Abgabe Musterklauseln

Abgabe. Abgabe ist jede Form der Hingabe bzw. Verabreichung an Minderjährige. Auch Besorgung von Zigaretten im Auftrag von Erwachsenen ist erfasst. Maßgeblich ist, ob eine minderjährige Person die tatsächliche Gewalt über Tabakwaren erhält. Auch der Versandhandel mit Tabakwaren (etwa auf Telefon­ oder Internetbestellung) unterfällt entgegen vereinzelter unterinstanzlicher Recht­ sprechung dem Abgabeverbot. Denn auch das Merkmal der „Öffentlichkeit“ ist bei der Zustellung im öffentlichen Raum gegeben.
Abgabe. Das konkurrierende Angebot muss abgegeben sein, um die Rechtsfolgen gemäß § 22 25 Abs. 2 und 3 auszulösen. Dies ist erst dann der Fall, wenn die Angebotsunterlage ge- mäß § 14 Abs. 3 veröffentlicht ist8. Die Veröffentlichung der Entscheidung zur Abga- be des Angebots gemäß § 10 Abs. 3 oder die Übermittlung der Angebotsunterlage an die BaFin genügen nicht9. Das Merkmal der Abgabe ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn das konkurrie- 2ł rende Angebot gemäß § 15 untersagt wird. Erfolgt die Untersagung vor der Veröffent- lichung der Angebotsunterlage, fehlt es an der Abgabe – die Annahmefrist des ur-
Abgabe. Die Konzessionsnehmerin entrichtet der Konzessionsgeberin für die Sondernutzung an öffentlichen Grund und Boden gemäss den Bestimmungen des Reglements betreffend die Entschädigungsrege- lung der Sondernutzung des öffentlichen Grund und Bodens für die Zwecke der Elektrizitätsversor- gung im Gemeindegebiet der Einwohnergemeinde Arni vom 4. September 219 eine Konzessionsab- gabe.
Abgabe. Abgabe ist jede Form der Hingabe bzw. Verabreichung an Minderjährige. Auch Besorgung von Alkoholika im Auftrag von Erwachsenen ist erfasst. Maßgeblich ist, ob eine minderjährige Person die
Abgabe. Die Welpen dürfen nicht vor Beginn der 10. Lebenswoche (ab 64.Tag) und nur nach durchgeführter, erster Schutzimpfung sowie nach erfolgtem implantieren und registrieren des Mikrochips abgegeben werden.
Abgabe. 5.1 Die Abgabe des Kaufgegenstandes erfolgt nach Zahlungseingang, ab Stand- bzw. Lagerplatz (Betriebsgelände der SWM).
Abgabe. Die Konzessionsnehmerin entrichtet der Konzessionsgeberin für die Sondernutzung an öffentlichen Grund und Boden gemäss den Bestimmungen von Art. 2 des Reglements betreffend die Entschädi- gungsregelung der Sondernutzung des öffentlichen Grund und Bodens für die Zwecke der Elektrizi- tätsversorgung im Gemeindegebiet der Einwohnergemeinde Wettingen vom 17. Xxxx 2016 eine Kon- zessionsabgabe. Die Einzelheiten sind im Anhang 1 geregelt.
Abgabe. Die Abgabe der Sendungen erfolgt nach den jeweiligen Bestimmungen in den produktspezifischen AGB in der jeweils geltenden Fassung, sofern in diesen AGB nicht Abweichendes vereinbart ist. keine Abgabe an den*die Empfänger*in, Übernahmeberechtigte*n oder Ersatzempfänger*in möglich ist und keine Nachsendung erfolgt. „Retouren an Xxxxxxxx 000, 0000 Xxxx“ oder „Nicht Retournieren“bzw. ein Vermerk mit gleicher Bedeutung tragen („Info.Mail Classic 1“). Für die Rücksendung ist vom*von der Absender*in das Entgelt gemäß Preisliste Tages- Post in der jeweils geltenden Fassung (abrufbar unter xxxxx-xxxx.xx/xx/xx_x/xxxxx-xxxx) zu entrichten. - Der*die Empfänger*in die Annahme der Sendungverweigert, - die Abholfrist verstrichen ist, - nach der Aufgabe feststellt, dass die Sendung vonder Postbeförderung ausgeschlossen ist, - die Abgabestellt auf der Sendung ungenau oderunvollständig ausgefüllt ist.
Abgabe. Abgabe ist jede Form der Hingabe bzw. Verabreichung an Minderjährige. Auch Besorgung von Alkoholika im Auftrag von Erwachsenen ist erfasst. Maßgeblich ist, ob eine minderjährige Person die tatsächliche Gewalt über alkoholische Getränke erhält. Auch der Versandhandel mit Alkohol (etwa auf Telefon­ oder Internetbestellung) unterfällt dem Abgabeverbot. Denn auch das Merkmal der „Öffentlichkeit“ ist bei der Zustellung im öffentlichen Raum gegeben.
Abgabe. Die Einreichung der Unterlagen muss bis zum 30.07.2020 digital erfolgen: xxxxx://xx.xxxxxxx.xxxxxx.xx (Referenznummer: KB202001BBGZ-EU) (reference number: KB202001BBGZ-EU) The city of Erlangen is building a new community, meeting and health centre by 2022. Within the framework of a two-stage art competition, an art-in-architecture project will be developed here. The new BBGZ building complex is constructed on Hartmannstrasse in Erlangen. The complex consists of three sections: