin (FH/Bachelor) - Dipl. Sozialpädagogin (FH/Bachelor) - Dipl. Verwaltungswirtin (FH/Bachelor) - Dipl. Betriebswirtin (FH/Bachelor) Arbeitnehmerin der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung Entgeltgruppe K 8 mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fälligschwierigen fachlichen oder besonders verantwor- tungsvollen Tätigkeiten. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung Schwierigkeit der Zahlungstermine fachlichen Tätigkeiten ergibt sich insbesondere aus der Kompliziertheit der Aufgabe oder aus geforderten Spezialkenntnissen. Besonders verantwortungsvolle Tätigkeiten ergeben sich aus den Auswirkungen der im Rah- men des vorhandenen Entscheidungsspielraums der für den Anstellungsträger wahrgenom- menen Verantwortung. Der Entscheidungsspielraum muss erheblich sein.) Arbeitnehmerin der Entgeltgruppe K 8 mit schwierigen fachlichen und besonders verantwor- tungsvollen Tätigkeiten. Arbeitnehmerin der Entgeltgruppe K 10, deren Tätigkeiten sich durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit bestehtdamit verbundene gesteigerte Verantwortung erheblich aus dieser Entgeltgruppe heraushebt. Die Messe Essen kanngesteigerte Verantwortung ergibt sich z.B. aus - den Auswirkungen auf das Gesamtergebnis oder - den Auswirkungen bzw. der Schwere der Rechtsfolge der Tätigkeit, die im Rahmen der Entscheidungs- und Handlungskompetenz ausgeführt werden oder - der Größe des Aufgabengebietes.) Arbeitnehmerin mit Tätigkeiten, die Fachkenntnisse erfordern, die durch ein abgeschlossenes wissenschaftliches Hochschulstudium erworben sein sollen. Das Hochschulstudium ist nicht zwingend erforderlich. Die Tätigkeiten müssen jedoch einen klaren akademischen Zuschnitt haben. Eine abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulausbildung liegt vor, wenn das Studium mit einer ersten Staatsprüfung oder mit einer Diplomprüfung beendet worden ist. Der ersten Staatsprüfung oder der Diplomprüfung steht eine Promotion nur in den Fällen gleich, in denen die Bezahlung Ablegung einer ersten Staatsprüfung oder einer Diplomprüfung nach den einschlägigen Ausbildungsvorschriften nicht innerhalb vorgesehen ist. Eine abgeschlossene wissenschaftliche Hoch- schulausbildung setzt voraus, dass für den Abschluss eine Mindeststudienzeit von mehr als sechs Semestern - ohne etwaige Praxissemester, Prüfungssemester o.ä. - vorgeschrieben ist.) - Leiterin einer Kirchenkreisverwaltung, soweit nicht höher eingruppiert Arbeitnehmerin der gesetzten Frist erfolgtEntgeltgruppe K 12 mit Tätigkeiten, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fensich durch ihre Schwierigkeit und Bedeutung des Aufgabenbereiches aus der Entgeltgruppe K 12 herausheben. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.Arbeitnehmerin der Entgeltgruppe K 13, deren Tätigkeiten sich durch das Maß der damit ver- bundenen Verantwortung erheblich aus der Entgeltgruppe K 13 herausheben. Vorbemerkungen:

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen Einwendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungen, die gesondert in Auftrag gegeben gege- ben werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandtgesandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl XxxxxxxxxSchuldner. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer Rech- nungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller Aussteller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fenverkaufen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung Höhe der Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Einzelvertrag und wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestelltvorbehaltlich ander- weitiger schriftlicher Vereinbarung standortbezogen abgerechnet. Beanstandungen Die Preise verstehen sich grundsätz- lich als Festpreise. Ausgenommen vom Festpreis sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungen(z.B. Beratungsleistungen), die gesondert nach Aufwand in Auftrag gegeben Manntagen entsprechend der jeweils aktuellen Preisliste der nicos abgerechnet werden. Eine laufende Vergütung gilt als fest vereinbart für die Mindestlaufzeit des jeweiligen Einzelvertrags. Sie ist im Voraus zu zahlen und wird monatlich abgerechnet. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit ist die nicos berechtigt, sind mit Rechnungsdatum fälligdie Preise für Leistungen nach billigem Ermessen marktkonform anzupassen. Materialkosten, d. h.Reisezeiten, Reisekosten und Nebenkosten werden entsprechend der vertraglichen Vereinbarung vergütet. Im Übrigen gilt die allgemeine Preisliste der nicos in der Regel vor Beginn jeweils aktuellen Fassung. Im Falle des Versands von Waren (z.B. Router oder vergleichbare Hardware) gelten vorbehaltlich an- derweitiger schriftlicher Vereinbarungen die Bestimmungen der VeranstaltungIncoterms in der zuletzt gültigen Fas- sung. Ist keine Vereinbarung über Versand- bzw. Transportkosten getroffen, spätestens jedoch liefert die nicos „ab Leistungs- Werk“ (EXW) mit der Besonderheit, dass der Versand bis zum Bestimmungsort, die Verzollung und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt Versiche- rung der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fälligWare durch nicos erbracht wird. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine nicos stellt dem Auftraggeber die ihr durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgtVersand, die zurückgehaltenen Gegenstände Verzollung und die Versicherung entstanden Kosten nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fenAufwand in Rechnung. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober FahrlässigkeitDiese Kosten sind nicht in den aufgeführten Einmalkosten enthalten.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestelltAkzeptanz und Abrechnung von Debit- und Kreditkarten Basis-Serviceentgelt-Disagio Standard-Serviceentgelt für die technische und organisatorische Abwicklung von Debit- und Kreditkartentransktionen gemäß Ver- trag, mindestens jedoch 9 ct pro Transaktion individuell gemäß Vertrag Bearbeitung von Gutschriften auf Kartenkonten (bei Storno des Kar- tenumsatzes). Beanstandungen sind unver- züglichJe Vorgang 1,30 € Autorisierungsanfragen ohne nachfolgende Buchung. Je Vorgang 0,05 € Reservierungsgebühr vom reservierten Transaktionsbetrag mit Re- servierungsfunktion. Je Umsatzbetrag 0,1 % (min. 0,03 €) Commercial Card Transaktionsgebühr Gilt für Transaktionen mit Business, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machenCommercial oder Corporate Karten. Spätere Ein- wendungen werden Je Umsatzbetrag 1,30 % Non EU Service Gebühr Aufschlag Akzeptanz für nicht mehr anerkanntIntra-EEA ( ab 1.4.2019 – Schweiz, Türkei, Israel) und interregionalen Transaktionen. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungen(Transaktionen mit Karten, die gesondert in Auftrag gegeben werden, sind außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums her- ausgegeben wurden.) Je Umsatzbetrag 1,30 % B2B Gebühr Aufschlag Business to Business Transaktionen. Je Umsatzbetrag 0,70 % Karten Status Abfrage (ASI = Account Status Inquiry). Reine Prüfung der Karte auf Existenz und Gültigkeit (Autorisierung mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in Betrag null). Je Transaktion 0,03 € Papierhafte Einreichung der Regel vor Beginn Kartenumsätze über PAYONE Leistungsbelege. Je Umsatzbetrag 0,35 % Servicegebühr für Trinkgeldfunktion für Restaurants und Gaststät- ten von jedem Umsatz. 0,1 % Abrechnung von Kreditkartenumsätzen bei Einreichung über CC Maske von Xxxxxxx. Je Transaktion 0,29 € Präsenzgeschäft Verarbeitung von manuellen Eingaben der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und LieferzeitpunktKartendaten am POS Ter- minal (Karte wird nicht elektronisch ausgelesen). Werden Rechnungen Je Umsatzbetrag 0,35 % Fernabsatz E-Commerce / MOTO Servicegebühr vom Transaktionsbetrag auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl XxxxxxxxxFernabsatzumsätze. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.Je Umsatzbetrag 0,13 %

Allgemein. Wird neben dem Kaufvertrag über ein Grundstück noch ein Werkvertrag über die Erstellung eines Gebäudes abgeschlossen und hängen die beiden Rechtsgeschäfte derart voneinander ab, dass es ohne den Abschluss des einen nicht zum Abschluss des andern gekommen wäre, kommt das Geschäft im Ergebnis dem Verkauf eines fertigen Hauses gleich. Die Teilnahmerechnung wird Han- dänderungssteuer ist diesfalls auch auf der im Werkvertrag vereinbarten Vergütung geschul- det. Bei der Beurteilung einer Baubindung ist entscheidend, ob der Erwerber mit dem Aussteller nach der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder LieferungenAb- schluss eines Kaufvertrages und eines damit verbundenen Werkvertrages Rechtsgeschäfte tätigt, die gesondert in Auftrag gegeben wirtschaftlich gesehen die Übertragung der Verfügungsgewalt an einer bestimmten Baulandparzelle mit einem bestimmten darauf zu errichtenden Werk zum Gegenstand ha- ben. Es sind die gesamten Umstände des Einzelfalles heranzuziehen, wobei der Wille der Parteien massgebend ist; diese muss darauf gerichtet sein, dem Erwerber Boden und Werk zu verkaufen (SGE 2013 Nr. 13 mit zahlreichen Verweisen). Von einem mitveräusserten liegenschaftlichen Wert kann nur im Fall eines Werkvertrages über eine komplett fertig zu erstellende (sogennannt schlüsselfertige) Baute gesprochen wer- den, weil nur dann im Ergebnis kaum ein Unterschied besteht zum Kauf eines fertig erstellten Hauses. Dagegen kann der Werklohn nicht einbezogen werden, sind wenn sich der Verkäufer nur versprechen lässt, gewisse Arbeiten an einem zu erstellenden Gebäude ausführen zu dürfen, der Käufer aber im Übrigen frei ist, wann und wie er sein Grundstück überbauen will. Die Verknüpfung eines Kaufvertrags mit Rechnungsdatum fälligeinem Werkvertrag über eine Teilleistung rechtfertigt das Zusammenrechnen von Kaufpreis und Werklohn nicht. Dabei ist bedeutungslos, d. h.ob die Teilleistung die Projektierung oder eine andere Bauleistung betrifft (SGE 2013 Nr. 13 und 2011 Nr. 31 betr. Architektur und Bauleitung; 2009 Nr. 12 betr. schlüsselfertige Baute; 2001 Nr. 15 und 1988 Nr. 10 betr. GU-Vertrag; 1987 Nr. 4 betr. gewisse Handwerkerleistungen). Der Preis für den Boden und der Werklohn für eine darauf zu errichtende Baute werden zu- sammengerechnet, sofern Boden und Baute tatsächlich und wirtschaftlich eine Einheit bil- den. Das bedeutet allerdings nicht, dass die auf dem Boden zu erstellende Baute für sich betrachtet ein sinnvolles Ganzes ergibt oder ob dies nur im Zusammenhang mit anderen Bauten auf andern Grundstücken der Fall ist. Die "Einheit" ist nicht im baulichen Sinn zu verstehen (SGE 1988 Nr. 10). Der Baubindung beim Grundstückkauf ist der Fall gleichzusetzen, in dem der Regel vor Beginn Abschluss ei- nes Baurechtsvertrages so eng mit der VeranstaltungErstellung eines bestimmten Hauses verbunden ist, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung dass ohne Zustimmung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt Berechtigten zur Errichtung des Hauses der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller Baurechtsvertrag nicht zustande käme (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V GVP 1992 Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit18).

