Begriffsbestimmungen. In diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Folgendes verstanden unter:
Begriffsbestimmungen. In diesem Vertrag bedeutet: – »Ems-Dollart-Vertrag« der Vertrag vom 8. April 1960 zwischen dem Königreich der Niederlande und der Bundesrepublik Deutschland über die Regelung der Zusammenarbeit in der Emsmündung; – »Emsmündung« das Gebiet im Sinne von Artikel 7 des Ems-Dollart- Vertrags in Verbindung mit § 1 der Anlage B zu jenem Vertrag; – »Küstenmeer« das Küstenmeer im Sinne von Artikel 2 des See- rechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982; – »Linie« die Linie im Sinne des Artikels 6; – »Schiffsverkehrsbezogene Notfallsituationen« Schiffsunfälle, kriti- sche Situationen und sonstige Situationen mit unmittelbarer Gefahr für Schiff, Schiffsbesatzung und Umwelt; – »Fahrwasser« das betonnte Fahrwasser im Sinne des Artikels 10; – »Tonnen« die schwimmenden Schifffahrtszeichen; – »Verbesserungsarbeiten« die Verbreiterung oder Vertiefung des Pro- fils der Sohle des Fahrwassers im Sinne des Artikels 13 durch Bagge- rung für Zwecke der Schifffahrt; – »Unterhaltungsarbeiten« die Baggerung der Sohle des Fahrwassers zur Erhaltung des geltenden Profils für Zwecke der Schifffahrt im Sinne des Artikels 13; – »Kommission« die Westeremskommission im Sinne des Artikels 19.
Begriffsbestimmungen. Valkenpower B.V.: Die Gesellschaft die die Produkte und/oder Dienstleistungen an den Verbraucher liefert.
Begriffsbestimmungen. Für die Zwecke dieses Abkommens bedeutet:
a) Person«: eine natürliche oder juristische Person;
b) Bussgeldbescheid«: von einem Gericht oder einer zuständigen Behörde ausgestelltes Schriftstück, mit dem einer Person eine Geldstrafe oder Geldbusse auferlegt wird, die auch Verfahrenskosten und gesetzliche Zuschläge umfassen kann, wegen Zuwiderhandlung gegen Strassenverkehrsvorschriften;
c) ersuchende Vertragspartei«: die Vertragspartei, die ein Ersuchen nach Massgabe dieses Abkommens an die andere Vertragspartei richtet;
d) ersuchte Vertragspartei«: die Vertragspartei, die ein Ersuchen nach Massgabe dieses Abkommens von der anderen Vertragspartei erhält;
e) Zuwiderhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften: – für die Schweizerische Eidgenossenschaft: Zuwiderhandlungen gegen das Bundesgesetz über den Stras- senverkehr vom 19. Dezember 1958 und die entsprechenden Ausführungsbestimmungen;
Begriffsbestimmungen. Im Sinne dieses U} bereinkommens bedeutet der Ausdruck
a) «de´chets survenant a` bord»: matie`res ou objets de´finis aux lettres
b) a` f) ci-dessous et dont le de´tenteur se de´fait ou dont il a l’intention ou l’obligation de se de´faire;
Begriffsbestimmungen. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: Widerrufsfrist Die Frist, innerhalb welcher der Verbraucher das Recht auf Widerruf ausüben kann.
Begriffsbestimmungen. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen [“AGB] ”gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:
1. WKP: Wave Kitchen Products B.V. in Oosterhout, der Anwender dieser AGB.
Begriffsbestimmungen. 1. „Frachtvertrag" bedeutet jeder Vertrag, gleichgültig, wie er bezeichnet wird, in dem sich ein Frachtführer gegen Bezahlung der Pracht verpflichtet. Güter auf Binnenwasserstraßen zu befördern.
2. „Frachtführer“ bedeutet jede Person, von der oder in deren Namen ein Frachtvertrag mit einem Absender geschlossen worden ist.
3. Ausführender Frachtführer“ bedeutet jeder Frachtführer, welcher die Güterbeförderung ganz oder teilweise tatsächlich selbständig ausführt.
Begriffsbestimmungen. Die Begriffe in vorliegenden Lieferbedingungen haben folgende Bedeutung: