Rechtliche Informationen Musterklauseln

Rechtliche Informationen zu EnBW-Produkten gemäß Europäischer Telecom Single Market Verordnung vom 25. November 2015 (EUROPEAN TELECOMS SINGLE MARKET REGULATION/ EU-TSM)
Rechtliche Informationen. Ausschliesslich aus der Geometrie sowie der alleinigen Bezeichnung lassen sich kaum Informationen über die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen gewinnen.283 Im Grundbuch findet sich lediglich ein Stichwort zur Beschreibung der Anmerkung der betref- fenden öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung, welche nur in seltenen Fällen den entsprechenden Gesetzesartikel oder das Gesetz in Form des Kürzels, auf welches sich die Anmerkungspflicht stützt, nennen kann.284 Die im Grundbuch angemerkten öffentlich- rechtlichen Eigentumsbeschränkungen werden indes weder mit materiell ausführlichen rechtlichen Beschreibungen noch mit weiteren Hin- bzw. Verweisen dazu ausgestattet.285 Das Grundbuch zeigt die Inhalte der dargelegten Rechte meist nur in sehr kursorischer Manier. Um den Grundbuchauszug übersichtlich zu gestalten und aufgrund der Vielzahl weiterer Inhalte das Grundbuch nicht überzustrapazieren, verfügt das Grundbuch nicht über die Kapazität, sämtliche Inhalte inklusive der rechtlichen Informationen zu einer öffentlich- rechtlichen Eigentumsbeschränkung in umfassender Weise wiederzugeben.286 Im Unterschied zum Grundbuch gehören zusätzlich zu den Geobasisdaten, welche die Be- schränkung räumlich abbilden, die rechtlichen Informationen zum Inhalt des ÖREB- Katastereintrags.287 Im ÖREB-Kataster beschreiben die Rechtsgrundlagen aus beispiels- weise einem Beschluss oder einem Fachgesetz den Inhalt der öffentlich-rechtlichen Be- schränkung und halten deren Auswirkungen fest. Mitunter ist es Ziel des ÖREB-Katasters, möglichst den gesamten Umfang der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen kon- zise darzustellen. Für die Informationstiefe und die Darstellung der Rechtsgrundlagen er- lässt die zuständige Fachstelle des Bundes Mindestvorschriften.288 Die Rechtsgrundlagen im Zusammenhang mit dem ÖREB-Kataster können sodann in zweierlei Formen auftreten, wie dies in den nachfolgenden Kapiteln näher erörtert werden soll.289 281 Vgl. KETTIGER, Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen, in: XXXX 00 (2010), S. 137 ff., S. 140; MISEREZ/WICKI, Géomatique Suisse 2009, S. 214 ff. 282 Statt vieler HUSER, Publikation von Eigentumsbeschränkungen – neue Regeln, in: BR (4/2010), S. 169 ff. und 171. 283 Erläuternder Bericht zur ÖREBKV, S. 20; KETTIGER, Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigen- tumsbeschränkungen, in: XXXX 00 (2010), S. 137 ff. und 140; KETTIGER, Rechtsvorschriften und Hinweise, S. 2 f; MISEREZ/XXXXX, Géomatique Suisse 2009, S...
Rechtliche Informationen. Vik wird von WEFIGHT veröffentlicht, einer vereinfachten Aktiengesellschaft mit einem einzigen Aktionär mit einem Kapital von 19 483,35 Euro, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von Montpellier unter der Nummer 827 791 880 und mit Sitz in 18 Rond- Point Xxxxxxxx Xxxxxxxx – 34000 Montpellier, vertreten durch Xxxxx Xxxxxx XXXXXXX in seiner Eigenschaft als Vorstandsvorsitzender. WEFIGHT und der Direktor der Veröffentlichung, Xxxxxx XXXXXXX, können unter folgender Adresse kontaktiert werden: - Telefon: +00 (0)000000000 - E-Mail: xxxxxxx@xxxxxxx.xx - Post: 000 Xxx Xxxxxxx Xxxxxx – 34000 Montpellier. Die personenbezogenen Daten werden bei einem zertifizierten Gesundheitsdaten-Host, Microsoft Azure, gehostet, der wie folgt kontaktiert werden kann: - Telefon: +00 (0)000 000 000
Rechtliche Informationen. (Art. 18, Gesetz vom 26.03.2010 über die Dienstleistungen)
Rechtliche Informationen. 9.1. Auslegung: In diesen Reservierungsbedingungen:
Rechtliche Informationen. Klicken Sie auf das Thema, um dorthin zu gelangen. • unbegrenztem Online-Speicherplatz in der Google Drive • G Suite-Apps: Kalender, Classroom, Kontakte, Drive, Docs, Tabellen, Zeich- nungen, Maps, Formulare, Groups, Notizen, Sites, Präsentationen, Talk, Hangouts, Vault, Aufgaben, Jamboard Service, Chrome Synchronisierung, Chat, Meet • Google Maps, YouTube, Blogger, Google Books, Google Earth, Google Fi, Google Fotos, My Maps, Google Scholar Profile, Google Takeout, Science Journal, Tour Creator

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  • Berechnung 1. Für ein unvollständiges Arbeitsjahr sind die Ferien entsprechend der Dauer des Arbeitsverhältnisses zu gewähren.

  • Anlageziel und Anlagepolitik Anlageziel des Fonds ist eine langfristige Gesamtrendite durch direkte oder indirekte Investition (auch über QFI, die Programme Shanghai-Hong Kong und Shenzhen-Hong Kong Stock Connect, Partizipationsscheine, Aktienanleihen und andere zulässige Mittel) von mindestens zwei Dritteln seines Gesamtvermögens in Aktien oder aktienbezogene Wertpapiere von Unternehmen, deren Wertpapiere an chinesischen Börsen notiert sind, insbesondere China A-Aktien und B-Aktien von Unternehmen, die an den chinesischen Börsen notiert sind, oder andere vergleichbare Wertpapiere, die von der China Securities Regulatory Commission für den Kauf durch nicht-chinesische Anleger zugelassen sind. China A-Aktien sind an einer der chinesischen Börsen notiert und werden dort gehandelt. Der Kauf und der Besitz von China A- Aktien sind allgemein auf chinesische Anleger und ausgewählte ausländische institutionelle Anleger beschränkt, die über eine QFI-Zulassung erhalten haben oder Zugang zu den Programmen Shanghai-Hong Kong Stock Connect oder Shenzhen-Hong Kong Stock Connect haben. B-Aktien werden in ausländischen Währungen an einer der chinesischen Börsen notiert und gehandelt und stehen inländischen und ausländischen Anlegern zur Verfügung. Der Fonds wird aktiv verwaltet. Ziel des Fonds ist es, die Performance der Benchmark, des MSCI China A Onshore Index (USD), zu übertreffen (vor Gebühren). Die Benchmark wird auch als Bezugspunkt für die Portfoliokonstruktion und als Basis für die Festlegung von Risikobeschränkungen verwendet. Um sein Anlageziel zu erreichen, wird der Fonds Positionen halten, deren Gewichtungen von der Benchmark abweichen, oder in Wertpapiere investieren, die nicht in der Benchmark enthalten sind. Die Anlagen des Fonds können erheblich von den Benchmark-Komponenten und ihrer jeweiligen Gewichtung in der Benchmark abweichen. Aufgrund des aktiven Managementprozesses kann das Performanceprofil des Fonds längerfristig erheblich von dem der Benchmark abweichen. Wenn Anteilsklassen auf eine andere Währung lauten als die Basiswährung des Fonds, wird in der Regel eine währungsspezifische Benchmark zum Performancevergleich herangezogen. Dabei handelt es sich entweder um die Benchmark des Fonds in einer anderen Währung oder eine andere währungsspezifische Benchmark mit ähnlichen Merkmalen. Die für diese Anteilsklassen geltenden Benchmarks sind in dem jeweiligen Dokument mit den wesentlichen Informationen für den Anleger angegeben. Anlageverwalter: Aberdeen Asset Managers Limited Unteranlageverwalter: abrdn Asia Limited Anlageprozess: Aktive Aktien – Long Term Quality Zusätzlich zu den unter „Allgemeine Risikofaktoren“ genannten Risikofaktoren sollten sich potenzielle Anleger gewisser fondsspezifischer Risiken bewusst sein: • Das Engagement in einem Markt eines einzigen Landes erhöht das Volatilitätsrisiko. • Der Fonds investiert in Festlandchina. Potenzielle Anleger sollten den Abschnitt „Anlagen in Festlandchina“ unter „Allgemeine Risikofaktoren“ sowie den Abschnitt „Besteuerung von chinesischen Aktien und Anleihen“ unter „Besteuerung“ beachten. • Der Fonds kann seine gesamten Vermögenswerte in Wertpapiere in Festlandchina investieren. In diesem Fall werden möglicherweise alle Vermögenswerte des Fonds von der Depotbank in der VRC verwaltet. • Der Fonds investiert in chinesische Aktien und aktienähnliche Wertpapiere und bietet damit ein Engagement in Schwellenmärkten, die tendenziell volatiler als entwickelte Märkte sind, weshalb sein Wert abrupten Schwankungen nach oben oder unten ausgesetzt sein kann. Unter bestimmten Umständen könnten die Basiswerte weniger liquide werden, was die Möglichkeiten des Anlageverwalters einschränken würde, einige Titel oder das gesamte Portfolio abzustoßen. Die Registrier- und Abwicklungsvereinbarungen in den Schwellenmärkten könnten weniger entwickelt sein als in reiferen Märkten, sodass die Anlagerisiken hier höher sind. Politische Risiken und ungünstige wirtschaftliche Bedingungen sind hier wahrscheinlicher. • Der Fonds kann in Unternehmen mit VIE-Strukturen investieren, um ein Engagement in Branchen mit Eigentumsbeschränkungen für Ausländer aufzubauen. Es besteht das Risiko, dass sich Änderungen an dem jeweiligen rechtlichen oder regulatorischen Rahmenwerk nachteilig auf diese Strukturen auswirken.

  • Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen Die Gültigkeitsdauer der Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen ist, vorbehaltlich zukünftiger Gesetzes- oder Tarifänderungen, nicht befristet.

  • Rechte und Pflichten des Kunden Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten zum Dienst vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Erbringung der Leistung steht unter dem Vorbehalt, dass der Kunde sämtliche für den Zugang zum Dienst notwendigen Einrichtungen, z. B. eine funktionale Internetverbindung, bereitstellt. Ist die Nutzung des Dienstes mit SIS-Standard vereinbart, so ist dem Kunden keine private Nutzung des SIS-Standard, sondern lediglich eine Nutzung für Datenübermittlungen gestattet, die der Aufrechterhaltung der Funktionalität der TI-Anwendungen dient. Wünscht der Kunde eine darüber hinausgehende Nutzungsmöglichkeit, also auch für private Zwecke, so kann er die kostenpflichtige Zugangsoption „SIS-Power“ erwerben. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen und die Nutzungsvorgaben sowie die rechtlichen und gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Der Kunde wird den bereitgestellten Dienst weder zur Verbreitung noch zum Abruf rechts- und sittenwidriger Informationen nutzen und ist für Verletzungen von geschützten Rechtspositionen Dritter verantwortlich. Verstößt der Kunde gegen die vorgenannten Verbote und Gebote, ist PSYPRAX berechtigt, die Vereinbarung fristlos zu kündigen und die Leistung einzustellen. Soweit PSYPRAX wegen eines Verstoßes des Kunden gegen die vorgenannten gesetzlichen Vorschriften in Anspruch genommen wird, wird der Kunde PSYPRAX von den Ansprüchen Dritter freistellen. Jegliche Rücksendungen sind vom Kunden im Voraus bei PSYPRAX anzukündigen und bedürfen der Autorisierung durch PSYPRAX. PSYPRAX veranlasst sodann die Abholung der Rücksendung beim Kunden. Ohne Autorisierung an PSYPRAX übersandte Rücksendungen, unabhängig davon, ob frei oder unfrei, werden nicht angenommen und die dafür ggf. entstandenen Kosten dem Kunden nicht erstattet. Die Autorisierung einer Rücksendung bedeutet keine Anerkennung eines Mangels oder einer sonstigen Beanstandung des Kunden.

  • Gesellschafterversammlung In der Gesellschafterversammlung der Emittentin sind die Gesellschafter mit ihrem im Gesellschaftsvertrag festgelegten Stimmenanteil vertreten. Hier fassen die Gesellschafter in ihrer Gesamtheit als oberstes Willensbildungsorgan ihre Beschlüsse. Gesellschafterbeschlüsse können grundsätzlich zu allen Belangen der Gesellschaft gefasst werden und beziehen sich insbesondere auf die Feststellung des Jahresabschlusses und die Verwendung des Geschäftsergebnisses.

  • Bestätigung Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift, den Hinweis zur Kenntnis genommen zu haben und dass im Falle einer Auftragserteilung diese Regeln dem Vertragsverhältnis zugrunde liegen. ………………………………………. ……………………………………

  • Ausschluss des Rücktrittsrechts Wir können uns auf unser Rücktrittsrecht nicht berufen, wenn wir den nicht angezeigten Gefahrumstand oder die Unrichtigkeit der Anzeige kannten. Wir haben kein Rücktrittsrecht, wenn Sie nachweisen, dass Sie oder Ihr Vertreter die unrichtigen oder unvollständigen Angaben weder vorsätzlich noch grob fahrlässig gemacht haben. Xxxxx Rücktrittsrecht wegen grob fahrlässiger Verletzung der Anzeigepflicht besteht nicht, wenn Sie nachweisen, dass wir den Vertrag auch bei Kenntnis der nicht angezeigten Umstände, wenn auch zu anderen Bedingungen, geschlossen hätten.

  • Swaps Swapgeschäfte sind Tauschverträge, bei denen die dem Geschäft zugrunde liegenden Zahlungsströme oder Risiken zwischen den Vertragspartnern ausgetauscht werden. Die Gesellschaft darf für Rechnung des Fonds im Rahmen der Anlagegrundsätze • Zins- • Währungs- • Zins-Währungs- • Varianz- • Equity- • Credit Default-Swapgeschäfte abschließen.

  • Schriftlichkeit Neben diesem Vertrag bestehen keine mündlichen oder schriftlichen Abreden. Änderungen und/oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen in jedem Fall bei sonstiger Rechtsunwirksamkeit der Schriftform. Das Übersenden per Fax genügt der Schriftform. Ein Abgehen vom Schriftformerfordernis ist ausdrücklich ausgeschlossen.

  • AGB Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank in ihrer jeweils aktuellen Fassung, die in den Geschäftsräumen der Bank aushängen und dem Kunden auf Verlangen ausgehändigt werden.