Allgemein. Das GNN unterstützt organisatorisch die Weiterbildungsplanung zwischen Klinik und dem / der AiW. Ziel ist es der / dem AiW größtmögliche Planungssicherung zu geben. U.a. stellt das GNN dazu Angebote zusammen, die es den AiW erleichtern die vereinbarten Weiterbildungspläne einzuhalten (z.B. Möglichkeiten der Kinderbetreuung). Das GNN e.V. wird dazu ein Projektmanagement beauftragen. − Das GNN bietet ergänzend Fort- und Weiterbildungsmodule im Rahmen der Verbundweiterbildung Allgemeinmedizin an, die i.d.R. in Kassel und Region stattfinden. (Anlage 5). o Diese Module ergänzen die hessenweiten Seminare der Kompetenzzentren Marburg und Frankfurt, Anlage 4 a, deren Teilnahme für die ÄiW verpflichtend ist und die dafür vom Krankenhaus freigestellt werden müssen. o Sowie die besonderen Veranstaltungen (Anlage 4 b, 4 c und 4 d) Das Krankenhaus ermöglicht dem/der AIW die Teilnahme an diesen Modulen, ggf. durch entsprechende Berücksichtigung in der Dienstplangestaltung. Die Teilnahmerechnung wird Teilnahme an den Veranstaltungen des „Weiterbildungskollegs Allgemeinmedizin“, also an den Seminaren der Kompetenzzentren und am Mentorenprogramm ist für die ÄiW verpflichtend. Das Krankenhaus stellt die ÄiW dafür frei. An den Kosten für die Organisation, für Projektleitung und Projektmanagement, Koordinierungsstelle der Weiterbildungsverbünde Region Nordhessen, Seminare, Medien (digitale und Printmedien), Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (z.B. Veranstaltungen) beteiligen sich die Kooperationspartner anteilig. Der Anteil bestimmt sich aus der Anzahl der an dem Aussteller Weiterbildungsverbund teilnehmenden Kliniken und niedergelassenen Ärzte. Das GNN e.V. initiiert die Einrichtung eines zweckgebundenen Fonds, in den alle regionalen Kooperationspartner und andere Interessenträger einzahlen. Die Verwendung der Mittel erfolgt nach gemeinsamen Abstimmungen und unter Hinzuziehung eines Beirats der Zulassung zugestelltBeteiligten (Projektbeirat aus niedergelassenem WbA, Vertreter eines Krankenhauses, Vertreter eines kommunalen Partners). Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang Das Projektteam und der Rechnung schriftlich geltend zu machenBeirat geben sich eine Geschäftsordnung. Spätere Ein- wendungen Die Aufstellung der Leistungen und Kosten ist in der Anlage 7 geregelt. Diese freien Stellen werden nicht mehr anerkanntin den webbasierten Stellenbörsen der Koordinierungsstelle der KV Hessen und der Kompetenzzentren Allgemeinmedizin und der Uni- Klinik Frankfurt gemeldet sowie auf einer eigens dafür eingerichteten Website für die Weiterbildungsverbünde Kassel und Region erfasst. Alle Das GNN bemüht sich darum von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fälligKoordinierungsstelle der KV Hessen und anderen einschlägigen Kooperationspartnern geeignete Bewerberinnen und Bewerber und Interessentinnen und Interessenten den Vertragspartnern genannt zu bekommen. Rechnungen Die Anstellung der ÄIW erfolgt in eigenen Arbeitsverträgen (mit der Klinik bzw. dem WbA)….. im Rahmen des am kommunalen Tarifsystem des Marburger Bundes orientierten Arbeitsvertrag. Mit dem / der ÄiW und ggf. mit Unterstützung des GNN e.V. muss auf der Grundlage der Weiterbildungsordnung der LÄK Hessen und den Möglichkeiten des Krankenhauses bzw. des WbA („allgemeiner Rotationsplan“) ein individueller / persönlicher Ausbildungs- und Rotationsplan erstellt werden, Anlage 6. Die Klinik bzw. der WbA trägt die Kosten der Anstellung selbst. Über den Abschluss der Arbeitsverträge wird die Koordinierungsstelle der KV Hessen und das GNN e.V. schriftlich in Kenntnis gesetzt. Die Klinik bzw. der WbA hat auf die entsprechende Zustimmung des AiW zur Datenweitergabe in geeigneter Form hinzuwirken. Während der Zeit der Weiterbildung ist die Teilnahme an Bereitschaftsdiensten und im Notfallrettungsdienst entsprechend der Regelungen der betreffenden Klinik bzw. des WbA und dem Ausbildungsstand der ÄiW als Teil der Ausbildung zu ermöglichen. Kommt es zu einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen der AiW mit dem Krankenhaus bzw. dem WbA, informiert das Krankenhaus bzw. der WbA ohne Angabe von Gründen schriftlich den anderen Kooperationspartner (GNN e.V.) und die Koordinierungsstelle der KV Hessen über sonstige Leistungen die Beendigung der Weiterbildung. Die Kooperationspartner verpflichten sich zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. Im Falle eines Konfliktes verpflichten sich die Kooperationspartner zur gegenseitigen Information über die anstehende Problematik mit der Zielsetzung, abschließend eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen. Das GNN eV kann weitere Kooperationsvereinbarungen mit anderen Kliniken bzw. WbA treffen. Der Vertrag mit Unterzeichnung aller Vertragspartner in Kraft. Er wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag kann von jeder der Vertragsparteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendervierteljahres ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Von der Beendigung des Vertrages bleibt die Wirksamkeit der während der Laufzeit des Vertrages geschlossenen Arbeitsverträge unberührt. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Sollten einzelne Punkte dieser Kooperationsvereinbarung ganz oder Lieferungenteilweise unwirksam sein, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Regelungen nicht betroffen. Änderungen in einzelnen Anlagen berühren nicht den Vertrag im Ganzen. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die gesondert in Auftrag gegeben werdendem Vertragszweck am nächsten kommt. Ort, sind mit Rechnungsdatum fälligDatum ……………….. Unterschriften Kooperationsvertragspartner Ort, d. h., in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und LieferzeitpunktDatum ……………….. Unterschriften GNN e.V. Dr. med. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl XxxxxxxxxXxxxx Xxxxx Dr. med. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten BankkontenDr. med. Xxxxx Xxxxx, Projektleiter „Weiterbildungsverbünde Allgemeinmedizin Kassel und Region“, Facharzt für Allgemeinmedizin, Praxis: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit Wolfhagerstraße 315; 00000 Xxxxxx ; Tel.: 0561 / 885004; Fax: 0561 / 880680; E- Mail: xx.xxxxxxx@xxxxx.xx Dr. med. Xxxxx Xxxxxxxxxxx, Mitglied im Projektteam „Weiterbildungsverbünde Allgemeinmedizin Kassel und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsenRegion“, Facharzt für Allgemeinmedizin, Praxis: Xx xxx Xxxxxxxxxxxxxx 00, 00000 Xxxxxx, Tel.: 0561 / 43652; zudem wird Fax: 0561 / 43603; xxxxx-xxxxxxxxxxx@xxxxxx-xx-xxxxxxxxxxx.xx; Xxxxx.Xxxxxxxxxxx@xxx.xxx für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller das Ärztenetz GNN e.V. Xxxxxxxxxxxx 00, 00000 Xxxxxx Tel.- Nr.: (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche0561) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V 920392 -0; Fax- Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung.: (0000) 000000000; E-Mail: xxxx@x-x-x.xx, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.Internet: xxx.x-x-x.xx

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungen, die gesondert in Auftrag gegeben werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € EUR 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird Für die Ausstellung der Karte, deren Nutzung und die damit zusammenhängenden Aufwände und Kosten kann die Herausgeberin Preise, Kommissionen, Zinsen und Gebühren gemäss ihren allgemei­ nen Geschäftsbedingungen bzw. der darin referenzierten Broschüre «Preise für Dienstleistungen» (bzw. eines allfälligen Nachfolgedoku­ ments; nachfolgend «Gebühren») sowie die auf dem Aussteller nach der Zulassung zugestelltKartenantrag aufgeführten Kosten verrechnen. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle Darüber hinaus können Drittkosten weiterverrechnet sowie von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen den Inhabern verursachte Aufwendun­ gen (z. B. für Kartensperrungen oder Lieferungen, die gesondert in Auftrag gegeben Kartenersatz) weiterverrechnet werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine AnwendungHerausgeberin behält sich vor, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit bestehtjederzeit neue Gebühren zu erheben oder bestehende Gebühren zu ändern. Die Messe Essen kannjeweils aktuelle Version der Broschüre «Preise für Dienstleistungen» ist auf xxx.xxxxxxxxxx.xx abrufbar. Die neuen Gebühren und Änderungen von bestehenden Gebühren werden dem Kontoinhaber und/oder den Inhabern schriftlich, durch Aushang in den Niederlassungen, elektronisch (z. B. mittels Secure Mail sowie E­Dokumenten im E­Banking etc.) oder auf andere geeig­ nete Weise zur Kenntnis gebracht. Diese gelten als von den Inhabern genehmigt, wenn die Bezahlung nicht innerhalb Karte nach Bekanntgabe und anschliessendem Inkrafttreten verwendet wird. Mit Bekanntgabe der gesetzten Frist erfolgt, neuen Gebühren oder Änderungen von bestehenden Gebühren können Inhaber im Widerspruchsfall die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fenKarte umgehend kündigen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet Zusatzkarteninhaber können nur die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeitauf ihren Namen lautende Zusatzkarte kündigen.

Allgemein. Zwischen dem Auftraggeber und GDTS wird für den un- ter 1.1. genannten Vertragsgegenstand ein System M Service-Paket vom Typ [ ] [ ] mit / [ ] ohne Option Wartungsvertrag 2-jährig abgeschlossen. Voraussetzung für das Zustandekommen des Vertrages ist eine zuvor durch den Auftraggeber beauftragte und erfolgreich durchgeführte Feststellung der Betrieb- stauglichkeit durch den autorisierten GDTS Vertrags- oder Werkskundendienst (nachfolgend „Service-Part- ner“ genannt) für vorstehende Wärmepumpe und ein Anlagenstandort in Deutschland oder Österreich. Zweck dieser Vereinbarung ist eine Garantieverlänge- rung von 2 auf 5 Jahre (Basic) bzw. von 2 auf 10 Jahre (Longlife) ab Verkauf an den Auftraggeber für alle von GDTS gelieferten Komponenten des System M. Mit Abschluss der Option Wartungsvertrag 2-jährig wird der Zweck dieser Vereinbarung um die 2-jährliche Wartung inkl. 2-jährlicher Dichtheitskontrolle erweitert. SN: *) W *) gemäß Typschild [ ] Wie Auftraggeber [ ] Abweichend wie nachstehend: PLZ: Ort: Land: Ansprechpartner Anlagenstandort Vorname: Email: Telefon: Telefax: Mobil: Der Auftraggeber verpflichtet sich, GDTS über Ände- rungen vorstehender Kontaktdaten unverzüglich zu in- formieren. Durch Service-Partner: Datum: Auftraggeber und GDTS stimmen überein, dass durch die Feststellung der Betriebstauglichkeit keine Haftung für die ordnungsgemäße Planung, Dimensionierung und Ausführung der Gesamtanlage übernommen wird. Die Teilnahmerechnung Beseitigung etwaiger, im Inbetriebnahmeprotokoll vermerkter Mängel ist unverzüglich durch den Anlagen- betreiber zu veranlassen. Dies ist Grundlage für die Ga- rantie. Die Einstufung -erfolgreiche Feststellung der Be- triebstauglichkeit- erfolgt durch GDTS und wird dem Aussteller nach Auftraggeber schriftlich bestätigt. Durch den Auftraggeber wurden folgende Daten für die verantwortliche anlagenerrichtende Fachfirma ge- nannt. Straße, Hausnr. PLZ, Ort: Land: Ansprechpartner anlagenerrichtende Fachfirma Vorname: Email: Telefon: Telefax: Mobil: Die Feststellung der Zulassung zugestelltBetriebstauglichkeit (Inbetrieb- nahme vor Ort inkl. Beanstandungen optionaler Aktivierung Estrichpro- gramm) ist im Leistungsumfang der Service-Pakete enthalten. Zur Erbringung der Leistung muss das System M in Deutschland oder Österreich installiert und mit dem PKW ohne Erschwernisse erreichbar sein. Eine Mitwir- kung der anlagenerrichtenden Fachfirma oder eines au- torisierten Vertreters ist zur Klärung der anlagenspezifi- schen Schnittstellen (Heizkurve, hydraulischen Einbin- dung etc.) erforderlich und ist vom Beauftragenden si- cherzustellen. Etwaige bauseitige übergeordnete Regelungen sind unver- züglichfür den Zeitraum der Inbetriebnahme zu deaktivieren. Die Anwesenheit des Auftraggebers / Betreibers wird emp- fohlen. Die Feststellung der Betriebstauglichkeit umfasst nach- folgende, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang vom Service-Partner zu erbringende Leistun- gen: − Bördel- bzw. Lötverbindungen zwischen Außen- und Inneneinheit herstellen inkl. Dichtheitsprü- fung − Evakuieren des fachgerecht verlegten Zubehörs Kältemittelleitung und der Rechnung schriftlich geltend zu machenAußeneinheit des System M − Konfiguration und Überprüfung der Regel- und Bedieneinheit (Master Unit) − Überprüfung der hydraulischen und elektri- schen Verbindungen des System M; Kontrolle aller Klemm- und Steckverbindungen sowie aller Verbindungsleitungen inkl. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkanntNetzwerkanschluss und den von GDTS gelieferten Komponenten. Alle − Überprüfung der Internet-/Onlineverbindung bis bauseitiger Router. − Überprüfung des Anschlusses von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder LieferungenSystem M an die Wärmequelle, die gesondert Heizungs- und Brauch- wasserkomponenten. − Messung der Wärmequelle und der Anlagen- kennwerte gemäß den Vorgaben im Inbetrieb- nahmeprotokoll. − Überprüfen der Schmutzfänger − Auf Frostfreiheit des Kondensatablaufes hinwei- sen. − Einweisung der Anwesenden in Auftrag gegeben werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und die Bedienung − Hinweis auf Notwendigkeit der Einstellung des Überströmventils und des hydraulischen Abglei- ches durch die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen anlagenerrichtende Fachfirma − Fahrtkosten (1 Fahrt) − Ausfüllen des Inbetriebnahmeprotokolls und Übermittlung an Glen Dimplex Deutschland GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines Nicht im Leitungsumfang Feststellung der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen Betrieb- stauglichkeit enthalten sind 30 Tage nach Fälligkeit u.a. Leistungen im Zusam- menhang mit übergeordneten Regelungen und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung Haus- netzwerkkomponenten, die Einstellung der Heizungs- anlage (z.B. Überströmventil und hydraulischer Ab- gleich), sowie ein weiterer Anlagenbesuch zum etwai- gen Test der Kühlfunktion. Ist eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung Bestätigung der Zahlungstermine erfolgreichen Feststellung der Betriebstauglichkeit der Wärmepumpe durch den Aussteller (auch wegen Ser- vice-Partner nicht möglich, erfolgt die Abrechnung der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände erbrachten Leistung nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober FahrlässigkeitAufwand.

