Mieten und Pachten Musterklauseln

Mieten und Pachten gem. Vertrag (Netto-Kalt-Miete): € für qm Anteilprivatnutzung Monatl. Kosten Kosten im Jahr PKW-Leasing: % € € PKW-Leasing: % € € PKW-Leasing: % € € Leasing: € Leasing: € Zuschuss von: € Zuwendung von: € Die unterlegten Antragsfelder sind vom Antragsteller auszufüllen. Die Zahlenwerte in den anderen Feldern ergeben sich nach Formelberechnung. Für die Berechnung des EUR-Betrages pro Tag und Platz ist der Divisor mit den Öffnungstagen pro Jahr mit Auslastung von 92,5% heranzuziehen. Anschaffungskosten gem. Anlagennachweis Zuwendungen sind vorab in Abzug zu bringen. Die Bezugsgröße für den Platzwert ist die Summe der Anschaffungswerte (incl. Ausstat- tung), d.h. die Summe der AfA-Basen der Positionen 1., 2. und 3. Anschaffungskosten gem. Anlagennachweis Anschaffungskosten gem. Anlagennachweis, PKW sind mit amtlichen Kennzeichen und Angaben über den Fahrzeugtyp sowie dem jeweiligen Anteil privater Nutzung aufzuführen. Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG), die in ihrem Wert 250 €, nicht aber 0.000 € über- steigen können als Sammelposten über 5 jahre abgeschrieben werden. Darlehen gemäß Zins- und Tilgungsplänen mit marktüblichem Zinssatz. Es werden die tat- sächlichen Zinsen auf das Restdarlehen in Ansatz gebracht. Die Summe der Ursprungs- darlehen darf die Summe der Anschaffungswerte nicht überschreiten. Die Zahlungs- bedingungen der Hamburgischen Investitions- und Förderbank werden übernommen. Zur Ermittlung des Eigenkapitals sind die Restbuchwerte des Anlagevermögens abzüglich der Restdarlehenshöhe heranzuziehen. Die Summe der Anschaffungswerte (incl. Ausstattung) ist die Summe der AfA-Basen der Positionen 1., 2. und 3. Wurden aufgrund erhaltener Zuwendung Abzüge vorgenommen, so kann hier der volle Anschaffungsbetrag angesetzt werden. Liegt die Instandhaltungspflicht bei der Mieterin bzw. Pächterin so können bis zu 12% der Jahresmiete aus Position 7. angesetzt werden. Hierin sind die Aufwendungen für Ein- richtung und Ausstattung enthalten. Besteht nur die Pflicht zu Schönheitsreparaturen, so können bis zu 6% angesetzt werden. Ansatz der Netto-Kaltmiete aus Mietvertrag. Geleaste PKW sind mit amtlichen Kennzeichen, Leasingzeitraum und Angaben über den Fahrzeugtyp sowie dem jeweiligen Anteil privater Nutzung aufzuführen. Zuschüsse und Zuwendungen, die der Einrichtung regelmäßig zufließen, sind erst nach Aufstellung der aufgeführten Kosten in Abzug zu bringen. Einmalige Zuwendungen zur Reduzierung der Baukosten sind unter Punkt 1 bei der Höhe der Anschaffungswer...
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Mieten und Pachten gem. Vertrag (Netto-Kalt-Miete): € für qm Anteilprivatnutzung Monatl. Kosten Kosten im Jahr PKW-Leasing: % € € PKW-Leasing: % € € PKW-Leasing: % € € PKW-Leasing: % € € PKW-Leasing: % € € Leasing: € Leasing: €
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  • Unmöglichkeit; Vertragsanpassung 1. Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Besteller berechtigt, Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, dass der Lieferer die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird; eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.

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  • Prüfungen Sind für den Liefergegenstand Prüfungen vorgesehen, trägt der Lieferant die sachlichen und seine personellen Prüfkosten. Der Be- steller trägt seine personellen Prüfkosten. Der Lieferant hat dem Besteller die Prüfbereitschaft mindestens eine Woche vor dem für die Prüfung vorgesehenen Termin verbindlich anzuzeigen. Der Lie- ferant hat zudem mit dem Besteller einen Prüftermin zu vereinba- ren. Wird zu diesem Termin der Liefergegenstand nicht vorgestellt, so gehen die personellen Prüfkosten des Bestellers zu Lasten des Lieferanten. Sind infolge festgestellter Mängel wiederholte oder weitere Prüfungen erforderlich, so trägt der Lieferant hierfür alle sachlichen und personellen Kosten. Für die Werkstoffnachweise der Vormaterialien trägt der Lieferant die sachlichen und personel- len Kosten.

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  • Aufrechnung und Zurückbehaltung Der Besteller darf nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderung aufrechnen. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist dem Besteller nur gestattet, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht; diese Beschränkung findet keine Anwendung, wenn die Gegenansprüche des Bestellers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Befriedigungsrecht nach § 371 HGB steht dem Kunden nicht zu.

  • Rechnungslegung und Zahlung (Zu 8.3 und 8.4 der ÖNORM B 2110)

  • Brandschutz F.1 Der Brandschutz im Gebäude ist ein wichtiges Erfordernis. Der Mieter ist verpflichtet, sich nach seinem Einzug über die Brandschutzvorkeh- rungen, Fluchtwege und Alarmierungsmöglichkeiten zu informieren und sich so zu verhalten, dass Bränden vorgebeugt wird. Einzelheiten können den entsprechenden Aushängen und Hinweisen entnommen werden.

  • Stimmrechte Mit den Anteilscheinen sind keine Stimmrechte verbunden.