Rechtliche Informationen Musterklauseln

Rechtliche Informationen zu EnBW-Produkten gemäß Europäischer Telecom Single Market Verordnung vom 25. November 2015 (EUROPEAN TELECOMS SINGLE MARKET REGULATION/ EU-TSM) 1. Informationen zu Übertragungsgeschwindigkeiten im Down- und Upload bei EnBW-Produkten ADSL-basierte Produkte Beworbene Übertragungsgeschwindigkeit im Down- und Upload 16 Mbit/s / 1 Mbit/s Zur Verfügung stehende Übertragungsgeschwindigkeit im Download Minimal 6.304 kbit/s Maximal 16.000 kbit/s Zur Verfügung stehende Übertragungsgeschwindigkeit im Upload Minimal 576 kbit/s Maximal 1.024 kbit/s Rechtsbehelfsbelehrung Die Regelungen bei Unterschreitungen der vertraglich vereinbarten Übertragungsgeschwindigkeit sind in der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Produkts zu finden.
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Rechtliche Informationen. Ausschliesslich aus der Geometrie sowie der alleinigen Bezeichnung lassen sich kaum Informationen über die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen gewinnen.283 Im Grundbuch findet sich lediglich ein Stichwort zur Beschreibung der Anmerkung der betref- fenden öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung, welche nur in seltenen Fällen den entsprechenden Gesetzesartikel oder das Gesetz in Form des Kürzels, auf welches sich die Anmerkungspflicht stützt, nennen kann.284 Die im Grundbuch angemerkten öffentlich- rechtlichen Eigentumsbeschränkungen werden indes weder mit materiell ausführlichen rechtlichen Beschreibungen noch mit weiteren Hin- bzw. Verweisen dazu ausgestattet.285 Das Grundbuch zeigt die Inhalte der dargelegten Rechte meist nur in sehr kursorischer Manier. Um den Grundbuchauszug übersichtlich zu gestalten und aufgrund der Vielzahl weiterer Inhalte das Grundbuch nicht überzustrapazieren, verfügt das Grundbuch nicht über die Kapazität, sämtliche Inhalte inklusive der rechtlichen Informationen zu einer öffentlich- rechtlichen Eigentumsbeschränkung in umfassender Weise wiederzugeben.286 Im Unterschied zum Grundbuch gehören zusätzlich zu den Geobasisdaten, welche die Be- schränkung räumlich abbilden, die rechtlichen Informationen zum Inhalt des ÖREB- Katastereintrags.287 Im ÖREB-Kataster beschreiben die Rechtsgrundlagen aus beispiels- weise einem Beschluss oder einem Fachgesetz den Inhalt der öffentlich-rechtlichen Be- schränkung und halten deren Auswirkungen fest. Mitunter ist es Ziel des ÖREB-Katasters, möglichst den gesamten Umfang der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen kon- zise darzustellen. Für die Informationstiefe und die Darstellung der Rechtsgrundlagen er- lässt die zuständige Fachstelle des Bundes Mindestvorschriften.288 Die Rechtsgrundlagen im Zusammenhang mit dem ÖREB-Kataster können sodann in zweierlei Formen auftreten, wie dies in den nachfolgenden Kapiteln näher erörtert werden soll.289 281 Vgl. KETTIGER, Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen, in: XXXX 00 (2010), S. 137 ff., S. 140; MISEREZ/WICKI, Géomatique Suisse 2009, S. 214 ff. 282 Statt vieler HUSER, Publikation von Eigentumsbeschränkungen – neue Regeln, in: BR (4/2010), S. 169 ff. und 171. 283 Erläuternder Bericht zur ÖREBKV, S. 20; KETTIGER, Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigen- tumsbeschränkungen, in: XXXX 00 (2010), S. 137 ff. und 140; KETTIGER, Rechtsvorschriften und Hinweise, S. 2 f; MISEREZ/XXXXX, Géomatique Suisse 2009, S...
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Rechtliche Informationen. (Art. 18, Gesetz vom 26.03.2010 über die Dienstleistungen)
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Rechtliche Informationen. 9.1. Auslegung: In diesen Reservierungsbedingungen: 9.1.1. umfassen Worte, die Personen bezeichnen, natürliche Personen, Personengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, juristische Personen und Personenvereinigungen ohne Rechtspersönlichkeit; 9.1.2. werden Artikelüberschriften (wie „9. RECHTLICHE INFORMATIONEN" zu Beginn dieses Artikels) nur zur Vereinfachung eingefügt und stellen keinen Bestandteil dieser Reservierungsbedingungen dar, noch beeinflussen sie deren Auslegung; 9.1.3. dienen Artikeltitel (wie „Auslegung:" zu Beginn dieses Artikels 9.1) nur der Auslegung der Klausel, in der sie erscheinen; und 9.1.4. wird angenommen, dass die Begriffe „umfassen" und „einschließlich" jeweils „umfasst (bzw. umfassen) ohne Einschränkung" und „einschließlich ohne Einschränkung" bedeuten.
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Rechtliche Informationen. Klicken Sie auf das Thema, um dorthin zu gelangen. • unbegrenztem Online-Speicherplatz in der Google Drive • G Suite-Apps: Kalender, Classroom, Kontakte, Drive, Docs, Tabellen, Zeich- nungen, Maps, Formulare, Groups, Notizen, Sites, Präsentationen, Talk, Hangouts, Vault, Aufgaben, Jamboard Service, Chrome Synchronisierung, Chat, Meet • Google Maps, YouTube, Blogger, Google Books, Google Earth, Google Fi, Google Fotos, My Maps, Google Scholar Profile, Google Takeout, Science Journal, Tour Creator
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Rechtliche Informationen. Vik wird von WEFIGHT veröffentlicht, einer vereinfachten Aktiengesellschaft mit einem einzigen Aktionär mit einem Kapital von 19 483,35 Euro, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von Montpellier unter der Nummer 827 791 880 und mit Sitz in 18 Rond- Point Xxxxxxxx Xxxxxxxx – 34000 Montpellier, vertreten durch Xxxxx Xxxxxx XXXXXXX in seiner Eigenschaft als Vorstandsvorsitzender. WEFIGHT und der Direktor der Veröffentlichung, Xxxxxx XXXXXXX, können unter folgender Adresse kontaktiert werden: - Telefon: +00 (0)000000000 - E-Mail: xxxxxxx@xxxxxxx.xx - Post: 000 Xxx Xxxxxxx Xxxxxx – 34000 Montpellier. Die personenbezogenen Daten werden bei einem zertifizierten Gesundheitsdaten-Host, Microsoft Azure, gehostet, der wie folgt kontaktiert werden kann: - Telefon: +00 (0)000 000 000
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  • Vertrauliche Informationen „Vertrauliche Informationen“ sind nicht öffentliche Informationen, die als „vertraulich“ gekennzeichnet sind oder von denen eine vernünftige Person annehmen sollte, dass sie vertraulich sind, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Kundendaten, Professional Services- Daten, die Bedingungen dieses Vertrags und die Authentifizierungsreferenzen des Kundenkontos.

  • Zusätzliche Informationen Auf Verlangen übermittelt die Gesellschaft den Anlegern Informationen auf dem neuesten Stand zur Verwahrstelle und ihren Pflichten, zu den Unterverwahrern sowie zu möglichen Interessenkonflikten in Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verwahrstelle oder der Unterverwahrer.

  • Weitere Informationen Die Bank wird den Karteninhaber niemals per E-Mail oder Anruf zur Registrierung oder Bekanntgabe seiner Registrierungsdaten auffordern. Der Ablauf der Registrierung und die Bezugsquellen der Anwendung sind in der Infor- mation „Mehr Sicherheit beim Online-Shopping“ beschrieben, die dem Karteninhaber bereitgestellt wird und bei der Bank erhältlich ist.

  • Allgemeine Informationen Diese Information gilt bis auf Weiteres und steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Name und Anschrift der Bank: Union Investment Service Bank AG Xxxxxxxxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxxxxxx xx Xxxx Telefon: 000 00000-0000 Telefax: 069 58998-9000 E-Mail: xxxxxxx@xxxxx-xxxxxxxxxx.xx Gesetzlich Vertretungsberechtigter der Bank ist der Vorstand: Xxxx Xxxxx Xxxxxxx, Xxxx Xxxxxx Xxxxxxx und Xxxx Xxxxxxx Xxxxx Eintragung Register: Registergericht Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 54979 Steuer- beziehungsweise Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE813491899 Gegenstand des Unternehmens der Union Investment Service Bank AG (nachfolgend „USB“) ist der Betrieb von Geschäften, die darauf gerichtet sind, Wertpapiere für andere zu verwalten und zu verwahren sowie Finanzinstrumente im Wege des Kommissionsgeschäfts zu erwerben und zu veräußern. Zuständige Aufsichtsbehörde ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Xxxxxxxxxxxxxxx Xxxxxx 000, 00000 Xxxx beziehungsweise Xxxxx-Xxxxx-Xxx. 00–28, 60439 Frankfurt, (im Internet unter: xxx.xxxxx.xx). Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Anleger während der Laufzeit des Vertrags ist Deutsch. Gemäß Ziffer 20.2 der Bedingungen für UnionDepots gilt für den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Anleger und der USB deutsches Recht. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandklausel für Anleger, die nicht Kaufmann, nicht juristische Person des öffentlichen Rechts und nicht öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. Für die zuvor genannten Personen gibt es eine Gerichtsstandklausel unter Ziffer 20.3 und Ziffer 20.4 der Bedingungen für UnionDepots. Die USB ist der Siche- rungseinrichtung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e. V. (BVR) und der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) ange- schlossen (vergleiche Ziffer 18 der Bedingungen für UnionDepots). Beschwerdestelle der USB: Union Investment Service Bank AG Kundenservice Xxxxxxxxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxxxxxx xx Xxxx Telefon: 000 00000-0000 Telefax: 069 58998-9000 E-Mail: xxxxxxx@xxxxx-xxxxxxxxxx.xx Ombudsmannverfahren bei der Ombudsstelle für Investmentfonds des BVI Bundesverband Investment und Asset Management e. V.: Darüber hinaus können Verbraucher für die Beilegung von Streitigkeiten mit der USB von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Ombudsstelle für Investmentfonds des BVI Bundesver- band Investment und Asset Management e. V. anzurufen. Die Beschwerde ist schriftlich an das Büro der Ombudsstelle des BVI Bundesverband Investment und Asset Management e. V., Xxxxx xxx Xxxxxx 00, 00000 Xxxxxx, Telefon 000 0000000-0, Telefax: 030 6449046-29, E-Mail: xxxx@xxxxxxxxxxxx-xxxxxxxxxxxxxxx.xx, xxx.xxxxxxxxxxxx-xxxxxxxxxxxxxxx.xx, zu richten. Bei Streitigkeiten nach Maßgabe des § 14 Unterlassungsklagegesetz (UKlaG), zum Beispiel aus der Anwendung der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches betreffend Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen, können sich die Beteiligten auch an die Schlichtungsstelle der Deutschen Bundesbank, Xxxxxxxx 00 00 00 xx 00000 Xxxxxxxxx, Telefon: 000 0000-0000 oder -1906, Telefax: 000 0000-0000, E-Mail: xxxxxxxxxxx@xxxxxxxxxx.xx, wenden. Das Recht, die Gerichte anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsver- trägen können sich Verbraucher auch an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU (Euro- päische Union) wenden (xxx.xx.xxxxxx.xx/xxxxxxxxx/xxx). Hierbei kann folgende E-Mail- Adresse der USB angegeben werden: xxxxxxx@xxxxx-xxxxxxxxxx.xx. Die Plattform ist selbst keine Streitbeilegungsstelle, sondern vermittelt den Parteien lediglich den Kontakt zu einer zuständigen nationalen Schlichtungsstelle.