Allgemein. Im Versorgungsgebiet der Energie Graz GmbH & Co KG werden Hausanschlüsse standardmäßig in PE-Ausführung hergestellt. In Sonderfällen (z.B. geringe Rohrüberdeckung, Fundamentplatten etc.) erfolgt die Herstellung der Hausanschlussleitung in Stahl. • Sämtliche Hausanschlüsse sind für einen Betriebsdruck (MOP) von max. 4 bar ausgelegt. • Aufgrund der Aufgrabungsrichtlinien der Stadt Graz werden Hausanschlüsse mit einer Überdeckung von mind. 1 m über dem Rohrscheitel im Sandbett verlegt. Zu deren Kennzeichnung erfolgt die Verlegung eines Trassenwarnbandes 30 cm über dem Rohrscheitel. • Die Teilnahmerechnung Lage der zusätzlichen Absperreinrichtung sowie der Hauseintrittsstelle wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestelltvermarkt. Beanstandungen • Hauptabsperreinrichtungen sind unver- züglichentsprechend den technischen Richtlinien jederzeit frei zugänglich zu halten. Ist dies nicht gegeben, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machenwird auf Kosten des Netzbenutzers ein Schlüsselkasten mit Schlüssel montiert. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle • Der Abzweig von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen Versorgungsleitung erfolgt in Abhängigkeit des Rohrmaterials der Versorgungsleitung (PE, Stahl oder Sphäroguss) entweder mittels Abzweigarmatur oder T-Stück. • Zusätzlich zur Hauptabsperreinrichtung ist ein Schieber mit Einbaugarnitur und Straßenkappe in den Hausanschluss eingeschweißt . • Der Hausanschluss endet im Allgemeinen nach dem Gebäudeeintritt mit einer Mauerdurchführungseinheit mit therm. auslösender Hauptabsperreinrichtung mit Festflansch der Druckstufe PN16 (Leistungsgrenze). • Der Abzweig von der Versorgungsleitung erfolgt in Abhängigkeit des Rohrmaterials der Versorgungsleitung (PE, Stahl oder Sphäroguss) entweder mittels Abzweigarmatur oder Schweißstutzen mit Vorschweißflansch. • Zusätzlich zur Hauptabsperreinrichtung ist ein Schieber mit Einbaugarnitur und Straßenkappe in den Hausanschluss eingeflanscht. • Bei Hausanschlüssen mit Leitungslängen über 2 m wird eine lösbare Verbindung (Flex-Kupplung) eingebaut. • Der Hausanschluss endet im Allgemeinen nach dem Gebäudeeintritt mit einer Mauerdurchführungseinheit mit integrierter elektrischer Trennstelle sowie therm. auslösender Hauptabsperreinrichtung mit Festflansch der Druckstufe PN16 (Leistungsgrenze). • Die verschiedenen Spezifikationen von Hausanschlüssen im Versorgungsgebiet der Energie Graz GmbH & Co KG einschließlich deren Leistungsgrenzen (Ende des Hausanschlusses) sind sofort fälligden beiliegenden Anschlusstypenblättern zu entnehmen. Rechnungen über sonstige Leistungen oder LieferungenIn Sonderfällen werden die Leistungsgrenzen im Netzzugangsvertrag festgelegt. • Entsprechend der ÖVGW-Richtlinie G 10 sind gastechnische Anlagen ab dem Ende der Anschlussleitung, die gesondert in Auftrag gegeben werdenwelche an das Netz der Energie Graz GmbH & Co KG angeschlossen sind, sind mit Rechnungsdatum fälligmindestens alle 12 Jahre zu überprüfen, d. h.es sei denn, in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fälligim Landesgasgesetz werden kürzere Überprüfungsfristen festgelegt. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung Kosten dafür trägt der Zahlungstermine durch den Aussteller Netzbenutzer. • Ein entsprechender Nachweis (auch wegen der nicht vollständig bezahlten FlächeProtokoll) über die durchgeführte Überprüfung ist dem Netzbetreiber vorzulegen. Wird kein positiver Nachweis vorgelegt, wird entsprechend Punkt VI (4) die Kündigung hinsichtlich Erdgaszufuhr unterbrochen. • Der organisatorische Ablauf für Arbeiten ab dem Ende der gesamten zugelassenen Fläche erklären Anschlussleitung ist in den „Allgemeinen Bedingungen für die Errichtung, Änderung und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- Instandhaltung von gastechnischen Anlagen ab dem Ende der Anschlussleitung“ beschrieben und Messegut auf der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb Homepage der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober FahrlässigkeitEnergie Graz GmbH &Co KG (xxx.xxxxxxx-xxxx.xx) veröffentlicht.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird durch Auslösung von Falschalarmen entstehenden Kosten der Feuerwehr werden dem Aussteller nach Betreiber in Rechnung gestellt. Rechtsgrundlage hierzu ist das Feuerwehrgesetz Baden Württemberg § 36 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit der Zulassung zugestelltSatzung über den Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt As- perg in der jeweils gültigen Fassung. Beanstandungen sind unver- züglichAbsender: Firma / Einrichtung Xxxxxx Xxxxxx, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang X.-Xx. XXX / Xxx Datum Telefon Telefax Sachbearbeiter Sehr geehrte Damen und Herren, wir beantragen die Übertragung automatischer Brandmeldungen aus nachfolgendem Objekt Objektname Objektanschrift Die Technischen Anschlußbedingungen (TAB) für die Errichtung und den Betrieb von Brandmeldeanlagen der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen Feuerwehr Asperg werden nicht mehr anerkannt. Alle von Anstelle einer ständig besetzten Stelle ist ein Feuerwehr-Schlüsseldepot (FSD) zum Einbau vorgesehen. Die für die Errichtung und den Betrieb des Schlüsseldepots notwendige privatrechtliche Vereinbarung (FSD-Vereinbarung) wird anerkannt. Eine unterzeichnete Ausfertigung dieser Vereinbarung liegt diesem Antrag bei. Betreiber der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fälligBrandmeldeanlage ist: Betreiber Errichter der Brandmeldeanlage ist: Errichter Mit freundlichen Grüßen _ _ Ort / Datum Unterschrift des Anlagenbetreibers Technische Anschlußbedingungen (TAB) – Anlage 1 Zwischen der Stadt Asperg, Xxxxxxxxxx 0, 00000 Xxxxxx vertreten durch die Freiwillige Feuerwehr Asperg - nachfolgend Feuerwehr genannt - und - nachfolgend Betreiber genannt - wird folgendes vereinbart: ein Feuerwehrschlüsseldepot der Klasse 3 (FSD 3) nach DIN 14 675 (Brandmeldeanlagen, Aufbau und Betrieb) einbauen, um der Feuerwehr im Alarmfall den zerstörungsfreien Zugang zu seinem Grundstück und die durch Brandmelder oder selbsttätige Löschanlagen überwachten Bereiche zu ermöglichen. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungen, die gesondert in Auftrag gegeben werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- Datum / Unterschrift Feuerwehr Datum / Unterschrift Betreiber Unternehmensberatung Wenzel Beratung und LieferzeitpunktZertifizierung DIN 14675 Dipl.-Ing. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx Xxxxxxx Xxxxxx Xxxxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten BankkontenXxxx Tel.: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit 0000 000 00000 Fax: 0000 000 00000 Jede TAB erhalten Sie inhaltlich und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung sachlich komplett unverändert, lediglich diese beiden Infoseiten wurden angehängt. Dipl.-Ing. Xxxxxxx Xxxxxx Uhlandstraße 1, 89290 Buch Telefon: 0800 / 000 00000 E-Mail: xxxx@XXX-00000.xx Internet: xxx.XXX-00000.xx 🞏 Angebot Beratung DIN EN ISO 9001 und DIN 14675 🞏 Angebot Zertifizierung DIN EN ISO 9001 und DIN 14675 🞏 Newsletter DIN 14675 🞏 geänderte/neue TAB verfügbar: 🞏 Ich suche eine Mahn- individuelle Lösung und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fälligbitte um Rückruf. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung undOrt/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.Datum: Stempel/Unterschrift: _ __ Firma: Telefon

