Einordnung Musterklauseln

Einordnung. Ob auf Bundesebene oder im Rheinischen Braunkoh- lerevier: In den meisten Konzepten und Pilotprojekten zeigt sich ein bestimmtes Verständnis von Struktur- wandel. Im Rheinland setzt die vorherrschende Struk- turwandelpolitik darauf, die regionale Wertschöpfung durch eine ökologische Modernisierung weiterzu- entwickeln (vgl. Magnani 2012). Die etablierten ener- gieintensiven (oft klimaschädlichen) Industrien sollen erhalten und gleichzeitig zu einer «Green Economy» umgebaut werden, die ökologische Technologien zum neuen Geschäftsfeld macht. Die Ansätze im Rheinland sind daher im Einklang mit vielen derzeit gängigen Ent- wicklungskonzepten, darunter auch der angekündig- te «Green New Deal» der EU-Kommission. Doch diese grüne Ökonomie wird ihr Versprechen, den Ressour- cenverbrauch zu senken und Wachstum zu sichern, wahrscheinlich nicht einlösen können (Sander 2016a). Auch auf regionaler Ebene entspricht das Vorgehen der ZRR dem gängigen Baukasten für (grüne) Innova- tionen: Unternehmen und Forschungseinrichtungen sollen, unterstützt durch die Politik, technische Inno- vationen hervorbringen (Cooke 2010). Diese werden in Pilot- oder Nischenprojekten unter kontrollierten Be- dingungen getestet und weiterentwickelt (Geels 2002), um dann alte Technologien oder Produktionsprozesse zu ersetzen. Das Problem dabei ist, dass dieser Ansatz grundlegende Verhältnisse nicht hinterfragt, die einer tatsächlichen sozialökologischen Transformation ent- gegenstehen (Brand 2014). Dazu zählen die weiterhin ungebrochene Orientierung am Wirtschaftswachstum und an der Vollzeitarbeit, der Wettbewerb zwischen Regionen im Kapitalismus, der einer konsequenten Einführung sozialer und ökologischer Standards entge- gensteht, und auch ein Lebensstil, der auf der globalen Verfügbarkeit und dem Konsum natürlicher Ressour- cen aufbaut (Brand/Wissen 2017). So ist auch die Dis- kussion um den Strukturwandel im Rheinischen Re- vier weiterhin an der Vorstellung orientiert, nur große Industrieunternehmen können gute Arbeitsplätze und Steuereinnahmen generieren. Sie müssten sich nur auf neue technische Produkte und Bioökonomie umstel- len, um dem Rheinischen Revier eine prosperierende

Einordnung. Der Rechnungsprüfer untersucht die Art der Ausgabe für einen bestimmten Posten und prüft, ob der Ausgabenposten in die richtige Rubrik und Unterrubrik des Finanzberichts eingeordnet wurde. Der Rechnungsprüfer untersucht gegebenenfalls, welche Beschaffungs-, Staatsangehörigkeits- und Ursprungsregeln für eine bestimmte Ausgabenrubrik bzw. Unterrubrik, eine Kategorie von Ausgabenposten oder einen Ausgabenposten gelten. Der Rechnungsprüfer prüft, ob die Ausgabe gemäß diesen Regeln getätigt wurde, und untersucht dazu die der Beschaffung und dem Kaufprozess zugrunde liegenden Unterlagen. Stellt er fest, dass die Beschaffungsregeln nicht eingehalten wurden, so vermerkt er die Art des Verstoßes und seine finanziellen Auswirkungen als nicht förderfähige Kosten. Bei der Untersuchung der dazugehörigen Beschaffungsunterlagen berücksichtigt der Rechnungsprüfer die Risikoindikatoren, die in Anhang 2B aufgeführt sind, und berichtet gegebenenfalls, welche dieser Indikatoren zutrafen.

Einordnung. Die hier dargestellten allgemeinen Verkaufsbedingungen sind ein wesentlicher Bestandteil jedes Verkaufs oder Verkaufsangebots der MIRATECH Group, LLC (“Verkäufer”) an Adressat (“Käufer”) und sie stellen einen wesentlichen Bestandteil nachfolgender Vollmachtserteilungen, Verträge, Kaufaufträge, Kaufverträge oder anderer Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit allen Produkten, Ausrüstungsgegenständen, Services und/oder deren Teile (in diesem Dokument nachfolgend die „Produkte“) dar, sofern sie nicht ausdrücklich ausgeschlossen werden, und im Fall eines solchen Ausschlusses gelten sie nur im ausdrücklich ausgeschlossenen Ausmaß nicht.