  • Zusammenfassende Informationen – Gewinn- und Verlustrechnung (in Millionen USD) Jahr endend am 31. Dezember 2022 (geprüft) Jahr endend am 31. Dezember 2021 (geprüft) Sechs Monate endend am 30. Juni 2023 (ungeprüft) Sechs Monate endend am 30. Juni 2022 (ungeprüft) Ausgewählte Angaben zur Gewinn- und Verlustrechnung Zusammenfassende Informationen – Bilanz (in Millionen USD) Zum 31. Dezember 2022 (geprüft) Zum 31. Dezember 2021 (geprüft) Zum 30. Juni 2023 (ungeprüft) Welches sind die zentralen Risiken, die für die Emittentin spezifisch sind?

  • Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen Die Gültigkeitsdauer der Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen ist, vorbehaltlich zukünftiger Gesetzes- oder Tarifänderungen, nicht befristet.

  • Allgemeine Informationen nach dem Energiedienstleistungsgesetz Im Zusammenhang mit einer effizienteren Energienutzung durch Endkunden wird bei der Bundesstelle für Energieeffizienz eine Liste geführt, in der Energiedienstleister, Anbieter von Energieaudits und Anbieter von Energieeffizienzmaßnahmen aufgeführt sind. Weiterführende Informationen zu der so genannten Anbieterliste und den Anbietern selbst erhalten Sie unter xxx.xxxx-xxxxxx.xx. Sie können sich zudem bei der Deutschen Energieagentur über das Thema Energieeffizienz umfassend informieren. Weitere Informationen erhalten Sie unter xxx.xxxxxxxxxxxxxxxx-xxxxxx.xxxx.

  • Zusätzliche Kommunikationskosten Zusätzliche Kommunikationskosten fallen nicht an. Eigene Kosten für Telefon, Internet, Porti, Kontoführung etc. hat der Anleger selbst zu tragen. Entsprechend fallen etwaige Kosten für Überweisungen an.

  • Welche vorvertraglichen Anzeigepflichten bestehen? Sie sind bis zur Abgabe Ihrer Vertragserklärung verpflichtet, alle Ihnen bekannten gefahrerheblichen Umstände, nach denen wir in Textform gefragt haben, wahrheitsgemäß und vollständig anzuzeigen. Wenn wir nach Ihrer Vertragserklärung, aber vor Vertragsannahme in Textform nach gefahrerheblichen Umständen fragen, sind Sie auch insoweit zur Anzeige verpflichtet.

  • Informationen Das Vertragsunternehmen sichert Elavon mit Wirkung zum Tag des Inkrafttretens dieses Vertrages sowie zum Zeitpunkt jeder Transaktion während der Laufzeit dieses Vertrages im Wege eines eigenständigen Garantieversprechens zu: Alle Elavon übermittelten Informationen sind wahr und vollständig und vermitteln ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Geschäfts- und Finanzlage und der wesentlichen Gesellschafter, Eigentümer oder leitenden Angestellten des Vertragsunternehmens.