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder LieferungenThüringen hat es sich zur Aufgabe gemacht, die gesondert Qualität der Kindertagesbetreuung zu sichern und weiterzuentwickeln. Als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe kann dies nur von allen Akteurinnen und Akteuren gemeinsam vorangetrieben werden. Die aktuelle gesellschaftliche Lage in Auftrag gegeben werdenDeutsch- land ist dadurch gekennzeichnet, dass Eltern vielfältige Unterstützung bei der Betreuung ihrer Kinder oftmals bereits ab deren erstem Geburtstag benötigen. Für Eltern, die ihren Beruf ausüben oder eine Ausbildung absolvieren, sind mit Rechnungsdatum fälligBetreuungsangebote zunehmend zwingend notwendig. Zudem eröffnen diese Angebote den Kindern soziale Erfahrungsräume, d. h.die im privaten, insbesondere städtischen Um- feld, nicht ohne Weiteres möglich sind. Daraus resultiert die enorme Ausweitung der zuvor privaten/ familiären Betreuung hin zu Betreuungsarrangements in öffentlicher Verantwortung. Die Kennzahlen zu Umfang und Art der Angebote der Kindertagesbetreuung sind somit deutliche Hinweise für das Aufwachsen in öffentlicher Verantwortung (vgl. DJI, Kinder- und Jugendhilfereport 2018, S. 38). In Thüringen besuchten lt. Statistik des Thüringer Landesamtes für Statistik (TLS) zum Stichtag 1. Xxxx 2018 insgesamt 94.055 Kinder eine Kindertageseinrichtung (vgl. Thüringer Landes- amt für Statistik 2018, Statistischer Bericht „Tageseinrichtungen für Kinder und öffentlich geförderte Kindertagespflege in Thüringen am 1.3.2018“, Tab 1.1). Gemäß § 18 Absatz 1 Thüringer Schulgesetz beginnt die Schulpflicht für alle Kinder, die am 1. August eines Jahres sechs Jahre alt sind, am 1. August desselben Jahres. Dies führt dazu, dass alle nach dem 1. August des jeweiligen Jahres geborenen Kinder weiterhin in einer Kindertageseinrichtung betreut werden und in den statistischen Daten in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und LieferzeitpunktAltersgruppe sechs bis unter 14 Jahre geführt werden. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis Im Übrigen wird auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz Ausführungen im Finanzierungskonzept (IV.) unter Punkt 2 – Ausführungen zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz Handlungsfeld 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit– verwiesen.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglichSicherungs- 🗎 zession 20.12.2007 - v5 Garantievertrag Garant Promissar Schuldverh‰ltnis Belangbar durch Promissar ohne Mahnung bei F‰lligkeit Einziehung Privatverwertung -> Forderungsverkauf Verwertung (Garantieempf‰nger) Kann w‰hlen wen er belangen will NICHT akzessorisch Factoring Escrow Agreement Sicherungs- Garantieauftag (394 ff) Verpflichtung zum Abschluss eines Garantievertrags Garantiekommission und Unkosten 🗎 Hinterlegungsvertrag hinterlegung Kumulative Schuldübernahme, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend Schuldmitübernahme ‹bernahme einer Solidarschuld Schuldbeitritt 143 ff Abgrenzung zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen Bürgschaft Erkennbares eigenes Interesse am Gesch‰ft Eigenes materielles Interesse geht über sonstige Leistungen das Sicherungsinteresse hinaus Patronatserkl‰rung Finanzierungsleasing Mutter- oder Lieferungen, die gesondert in Auftrag gegeben werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung Konzerngesellschaften C.I.C Kreditsicherung.mmp - 20.12.2007 - Xxxxxx Xxxxxx - xxx.xxxx.xxx/Xxxxx.xxxx Gesetzliches Faustpfandrecht "Selbsthilferecht" des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.Gl‰ubigers Vermieter

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Vertragsbestandteil der Teilnahme. Den berechtig- ten Anweisungen des Veranstalters ist unverzüglich Folge zu leisten. Wir appellieren anden ge- sunden Menschenverstand und die Toleranz der Akteure/ Akteurinnen, um eine für alle gütliche Veranstaltung zu gewährleisten. Bei Rückfragen während der Veranstaltung steht das Organisati- onsteam unter der 0174-3435046 stets zur Verfügung. Der Veranstalter stellt dem Aussteller nach Mieter/der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungen, die gesondert in Auftrag gegeben werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., Mieterin auf dem Veranstaltungsgelände in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und LieferzeitpunktKieler In- nenstadt an denVeranstaltungstagen Do. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an 02.03.23; Fr. 03.03.23; Sa. 04.03.23; So. 05.03.23 jeweils von 11:00 bis 20:00 Uhr einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl XxxxxxxxxStandplatz zur Verfügung. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über Auf dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung Holstenplatz gilt eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fälligBetriebs- erlaubnis bis 23Uhr. Die Messe Essen Veranstaltung endet am 05.03.2023 um 18:00 Uhr. Der Mieter/die Mieterin kann bei Nichteinhaltung seinen/ihren Standplatz an den Veranstaltungstagen ab 8:00 Uhr nutzen. Das Geschäftmuss eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn abnahmebereit aufgebaut sein. Der Mieter/ die Mieterin oder einBevollmächtigter/ eine Bevollmächtigte hat sich zum Zwecke der Zahlungstermine durch Abnahme im oder am Geschäft bereitzuhalten. Während der Veranstaltung dürfen Fahrzeuge nicht auf dem Veranstaltungsgelände und den Aussteller (auch wegen der umliegenden Innenstadtbereichen abgestellt wer- den. Nicht berechtigt parkende Fahrzeuge werden kostenpflichtig entfernt. Diese Regelung gilt nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeitfür Verkaufsfahrzeuge.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder LieferungenBeschädigungen am Notruftelefon, die gesondert offensichtlich aus Verschulden des Notruftelefon-Kunden entstanden sind (z.B. fallen lassen, Überschütten mit Flüssigkeiten u. ä.), werden diesem in Auftrag gegeben werdenRechnung gestellt. Auch bei Verlust des Funksenders muss der Notruftelefon-Kunde für die daraus entstehenden Kosten aufkommen. Bei Funktionsausfall des Notruftelefons oder GSM-Moduls durch Störungen in der Strom-, sind mit Rechnungsdatum fälligTelefon- oder Mobilfunkleitung übernimmt die Hilfswerk Niederösterreich Betriebs GmbH keine Haftung; genauso nicht, d. h.wenn beim Notruftelefon-Kunden selbständige und unfachmännische Manipulationen am Notruftelefon durchgeführt worden sind. Sonstige Schäden, sofern sie nicht offensichtlich vom Notruftelefon-Kunden verursacht worden sind, übernimmt die Hilfswerk Niederösterreich Betriebs GmbH. Die Funktionsfähigkeit des Notruftelefons wird einerseits durch eine Selbstkontrolle/ Programmierung im Gerät – „stiller Alarm“ alle 24 Stunden(ein kurzes Signal vom Gerät) – und andererseits vom Notruftelefon-Kunden selbst überprüft. Es wird daher dringend empfohlen, in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunktregelmäßigen Abständen (ca. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einmal im Monat) einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fälligKontrollruf zwecks Sprechqualität durchzuführen. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung Notrufe sowie der Zahlungstermine Testalarm erfolgen über die Telefon- bzw. Mobilfunkleitung. Sie sind auf der Telefonrechnung ersichtlich und werden zum jeweils bestehenden Tarif abgerechnet. Bei technischen Fehlern am Hilfswerk-Notruftelefon verpflichtet sich die Hilfswerk Niederösterreich Betriebs GmbH, je nach Dringlichkeit des Fehlers, an Werktagen nach Terminvereinbarung das Gerät zu tauschen bzw. die erforderlichen Schritte einzuleiten, damit die Funktion des Notruftelefongeräts gewährleistet ist. Bei Ausfall des Notruftelefons des Hilfswerk NÖ durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) technische Fehler werden die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung Notruftelefon-Kunden verständigt und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober FahrlässigkeitVertrauenspersonen.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung Das Taggeld errechnet sich als der 365. Teil des versicherten Verdienstes. Das ermittelte Taggeld wird pro Kalendertag ausgerichtet. Leistungen Dritter werden angerechnet (Schadenversicherung). Bemessungsgrundlage für das Taggeld ist der letzte vor dem Aussteller nach der Zulassung zugestelltVersicherungsfall bei dem Versicherungsnehmer bezo- gene AHV-pflichtige Lohn einschliesslich noch nicht bezahlter Lohnbestandteile, auf welche ein Rechtsanspruch be- steht. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder LieferungenAls Grundlage für die Bemessung gelten auch Löhne, die gesondert aufgrund des Alters der versicherten Person nicht AHV- pflichtig sind. Ein Verdienst aus anderweitiger Tätigkeit wird nicht berücksichtigt. Unterliegt der Verdienst starken Schwankungen (z.B. Provisionen, Umsatzbeteiligungen, unregelmässige Aushilfstätig- keit usw.), wird für die Berechnung des Taggeldes der in Auftrag gegeben werdenden letzten zwölf Monaten vor Arbeitsunfähigkeit erzielte Xxxx durch 365 geteilt. Beträgt die Zeitperiode vor Arbeitsunfähigkeit weniger als zwölf Monate, sind mit Rechnungsdatum fälligerfolgt die Berechnung des Taggeldes analog. Lohnerhöhungen und Lohnreduktionen infolge einer Änderung des Beschäftigungsgrades oder genereller Lohnanpas- sungen (z.B. durch Gesamtarbeitsverträge) werden berücksichtigt, d. h., wenn diese vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit bereits schriftlich vereinbart worden sind. Für die Todesfalldeckung gilt die versicherte Summe als Bemessungsgrundlage. Bemessungsgrundlage für die in der Regel vor Beginn Versicherungspolice namentlich aufgeführten Personen ist die im Voraus verein- barte feste Lohnsumme (bestehend aus AHV-Lohn und Gewinnungskosten, d.h. die Kosten im Zusammenhang mit der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr Erzielung von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“Einkünften). Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut eine Erhöhung der Aus- steller vereinbarten festen Lohnsumme ist jeweils eine erneute medizinische sowie wirtschaftliche Prü- fung erforderlich. Eine allfällige Ablehnung des Antrags durch elipsLife erfolgt nur auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeitbeantragten Versicherungser- höhung.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung Das Taggeld errechnet sich als der 365. Teil des versicherten Verdienstes. Das ermittelte Taggeld wird pro Kalendertag ausgerichtet. Leistungen Dritter werden angerechnet (Schadenversicherung). Bemessungsgrundlage für das Taggeld ist der letzte vor dem Aussteller nach Versicherungsfall bei dem Versicherungsnehmer bezo- gene AHV-pflichtige Lohn einschliesslich noch nicht bezahlter Lohnbestandteile, auf welche ein Rechtsanspruch be- steht. Ein Verdienst aus anderweitiger Tätigkeit wird nicht berücksichtigt. Unterliegt der Zulassung zugestelltVerdienst starken Schwankungen (z.B. Provisionen, Umsatzbeteiligungen, unregelmässige Aushilfstätig- keit usw.), wird für die Berechnung des Taggeldes der in den letzten zwölf Monaten vor Arbeitsunfähigkeit erzielte Xxxx durch 365 geteilt. Beanstandungen sind unver- züglichBeträgt die Zeitperiode vor Arbeitsunfähigkeit weniger als zwölf Monate, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang erfolgt die Berechnung des Taggeldes analog. Lohnerhöhungen und Lohnreduktionen infolge einer Änderung des Beschäftigungsgrades oder genereller Lohnanpas- sungen (z.B. durch Gesamtarbeitsverträge) werden berücksichtigt, wenn diese vor Eintritt der Rechnung Arbeitsunfähigkeit bereits schriftlich geltend zu machenvereinbart worden sind. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkanntFür die Todesfalldeckung gilt die versicherte Summe als Bemessungsgrundlage. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungen, Bemessungsgrundlage für die gesondert in Auftrag gegeben werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in der Regel vor Beginn Versicherungspolice namentlich aufgeführten Personen ist die im Voraus verein- barte feste Lohnsumme (bestehend aus AHV-Lohn und Gewinnungskosten, d.h. die Kosten im Zusammenhang mit der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr Erzielung von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“Einkünften). Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut eine Erhöhung der Aus- steller vereinbarten festen Lohnsumme ist jeweils eine erneute medizinische sowie wirtschaftliche Prü- fung erforderlich. Eine allfällige Ablehnung des Antrags durch elipsLife erfolgt nur auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeitbeantragten Versicherungser- höhung.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung Das Taggeld errechnet sich als der 365. Teil (im Schaltjahr der 366. Teil) des versicherten Verdienstes. Das ermittelte Taggeld wird pro Kalendertag ausgerichtet. Leistungen Dritter werden angerechnet (Schadenversicherung). Der Lohnnachgenuss entspricht 2/12 des AHV-Xxxxxx. Bemessungsgrundlage für das Taggeld ist der letzte vor dem Aussteller nach Versicherungsfall bei dem Versicherungsnehmer bezogene AHV pflichtige Lohn einschliesslich noch nicht bezahlter Lohnbestandteile, auf welche ein Rechtsanspruch besteht. Ein Verdienst aus anderweitiger Tätigkeit wird nicht berücksichtigt. Unterliegt der Zulassung zugestelltVerdienst starken Schwankungen (z.B. Provisionen, Umsatzbeteiligungen, unregelmässige Aushilfstätigkeit usw.), wird für die Berechnung des Taggeldes der in den letzten zwölf Monaten vor Arbeitsunfähigkeit erzielte Xxxx durch 365 geteilt. Beanstandungen sind unver- züglichBeträgt die Zeitperiode vor Arbeitsunfähigkeit weniger als zwölf Monate, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang erfolgt die Berechnung des Taggeldes analog. Lohnanpassungen infolge Änderung des Beschäftigungsgrades oder genereller Lohnerhöhungen werden nur berücksichtigt, wenn diese vor Eintritt der Rechnung schriftlich geltend zu machenArbeitsunfähigkeit bereits vertraglich vereinbart worden sind. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkanntFür die Todesfalldeckung gilt die versicherte Summe als Bemessungsgrundlage. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungen, Bemessungsgrundlage für die gesondert in Auftrag gegeben werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in der Regel vor Beginn Versicherungspolice namentlich aufgeführten Personen ist die im Voraus vereinbarte feste Lohnsumme (bestehend aus AHV Lohn und Gewinnungskosten, d.h. die Kosten im Zusammenhang mit der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr Erzielung von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“Einkünften). Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut eine Erhöhung der Aus- steller vereinbarten festen Lohnsumme ist jeweils eine erneute medizinische sowie wirtschaftliche Prüfung erforderlich. Eine allfällige Ablehnung des Antrags durch elipsLife erfolgt nur auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeitbeantragten Versicherungserhöhung.

Allgemein. Nachträgliche (6 Wochen nach Aktivierung) Funktions- und Stamm- datenänderungen. Je Vorgang 19,00 € Versand (papierhaft) von Dokumenten (z.B. monatliche Rechnun- gen, Transaktionsaufstellungen). Je Exemplar 5,00 € Bereitstellung von Dateien (z.B. EPA, CSV, usw.). Je Datei 1,50 € Prüfung / Nacherfassung von Transaktionen. Je Vorgang 6,00 € Bearbeitung von Beleganforderungen (Retrieval Request). Je Vor- gang 5,00 € Bearbeitungsgebühr Risk Case (z. B. bei Klärung, ob die Bestellung vom Karteninhaber ist oder nicht). Je Transaktion 3,00 € Bearbeitung von Chargebacks zzgl. Gebühren der Kartenorganisa- tionen Mastercard 15,00 € und Visa (unsichere Card-Not Present Betrugstransaktionen) 12,00 €. Je Vorgang 35,00 € Sonderauswertungen / Sonstige Leistungen im Auftrag des Ver- tragspartners. Pro Stunde 80,00 € Bearbeitung von Rücklastschriften (bei Gebühreneinzug) und Rücküberweisungen (bei Auszahlungen). Je Vorgang 15,00 € Eilüberweisung. Je Vorgang 5,00 € Währungsumrechnung (Standardmäßig wird in Euro eingereicht und ausbezahlt, weitere Akzeptanz bzw. Auszahlungswährungen werden pro Tochter- und Beteiligungsunternehmen separat vereinbart.) Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestelltWährungsum- rechnung (Ziff. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend 10.4 AGB) erfolgt zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder LieferungenReferenzwechselkursen, die gesondert in Auftrag gegeben auf der Internetseite xxx.xxxxxx.xxx/xxxxxxxxxxxxxxxxxx veröf- fentlicht werden. Vom Auszahlungsbetrag 1 % Nutzung eines ausländischen Bankkontos oder eines Fremdwäh- rungskontos. Je Vorgang SW IFT-Ge - bühr PCI DSS Non Compliance Gebühr. Pro Filiale monatlich 14,90 € Mindestgebühr bei einem Umsatzvolumen < 15.000,00 € im Jahr Vom Händler zu entrichtendes Mindest-Serviceentgelt für die Händler-Kontenführung bei einem Gesamtvolumen der Kredit- und Debitkarten < 15.000,00 € im Jahr 150,00 € (jährlich) Terminal Zusätzliche Anfahrt des PAYONE Technikers. Je Vorgang 115,00 € Vorabaustausch des Terminals. Je Terminal / Vorgang 18,00 € Kosten für Downloads am Terminal. Je Download 40,00 € Änderung Kommunikationsart am Terminal. Je Vorgang 25,00 € Konfiguration und Freischaltung virtuelle Händlerkarte. Je Vorgang 15,00 € Rückversand für Falschlieferungen (z.B. Fremdterminal, sind mit Rechnungsdatum fälligHändler- karte, d. h., SIM-Karte). Je Vorgang 5,90 € Wiederholte Einreichung von Zahlungsverkehrsdateien beim RZ 5,00 € Entsorgung (z.B. Kaufterminal) pro Terminal 10,00 € Aufrüstung / Umrüstung (Terminal-bzw. Hardwaretausch zwecks Funktionserweiterung) pro Terminal 50,00 € PAYONE_Preis- und Leistungsverzeichnis_012021_DE *zzgl. zum Disagio oder zur PAYONE Servicegebühr Alle Entgelte verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fälligjeweils gültigen Höhe. Die Messe Essen kann jeweils gültigen Interchange-Entgelte sind bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügenjeweiligen Kartenorganisationen abrufbar. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V NrPAYONE GmbH · Xxxxxx Xxxxxx 0 · 00000 Xxxxxxxxx/Xxxx · Xxxxxxxxxxx Aufsichtsratsvorsitzender: Xxxxxx Xxxxxxxx | Geschäftsführer: Xxxxxxx Xxxxxxxx, Xxxxx Xxxxxxxx, Xxxxx Xxxxxxxxx, Xxxxxx Xxxxxx Amtsgericht Frankfurt/Main · HRB 116860 | USt-IdNr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.DE185996311

Allgemein. Die Teilnahmerechnung Emittentin investiert direkt oder über Unternehmen der RAMFORT-Gruppe hauptsächlich in Gewerbe- und zukünftig gegebenenfalls auch Wohnimmobilien in Deutschland. Ihre Investitionen tätigt sie dabei überwiegend in Objekte der sogenannten Risikoklasse "Value-Add". Durch entsprechende Value-Add-Investments bieten solche Objekte die Möglichkeit, durch Renovierung und Neuausrichtung signifikante Wertsteigerungen zu erzielen. Innerhalb der "Value-Add" Risikoklasse investiert die RAMFORT-Gruppe an etablierten und eingesessenen Standorten. Dabei werden bei Büros Multi-tenant-Objekte bevorzugt und für Wohnimmobilien marktübliche Wohnungsgrößen gesucht. Dieses Profil sichert solide und nachhaltige Mieter, die nicht von kurzfristigen Trends oder temporär gehypten Standorten angelockt werden. Solide Mieter an etablierten Standorten standen in der Vergangenheit und auch während der Covid-19-Pandemie für stabile Einkommensströme und solide Nachvermietungsmöglichkeiten. Im Fokus der Emittentin stehen dabei Objekte mit einem nach ihrer Einschätzung hohen Maß an Investitionssicherheit. Die Immobilien der RAMFORT-Gruppe befinden sich aktuell in den Großräumen Bremen (Flughafen Bremen und Delmenhorst) und München (Unterschleißheim) sowie in Regensburg. Der Markt für Gewerbe- und Wohnimmobilien wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle sowohl von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungengesamtwirtschaftlichen Entwicklung als auch von einzelnen, spezifischeren Faktoren der wichtigsten Märkte, die gesondert in Auftrag gegeben nachfolgend näher beschrieben werden, bestimmt. Die Emittentin beabsichtigt ausschließlich auf dem deutschen Markt für Gewerbeimmobilien und vereinzelt auch in Wohnimmobilien tätig zu werden. Die konjunkturelle Lage in Deutschland war im Jahr 2019 geprägt durch weiteres Wirtschaftswachstum. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt („BIP“) war nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2019 um 0,6% höher als im Vorjahr. Die deutsche Wirtschaft wuchs damit das zehnte Jahr in Folge. Im Vergleich zum Vorjahr nahm das Tempo 2019 aber erneut ab. Im Jahr 2018 war das BIP um 1,5% gewachsen, 2017 noch mit 2,2%. Für das Jahr 2020 bestanden zunächst grundsätzlich günstige wirtschaftliche Perspektiven, welche allerdings bereits durch Risiken überschattet wurden. So konnten und können der anhaltende Handelskonflikt zwischen den USA und China sowie protektionistische Tendenzen, wie sie etwa in Form der Brexit-Entscheidung und der noch nicht absehbaren Folgen des Brexits aus Freihandelssicht und damit im Besonderen für eine stark vom Export abhängige Volkswirtschaft wie die deutsche sehr nachteilige Auswirkungen haben. Sollten derartige Maßnahmen den internationalen Güteraustausch maßgeblich beeinträchtigen, so dürfte dies auch die deutsche Exportwirtschaft in Mitleidenschaft ziehen. Im Jahr 2020 haben sich durch die Covid-19-Pandemie die ursprünglich verhalten positiven Prognosen zu den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen signifikant verschlechtert. Die Covid-19- Pandemie führte insoweit zu einer Zäsur. Die Covid-19-Pandemie und die zu ihrer Eindämmung ergriffenen staatlichen Maßnahmen, insbesondere Lockdowns und weitere Quarantänemaßnahmen, führten zu einer weltweiten Wirtschaftskrise von der auch Deutschland stark betroffen war und ist. Vor Beginn der Krise waren Wachstumsimpulse für die Konjunktur durch die Binnenwirtschaft prognostiziert worden, sowie eine positive Entwicklung am Arbeitsmarkt, steigende Löhne, Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger bei Steuern und Abgaben und steigende Altersrenten, was für Einkommenszuwächse hätte sorgen sollen und den privaten Konsum hätte stützen können. Daneben wurde eine moderat positive Entwicklung der Weltkonjunktur und des Welthandels gesehen, mit entsprechend leicht belebtem deutschen Export. Durch die weltweite Wirtschaftskrise in Folge der Covid-19-Pandemie sind diese Annahmen weitgehend hinfällig geworden. Die Covid-19-Pandemie und die daraufhin ergriffenen staatlichen Maßnahmen mündeten für die international stark verflochtene deutsche Wirtschaft zunächst in diversen Schocks, die anders als bei der Finanzkrise 2008 sowohl die Angebots- als auch die Nachfrageseite betrafen: Erstens kam es für die deutschen Exporte zu einem Nachfrageschock, da der Konsum weltweit und somit auch in den wichtigsten Absatzmärkten für Produkte und Dienstleistung deutschen Ursprungs einbrach und deutsche Exporte folglich in geringerem Maße nachgefragt wurden. Zweitens sind die Vorleistungen von einem Angebotsschock betroffen, da wegen des Stillstands bei wichtigen Zulieferern direkt und indirekt Störungen in den grenzüberschreitenden Wertschöpfungsketten entstanden. Drittens war und ist die heimische Nachfrage im Fahrzeugbar-, Verkehrs-, Gesundheits-, Tourismus- Kunst- und Unterhaltungssektor sowie im Messen- und Gaststättengewerbe auf Grund der Infektionsgefahr und der ergriffenen Maßnahmen eingebrochen und der stationäre Einzelhandel hat mit Rechnungsdatum fälliggroßen Einbußen zu kämpfen. Unternehmen meldeten bis Ende April 2020 für 10,2 Millionen Arbeitnehmer Kurzarbeit an, d. h.wobei es sich um den mit Abstand höchsten Wert aller Zeiten handelte. Was den Bau- und Immobiliensektor anbelangt, so kam es auf dem Immobilienmarkt vor allem im Bereich der Wohnimmobilien ab dem Inkrafttreten der Kontaktverbote zu einer geringeren Zahl an Suchanfragen im Internet und Besichtigungs- sowie Notartermine konnten nicht stattfinden. Im Hinblick auf Büroimmobilien ist besonders der Trend zum Homeoffice sowie die generell unsichere bzw. teilweise eingetrübte wirtschaftliche Lage und der dadurch möglicherweise sinkende Bedarf an entsprechenden Immobilien zu erwähnen. Aufgrund der großen Unsicherheit über den Xxxxxxxx und die Auswirkungen der Pandemie kam es insbesondere in den ersten Monaten im gesamten Immobiliensektor zu einer Zurückhaltung sowohl auf Käufer- als auch auf Verkäuferseite. In der Bauwirtschaft führte die Pandemie zu einem Rückgang der Tätigkeit aufgrund des Mangels an Arbeitskräften aus Osteuropa, die aufgrund von Reisebeschränkungen nicht einreisen konnten, aufgrund von Baustellenschließungen, hohem Krankenstand und besonderem Organisationsaufwands. Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie geht in einer Stellungnahme davon aus, dass die Umsätze etwa auf dem Niveau von 2019 stagnieren werden und es nicht zur der zuvor prognostizierten Steigerung um 5,5 % kommt. Nach Angaben des Statistischem Bundesamtes ging das Bruttoinlandsprodukt im Zeitraum von April bis Juni 2020 insgesamt um 10,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurück, was den stärksten Rückgang darstelle seit Beginn der vierteljährlichen Berechnungen für Deutschland im Jahr 1970. Die Deutsche Bundesbank und mehrere Wirtschaftsforschungsinstitute sehen allerdings Anzeichen dafür, dass sich für das dritte Quartal 2020 wieder eine Erholung der Konjunktur abzeichnet. Die Bundesregierung hat zur Bewältigung der Krise eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen. Es wurden insbesondere Hilfspakte finanzieller Art mit einem Gesamtwert von anfänglich ca. 750 Mrd. Euro (u.a. für Zuschüsse, Staatsbeteiligungen und Überbrückungskredite), später aufgestockt um bis zu weitere ca. 130 Mrd. Euro (u.a. befristete Mehrweitsteuersenkung) sowie verschiedene Gesetzesänderungen beschlossen. Bei den Gesetzesänderungen handelte es sich vor allem um befristete Regelungen zum Kündigungsverbot von Dauerschuldverhältnissen (einschließlich gewerblicher und privater Mietverhältnisse) für den Fall, dass Zahlungen nicht geleistet werden, die gesetzliche Stundung solcher Zahlungen, Regelungen zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie Regelungen zur Erhöhung und längeren Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld. Hinzu kamen verschiedene, vor allem finanzielle Hilfsprogramme der Bundesländer und der Europäischen Union. Die von der Bundesregierung eingeleiteten Maßnahmen, vor allem die Verhaltensregeln und Schutzmaßnahmen und besonders das Kurzarbeitergelt und die umfangreichen Hilfsprogramme zeigen, dass Deutschland bislang eines der erfolgreichsten Länder im Umgang mit Covid-19- Pandemie und der Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen ist. Die zu Beginn der Covid-19- Pandemie vor allem von Unsicherheit über die zukünftige Entwicklung geprägte pessimistische Stimmung in der deutschen Wirtschaft und Bevölkerung hat sich aufgehellt. Trotz des anstehenden Winterhalbjahres, in der Regel vor Beginn der Veranstaltungdem mit größeren Covid-19 Fallzahlen und entsprechenden staatlichen Maßnahmen und Beschränkungen zu rechnen ist, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf kann die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fälligStimmung als zumindest verhalten optimistisch eingestuft werden. Die Messe Essen Stimmungsparameter zeigen positive Trends dahingehend, dass die Wirtschaft sich zeitnah erholen wird. Dennoch werden strukturelle Wandel in der Automobilindustrie erheblich beschleunigt und in dieser Branche sowie in bestimmten weiteren Bereichen wie Luftfahrt, Tourismus, Gastronomie, Messe- und Veranstaltungsbereichs und weiteren sind negative wirtschaftliche Folgen absehbar. In der näheren Zukunft kann bei Nichteinhaltung aus diesen Branchen und mit diesen Branchen zusammenhängenden Bereichen mit einem erheblichen Anstieg der Zahlungstermine durch den Aussteller Insolvenzen gerechnet werden. Insbesondere unprofitable Unternehmen (auch wegen Zombie-Unternehmen) dürften kurz- bis mittelfristig betroffen sein. Dies kann zu höheren Leerständen im Bereich der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit bestehtGewerbeimmobilien führen. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung Implikationen und Prognosen in Folge der Covid-19-Pandemie sind jedoch nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgtdurchweg negativ. Vor allem Unternehmen mit digitalen Geschäftsmodellen bzw. Unternehmen, die zurückgehaltenen Gegenstände ihre analogen Geschäftsmodelle digital ergänzen und unter Umständen nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeitund nach ersetzen, können von der Krise profitieren.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder LieferungenBeschädigungen am Notruftelefon, die gesondert offensichtlich aus Verschulden des Notruftelefon-Kunden entstanden sind (z.B. fallen lassen, Überschütten mit Flüssigkeiten u. ä.), werden diesem in Auftrag gegeben werdenRechnung gestellt. Auch bei Verlust des Funksenders muss der Notruftelefon-Kunde für die daraus entstehenden Kosten aufkommen. Bei Funktionsausfall des Notruftelefons oder GSM-Moduls durch Störungen in der Strom-, sind mit Rechnungsdatum fälligTelefon- oder Mobilfunkleitung übernimmt die Hilfswerk Niederösterreich Betriebs GmbH keine Haftung; genauso nicht, d. h.wenn beim Notruftelefon-Kunden selbständige und unfachmännische Manipulationen am Notruftelefon durchgeführt worden sind. Sonstige Schäden, sofern sie nicht offensichtlich vom Notruftelefon-Kunden verursacht worden sind, übernimmt die Hilfswerk Niederösterreich Betriebs GmbH. Die Funktionsfähigkeit des Notruftelefons wird einerseits durch eine Selbstkontrolle/ Programmierung im Gerät – „stiller Alarm“ alle 24 Stunden (ein kurzes Signal vom Gerät) – und andererseits vom Notruftelefon-Kunden selbst überprüft. Es wird daher dringend empfohlen, in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunktregelmäßigen Abständen (ca. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einmal im Monat) einen Dritten ge- sandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fälligKontrollruf zwecks Sprechqualität durchzuführen. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung Notrufe sowie der Zahlungstermine Testalarm erfolgen über die Telefon- bzw. Mobilfunkleitung. Sie sind auf der Telefonrechnung ersichtlich und werden zum jeweils bestehenden Tarif abgerechnet. Bei technischen Fehlern am Hilfswerk-Notruftelefon verpflichtet sich die Hilfswerk Niederösterreich Betriebs GmbH, je nach Dringlichkeit des Fehlers, an Werktagen nach Terminvereinbarung das Gerät zu tauschen bzw. die erforderlichen Schritte einzuleiten, damit die Funktion des Notruftelefongeräts gewährleistet ist. Bei Ausfall des Notruftelefons des Hilfswerks NÖ durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) technische Fehler werden die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung Notruftelefon-Kunden verständigt und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober FahrlässigkeitVertrauenspersonen.

Allgemein. Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestellt. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen Einwendungen werden nicht mehr anerkannt. Alle von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungen, die gesondert in Auftrag gegeben gege- ben werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandtgesandt, so bleibt der Aussteller gleichwohl XxxxxxxxxSchuldner. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer Rech- nungsnummer und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € €5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller Aussteller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fenverkaufen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Allgemein. Eigenmächtige Änderungen des FREISINGER LAND-Logos, insbesondere durch Weglassen oder Hinzufügen von Bestandteilen oder Farbänderungen, sind unzulässig. In begründeten Fällen sind einfarbige Darstellungen denkbar; hierüber entscheidet die Vorstandschaft des FREISINGER LAND e.V.. Technisch bedingte Farbabweichungen sind zulässig, sofern die Wiedererkennung des Logos darunter nicht leidet. Möchte der Vertragsnehmer Verpackungs-, Kennzeichnungs- oder Werbematerial für FREISINGER LAND-Produkte eigenständig beschaffen, so sind die Entwürfe in jedem Fall mit dem Vorstand des FREISINGER LAND e.V. abzusprechen. Alle Absprachen bedürfen der Schriftform, mündliche Vereinbarungen sind nicht gültig. Der Vertragsnehmer ist berechtigt und wird ermutigt seine Zugehörigkeit zu FREISINGER LAND durch Anbringen entsprechender Schilder an seinen Betriebs- oder Verkaufsstätten und im Internet auszuloben. Voraussetzung hierfür ist, dass wenigstens ein Teil der angebotenen Ware tatsächlich mit dem FREISINGER LAND Zeichen gekennzeichnet ist und der Nutzungsbeitrag entrichtet wird. Werbeschilder werden vom FREISINGER LAND in Abstimmung mit den Mitgliedsbetrieben beschafft und zum Selbstkostenpreis abgegeben. Die Teilnahmerechnung wird dem Aussteller nach der Zulassung zugestelltVorstandschaft des FREISINGER LAND e.V. behält sich das Recht vor, eine unverhältnismäßige oder irreführende Nutzung des FREISINGER LAND-Logos zu untersagen und kann die Rückgabe vertragswidrig genutzter Schilder verlangen. Beanstandungen sind unver- züglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Spätere Ein- wendungen Die Kosten für eingezogenes Werbematerial werden nicht mehr anerkanntersetzt. Alle Die Mitgliedschaft im FREISINGER LAND e.V: allein berechtigt nicht zur Nutzung des Zeichens. Stellt ein Betrieb die Produktion oder den Verkauf von der Messe Essen erstellten Teilnahmerechnungen sind sofort fällig. Rechnungen über sonstige Leistungen oder Lieferungen, die gesondert in Auftrag gegeben werden, sind mit Rechnungsdatum fällig, d. h., in der Regel vor Beginn der Veranstaltung, spätestens jedoch ab Leistungs- und Lieferzeitpunkt. Werden Rechnungen auf Weisung des Ausstellers an einen Dritten ge- sandtFREISINGER-LAND- Produkten dauerhaft ein, so bleibt der Aussteller gleichwohl Xxxxxxxxx. Einzahlungen unter Angabe der Rechnungsnummer ist mit dem FREISINGER LAND-Logo versehenes Werbematerial umgehend aus dem Verkehr zu ziehen, Internet-Auftritte sind zu aktualisieren und Hinweis auf die Veranstaltung erbeten an: Messe Essen GmbH Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxx Xxxxxxxxxxx auf eines der nachfolgend aufgeführten Bankkonten: Alle Rechnungen Schilder sind 30 Tage nach Fälligkeit und erteilter Rechnung bei Nichtzahlung mit 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen; zudem wird für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr von € 5,00 fällig. Die Messe Essen kann bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine durch an den Aussteller (auch wegen der nicht vollständig bezahlten Fläche) die Kündigung hinsichtlich der gesamten zugelassenen Fläche erklären und darüber anderweitig verfügen. Hinsichtlich des Kostenersatzes gilt Punkt V Nr. 11 “Vorzeitige Beendigung des Vertrages“. Für alle nicht erfüllten Verpflichtungen kann die Messe Essen das eingebrachte Standausrüstungs- und Messegut der Aus- steller auf Grund des Pfandrechts zurückbehalten. § 562a Satz 2 BGB findet keine Anwendung, sofern nicht bereits ausreichende Sicherheit besteht. Die Messe Essen kann, wenn die Bezahlung nicht innerhalb der gesetzten Frist erfolgt, die zurückgehaltenen Gegenstände nach schriftlicher Ankündigung freihändig verkau- fen. Für Beschädigung und/oder Verlust des Pfandgutes haftet die Messe Essen nur bei Vorsatz oder grober FahrlässigkeitFREISINGER LAND e.V. zurückzugeben.